Niederschrift
über die
11. Sitzung des Werkausschusses für den
Stadtentwässerungsbetrieb
vom 16. September 2003
- öffentlich -
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- Anwesenheitsliste -
Vorsitzender: i.V. Bürgermeister Förther
erster Werkleiter: berufsm. Stadtrat Webersinn
Mitglieder: Stadtrat Fett “ Brehm “ Höffkes “ Pfadenhauer “ Scholz “ Sendner “ Gradl “ Hamburger “ Nitsch “ Wolff Stadträtin Grützner-Kanis “ Soldner “ Zadek
Sonstige Teilnehmer: StEB Herr Dr. Abendt StEB Herr Appel StEB Herr Pommer StEB Herr Flügel
Beginn der Sitzung: 15:25 Uhr Ende der Sitzung: 15:55 Uhr Schriftführerin: Payne
- Südostsammler (SOS) BA 3, Stephanstraße hier: Objektplan ________________________________________________________________
Herr Pommer 00:00:23
erläutert den Sachverhalt anhand der Vorlage und bittet um Zustimmung.
Herr BM 00:02:00
lässt sodann abstimmen. Einstimmig beschlossen, entsprechend Vorschlag der Verwaltung. Siehe beiliegenden Abdruck des Beschlusses.
- Zwischenbericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen, sowie die Entwicklung des Vermögensplans für die Zeit vom 1. Januar bis 30. Juni 2003 __________________________________________________________________
Herr Appel 00:02:15
verweist auf die Vorlage und bittet um Kenntnisnahme.
StR Hamburger 00:03:07
geht davon aus, dass die Umsatzerlöse im 2. Halbjahr steigen werden und der geplante Jahresverlust im Wirtschaftsplan 2004 oder 2005 wieder ausgeglichen oder aus Rücklagen gedeckt wird. Er stellt fest, dass zum Vermögensplan im 2. Halbjahr voraussichtlich eine weitere Darlehensaufnahme von ca. 30 Mio. EUR erfolgen wird. Ferner möchte er wissen, weshalb am 10.06.2003 durch Dringliche Anordnung bereits 40 Mio. EUR aufgenommen wurden.
StR Brehm 00:05:24
schließt sich Herrn StR Hamburger an.
Herr Appel 00:07:13
erklärt, dass die 40 Mio. EUR der Umschuldung des Trägerdarlehens dienten. Die 30 Mio. EUR sind, je nach tatsächlichen Bedarf, für Investitionen vorgesehen.
StR Hamburger 00:08:37
ist der Meinung, dass die mündlichen Aussagen mit den Vorlagen nicht immer im Einklang sind.
Herr Appel 00:10:27
verweist nochmals auf die Dringliche Anordnung vom 10.06.2003.
Herr BM 00:11:18
stellt sodann fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
-
Umwelterklärung 2003 hier: Bericht
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Bericht zum Abschluss der Einführung eines Integrierten Qualitäts- und Umweltmanagementsystems beim Stadtentwässerungsbetrieb Nürnberg __________________________________________________________________
TOP 9 und 10 werden zusammen behandelt!
Herr Webersinn 00:11:51
Zu TOP 9: Er erläutert den Sachverhalt anhand der Vorlage. Zu TOP 10: Er erläutert den Sachverhalt anhand von Folien (siehe Anlage).
StR Wolff 00:20:26
stimmt dem zu, jedoch vermisst er im Vorwort von Herrn Webersinn das Wort „Kunde“. Ferner weist er darauf hin, dass auf der Seite „Gewässergütekarte“ der Unterschied zwischen 1976 und 2001 nicht zu erkennen ist. Er bittet, den Fraktionen ein besseres Exemplar zukommen zu lassen. Ferner möchte er Beispiele zum „sorgsamen Materialeinsatz“ und „Verminderung von Abfällen und Emissionen“ genannt bekommen.
Herr Dr. Abendt 00:25:00
gibt an, dass der Bau des Blockheizkraftwerkes ein wichtiger Beitrag zur CO - 2 Minderung ist. Zum „sorgsamen Materialeinsatz“ zählen z.B. Flockungshilfsmittel und Substrate.
Herr BM 00:28:20
stellt sodann fest, dass die Berichte zur Kenntnis gedient haben.
Auflage
00:29:32
- Niederschrift über die 10. Sitzung des Werkausschusses vom 1. Juli 2003 (öffentlicher Teil) __________________________________________________________________
Vorstehend genannte Niederschrift ist heute ohne Erinnerung aufgelegen.
Nürnberg, 16.09.2003 Der Vorsitzende: i.V. gez. Dr. Gsell
erster Werkleiter: Schriftführerin: gez. Dr. Gsell Payne
Beilage 6
B e s c h l u s s
des Werkausschusses (StEB)
vom 14.10.2003
- öffentlich -
- Auflage - mit 0 Gegenstimmen
I. Die Niederschrift über die 11. Sitzung des Werkausschusses vom 16. September 2003 (öffentlicher Teil) ist heute ohne Erinnerung aufgelegen.
II. BgA/S zur Bereithaltung der Niederschrift in der nächsten Stadtratssitzung
Der Vorsitzende: erster Werkleiter: Schriftführerin: i.V. gez. Dr. Gsell gez. Dr. Gsell Payne