Stadt Nürnberg
Am 28. Mai 2009
Einladung zur 10. Sitzung
des Stadtplanungsausschusses
am Donnerstag, 18.06.2009 15:00 Uhr
Rathaus, Fünferplatz 2/II, Großer Sitzungssaal, Zimmer Nr. 204
Tagesordnung
öffentlich
| Referent: berufsm. Stadtrat Dr. Fleck | ||
|---|---|---|
| 1. | Ökologischer Mietenspiegel | Bericht |
| hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.03.2009 | ||
| (Beilage 1.0 – 1.2) | ||
| 2. | Wohnraumförderung | Beschluss |
| Schallschutzfensterprogramm für bestehende Gebäude | ||
| Änderung der Richtlinien | ||
| (Beilage 2.0 – 2.4) | ||
| 3. | Neues Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm | Beschluss |
| „Städtebaulicher Denkmalschutz“ | ||
| (Beilagen werden nachgereicht) | ||
| Referent: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann | ||
| 4. | entfällt | |
| 5. | Standards für Bebauungspläne und städtebauliche Verträge | Beschluss |
| Regelungen für Privatstraßen | ||
| (Beilage 5.0 – 5.2) |
| 6. | Satzung zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4047 für ein Gebiet | Beschluss |
|---|---|---|
| beiderseits der Strawinskystraße und Neuseser Straße | ||
| Erlass der Satzung | ||
| (Beilage 6.0 – 6.4) | ||
| 7. | Bebauungsplan-Verfahren Nr. 4535, für ein Gebiet südlich der | Bericht |
| Kohlenhofstraße, westlich der Steinbühler Straße und nördlich der | ||
| Bahnlinie (ehemaliger Kohlenhof) | ||
| (Beilage 7.0 – 7.3) | ||
| 8. | Entwicklung des Gewächshausbaus im Knoblauchsland | Bericht |
| Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 02.03.2009 | ||
| (Beilage 8.0 – 8.3) | ||
| 9. | Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Nürnberg-Herpersdorf | Gutachten |
| Jahresabschluss 2008 mit Lagebericht 2008 des Regiebetriebes STEM | ||
| (Beilage 9.0 – 9.3) | ||
| 10. | Auflage der Niederschrift über die 09. Sitzung des Stadtplanungs- | Auflage |
| ausschusses vom 14.05.2009 (öffentlicher Teil) |
Dr. Ulrich Maly Oberbürgermeister
Nichtöffentlicher Teil
siehe gesonderte Tagesordnung
Kurzerläuterungen
Zu TOP 1
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat in ihrem Antrag vom 03.03.2009 gebeten über den „Ökologischen Mietspiegel Darmstadt“ und den „Klimabonus Bielefeld“ zu berichten. Zum Thema „Klimabonus“ wird auf die Vorlage des Sozialreferats im Sozialausschuss am 30.04.2009 verwiesen.
Zu TOP 2
Die Aufnahme des Schallschutzfensterprogramms in die Förderliste des Zweiten Konjunkturprogramms macht eine Anpassung an die Rahmenrichtlinien des Freistaates notwendig.
Zu TOP 3
Beilagen werden nachgereicht.
Zu TOP 4
entfällt
Zu TOP 5
In jüngster Zeit werden vermehrt Planungen von Bauträgern mit Hausgruppen ausschließlich über Privatstraßen erschlossen. Seitens der Verwaltung werden hier künftig Probleme beim Unterhalt dieser Verkehrsflächen gesehen, insofern die Miteigentümer nicht in der Lage sind Ihre Verkehrsflächen im notwendigen Maße zu unterhalten. Da diese Straßen dann oft nicht den gängigen städtischen Anforderungen entsprechen, sollen künftig Standards und Kriterien für die Herstellung von Privatstraßen bei städtebaulichen Planungen angewendet werden.
Zu TOP 6
Nachdem im Rahmen der öffentlichen Auslegung des Entwurfes der Satzung keine Stellungnahmen vorgebracht wurden, kann die Satzung beschlossen werden.
Zu TOP 7
Es wird über den aktuellen Sachstand des Bebauungsplan –Verfahrens Nr. 4535 und das weitere Vorgehen berichtet.
Zu TOP 8
Das Knoblauchsland im Nürnberger Norden ist geprägt durch eine intensive Landwirtschaft mit Sonderkulturanbau. Um die Anbaumöglichkeiten zu erweitern, wurde neben dem Ausbau der Bewässerung vor allem zusätzliche Gewächshäuser errichtet. Die Bebauung der landwirtschaftlichen Nutzfläche durch landwirtschaftliche Gebäude wurde erhoben und die Entwicklung der Gewächshausbebauung dokumentiert. Über die Ergebnisse wird berichtet.
Zu TOP 9
Vorgelegt wird der Jahresabschluss zum 31.12.2008 und der Lagebericht 2008 des Regiebetriebes STEM Herpersdorf mit uneingeschränktem Bestätigungsvermerk durch den bestellten Prüfer, Bayerischer Kommunaler Prüfungsverband (BKPV).