N I E D E R S C H R I F T
über die 7. Sitzung
des Umweltausschusses
vom 07.10.2009
im Großen Sitzungssaal, Fünferplatz 2, 2. Stock
- öffentlich -
Vorsitzender: i. V. BM Förther
Referent: StR Dr. Pluschke
Ehrenamtliche Stadträte: StR Würffel StR Brückner
StR Raschke StR’in Buchsbaum StR’in Bauer StR Höffkes StR Groh StR’in Hölldobler-Schäfer StR Lunz bis 17.40 Uhr StR Agathagelidis StR Schuh StR Vogel StR‘in Seer StR’in Zadek StR Schrollinger
Sonstige Teilnehmer: Herr Dr. Köppel, UwA
Herr Bechert, SÖR/2 Herr Appel, SÖR/WL Herr Müller, Forstbetriebsgemeinschaft Nürnberger Land
Beginn der Sitzung: 15.33 Uhr
Ende der Sitzung: 18.03 Uhr
Schriftführung: Frau Laugner
BM Förther eröffnet den öffentlichen Teil der 7. Sitzung des Umweltausschusses vom 07.10.2009 und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Den nachgereichten TOP zum Thema Tropenholz möchte er als TOP 1 A in die Tagesordnung aufnehmen. Er sieht, dass damit Einverständnis besteht.
TAGESORDNUNGSPUNKT 1
„Nachhaltigkeitsbericht der Stadt Nürnberg 2005-2008“
StR Dr. Pluschke 00:00:40
möchte den Beschlussvorschlag wie folgt ändern: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, den Nachhaltigkeitsbericht zur Beratung in den Stadtrat einzubringen. 2. Die weitere Berichterstattung ist im dreijährigen Turnus unter Vorlage der nächsten Berichte in den Jahren 2011 und 2014 vorzusehen.
StR Würffel 00:12:03
StR‘in Seer 00:13:50
dankt für den umfassenden und ansprechenden Bericht.
StR Schrollinger 00:18:10
schließt sich dem Lob an.
StR Brückner 00:20:59
bedankt sich für den eindrucksvollen Bericht.
StR Vogel 00:24:34
übt Kritik, da der Bericht nicht von der WfB gedruckt wurde.
StR Dr. Pluschke 00:25:30
erklärt, dass die Druckvergabe durch die Zentralen Dienste geschehen ist.
StR Raschke 00:31:47
BM Förther 00:32:30
lässt über den geänderten Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschluss: - einstimmig beschlossen -
siehe Anlage
TAGESORDNUNGSPUNKT 1 A
„Einsatz von FSC-zertifiziertem Tropenholz für Bankbelattungen bei SÖR“
BM Förther 00:33:00
StR Brückner 00:34:40
StR Schrollinger 00:37:40
StR‘in Seer 00:41:07
Herr Müller 00:43:38
BM Förther 00:54:40
Herr Appel 00:58:18
Herr Bechert 01:00:50
Herr Appel 01:02:25
StR Schrollinger 01:04:00
erklärt, dass er keinen neuen Bericht sondern einen Beschluss wollte.
BM Förther 01:08:40
stellt fest, dass dazu der alte Beschluss aufgehoben werden muss.
StR Würffel 01:09:28
sieht keine Veranlassung den bestehenden Beschluss aufzuheben.
BM Förther 01:21:12
schlägt vor, im nächsten Umweltausschuss erneut darüber zu berichten und dabei zu den Zahlen und Argumenten von Herrn Müller Stellung zu nehmen.
StR Pluschke 01:22:35
appelliert, den Ruf des FSC Siegels nicht zu beschädigen. Er weist auf die Diskussionsveranstaltung am 28.10.2009 hin.
StR Brückner 01:31:11
möchte seinen Antrag beschlossen haben.
StR‘in Seer 01:34:12
will Diskussion am 28.10.2009 im Eckstein abwarten und bittet um Überprüfung der Argumente von Herrn Müller.
StR Schrollinger 01:36:40
bittet die Daten und Fakten noch einmal zusammenzutragen und erneut zu berichten.
BM Förther 01:41:10
sagt diesen Bericht zu.
StR Höffkes 01:41:18
Herr Appel 01:42:32
StR Raschke 01:43:24
StR Schuh 01:45:49
BM Förther 01:47:30
stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TAGESORDNUNGSPUNKT 2
„Klimaschutzkonzept für Nürnberg“
StR Groh 01:48:50
StR Pluschke 01:52:18
sagt einen ausführlichen Bericht zu.
StR‘in Hölldobler-Schäfer 01:58:05
StR‘in Seer 01:59:40
BM Förther 02:03:00
StR Schrollinger 02:03:30
BM Förther 02:04:44
StR Pluschke 02:05:00
BM Förther 02:07:04
stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TAGESORDNUNGSPUNKT 3
„Entwicklung von Fernwärmebezug und Kraft-Wärme-Kopplung“
StR Brückner 02:07:21
StR Pluschke 02:08:32
Herr Köppel 02:09:30
StR Brückner 02:12:42
StR Pluschke 02:15:05
BM Förther 02:16:30
StR Pluschke 02:17:37
BM Förther 02:18:15
stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TAGESORDNUNGSPUNKT 4
„Umweltrichtlinien“
StR Pluschke 02:18:25
BM Förther 02:20:30
StR Schuh 02:20:55
möchte, dass die Kammern mit eingebunden werden.
BM Förther 02:21:30
lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschluss: - einstimmig beschlossen -
siehe Anlage
TAGESORDNUNGSPUNKT 5
„Wirksame und wirtschaftliche Feinstaubminderung“
BM Förther 02:21:35
stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TAGESORDNUNGSPUNKT 6
„Tag der Biodiversität (22. Mai 2009)“
StR Pluschke 02:21:45
StR‘in Zadek 02:22:50
macht den Vorschlag diese Veranstaltung im Rahmen der Ferienbetreuung anzubieten.
StR Höffkes 02:24:18
StR‘in Seer 02:26:30
BM Förther 02:27:00
StR Pluschke 02:27:15
StR Höffkes 02:28:14
sichert die Unterstützung des Stadtrates bei der Mittelbewilligung für 2010 zu.
BM Förther 02:28:40
stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TAGESORDNUNGSPUNKT 7
Niederschrift über die 6. Sitzung des Umweltausschusses vom 08.07.2009
Die Niederschrift über die 6. Sitzung des Umweltausschusses vom 08.07.2009 wird einstimmig genehmigt.
BM Förther schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 18:03 Uhr.
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Der Vorsitzende i.V. Der Referent Die Schriftführerin