Niederschrift öffentlich

N i e d e r s c h r i f t

über die

12. Sitzung des Stadtplanungsausschusses

24.09.2009

• öffentlich -

Vorsitzender: i. V. Bürgermeister Dr. Gsell

Referent: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann

Sitzungsteilnehmer: StR Raschke StR Raum StRin Kayser StRin Heinrich StR Gradl StRin Dr. Prölß-Kammerer StR Vogel StR Würffel StR Brehm StR Brückner StR Höffkes StR Thiel StRin Dr. Niedermeyer StR Schuh StR Mletzko StR Prof. Dr. Beck

Sonstige Sitzungsteilnehmer: Sachverständiger zu TOP 6: Herr Götz, Ortssprecher Brunn Verwaltung Frau Meier, Vpl Herr Schlick, Stpl Herr Weber, Stpl

Beginn: 15.01 Uhr

Ende: 15.55 Uhr

Schriftführerin: Frau Reuter

Tagesordnung

öffentlich

3. BM Dr. Gsell eröffnet den öffentlichen Teil der AfS-Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Bebauungsplan Nr. 4518 für ein Gebiet zwischen

Rehhofstraße, Zaunwiesenweg und Hofreuthacker-

straße

Prüfung der Stellungnahme

Punkt 2: Bebauungsplan Nr. 4518 für ein Gebiet zwischen

Rehhofstraße, Zaunwiesenweg und Hofreuthacker-

straße

Erlass

Herr Weber, Stpl: Erklärt, dass heute die Abwägung sowie der Erlass der Satzung unter TOP 2 beschlossen werden sollen. Berichtet, dass es eine Anregung gegeben hat, die dem Ausschuss vorgelegt worden ist und fügt hinzu, dass die Anwohner weitgehend mit der Höhenentwicklung einverstanden sind.

StR Prof. Dr. Beck: 1:56 Freut sich, dass ein Kompromiss gefunden wurde, der von der Mehrheit der Anwohner mitgetragen werden kann und dankt der Verwaltung für ihre Flexibilität bei den Verhandlungen.

StR Raschke: 2:49 Findet, dass ein guter Kompromiss gefunden worden ist und stellt fest, dass dieser von den Anwohnern akzeptiert wird.

StR Schuh: 3:20 Ist überzeugt, dass der Kompromiss miteinander getragen werden kann und stimmt den Beschlussvorschlägen zu.

3. BM Dr. Gsell: 3:40 Abstimmung über Beschlussvorschlag 1.3 und 2.5.

Beschluss: (Beilage 1.3) einstimmig

Beschluss: (Beilage 2.5) einstimmig

„koop.stadt.2010+“ / Gebietsteam Weststadt

Entwicklungskonzept ehemaliges Electrolux / AEG-

Areal

Bebauungsplan Nr. 4543

- Antrag der FW vom 21.01.2008 -

Herr Weber, Stpl: Berichtet, dass es über das AEG-Areal hinaus noch weitere Flächen unter anderem im Bereich der Firmen Quelle, Mercedes-Benz und anderen gibt, mit denen sich die Stadtplanung beschäftigen wird. Fügt hinzu, dass über den Vorschlag, Kultur- und Jugendeinrichtungen auf dem AEG-Areal zu errichten, bereits im Jugendhilfeausschuss berichtet wurde. Erläutert, dass es nötig ist, im Gebiet Weststadt Akzente zu setzen, um die Entwicklung voranzutreiben und weist darauf hin, dass für die Umwandlung der Fürther Straße in einen Boulevard Investitionen erforderlich sind. Erklärt, dass die Verwaltung beabsichtigt, auch die restlichen Flächen weiterzuentwickeln.

StR Prof. Dr. Beck: 7:18 Weist darauf hin, dass der Antrag bezüglich des Boulevards von ihm gestellt worden ist. Hält es für richtig, dass die Fürther Straße mit aufgenommen wurde und wünscht der Verwaltung für ihre weitere Arbeit alles Gute.

3. BM Dr. Gsell: 8:20 Bittet um Entschuldigung, dass er überlesen hat, dass Herr StR Prof. Dr. Beck einen Antrag gestellt hat.

StRin Kayser: 8:34 Begrüßt die Entwicklung und freut sich, dass auf dem AEG-Areal eine Durchlässigkeit zur Pegnitz entstehen soll und dadurch das Projekt „Stadt am Fluss“ weiterentwickelt werden kann. Sieht das Konzept zur Entwicklungsachse Fürther Straße/Weststadt positiv.

StR Thiel: 9:37 Regt an, die Gestaltung der Fürther Straße im gesamten Verlauf zu sehen und hält die bereits vorgelegten Planungen besonders im Bereich des Justizpalastes für eine „Verschlimmbesserung“. Bittet die Verwaltung darum, eine Gesamtplanung vorzulegen.

StR Raschke: 10:22 Bittet darum, beim Thema Boulevard Fürther Straße auf dem Boden zu bleiben und sieht die Finanzierung kritisch. Hält die Entwicklung auf dem AEG-Areal für interessant und ist optimistisch, was die weitere Planung angeht.

3. BM Dr. Gsell: 11:51 Kann sich einen Boulevard mit Endpunkt im Osten zwar vorstellen, im Westen sind jedoch noch einige Änderungen nötig.

StR Prof. Dr. Beck: 12:03 Hofft auf eine langfristige Realisierung der Vision Boulevard Fürther Straße und fügt hinzu, dass ihm bewusst ist, dass dies nicht von heute auf morgen geht.

3. BM Dr. Gsell: 13:06 Abstimmung über Beschlussvorschlag 3.8.

Beschluss: (Beilage 3.8) einstimmig

Bebauungsplan Nr. 4576 für ein Gebiet zwischen

Heimerichstraße, Hallerstraße, Rieterstraße und

Prof.-Ernst-Nathan-Straße

Bericht über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Vorschlag über das weitere Vorgehen

StR Dipl.-Ing. Baumann: Erläutert, dass heute über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung berichtet wird sowie über das weitere Vorgehen. Berichtet anhand der Vorlage und verweist bezüglich der Ergebnisse der Verkehrssituation auf die Sachverhaltsdarstellung. Fügt hinzu, dass durch die Optimierung der Zufahrt in der Hallerstraße und durch die Abfahrt in der Prof.-Ernst-Nathan-Straße eine Halbierung der Verkehrsbelastung sowie eine Verbesserung der Sicherheit für die Schulkinder erreicht werden konnte. Erklärt, dass die bauliche Gestaltung des Klinikums in Zukunft sehr viel offener wirken wird und bittet um Zustimmung zum Beschlussvorschlag.

3. BM Dr. Gsell: 19:00 Abstimmung über Beschlussvorschlag 4.5.

Beschluss: (Beilage 4.5) einstimmig

Plangutachten der wbg für den Bereich Langwasser -

Bad („Nachbarschaft – Z“) an der Breslauer Straße /

Ecke Gleiwitzer Straße

Bericht über das Ergebnis des Plangutachtens der wbg und weiteres Vorgehen

StR Dipl.-Ing. Baumann: Erläutert anhand der Vorlage und stellt fest, dass sich der Entwurf von Prof. Haid für die weitere Entwicklung am besten eignet. Berichtet, dass die Planung für das Hallenbad im Oktober im Werkausschuss behandelt werden soll.

StR Brehm: 24:29 Begrüßt die Planung und hält den Entwurf des Architekturbüros Haid für gelungen.

StR Raschke: 25:50 Hält den Entwurf für gut und freut sich für die Anwohner, dass mittelfristig ein neues Bad entstehen wird.

3. BM Dr. Gsell: 26:29 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Planfeststellungsverfahren zum Ausbau der PWC-

Anlage Fuchsmühle/Ludergraben

Sonderzufahrt Böhmanger

StR Dipl.-Ing. Baumann: Verweist auf die vorliegende Stellungnahme der Stadt Nürnberg und betont, dass sich die Verwaltung gegen den Wegfall der Sonderzufahrt ausgesprochen hat. Fügt hinzu, dass über das weitere Verfahren wieder im Stadtplanungsausschuss berichtet werden soll.

Herr Götz, Ortssprecher Brunn: 28:06 Berichtet, dass schon lange Bestrebungen im Gange sind, dass die Bürger von Brunn, Diepersdorf und Leinburg die Betriebsausfahrt im Sandabbaugebiet am Böhmanger zu einer öffentlichen Ausfahrt machen möchten. Erklärt, dass dies seitens der Autobahndirektion jedoch abgelehnt wurde mit der Begründung, dass keine Einfädelspur vorhanden sei. Berichtet, dass bereits im September 2006 eine Versammlung vor Ort mit der Autobahndirektion Nordbayern stattgefunden hat, in der die Belange der Bürger vorgetragen wurden. Betont, dass bezüglich der Ausfahrt weder eine Zu- noch eine Absage durch die Autobahndirektion erfolgt ist und fügt hinzu, dass unbedingt verhindert werden muss, dass der Schwerlastverkehr durch die Orte Brunn und Fischbach führt. Bittet um Überprüfung und Unterstützung durch die Verwaltung, damit eine öffentliche Ausfahrt geschaffen werden kann. Gibt zu bedenken, dass eine Vollsperre der Straße von Brunn nach Leinburg während der Bauzeit zu langen Umfahrungswegen führen würde. Bittet darum, ein unabhängiges Institut mit der Prüfung der Immissionswerte insbesondere bezüglich des neuen Baugebietes zu beauftragen und wünscht sich, dass die Öffnung des Brunner Grabens einige Meter weiter bis zum Beginn des Forstgebietes geführt wird. Bittet darum, das offene Gewässer nicht durch Verrohrung oder Aufschüttungen zu beeinträchtigen und betont, dass dringend Gespräche mit der Autobahndirektion geführt werden müssen.

3. BM Dr. Gsell: 40:19 Stellt fest, dass angefragt wurde, ob es möglich ist, die Zufahrt dauerhaft zu öffnen und bittet darum, die Anregungen bezüglich des Grabens und den anderen Anliegen zusammenzufassen und der Verwaltung zukommen zu lassen. Anschließend würde nach Rücksprache die Weitergabe an die Autobahndirektion erfolgen.

Herr Götz, Ortssprecher Brunn: 41:14 Erklärt, dass die Stellungnahmen des Bürgervereins und die des Ortssprechers SÖR bereits vorliegen. Bittet darum, vor allen Dingen zu prüfen, ob nicht eine öffentliche Ausfahrt in Frage käme.

3. BM Dr. Gsell: 41:57 Erklärt, dass der Autobahndirektion mitgeteilt werden soll, dass die Anregung vorgebracht wurde, die Ausfahrt insgesamt zu öffnen.

StR Dipl.-Ing. Baumann: 42:11 Bittet darum, auch die Nebenwirkungen einer öffentlichen Ausfahrt zu sehen und verweist auf die Meinung des Verkehrsplanungsamtes. Stimmt zu, dass auf jeden Fall Gespräche mit der Autobahndirektion stattfinden müssen, hält jedoch die Forderung nach einer öffentlichen Ausfahrt aus fachlicher Sicht für bedenklich.

StR Raschke: 42:52 Möchte wissen, wie es zeitlich aussieht und hätte die möglichen Auswirkungen gern in Papierform und bittet darum, diese den Stadtratsfraktionen parallel zur Sitzung des Regionalen Planungsausschusses zukommen zu lassen. Bittet darum, die Unterlagen, die von Herrn Götz an SÖR geschickt wurden, auch den Stadtratsfraktionen zuzusenden.

3. BM Dr. Gsell: 44:01 Fasst zusammen, dass die Anregung bezüglich einer Prüfung zur generellen Öffnung der Ausfahrt an die Autobahndirektion weitergegeben wird und fügt hinzu, dass die Planungssprecher vom Verkehrsplanungsamt eine Abschätzung der Auswirkungen erhalten. Weist darauf hin, dass die Anregungen von Herrn Götz ebenfalls an die Planungssprecher weitergegeben werden. Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Nürnberg-

Herpersdorf

Sachstandsbericht

Punkt 8: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Nürnberg-

Herpersdorf

Wirtschaftsplan 2010 und Finanzplan 2009 bis 2012

Herr Schlick, Regiebetrieb STEM: Berichtet, dass heute der Wirtschaftsplan 2010 sowie der Finanzplan 2009 bis 2012 vorgelegt werden und fügt hinzu, dass in TOP 7 ein Sachstandsbericht gegeben wird. Berichtet, dass von 770 zu schaffenden Wohneinheiten 627 am Markt platziert sind und fügt hinzu, dass momentan 50 Wohneinheiten gebaut werden.

Erläutert, dass im nördlichen Bereich der Entwicklungsmaßnahme noch die Straßengestaltung in der Marpergerstraße und in der Wilhelm-Rieger-Straße fertiggestellt wird. Fügt hinzu, dass in der ersten Jahreshälfte 2010 im südlichen Teilbereich die Straßen im Bereich der Kubinstraße endhergestellt werden. Weist darauf hin, dass im nordöstlichen Bereich ein Kleinkinderspielplatz geplant ist und dass im Herbst 2009 die Hochwasserschutzmaßnahmen im Bereich des Gaulnhofener Grabens vorgesehen sind.

Erklärt zu TOP 8, dass sich auf Seite 25 des Finanzplans 2009 bis 2012 im Investitionsprogramm leider ein Fehler eingeschlichen hat und die Gesamtsummen korrigiert werden müssen. Fügt hinzu, dass diese redaktionelle Änderung bereits heute im Stadtplanungsausschuss als Tischvorlage verteilt worden ist und dem Stadtrat selbstverständlich in korrigierter Form vorgelegt wird.

Berichtet zum Finanzplan, dass ein positives Ergebnis in Höhe von 608.000,- € vorliegt, was an den Verkäufen liegt, die jedoch aufgrund der wirtschaftlichen Situation derzeit vorsichtig kalkuliert werden müssen. Erläutert, dass im nächsten Jahr Investitionen in Höhe von 287.000,- € für den Straßenbau und 341.000,- € für die Grünanlagen anstehen.

StR Raschke: 52:12 Freut sich, dass der Stadtteil Herpersdorf wächst und gedeiht und ist mit dieser Entwicklung sehr zufrieden. Berichtet, dass zwar schon eine Verkehrsregelung getroffen wurde, was den Baustellenverkehr durch die Kubin- und Röthestraße betrifft, sich jedoch die Baufirmen nicht daran halten. Bittet die Verwaltung darum, auf die Baufirmen einzuwirken, dass die neue Entlastungsstraße über die Kemptener Straße benutzt wird.

3. BM Dr. Gsell: 53:49 Abstimmung über Gutachtenvorschlag 8.2.

Gutachten: (Beilage 8.2) einstimmig

A u f l a g e

Punkt 9: Auflage der Niederschrift über die 11. Sitzung des Stadtplanungsaus-

schusses vom 09.07.2009 (öffentlicher Teil)

3. BM Dr. Gsell: Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt. Damit ist der öffentliche Teil der heutigen Sitzung geschlossen.

Der Vorsitzende: gez. i. V. Dr. Gsell

Der Referent VI: Die Schriftführerin: gez. Baumann gez. Reuter