Stadt Nürnberg
Am 30.04.2009
Einladung zur Sitzung
Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit
Mittwoch, 20.05.2009, 15.00 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 2, Schöner Saal, Zimmer 45
Tagesordnung
öffentlich
| 1. | Finanzmarktkrise und Wirtschaftsabschwung | Beschluss |
|---|---|---|
| (Beilagen: 1.0 - 1.2) | ||
| Referent: berufsm. Stadtrat Dr. Fleck | ||
| Sachverständige: | ||
| Herr Doll, Regionsvorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes | ||
| Herr Lötzsch, Hauptgeschäftsführer der IHK Nürnberg | ||
| Herr Wechsler, 1. Bevollmächtigter der IG Metall Nürnberg | ||
| Herr Prof. Dr. Forster, Hauptgeschäftsführer der Handwerkskammer Nürnberg | ||
| Herr Fauser, Geschäftsführer der Vereinigung der Bayer. Wirtschaft e.V. | ||
| Frau Koller-Knedlik, Vorsitzende der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit | ||
| 2. | Freiwillige Feuerwehren in Nürnberg | Beschluss |
| hier: Ehrengabe für die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren in Nürnberg | ||
| (Beilagen: 2.0 - 2.2) | ||
| Vortrag: Bürgermeister Förther | ||
| 3. | Freiwillige Feuerwehr Nürnberg - Kornburg | Beschluss |
| hier: Bestätigung des stellvertretenden Kommandanten | ||
| (Beilagen: 3.0 - 3.2) | ||
| Vortrag: Bürgermeister Förther | ||
| 4. | Konferenz gegen Krieg und Militarismus in Nürnberg | Bericht |
| (Samstag 7. März 2009, DESI, Brückenstraße 23) | ||
| hier: Antrag der Stadtratsgruppe BIA vom 13.02.2009 | ||
| (Beilagen: 4.0 - 4.1) | ||
| Vortrag: Oberbürgermeister Dr. Maly |
| 5. | Neubau einer Trauerhalle für Erdbestattungen auf dem Westfriedhof | Beschluss |
|---|---|---|
| (Beilagen: 5.0 - 5.1) | ||
| Referent: berufsm. Stadtrat Riedel | ||
| 6. | Initiative "Zeit für Ethik" | Bericht |
| hier: 4. Wirtschaftsethikforum 2009 am 19.03.2009 in Nürnberg | ||
| (Beilagen: 6.0 - 6.1) | ||
| Referent: berufsm. Stadtrat Dr. Fleck | ||
| 7. | Metropolitanes Messekonzept | Bericht |
| (Beilagen: 7.0 - 7.1) | ||
| Referent: berufsm. Stadtrat Dr. Fleck | ||
| 8. | Auflage Bürgermeisteramt | Beschluss |
| Empfehlung der Sportkommission | ||
| - Zuschüsse an Vereine und Verbände | ||
| Verteilung der Haushaltsmittel auf die Förderungsarten und Festlegung der | ||
| Fördersätze | ||
| (Beilagen: 8.0 - 8.4) | ||
| Vortrag: Bürgermeister Förther | ||
| 9. | Auflage Referat VII | Beschluss |
| Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und | ||
| Arbeit vom 18.03.2009 - öffentlicher Teil |
Nichtöffentliche Sitzung
siehe gesonderte Tagesordnung
Dr. Ulrich Maly Oberbürgermeister
Kurzerläuterungen zu den Tagesordnungspunkten
- öffentlicher Teil -
Zu TOP 1
Aktuell wird unter Beiladung von Vertretern der Kammern und Verbände über die aktuelle Situation der Finanzmarktkrise und der damit verbundenen Wirtschaftsabschwächung berichtet.
Zu TOP 2
Die Ehrengabe für die ehrenamtlich tätigen Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren in Nürnberg soll beschlossen werden.
Zu TOP 3
In der Dienstversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Nürnberg – Kornburg wurde der neue stellvertretende Kommandant gewählt. Dieser ist per Beschluss im Amt zu bestätigen.
Zu TOP 4
Zur Anfrage der Stadtratsgruppe BIA vom 13.02.2009 wird berichtet.
Zu TOP 5
Nach Zustimmung durch den Baukunstbeirat wird über den Neubau einer Trauerhalle für Erdbestattungen auf dem Westfriedhof berichtet und die vorliegende Objektplanung zur Beschlussfassung vorgeschlagen.
Zu TOP 6
Über das Wirtschaftsethik-Forum 2009 der Metropolregion, das vom Wirtschaftsreferat in Kooperation mit mehreren Partnern in den Räumen der Datev eG veranstaltet wurde, wird berichtet.
Zu TOP 7
Das Forum „Wirtschaft und Infrastruktur“ der EMN hat ein Projektteam „Metropolitanes Messekonzept“ eingerichtet; die Federführung für die Erstellung des Konzeptes wurde dem Amt für Wirtschaft übertragen. Hierüber wird berichtet.