N i e d e r s c h r i f t
über die
Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.09.2009
im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Fünferplatz 2/II
- öffentlich -
Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Maly
Referent VI: berufsm. Stadtrat Baumann
Mitglieder: Stadtrat Fischer
Stadtrat Raschke
Stadtrat Brehm
Stadträtin Wojciechowski
Stadtrat Ziegler
Stadtrat Gradl
Stadträtin Wild (i.V. StRin Zadek)
Stadtrat Raum (i.V. StR Würffel)
Stadtrat Thiel
Stadtrat König
Stadtrat Krieglstein
Stadtrat Dr. Reindl
Stadtrat Schuh
Stadtrat Sendner
Stadträtin Seer
Stadtrat Schrollinger (ÖDP)
Sonstige Teilnehmer:
VAG Dahlmann-Resing
PP-Mfr-Ab-Mitte-Verkehr Anselstetter
SÖR/3 Fischer
SÖR/1-S Bretschneider
Vpl Jülich
Vpl/M-F Walser
Beginn der Sitzung: 9.00 Uhr
Ende der Sitzung: 10.41Uhr
Schriftführerin: Braunersreuther
Tagesordnung
I. Öffentlich
Referent: 2. Bürgermeister Förther
1. Direkter Weg zum Stadion Bericht
hier: Antrag der Wählergemeinschaft Die Guten e.V. vom
19.02.2009
(Beilagen 1.1 – 1.3)
2. Wiedereinführung der Wenderegelung bei Clubspielen in der Bericht
Valznerweiherstraße
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 25.01.2008
(Beilagen 2.1 – 2.3)
Referent: berufsmäßiger Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
3. Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in Kornburg Beschluss
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 07.07.2008
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.03.2009
Antrag der SPD- Stadtratsfraktion vom 18.03.2009
(Beilagen 3.1 – 3.7)
4. Einkaufswegsicherheit für Boxdorf Bericht
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 10.12.2008
(Beilagen 4.1 – 4.3)
5. Neues Radwegeprogramm Bericht
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 23.06.2009
(Beilagen 5.1 – 5.4)
6.1a. Zeit- und Finanzierungsplan der Stadtbahn nach Erlangen;
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.08.2009
(Beilagen .1 – .3)
6. Stadtbahn Erlangen Beschluss
hier: Vergabe eines Gutachtens (Standardisierte Bewertung)
(Beilage 6.1 – 6.2)
7. Benennung der neuen Erschließungsstraßen südlich der Ring- Beschluss
bahn zwischen Schnieglinger Straße und Bienweg
(Beilagen 7.1 – 7.4)
Auflagen
8. Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am
25.06.2009
Nichtöffentliche Sitzung
entfällt
Dr. Ulrich Maly Oberbürgermeister
Herr OBM eröffnet die Sitzung des Verkehrsausschusses und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Die Tagesordnung wird um einen Dringlichkeitsantrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 15.09.2009 der unter TOP 3 „Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in Kornburg“ mitbehandelt wird und um einen Dringlichkeitsantrag der als
TOP 6.1a: Zeit- und Finanzierungsplan der Stadtbahn nach Erlangen hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.08.2009
ergänzt wird.
1. Direkter Weg zum Stadion
hier: Antrag der Wählergemeinschaft Die Guten e.V. vom 19.02.2009
- Bericht -
Herr OBM 00.00.23 dieser TOP wird zurückgezogen auf Wunsch des Antragssteller Herrn Grosse- Grollmann und in einem der nächsten Verkehrsausschüsse behandelt.
2. Wiedereinführung der Wenderegelung bei Clubspielen in der Valznerweiher-
straße
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 25.01.2008
- Bericht -
Herr OBM 00.00.53 stellt fest, dass der Bericht heute zur Kenntnis gedient hat.
3. Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in Kornburg
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 07.07.2008
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.03.2009
Antrag der SPD- Stadtratsfraktion vom 18.03.2009
- Beschluss -
Die Verwaltung (Herr Jülich – Vpl) 00.01.17 erklärt, dass eine umfangreiche Vorlage zur Verkehrssituation Kornburg vorliegt und erläutert aus dieser. Er berichtet über den Stand der Ortsumgehung Kornburg, ein Projekt des staatlichen Bauamtes. Als verkehrsplanerische Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung und Sicherheit schlägt die Verwaltung eine neue Querungshilfe in Höhe des Friedhofs vor. Langfristig ist die Stadtbahn eine Option um den Verkehr in Kornburg zu reduzieren.
StR Krieglstein 00.12.37 bedankt sich für den Bericht, der aber die CSU-Fraktion nicht zufrieden stellt. Er möchte wissen, welche Möglichkeiten es gibt, die Ortsumgehung Kornburg in den nächsten 10 Jahren umzusetzen? Am Kalkgrubenweg hält er die Ampelanlage für die bessere Lösung – die Mehrkosten wären vertretbar.
Er wünscht sich einen Zeitplan zur Frage der Entfernung der Mittelmarkierung in Kornburg, wenn diese sich in Katzwang bewährt hat.
Er fragt nach dem Lärmschutz der Ortsumgehung? Gibt es auch andere Alternativen zu der Trassenführung? Wie wird die Realisierung aussehen? Er möchte, dass die Öffentlichkeit auch entsprechend informiert werden sollte.
Herr OBM 00.18.32 erläutert nochmals den Sachverhalt zur Ortsumgehung und zum Verfahren. Er erklärt, dass weder durch eine Verkehrsinsel noch durch eine Ampel der Verkehr reduziert wird, sondern allenfalls die gefahrene Geschwindigkeit verringert wird. Auch das Rechtsamt kommt zu dem gleichen Ergebnis, dass man mit Verkehrszeichen den Schwerlastverkehr nicht aus Kornburg rausbekommt. Insofern gibt es tatsächlich nur die Alternativen Stadtbahn, die jedoch mehr in der Ferne liegt, oder Ortsumgehung, die in näherer Zukunft kommen könnte, aber auch städtebauliche Nachteile wie den Lärmschutz hat.
Zur Frage der Entfernung der Mittelmarkierung geht man davon aus, dass bald die Erkenntnisse aus Katzwang vorliegen, um hier schnell handeln zu können.
StR Fischer 00.23.52 stellt fest, dass der SPD-Antrag bestens beantwortet ist.
StR Schrollinger 00.24.20 möchte zur Mittelstreifenmarkierung wissen, wie lange es noch dauern wird bis die Ergebnisse vorliegen? Seiner Meinung wäre auch eine Ampelregelung sicherer als eine Querungshilfe. Er bittet darum, diese Planungen zügig voran zu bringen, damit den Bürgern vor Ort diese vorgestellt wird.
StRin Seer 00.26.24 möchte wissen, welche Erkenntnis die Verwaltung hat, wie sich der Verkehr zusammen setzt? Ihrer Meinung nach, wäre die Stadtbahn immer noch die bessere Lösung. Dann zur Westumgehung, wie viel Freifläche und Wald wäre hier betroffen? Und wenn man sich dafür entscheidet, wie nah würde es an die Bebauung ran kommen? Hierüber sollte noch genauer berichtet werden.
Dem Vorschlag von der Verwaltung mit der Querungshilfe schließt sie sich an. Denn lt. Sparpaket 2009 sollen jährlich im Bereich der LSA und der Beschilderung 400.000 € eingespart werden. Vielleicht kann die Verwaltung auch sagen, wie sie mit dem Beschluss voran kommt.
Herr Wierer 00.29.35 (1. Vorsitzender des BÜV Kornburg e.V.) dankt der Verwaltung, dass sie sich mit dem Thema intensiv auseinander setzt. Er fragt nach dem Zebrastreifen am nördlichen Ortseingang und die Geschwindigkeitsbegrenzung. Das Tempo 30 Schild am Ortseingang sollte besser sichtbar gemacht werden. Die Kosten für die Querungshilfe erscheint ihm zu hoch. Er bietet seitens des Bürgervereins an, 1.500 € aufzubringen und für ein Jahr die Patenschaft für die Ampelanlage zu übernehmen.
Herr OBM 00.33.06 meint, sofern gewünscht wird den Verkehr in Kornburg zu bremsen, müsste immer eine Person an der Ampel stehen um zu drücken.
StR Raschke 00.33.22 er möchte noch darauf hinweisen, dass man die Ortsteile Worzeldorf und Herpersdorf bei einer öffentlichen Diskussion mit einbeziehen sollte. Denn durch eine Umgehungsstraße in Kornburg könnte der Verkehr in den anderen Ortsteilen zunehmen.
StR Krieglstein 00.34.10 ist der Meinung, dass bei der Ortsumgehung noch Trassenvarianten geprüft werden. Er bittet um Änderung des Beschlusses, so dass eine Ampelanlage in Kornburg errichtet wird.
Die Verwaltung (Herr Jülich – Vpl) 00.35.32 nimmt Stellung zu den einzelnen Fragen:
Querungsinsel oder LSA: Die Verwaltung hat den Auftrag sämtliche LSA auf Notwendigkeit zu überprüfen, um Kosten zu sparen, insbesondere im Unterhalt. Hier gilt es Sicherheit gegen Einsparung abzuwägen.
Warum Querungsinsel und nicht Signalanlage? Hier sollten die Investitionskosten nicht alleine, sondern auch die Folgekosten berücksichtigt werden. Wenn mittelfristig die Ortsumgehung gewünscht wird, dann ist eine Signalanlage an dieser Stelle bei deutlich weniger Verkehr völlig überzogen. Eine Änderung der Klassifizierung der Kornburger Hauptstraße wäre denkbar.
Zeitplan zur Mittelmarkierung: Die Mittelmarkierung in der Johannes-Brahms-Straße ist entfernt worden, von der Universität werden zur Zeit Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt und diese Ergebnisse werden dann von der Verwaltung noch fachlich bewertet. Sobald die Ergebnisse vorliegen, werden diese im Verkehrsausschuss vorgestellt.
Wo kommt der Verkehr her: Erläutert an Hand einer Folie aus der Querschnittszählung 2009 den Anteil Pkw und Schwerlastverkehr. Über die Herkunft des Verkehrs geben diese Zahlen aber keinen Aufschluss. Eine aufwendige Verkehrszählung mit Kennzeichenerfassung bringt aber keinen Mehrwert. Der Hauptanteil ist sicher Durchgangsverkehr.
Zu Sichtbarkeit des Tempo 30-Schildes in der Kornburger Hauptstraße bittet er SÖR um Überprüfung.
Herr OBM 00.42.53 gibt noch eins zu bedenken, bei der Frage Ampel oder Querungshilfe: Das verkehrspolitische Ziel wird seiner Meinung nach möglicherweise mit der Querungshilfe eher erreicht, schon allein weil sie den Straßenraum einengt, dadurch reduziert sich die gefahrene Geschwindigkeit.
StR Sendner 00.44.43 meint, dass der Sicherheitsaspekt zuwenig berücksichtigt wird. Dieser ist bei einer Ampel größer. Die Ampel ist die bessere Lösung.
Herr OBM 00.46.34 meint, dies kann in einem der nächsten Verkehrsausschüsse behandelt werden. Wenn eine Entscheidung gefallen ist, wird es von der Verwaltung ausgeführt.
Die Verwaltung (Herr Jülich – Vpl) 00.46.48 erklärt, dass die Verwaltung nicht grundsätzlich gegen Signalanlagen ist, diese werden an bestimmten Stellen sogar für erforderlich gehalten. Aber laut Beschluss des Stadtrates und Hinweis des Kämmerers sollen lt. Sparpaket 2009 aus Kostengründen LSA eher abgebaut als aufgebaut werden.
Herr OBM 00.48.09 fast zusammen, wir haben das Ziel der Verkehrssicherheit und das Ziel den Verkehr auf Tempo 30 zu drosseln. Dies bedeutet aber keine Verzögerung, sondern wenn die Fraktionen, der Bürgerverein und die Verwaltung sich auf was geeinigt haben, soll es auch so ausgeführt werden.
StR Schuh 00.48.44 meint, die Umgehungsstraße sollte parzellenscharf geplant werden, um dann in die Diskussion mit der Bürgerschaft einzusteigen. Zum Thema Stadtbahn, das Frau Seer angesprochen hat, hier gibt es auch Befürworter und Gegner, da denkt er nur an die Buslinie in Pillenreuth. Aufgrund der Sicherheit sollten die Mehrkosten für die Druckampel in Kauf genommen werden.
Herr OBM 00.50.37 erklärt, dass bei dem Gespräch im August sich die Bürgervereine über die Stadtbahn mittlerweile anders d.h. positiver äußern, als es vor 10 Jahren der Fall war.
StR Seer 00.50.57 meint, dass es wenig Alternativen für Kornburg gibt. Deshalb ist sie auch erfreut, dass von Herrn Schuh die Stadtbahn angesprochen wurde. Hat noch eine Frage zur Vormerkliste der Ampeln. Kommt die Fußgängerampel auf die Vormerkliste oder kann sie schnell realisiert werden?
Die Verwaltung (Herr Jülich – Vpl) 00.52.29 erklärt, wenn ein Plan gemacht und dieser zum Beschluss vorgelegt wird, dann ist er sicherlich nicht im nächsten Jahr umsetzbar. Diese Ampel steht in Konkurrenz zu den übrigen LSA auf der Vormerkliste. Die Vormerkliste wird noch in diesem Jahr dem Ausschuss zum Beschluss vorgelegt.
Herr OBM 00.53.36 fast zusammen, der Beschlussvorschlag zur Querungshilfe liegt bereits vor und jetzt soll noch ein Ampelplan und die Vormerkliste gefertigt werden. Erst dann sollte entschieden werden.
StR Sendner 00.53.54 fragt, wenn das Geld für die Querungshilfe vorhanden ist warum dann nicht auch für die Ampel. Dann ist es doch egal für was man sich entscheidet.
Herr OBM 00.54.43 weist darauf hin, dass das Geld nicht vorhanden ist. Man kann doch das Geld das nicht für die Querungshilfe da ist, jetzt als Deckungsvorschlag für die Ampel nehmen.
StR Raschke 00.55.26 möchte daran erinnern, dass das Thema Stadtbahn vor mehr als 15 Jahren schon besprochen wurde.
Herr OBM 00.55.51 fast zusammen, es wird ein Ampelplan gefertigt, ein Plan von der Querungshilfe liegt schon vor, die Verkehrausschussmitglieder bekommen die aktuelle Vormerkliste für die Ampeln, um dann im Verkehrsausschuss zu entscheiden.
StR Krieglstein 00.56.25 kann man dann nach der Diskussion annehmen, dass der Dringlichkeitsantrag so umgesetzt wird? Denn unter Punkt 2 heißt es ja, dass die Öffentlichkeit entsprechend informiert werden soll.
Herr OBM 00.56.40 aber erst zu dem Zeitpunkt, wenn eine parzellenscharfe Planung vorliegt.
StR Krieglstein 00.56.51 setzt voraus, dass diese Öffentlichkeitsbeteiligung dann auch gemacht wird.
Herr OBM 00.56.58 bestätigt, dass dies bereits mit dem Bürgerverein Anfang August so vereinbart wurde.
4. Einkaufswegsicherheit für Boxdorf
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 10.12.2008
- Bericht-
Herr Baumann 00.57.18 erläutert den genauen Sachverhalt aus der Vorlage, wo die Alternativen aufgezeigt sind. Angesichts der erfreulich geringen Unfallzahlen und der hohen Kosten empfiehlt die Verwaltung, derzeit keine baulichen Änderungen an der Verkehrssituation im Bereich der Würzburger Straße vorzunehmen. Die Fahrzeuggeschwindigkeiten werden verstärkt überwacht.
Herr Hauer 00.58.45 (Sprecher der Behinderten in Boxdorf) ist enttäuscht, denn 2003 war das Jahr für Behinderte und seitdem ist nicht mehr viel gemacht worden. Ist aber dennoch erfreut, dass es überhaupt im Stadtrat doch noch Gehör gefunden hat. Es klingt trotzdem sehr zynisch in der Vorlage, dass zu wenig passiert ist. Muss denn erst mehr passieren, bevor die Verwaltung was unternehmen wird? Die Lebensqualität der Boxdorfer Behinderten sollte verbessert werden.
StR Brehm 01.00.16 ist auch etwas enttäuscht von der Vorlage. Tatsächlich ist es so, dass sich kaum jemand an die Geschwindigkeit hält. Mit der Zusage häufiger Geschwindigkeitskontrollen durchzuführen, wird man das Problem nicht unbedingt in den Griff bekommen.
StR Seer 01.02.05 meint, dass die Verwaltung verschiedene Möglichkeiten geprüft hat und zum Entschluss gekommen ist, dass alles zu teuer ist, bis auf das Blitzen. Die Verkehrsinsel sollte beleuchtet werden und die Art der Beschilderung auf der Verkehrsinsel sollte getauscht werden, so dass die Rollstuhlfahrer besser gesehen werden können.
StR Schuh 01.03.15 weist auf die Ampel kurz nach dem Recyclinghof hin, dort wurde vor ca. 10 Jahren die Anbindung Großgründlich geprüft, wäre so eine Prüfung nicht auch im nördlichen Bereich der Würzburger Straße denkbar, um den Behinderten diesen Überweg zu ermöglichen. Dieses fehlte ihm in der Vorlage und sollte noch mal geprüft werden.
Die Verwaltung (Herr Jülich – Vpl) 01.04.48 der Fußweg auf der Nordseite von der Ampel kommend fehlt. Dieses Problem ist in der Vorlage genannt. Auch dafür fehlt die Finanzierung. Das Thema Beschilderung und Beleuchtung nimmt er gerne mit.
Herr OBM 01.07.07 hält fest, es wird die Schildergröße und die Beleuchtung geprüft. Es sollten aber noch die anderen Alternativen, die zur Diskussion stehen, kostenmäßig bewertet werden, um dann in Kenntnis dieser Zahlen zu entscheiden.
Einen Hinweis noch an Herrn Hauer zu seiner Aussage, ob denn erst etwas passieren muss um zu reagieren. Es ist kein Zynismus sondern Stand der Technik, dass die Zahl der Unfälle als ein Kriterium genommen wird, um dann zu entscheiden, ob man mit größeren Maßnahmen einsteigt oder nicht.
Herr Hauer 01.08.04 (Sprecher der Behinderten in Boxdorf) meint, man sollte auch einmal den Einsparungen die Sicherheit gegenüber stellen und nicht gar so auf die Kosten schauen, sondern mehr an die älteren und behinderten Menschen denken.
StR König 01.08.47 meint, vielleicht kann man dort gleich ein Dauerblitzgerät installieren.
Herr OBM 01.09.12 ist nicht abgeneigt, dies soll geklärt werden, denn es wäre dann das erste Dauerblitzgerät in der Stadt. Stellt fest, dass der Bericht hiermit zur Kenntnis gedient hat.
5. Neues Radwegeprogramm
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 23.06.2009
- Bericht -
StR Schuh 01.09.53 fragt nach den Radwegen Ringelnatzstraße und Oelserstraße, ob diese aus dem Landesprogramm mit der hohen Förderung realisiert werden können.
Die Verwaltung (Herr Jülich – Vpl) 01.10.38 erklärt, dass der Freistaat versucht sich mit dem Angebot der Förderung aus seiner Verpflichtung heraus zu halten Radwege zu realisieren, die er eigentlich in seiner Baulast selber finanzieren müsste. Deshalb muss die Stadt Nürnberg selber Gelder in die Hand nehmen, um solche Projekte zu beschleunigen. Hier stehen 3 Projekte zur Diskussion:
Erste Priorität hat der Radweg der Staatstraße 2225 Wendelstein-Langwasser, hier ist eine Mitfinanzierung zur beschleunigten Umsetzung gerechtfertigt. Zweite Priorität
hat der Radweg entlang der Staatstraße 2401 Oelser Straße, auch dort ist sicherlich der Lückenschluss sinnvoll und wünschenswert. Bei der Ringelnatzstraße an der Staatstraße 2407 nach Kornburg gibt es mehrere alternative Führungen. Daher hat dieser Weg eine geringe Priorität.
Herr OBM 00.14.04 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
6. Stadtbahn Erlangen
hier: Vergabe eines Gutachtens (Standardisierte Bewertung)
- Beschluss -
Herr OBM 00.14.29 meint, dass die Vorlage selbsterläuternd ist und lässt abstimmen, er stellt fest, dass der Beschlussvorschlag einstimmig so gefasst ist.
6.1a Zeit- und Finanzierungsplan der Stadtbahn nach Erlangen
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.08.2009
- Bericht -
Herr OBM 01.15.05 erklärt, das die Vorlage die Entwicklung erläutert und weist darauf hin, dass man in den vergangenen Jahren mit einer Kostenschätzung und jetzt mit einer Kostenberechnung zu tun hat. Es haben sich Änderungen ergeben, die zum Teil auf Wünsche der Verwaltung und zum Teil auf Beschlüsse des Stadtrates basieren. Mit einer zusätzlichen Haltestelle, der Wegfall der Wendeschleife in Thon und manches andere mehr, sind diese Mehrkosten zu erklären.
StR Schuh 01.15.42 meint, dass hier die Summe weit überschritten wird. Er möchte das Projekt nicht verhindern, sondern begrüßt die Straßenbahnverbindung Richtung Erlangen. Bei einer 79%igen Überschreitung der Kosten fragt er sich schon, wie dieses mit der standardisierten Bewertung zusammen passt. Er fragt nach der Zufahrt und der Infrastruktur zum Flughafen und den Kosten dafür.
Herr OBM 01.18.56 weist darauf hin, dass die Verwaltung den Auftrag bekam, heute darüber zu berichten und das ist der momentane Stand bis heute. Wenn man mehr Zeit gehabt hätte, um die Planung komplett zu vervollständigen, hätte man die Kostenberechnung noch klarer gehabt.
StR Schuh 01.19.30 verweist darauf, dass das Instruktionsverfahren im April abgeschlossen wurde. Insoweit ist er von den Mehrkosten überrascht, die er aus der Zeitung erfahren hat.
Herr OBM 01.19.40 erklärt, dass von seiten der Verwaltung keine Presseerklärung abgegeben wurde.
StR Schuh 01.19.42 meint, dass sie als Stadträte ja dazu gefragt werden. Er hat Unverständnis über die Kostenexplosion. Er wird sich sehr interessiert zeigen, wenn dieses Projekt bei den Haushaltsberatungen anfinanziert wird.
Herr OBM 01.20.14 hält fest, dass das Wort Kostenexplosion, angesichts des Sachverhalts der dargestellt wird, falsch ist. Die Kostenschätzung vom April war versehen mit dem deutlichen Warnhinweis, dass noch lange nicht alles dabei ist. Diesen Vorwurf lässt er jetzt nicht auf der Verwaltung sitzen. Man ist sich darüber im klaren, dass dieses Projekt für die VAG einen verkehrlichen und einen wirtschaftlichen Nutzen hat. Der derzeitige Stand mit der VAG ist, das es zu Ende geplant wird, um die gesamten Kosten zu kennen und um auszuhandeln, welcher Anteil aus dem Wirtschaftsplan der VAG und welcher Teil von der Stadt getragen wird.
StR Brehm 01.22.27 findet es auch einwenig befremdlich, dass ohne jeden Anlass ein Zeitungsartikel erschienen ist. Er hat noch ein Anliegen, nämlich die Übergangsphase. Ursprünglich wurde mal angedacht mit der U-Bahnhaltstelle Friedrich-Ebert-Platz zeitgleich die Straßenbahn Am Wegfeld in Betrieb zu nehmen. Gibt es zumindest für diesen Übergangszeitraum eine Möglichkeit die Linie 9 Richtung Thon verkehren zu lassen und erst mit Fertigstellung der U3 die Straßenbahn Am Wegfeld einzustellen?
StRin Seer 01.24.35 meint, nachdem die Straßenbahnverlängerung Richtung Erlangen schon seit 20 Jahren in Nürnberg erwartet wird, hat die Öffentlichkeit auch Interesse und will wissen wann es los geht. Denn viele wissen, dass die U-Bahn voraussichtlich 2011 zum Friedrich-Ebert-Platz fährt und ab diesem Zeitpunkt geplant ist, dass die Linie 9 eingestellt wird. Dies ist unbefriedigend und deswegen findet sie den Vorschlag von Herrn Stadtrat Brehm sehr überlegenswert, die Linie 9 länger fahren zu lassen.
StR Fischer 01.26.06 meint, dass es immer ärgerlich ist, wenn in der Zeitung ein solcher Bericht auftaucht, obwohl keine Presseerklärung rausgegeben wurde. Findet den Vorschlag von Herrn Stadtrat Brehm gut. Wir werden die Erfahrung machen, wie viele Leute noch mit der Linie 9 fahren werden, wenn die U3 zum Friedrich-Ebert-Platz verkehrt. Danach kann man die Entscheidung ausrichten, ob es dann noch wirtschaftlich und verkehrpolitisch notwendig ist.
Der Vertreter der VAG 01.28.45 (Herr Dahlmann-Resing) kann keine abschließende Stellungnahme heute dazu abgeben, ob die Linie 9 weiter parallel zur U3 betrieben werden kann. Dies ist eine zuschussrechtliche Frage und muss genau geprüft werden, mit der Genehmigungsbehörde, wie der Zwischenzeitraum überbrückt werden kann, damit für die Fahrgäste kein Nachteil entsteht.
Herr OBM 01.30.14 hält fest, es wird geklärt, ob es geht und wenn es geht, welche Alternativen es gibt und dann wird im Verkehrsausschuss über die Erkenntnisse berichtet.
StR Schrollinger 01.30.29 er findet die befristete Maßnahme gut, die Linie 9 weiter fahren zu lassen.
StR Thiel 01.31.35 findet die Idee mit der Linie 9, diese parallel zur U3 weiter fahren zu lassen, auch für gut. Denn dies kann man auch als Probebetrieb, für den möglichen Fortbestand der
Straßenbahnverbindung in der Pirckheimerstraße, während des Betriebes der U3 sehen.
Herr OBM 01.34.03 fast zusammen, dass das mit der Linie 9 erst geklärt wird, wenn die Alternativen klar sind und die Übergangszeit abgeklärt ist. Damit hat der Bericht heute zur Kenntnis gedient.
7. Benennung der neuen Erschließungsstraßen südlich der Ringbahn zwischen
Schnieglinger Straße und Bienweg
- Beschluss -
Herr OBM 01.36.02 hält fest, dass die Vorlage selbsterklärend ist, lässt abstimmen und stellt fest, dass der Beschlussvorschlag einstimmig gefasst ist.
Auflage
8. Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 25.06.2009
Die Niederschrift ist einstimmig genehmigt.
Beschluss siehe Beilage
Nürnberg, 17.09.2009 Der Vorsitzende:
gez. Dr. Maly
Der Referent: Schriftführerin: gez. Baumann gez. Braunersreuther