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← Sitzung des Stadtrates (23.09.2009)

Anlage: Sämtliche einschlägigen Beschlüsse des Verkehrsausschusses sowie des Stadtrates

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CSU-Stadtratsfraktion SPD-Stadtratsfraktion Hauptbahnhof Verkehrsausschuss Thon Verkehr & Mobilität

Maschinell extrahierter Text. Verbindlich ist das Originaldokument.

Beilage

Beschluss des Verkehrsausschusses

-öffentlich -mit 9 : 5 Stimmen beschlossen ­

Straßenbahn durch die nördliche Pillenreuther Straße zwischen Hauptbahnhof und

Wölckernstraße

I. Der Verkehrsausschuss beschließt die Straßenbahnverbindung in der nördlichen Pillenreuther Straße zwischen Hauptbahnhof und Wölckernstraße gemäß Straßenplan Pillenreuther Straße Vpl Plan-I\Jr. 2.1261.2.5 vom 23.01.2004 mit letzter Änderung vom 11.04.2005 und Straßenplan Bahnhofsplatz Vpl Plan-Nr. 2.222.2.17 vom 16.02.2004 mit letzter Änderung vom 12.04.2005 und beauftragt die Verwaltung, die für die Realisierung erforderlichen Schritte einzuleiten.

Eine Mittelbindung für das Projekt erfolgt nach Vorlage des Nahverkehrsentwicklungsplanes.

11. Ref. VllVpl

Nürnberg, 23. Juni 2005 Der Vorsitzende: gez. Dr. Maly

Der Referent: Schriftführerin: Baumann Schnattinger

3 :~

Nahverkehrsentwicklungsplan I Straßenbahn durch die . Benoge

nördliche Pillenreuther Straße

zur Stadtratssitzung

Beschluss

des Stadtrates vom 20.07.2005

•

l. 1. Die Verwaltung wird beauftragt, die Planungen und KostenkalkuJationen für die Neugestaltung des Bahnhofplatzes - eingeschlossen die Optimierung der öffentiichen Parkplätze vordem Hauptgebäude des Hauptbahnhofes - und für die mögliche Ansiedlung des Zentralen Omnibusbahnhofes (ZOB) auf dem Nelson-Mandela-Platz mit den internen Planungen über eine Streckenführung der Straßenbahn durch die nördliche Pillenreuther Straße abzustimmen.

  1. Eine Mittelbindung tor das Projekt sowie die Entscheidung über die Einleitung eines PlanfeststeJlungsverfahrens erfolgen nach Vorlage des Nahverkehrsentwicklungsplanes.

  2. Referat VI

•

Der Vorsitzende: k, I Die Schriftführerin:

1!1 -13a_Beschluss.doc

Beilage

Beschluss des Verkehrsausschusses

o

Straßenbahnvorhaben, weiteres Vorgehen

hier: Straßenbahnnetzschluss Nördliche Pillenreuther Straße,

Straßenbahnverlängerung Thon - Am Wegfeld

Anträge der Stadtratsfraktion Bündnis 90 I Die Grünen vom 06.10.2006 zur

Pillenreuther Straße und vom 13.11.2006 zu Am Wegfeld

I. Die Verwaltung und die VAG werden beauftragt, vertiefende Planungen auszuarbeiten und für beide Projekte das Planfeststellungsverfahren durchzuführen. Mit dem Beschluss über die Einleitung der Planfeststellungsverfahren ist keine Vorentscheidung über die Bindung der investiven Mittel verbunden.

11. Ref. VllVpl

l'Jürnberg, 25.01.2007 Der Vorsitzende: gez. Maly

Der Referent: Schriftführerin: gez. Baumann gez. Braunersreuther

J.Y

Beilage

Beschluss des Verkehrsausschusses

-öffentlich - mit 6 7 Stimmen abglehnt ­

Neuführung der Straßenbahnen im Bereich des Hauptbahnhofes

hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 03.08.2007

Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 24.10.2007

I. Die Verwaltung wird beauftragt, zur Untersuchung der wirtschaftlichen und stadtentwick­ lungspolitischen Auswirkungen einer Straßenbahnführung durch die Marienstraße ein unab­ hängiges Gutachten zu erholen. Die entsprechenden Ausschreibungsunterlagen sind zeitnah vorzubereiten und dem Ausschuss zur Kenntnis zu geben.

  1. Ret. VllVpl

Nürnberg, 25.10.2007 Der Vorsitzende: LV. gez. Jürgen Fischer

Der Referent: Schriftführerin: gez. Baumann gez. Braunersreuther

•

SPD spd@stadt.nuemberg.de U1, U11 Lorenzkirche Rathaus tel 0911/231~2906. STADTRATSFRAKTION www.spd-stadtratsfraktion.nuemberg.de Bus 36. 40,47 Rathaus 90403 NOmberg Fax 0911/231-3895 NÜRNBERG

.

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Beilage, SPD Stadtrat"fraktlon I Rathaus I 90403 Nürnbilrg An den Oberbürgermeister zur Stadtratssitzung ":f/' 00:; der Stadt N,ürnberg 2, (A. '2 Dr. Ulrich MaIYOBE'RB.ÜRGERMEISTER Rathaus 90403 Nürnberg 2 2. NOV. 2007 1..." Nr... .

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Nürnberg, 20. November 2007

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.Stadtratssitzung (im Anschluss an die Haushaltsberatungen) am 22..November 2007

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, . \

die SPD~Stadtratsfraktion stellt folgenden

Antrag:

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Untersuchung der wirtschaftlichen und stadt,;, strukturellen Auswirkungen einer Straßenbahnführung durch die Marienstraße als. eine mögliche Netzergänzungsoption durch eine EfWeiterung des Untersuchungs- . auftrags für den Nahverkehrsentwicklungsplan 2008 unter Einbeziehung 'eines ex­ ternen Gutachters in dieser Frage in Auftrag zu geben.

  2. Die geplante Linienführung der Straßenbahn durch die Pillenreuther Straße ist nicht Gegenstand der Untersuchung. . Eine bauliche Realisierung unterbleibt bis zum Abschluss des Nahverkehrsentwick­ I,ungsplanes 2008. .

. Mit freundlichen Grüßen

Gebhard Schönfelder Vorsitzender

-

.

E

Neuführung der Straßenbahnen im Bereich des Hauptbahnhofes

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hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 20.11.2007

zur Stadtralssitzung

Beschluss

des Stadtrates im Anschluss an die Haushaltsberatungen

vom 22.11.2007

- einstimmig beschlossen ­

I. Der beiliegende Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 20.11.2007

wird beschlossen.

  1. Referat VI

Der Vorsitzende: gez. Dr. Ulrich Maly

Der Referent: Die Schriftührerin: gez. Baumann gez. Bartosch

I/I -ce83478l.doc

Beilage

Beschluss des Verkehrsausschusses

-öffentlicher Teil ­

Einstimmig beschlossen

Nahverkehrsentwicklungsplan hier: 1. Bericht des Gutachters über den aktuellen Planungsstand 2. Weitere Arbeitsschritte

I. 1. Der Verkehrsausschuss nimmt den Sachstandsbericht zum Verkehrsgutachten Nahverkehrsentwicklungsplan zustimmend zur Kenntnis.

  1. Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, dass den weiteren Planungen der Prognosenullfall und der Prognosebezugsfall zugrundegelegt werden und dass im weiteren Planungsprozess die Planfälle B1 bis B5 in Abstimmung mit dem Gutachter weiterzuverfolgen sind.

  2. Ret. VIJVpl

Nürnberg, 19.02.2009 Der Vorsitzende: LV. gez. Jürgen Fischer

Der Referent: Schriftführerin: gez. Baumann gez. Braunersreuther

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