Niederschrift
über die
6. Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb
Stadt Nürnberg – ASN
vom 08.07.2009
im Großen Sitzungssaal des Rathauses Fünferplatz 2
- öffentlich –
- Anwesenheitsliste –
Vorsitzender: 2. Bürgermeister Förther
Erster Werkleiter: Ref. III Dr. Pluschke
Zweiter Werkleiter: Arndt
Mitglieder: Stadtrat Würffel Stadtrat Raschke Stadträtin Bauer Stadträtin Soldner Stadtrat Groh Stadtrat Agathagelidis Stadträtin Heinrich Stadträtin Zadek Stadtrat Brückner Stadträtin Buchsbaum Stadtrat König Stadtrat Höffkes Stadtrat Schuh Stadträtin Seer Stadtrat Schrollinger
Sonstige Teilnehmer: ASN Herr Th. Braun ASN-PR Herr Radke
Beginn der Sitzung: 15:05 Ende der Sitzung: 15:14
Schriftführerin: Frau Laugner
Herr 2. Bürgermeister Förther eröffnet den öffentlichen Teil der 6. Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg, begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung der Mitglieder des Ausschusses und die Beschlussfähigkeit des Gremiums fest. Er stellt weiter fest, dass keine Anträge zur Tagesordnung vorliegen; der fristgerecht nachgereichte Bericht zur aktuellen Entwicklung im Abfallrecht wird als TOP 4a in die Tagesordnung eingegliedert:
TOP 4 00:01:21
Organisatorische Veränderungen bei ASN
hier: Organisationsstruktur und Stellenplan nach Abtrennung der Straßenreinigung
Ref. III Dr. Pluschke
erläutert die Vorlage.
2. BM Förther
stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TOP 4a 00:02:27
Aktuelle Entwicklung im Abfallrecht
-Europäische Abfallrahmenrichtlinie – Umsetzung in nationales Recht -Gerichtsurteile zur kommunalen Zusammenarbeit und zur Überlassungspflicht von verwertbaren Abfällen aus Haushjalten / zur gewerblichen Sammlung von PPK
Ref. III Dr. Pluschke
erläutert die Vorlage
2. BM Förther 00:07:57
StR Würffel 00:08:06
2. BM Förther
stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TOP 5 Niederschrift über die 5. Sitzung des Werkausschusses ASN vom
22.04.2009
2. Bürgermeister Förther
stellt fest, dass keine Wortmeldungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der 5. Sitzung des Werkausschusses ASN vorliegen und diese
-einstimmig genehmigt-
wird.
Er schließt die Sitzung um 15:14 Uhr.
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Der Vorsitzende i.V. Der Referent Die Schriftführerin.