Ni e de rs c hri ft
über die
15. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 16.09.2003
- öffentlich -
- Anwesenheitsliste -
Vorsitzender: i.V. Bürgermeister Förther Referent: i.V. Bürgermeister Förther
Mitglieder: Stadtrat Fett Stadtrat Dr. Helmbrecht Stadtrat Pfadenhauer Stadträtin Rauch Stadtrat Scholz Stadtrat Sendner Stadtrat Gradl Stadträtin Grützner-Kanis Stadtrat Hamburger Stadtrat Nitsch Stadträtin Soldner Stadträtin Zadek Stadtrat Wolff
Sonstige Teilnehmer: FW Herr Laska FW Herr Wattenbach Vm Herr Mörkens H Herr Vinzl BAV Frau Mühleck BAV Herr Paul T Herr Kluge T Herr Dehmer
Beginn der Sitzung: 16.02 Uhr Ende der Sitzung: 16.13 Uhr
Schriftführerin: Wolfinger
Herr Bürgermeister Förther eröffnet in Vertretung von Herrn Oberbürgermeister die 15. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses –16.09.2003 - und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
- Beginn 16.02 Uhr -
Die Tagesordnung ist wie folgt ergänzt:
TOP 2 a: Vergabe von Aufträgen zur architektonischen Gestaltung von U-
Bahnhöfen in Nürnberg
hier: Antrag der Stadtratsgruppe DIE FREIEN vom 21.02.2003
TOP 1: 01.20 - vertagt -
Baudenkmale der Stadt Nürnberg – Denkmalliste -
hier: Vollzug des Denkmalschutzgesetzes
StR Sendner 00.15 beantragt Vertagung in den nächsten Bau- und Vergabeausschuss und bittet die Stellungnahmen der Eigentümer für die Objekte, die in die Denkmalliste aufgenommen werden sollen, vorzulegen.
Herr BM 01.00
Vertagungsbeschluss: (Beilage 1.5) - einstimmig -
TOP 2: 02.05
Errichtung eines Raumzellengebäudes und Umbau im bestehenden
Gebäude der Schule zur individuellen Lernförderung, Motterstraße 3 in
Nürnberg
hier: Direkter Objektplan
H. Vinzl, H 02.25 erläutert den Sachverhalt.
StR Sendner 04.14 bittet darum, im Hinblick auf den äußerst schlechten Zustand des Gebäudes, den Baubeginn im November unbedingt einzuhalten.
H. Vinzl, H 04.50 sichert zu, dass alles getan wird, um das Gebäude so schnell wie möglich fertig zu stellen. Der Beschluss des Schulausschusses liegt vor.
Herr BM 05.02
Beschluss: (Beilage 2.8) - einstimmig -
TOP 2 a.: 05.11
Vergabe von Aufträgen zur architektonischen Gestaltung von U-
Bahnhöfen in Nürnberg
hier: Antrag der Stadtratsgruppe DIE FREIEN vom 21.02.2003
- Bericht -
StR Hamburger 05.18 gibt zu Bedenken, dass zwischen der Antragstellung der Stadtratsgruppe DIE FREIEN vom 21.02.2003 und der beiliegenden Anmeldung vom 08.09.2003 eine große Zeitspanne liegt. Außerdem wurde dieser Antrag nicht im Stadtrat behandelt und von dort in den Bau- und Vergabeausschuss verfügt. Ferner fehlen die Mitglieder der Stadtratsgruppe DIE FREIEN, um ihren Antrag zu begründen.
Herr BM 07.26 ist der Meinung, dass man den TOP 2a von der Tagesordnung nehmen sollte.
StR Wolff 07.50 weist darauf hin, dass eine neue Vereinbarung besteht, in der das Bürgermeisteramt einen Antrag von Einzelstadträten oder Stadtratsgruppen gleich in den Ausschuss verweisen kann.
Herr BM 08.36 wird dies mit dem Bürgermeisteramt abklären.
StR Hamburger 08.40
StR Wolff 08.50
Herr BM 09.00 verweist auf den Zusatz in der Antragsbegründung, dass die Vorstellungen möglichst frühzeitig den Stadtratsgremien vorgestellt werden, womit auch ein Ausschuss gemeint sein kann.
StR Hamburger 09.23
Herr BM 09.28
I a. Auflagen
TOP 3: 09.36
Einziehung von Straßen
- Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG)
Beschluss: (Beilage 3.3) - einstimmig -
TOP 4: 09.41
Niederschrift über die 14. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses
vom 22.07.2003, Teil I ist einstimmig genehmigt.
Nürnberg, 16. September 2003 Der Vorsitzende: i.V. gez. Förther
Der Referent: Schriftführerin: i.V. gez. Förther gez. Wolfinger