Niederschrift
über die
7. Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb
Stadt Nürnberg – ASN
vom 07.10.2009
im Großen Sitzungssaal des Rathauses Fünferplatz 2
- öffentlich –
- Anwesenheitsliste –
Vorsitzender: 2. Bürgermeister Förther
Erster Werkleiter: Ref. III Dr. Pluschke
Zweiter Werkleiter: Arndt
Mitglieder: Stadtrat Würffel Stadtrat Raschke Stadträtin Bauer Stadtrat Lunz Stadtrat Groh Stadtrat Agathagelidis Stadtrat Vogel Stadträtin Zadek Stadtrat Brückner Stadträtin Buchsbaum Stadtrat Höffkes Stadträtin Hölldobler-Schäfer Stadtrat Schuh Stadträtin Seer Stadtrat Schrollinger
Sonstige Teilnehmer: Finanzreferat Herr Stadtrat Riedel (zu TOP 8) ASN Herr Meßmer ASN Herr Th. Braun ASN-PR Herr Heit
Beginn der Sitzung: 15:06 Ende der Sitzung: 15:32
Schriftführerin: Frau Laugner
Herr 2. Bürgermeister Förther eröffnet den öffentlichen Teil der 7. Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg, begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung der Mitglieder des Ausschusses und die Beschlussfähigkeit des Gremiums fest. Er stellt weiter fest, dass keine Anträge zur Tagesordnung vorliegen.
TOP 6 00:00:20
Jahresabschluss von Abfallwirtschaft und Stadtreinigungsbetrieb
Nürnberg zum 31.12.2008
Ref. III Dr. Pluschke
erläutert die Vorlage.
StR Würffel 00:00:52
Herr Arndt 00:01:20
StR Schuh 00:02:26
Herr Arndt 00:03:26
Herr Dr. Pluschke 00:05:06
StR Raschke 00:05:17
Herr Arndt 00:05:30
Gutachten -keine Gegenstimmen-
einstimmig beschlossen
TOP 7 00:06:35
Zwischenbericht von Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg -ASN
-Geschäftsentwicklung für den Zeitraum vom 01.01. bis 30.06.2009
Herr Arndt
erläutert die Vorlage
2. Bürgermeister Förther
stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TOP 8 00:08:15
Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebs Stadt Nürnberg für
2010
Ref. III Dr. Pluschke
erläutert die Vorlage und verweist auf die Option der Ablösung des Trägerdarlehens
Ref. II Herr Riedel 00:09:57
erläutert die Gründe für eine Umschuldung des Trägerdarlehens und verweist auf die derzeit zinsniveaubedingte günstige Realisierungschance und die Vorteilhaftigkeit der Maßnahme sowohl für die Stadt als auch für den Gebührenhaushalt.
Herr Heit 00:13:15
Gutachten -keine Gegenstimmen-
einstimmig beschlossen
TOP 9 00:16:30
Änderung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Be-
seitigung von Abfällen (AbfallwirtschaftsS – AbfS) vom 13. März
2009
2. Bürgermeister Förther
erläutert die Vorlage
Gutachten -keine Gegenstimmen-
einstimmig beschlossen
TOP 10 00:16:49
Lärmbelästigung durch den Betrieb des Wertstoffhofes in der
Haeberleinstraße
-Antrag der Stadtratsfraktions Bündnis 90/Die Grünen vom 23.04.2009
Ref. III Dr. Pluschke
erläutert die Vorlage
StRin Seer 00:19:17
StRin Bauer 00:19:50
StRin Hölldobler-Schäfer 00:20:50
StR Schrollinger 00:21:42
Herr Dr. Pluschke 00:22:20
Herr Arndt 00:24:15
2. Bürgermeister Förther
stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TOP 11 Niederschrift über die 6. Sitzung des Werkausschusses ASN vom
08.07.2009
2. Bürgermeister Förther
stellt fest, dass keine Wortmeldungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der 6. Sitzung des Werkausschusses ASN vorliegen und diese
-einstimmig genehmigt-
wird.
Er schließt die Sitzung um 15:32 Uhr.
Der Vorsitzende Der Erste Werkleiter Die Schriftführerin