N i e d e r s c h r i f t
über die
Sitzung des Verkehrsausschusses am 28.05.2009
im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Fünferplatz 2/II
- öffentlich -
Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Maly
Referent VI: berufsm. Stadtrat Baumann
Mitglieder: Stadtrat Fischer
Stadtrat Raschke
Stadtrat Brehm
Stadträtin Wojciechowski
Stadtrat Ziegler
Stadtrat Gradl
Stadträtin Wild (nicht anwesend)
Stadtrat Raum (i.V. StR Würffel)
Stadträtin Thiel
Stadtrat König
Stadtrat Krieglstein
Stadtrat Dr. Reindl
Stadtrat Schuh
Stadtrat Sendner (i.V. StRin Alesik)
Stadträtin Seer (i.V. StR Grosse-Grollmann)
Stadtrat Schrollinger (ÖDP)
Sonstige Teilnehmer:
VAG Dahlmann-Resing
PP-Mfr-Ab-Mitte-Verkehr Kirchner
Vpl Jülich
Beginn der Sitzung: 9:05 Uhr
Ende der Sitzung: 9:30 Uhr
Schriftführerin: Braunersreuther
Tagesordnung
I. Öffentlich
Referent: 2. Bürgermeister Förther
1. Straßenplan Am Maderersbrunnen zwischen Haus Nr. 18 und Beschluss
Einmündung Knogstraße
(Beilagen 1.1 – 1.5)
Referent: berufsmäßiger Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
2. Linienführung der Buslinie 46 Bericht
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 14.01.2009
(Beilagen 2.1 – 2.5)
3. Fußgängerquerung an der Pastoriussiedlung Bericht
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 17.02.2009
(Beilagen 3.1 – 3.4)
4. Radverkehrsanlagen in der Virnsberger Straße zwischen Sig- Beschluss
mundstraße und Rothenburger Straße
(Beilagen 4.1 – 4.4)
5. Straßenbenennungen südlich der Kubinstraße von der Beschluss
Kemptener Straße bis ins Eichenlöhlein (B-Plan 4342,4502
und 4537)
(Beilagen 5.1 – 5.4)
6. Tafelhofstraße, Aufstellhilfe für Radfahrer Bericht
(Beilagen 6.1 – 6.2)
Auflagen
7. Kavalastraße, Beschluss der Straßenbegrenzungslinie Beschluss
(Beilagen 7.1 – 7.3)
8. Niederschrift über die 08. Sitzung des Verkehrsausschusses am
19.03.2009
Herr OBM eröffnet die Sitzung des Verkehrsausschusses und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
1. Straßenplan Am Maderersbrunnen zwischen Haus Nr. 18 und Einmündung
Knogstraße
- Beschluss -
Herr OBM 00.00.35 stellt fest, dass es keine Wortmeldungen gibt und läßt abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.
Beschluss siehe Beilage
2. Linienführung der Buslinie 46
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 14.01.2009
- Bericht -
StR Baumann 00.00.57 erläutert denn Sachverhalt aus der Vorlage. In der Abwägung übersteigen die verkehrlichen und finanziellen Nachteile der vorgeschlagenen Lösung deutlich den erzielbaren Nutzen. Die Umsetzung dieser Maßnahme wird daher von der VAG und der Verwaltung nicht empfohlen.
StR König 00.02.24 bittet darum, dass die Radien von den Haltestellen noch mit eingezeichnet werden, diese fehlten ihm in der Vorlage. Außerdem hofft er auf die Ergebnisse des Nahverkehrentwicklungsplans, damit dieses Gebiet besser vom ÖPNV erschlossen wird.
StR Fischer 00.04.11 meint, dass die Wünsche aus der Bürgerschaft nachvollziehbar sind. Die Mehrkosten von 200.000 € pro Jahr sind für die VAG schwierig zu finanzieren. Er kann das Abwägungsergebnis akzeptieren. Auch wenn der Bericht heute ohne Entscheidung zur Kenntnis genommen wird, muss die Situation weiter beobachtet und an einer Lösung gearbeitet werden.
StR Grosse-Grollmann 00.06.12 möchte wissen, wohin denn die Überlegungen eigentlich gehen? Seiner Meinung nach ist es für Gehbehinderte zu weit zu den Haltestellen. Vielleicht kann man dies mit anderen Buslinien durch eine Neuordnung verbinden ohne einen neuen Bus einsetzen zu müssen.
Der Vertreter der VAG 00.07.10 (Herr Dahlmann-Resing) erklärt, dass sie momentan an einer Neuordnung des Busliniennetzes im Nürnberger Norden arbeiten im Zusammenhang mit der Neubaustrecke Thon - Am Wegfeld. Es ist schwierig eine einigermaßen kostenneutrale Lösung zu finden, die tatsächlich auch zu einer Verbesserung der Verkehrsverhältnisse führt. Hier wäre für eine Diskussion der geeignetste Zeitpunkt, wenn der Nahverkehrsentwicklungsplan fortgeschrieben wird.
StR Schuh 00.08.30 möchte wissen, wann es eine kostenneutrale Lösung gibt, ob es dann auch bekannt gegeben wird? Denn es sollte nicht auf die lange Bank geschoben werden, wenn es eine bessere Lösung geben könnte. Er verweist auf eine Lösung in Almoshof, wo nachträglich eine zusätzliche Haltestelle geschaffen wurde. Außerdem fehlen ihm auch diese Umgriffsradien im Plan, denn sie sind nicht richtig erkennbar. Hier möchte er von der Verwaltung einen anschaulicheren Plan haben.
Herr OBM 00.09.53 erklärt, dass dies alles im Nahverkehrsplan abgedruckt ist.
StR Fischer 00.09.58 meint, dies liegt alles schon vor, der Istzustand und der Fünfjahresplan mit den Umgriffsradien im Einzugsbereich der einzelnen Haltestellen. Das Beispiel in Almoshof ist nicht vergleichbar, da dort Mehrkosten nur einmalig aufgetreten sind und nicht wie hier jährliche Mehrkosten.
Herr OBM 00.10.28 meint, dass es hilfreich wäre, wenn Zwischenstände zum Busliniennetz den Mitgliedern des Verkehrsausschusses mitgeteilt werden könnten. Er plädiert für einen offenen Dialogprozess zwischen VAG, Verwaltung und Politik. Dieser Dialog sollte auch einen Blick in die Werkstatt gewähren, der die Grundüberlegungen des Konzepts mit beinhaltet.
StR Fischer 00.12.08 erklärt, dass die VAG ihre Überlegungen in der Beilage 2.3 mitgeteilt hat.
Der Vertreter der VAG 00.12.23 (Herr Dahlmann-Resing) weist darauf hin, das neue Angebotskonzepte grundsätzlich intensiv mit dem Verkehrsplanungsamt abgestimmt werden im monatlichen Jour fixe. Er greift aber gerne den Vorschlag auf, um hier einen Zwischenstand zu präsentieren.
Herr OBM 00.12.51 erklärt, dass dies nicht im Rahmen einer Sitzung sein muss, sondern in einem offenen Gespräch sinnvoller wäre. Stellt fest, dass der Bericht heute zur Kenntnis gedient hat.
3. Fußgängerquerung an der Pastoriussiedlung
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 17.02.2009
- Bericht -
Die Verwaltung (Herr Jülich – Vpl) 00.13.26 erklärt, dass eine zusätzliche Querungshilfe in der Zerzabelshofer Hauptstraße geprüft wurde. Aufgrund der Verkehrszählungen wurde hier zwar grundsätzlich Bedarf gesehen, aber dort wo die Querungsinsel sinnvoll wäre, ist dies nur mit einem erheblichen Eingriff in die anliegenden Grundstücke verbunden und dort, wo die Querungshilfe möglich wäre, ist sie nicht sinnvoll. Es wird deshalb vorgeschlagen, den Gesamtumbau der Straße im Zuge der Brückensanierung abzuwarten.
StR Dr. Reindl 00.14.18 möchte von der Verwaltung wissen, ob es nicht wie in der Grolandstraße vorrübergehend mit einem Provisorium zu machen wäre.
Die Verwaltung (Herr Jülich – Vpl) 00.15.56 erklärt, dass in der Grolandstraße kein Provisorium realisiert wurde, sondern der Endzustand. Er bezweifelt den Sinn einer Querungsinsel an der falschen Stelle, denn in der Zerzabelshofstraße gibt es bereits eine Querungsinsel, die 50m entfernt liegt, aber nicht angenommen wird. Fußgänger – vor allem Schüler, die dort gezählt wurden, sind häufig umwegescheu. Deshalb wurde die Überlegung verworfen weiter östlich in Richtung Pastoriusstraße eine Insel zu planen. Diese wäre nur mit hohem baulichen Aufwand und einem Eingriff in die Grünanlage realisierbar. Es wird deshalb von einer langfristigen Lösung abgeraten, die nicht kompatibel ist mit dem gesamten Umbau der Straße und voraussichtlich auch schlecht angenommen wird. Der genaue Umbautermin für die Brücke durch die DB AG ist nicht bekannt.
StR Grosse-Grollmann 00.17.42 fragt nach der Begründung, warum die Bushaltestelle nicht an die Querungshilfe der Komotauer Straße verlegt werden kann. Hat dies mit der künftigen Baustelle an der Unterführung zu tun? Seiner Meinung wäre es sinnvoller, die Bushaltestelle weiter stadteinwärts zu verlegen, hier existiert schon eine Querungshilfe.
Die Verwaltung (Herr Jülich – Vpl) 00.18.18 erklärt dazu, dass die Abstände der Bushaltestellen dort nicht optimal sind. Grundsätzlich ist es richtig die Haltestelle weiter Richtung Tunnel zu verlegen, dort ist aber zu wenig Platz vorhanden.
Herr OBM 00.19.12 hält fest, dass versucht wird von der Bahn einen Bautermin zu bekommen, damit man weiß, ob man sich über ein Provisorium oder einer Zwischenlösung Gedanken machen muss oder man abwarten kann, dass sich demnächst etwas bei der Bahn tut. Dies wäre für die Entscheidung die richtige Grundlage. Damit hat der Bericht zur Kenntnis gedient.
4. Radverkehrsanlagen in der Virnsberger Straße zwischen Sigmundstraße und
Rothenburger Straße
- Beschluss -
Herr OBM 00.19.45 hält fest, dass die Vorlage selbsterklärend ist, lässt abstimmen und stellt fest, dass der Beschlussvorschlag einstimmig gefasst ist.
Beschluss siehe Beilage
5. Straßenbenennungen südlich der Kubinstraße von der Kemptener Straße bis
ins Eichenlöhlein (B-Plan 4342,4502 und 4537)
- Beschluss -
StR Raschke 00.19.59 schlägt vor, es nicht „Bei den Gärten“ sondern „In den Gärten“ zu benennen.
StR Baumann 00.20.59 erklärt, dass dies die Bezeichnung der Flurstücke war.
Herr OBM 00.21.07 lässt über die Straßenbenennungen, mit der Änderung „In den Gärten“ abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.
Beschluss siehe Beilage
6. Tafelhofstraße, Aufstellhilfe für Radfahrer
- Bericht -
Herr OBM 00.21.42 erklärt, dass die Vorlage der Verwaltung selbsterläuternd ist und der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
Auflagen
7. Kavalastraße, Beschluss der Straßenbegrenzungslinie
- Beschluss -
StR Schuh 00.21.58 möchte wissen, ob genügend Abstellflächen bei dieser Neuplanung vorhanden sind.
Die Verwaltung (Herr Jülich – Vpl) 00.22.25 erklärt, dass ausschließlich die Grundstücke nach Norden von der Kavalastraße erschlossen werden und der zukünftige Querschnitt der Straße alle erforderlichen Funktionalitäten berücksichtigt. Die südlichen Grundstücke werden nicht über die Kavalastraße erschlossen, sondern von Südosten.
Herr OBM 00.22.55 hält fest, dass Pläne ausgetauscht werden, wenn es so weit ist und lässt abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.
Beschluss siehe Beilage
8. Niederschrift über die 08. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.03.2009
Die Niederschrift ist einstimmig genehmigt.
Beschluss siehe Beilage
Nürnberg, 28.05.2009 Der Vorsitzende: gez. Dr. Maly
Der Referent: Schriftführerin: gez. Baumann gez. Braunersreuther