Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates vom 08.11.2003
I. Ö f f e n t l i c h :
Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly eröffnet den öffentlichen Teil der heutigen Stadtratssitzung, begrüßt die Anwesenden, gibt die Entschuldigungen bekannt und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Wir treten in die Tagesordnung ein. Diese ist wie folgt ergänzt:
TOP 1d
Niederlegung von Stadtratsmandaten durch Herrn Stadtrat Imhof und Frau Stadträtin Weikert.
TOP 9a
Auflage des Bürgermeisteramtes hier: Kenntnisnahme einer Dringlichen Anordnung betreffend Eintragung in das Goldene Buch der Stadt Nürnberg durch Herrn Wolfgang Thierse
Die Tagesordnung ist hiermit ergänzt.
Zur Debatte steht die Tagesordnung (Beilage 0.0)
TOP 1a Vereidigung des zweiten weiteren Bürgermeisters
Herrn Dr. Klemens Gsell
TOP 1b Änderung in der Besetzung von Ausschüssen, Kommissionen
und Abordnungen
Beschluss: (Beilage 1b) - einstimmig beschlossen –
TOP 1c Bestimmung der weiteren Stellvertreter des Oberbürgermeisters
Beschluss: (Beilage 1c) - einstimmig beschlossen –
TOP 1d Zusammensetzung des Stadtrates
hier: Niederlegung der Stadtratsmandate durch Frau
Angelika Weikert und Herrn Hermann Imhof
Beschluss: (Beilage 1d) - einstimmig beschlossen –
TOP 2 00:04:54
Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg
Gesamtfortschreibung
Billigung des Entwurfes des Flächennutzungsplanes mit
integriertem Landschaftsplan
Stadtrat Baumann: 00:05:01
Stadträtin Gödelmann: 00:06:04 Der Entwurf sieht in großem Umfang einen zusätzlichen Verbau von Freiflächen vor auf Kosten der Landschaft. Wichtigste und ökologisch wertvollste Flächen sind für den Verbau frei gegeben. Wir können der Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplanes in dieser Form nicht zustimmen.
Stadträtin Zerweck: 00:10:01 Der FNP ist von großer Bedeutung. Weil er so bedeutend ist, haben wir uns zu einem neuen Verfahren entschlossen. Runde Tische, Einzelgespräche............... Wir treffen eine mehrheitliche Entscheidung und haben die Verantwortung für die Gesamtstadt. Dank an die Verwaltung.
Stadtrat Frieser: 00:12:52 Fast die Hälfte der Stadt sind Grünflächen. Ein Verfahren, das sehr bürgerfreundlich ist, ist nicht immer ganz leicht.
Stadträtin Gödelmann: 00:16:56
Stadtrat Schuh: 00:19:40
OBM Dr. Maly: 00:21:42 Abstimmung über den Beschlussvorschlag.
Beschluss: (Beilage 2.5) - mit 63 : 6 Stimmen beschlossen –
TOP 3 00:21:54
Parallelverfahren Flächennutzungsplan / Bebauungsplan
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 4399 für ein Teilgebiet westlich
der Drahtzieherstraße Gmkg. Reichelsdorf
hier: Prüfung der Anregungen
Beschluss: (Beilage 3.4) - einstimmig beschlossen –
TOP 4 Änderung der Satzungen Nr. 4, 7, 8 , 9 , 10 nach § 39h BbauG
und Nr. 18, 19, 20 und 23 nach § 172 BauGB zur Erhaltung
baulicher Anlagen
Beschluss: (Beilage 4.4) - einstimmig beschlossen –
TOP 5 Aufhebung der Satzungen Nr. 1, 2, 11, 13, 14 und 15 nach
§ 39h BbauG und Nr. 17 und 21 nach § 172 BauGB zur
Erhaltung baulicher Anlagen
Beschluss: (Beilage 5.4) - einstimmig beschlossen –
TOP 6 00:22:40
Kosten der U-Bahn
hier: Anfrage der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
vom 07.08.2003
Stadträtin Seer: 00:22:47
Stadtrat Baumann: 00:30:04
Stadtrat Köhler: 00:33:03
Stadtrat Ulrich: 00:36:36
Stadtrat Meyer: 00:39:19
Stadtrat Fischer: 00:41:24
Stadträtin Seer: 00:43:47
OBM Dr. Maly: 00:48:06
Stadtrat Fischer: 00:41:45
OBM Dr. Maly: Der Bericht hat hiermit zur Kenntnis gedient.
Kein Beschluss!
TOP 7 00:52:44
Organisatorisch-funktionaler Quervergleich im
„Konzern Stadt Nürnberg“
Stadtkämmerer Köhler: 00:52:54 Der Bericht ist als Zwischenbericht zu betrachten. Der Beschlussvorschlag wird zurückgezogen.
Stadtrat Gebhardt: 00:54:45 Wir nehmen den Zwischenbericht zur Kenntnis.
OBM Dr. Maly: 00:58:01 Wir werden in einer der nächsten Sitzungen berichten.
Stadtrat Wolff: 00:58:45
Stadtrat Schönfelder: 00:59:00
OBM Dr. Maly: 01:01:50 Der Beschlussvorschlag wurde zurückgezogen. Der Bericht hat hiermit zur Kenntnis gedient.
Kein Beschluss!
Ia. A u f l a g e n
TOP 8 01:04:45
Auflagen des Referates II
Kenntnisnahme von Dringlichen Anordnungen des OBM
hier: Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben
Stadtrat Wolff: 01:05:15
OBM Dr. Maly: 01:06:46
Beschluss: (Beilage 8.2) - einstimmig Kenntnis genommen –
TOP 9 01:07:35
Auflage des Werkausschusses FSN
Gutachten des Werkausschusses FSN vom 24.09.2003
Verpflichtungsermächtigung für den Eigenbetrieb
Franken Stadion Nürnberg
Beschluss: (Beilage 9.2) - mit 65 : 4 Stimmen beschlossen –
TOP 9a Auflage des Bürgermeisteramtes
Kenntnisnahme einer Dringlichen Anordnung des OBM
betr. Eintragung in das Goldene Buch der Stadt Nürnberg durch
den Präsidenten des Bundestages, Herrn Wolfgang Thierse
Beschluss: (Beilage 9a) - einstimmig Kenntnis genommen –
TOP 10
Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates vom 17.09.2003, öffentlicher Teil, die einstimmig genehmigt wird.
Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly überreicht Frau Weikert und Herrn Imhof einen
Blumenstrauß anlässlich der Beendigung ihrer ehrenamtlichen Stadtratstätigkeit in Nürnberg. Frau Weikert und Herr Imhof nehmen ihre Mandate im Bayerischen Landtag wahr und verabschieden sich vom Plenum in Nürnberg. Der öffentliche Teil der heutigen Stadtratssitzung ist hiermit geschlossen.
Der Vorsitzende: gez. Dr. Ulrich Maly Schriftführerin: gez. Baumgürtel