Stadt Nürnberg
Am 13. März 2009
Einladung zur 08. Sitzung
des Stadtplanungsausschusses
am Donnerstag, 02.04.2009 15:00 Uhr
Rathaus, Fünferplatz 2/II, Großer Sitzungssaal, Zimmer Nr. 204
Tagesordnung
öffentlich
| Referent: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann | ||
|---|---|---|
| 1. | Satzung Nr. 39 zur Aufhebung planungsrechtlicher Festsetzungen | Beschluss |
| eines Teilbereiches des Bebauungsplanes Nr. 4025 für ein Gebiet | ||
| westlich und nördlich des Steinhauserweges | ||
| Erlass der Satzung | ||
| (Beilage 1.0 - 1.4) | ||
| 2. | Satzung Nr. 41 zur Aufhebung planungsrechtlicher Festsetzungen | Beschluss |
| eines Teilbereiches des Bebauungsplanes Nr. 3100 für ein Gebiet | ||
| westlich und südlich des Steinhauserweges | ||
| Erlass der Satzung | ||
| (Beilage 2.0 - 2.4) | ||
| 3. | Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 59 für ein Gebiet süd- | Beschluss |
| lich des Frankenschnellweges und beiderseits der Witschelstraße, | ||
| zwischen Von-der-Tann-Straße im Westen und Bertha-von-Sutt- | ||
| ner-Straße im Osten | ||
| Erlass der Satzung | ||
| (Beilage 3.0 - 3.3) | ||
| 4. | Veränderungssperre Nr. 65 für das Gebiet zwischen Fürther | Beschluss |
| Straße, Ringbahn, Sigmundstraße und Don-Bosco-Straße | ||
| Erlass der Satzung | ||
| (Beilage 4.0 - 4.4) |
| 5. | Oberflächengestaltung Friedrich-Ebert-Platz | Beschluss |
|---|---|---|
| (Beilage 5.0 - 5.7) | ||
| 6. | Projekt Citi-Ring am Frauentorgraben 29-35, Altes Arbeitsamt und | Bericht |
| ehemaliges Hotel „Deutscher Hof“ | ||
| hier: Antrag der Ausschussgemeinschaft der Bunten, FDP, FW-ÖDP | ||
| vom 07.10.2008 und Dringlichkeitsantrag der Ausschussgemeinschaft | ||
| der Bunten, FDP, FW-ÖDP vom 04.02.2009 | ||
| (Beilage 6.0 - 6.5) | ||
| 7. | Auflage der Niederschrift über die 07. Sitzung des Stadtplanungs- | Auflage |
| ausschusses vom 05.03.2009 (öffentlicher Teil) |
Dr. Ulrich Maly Oberbürgermeister
Nichtöffentlicher Teil
siehe gesonderte Tagesordnung
Kurzerläuterungen
Zu TOP 1
Nachdem im Rahmen der öffentlichen Auslegung des Satzungsentwurfes keine Äußerungen vorgebracht wurden und die gleichzeitig mit der Auslegung durchgeführte Beteiligung der Träger öffentlicher Belange einvernehmlich abgeschlossen werden konnte, kann nunmehr der Satzungsbeschluss herbeigeführt werden.
Zu TOP 2
Nachdem im Rahmen der öffentlichen Auslegung des Satzungsentwurfes keine Äußerungen vorgebracht wurden und die gleichzeitig mit der Auslegung durchgeführte Beteiligung der Träger öffentlicher Belange einvernehmlich abgeschlossen werden konnte, kann nunmehr der Satzungsbeschluss herbeigeführt werden.
Zu TOP 3
Nachdem der Bebauungsplan Nr. 4573 bis zum Ende der Geltungsdauer der Veränderungssperre Nr. 59 (31.05.2009) nicht zur Rechtskraft geführt werden kann, wird es erforderlich, die Frist der Veränderungssperre um ein Jahr zu verlängern.
Zu TOP 4
Zur Sicherung der Ziele des eingeleiteten B-Plan-Änderungsverfahrens (Ausschluss zentrenrelevanter Einzelhandel) muss eine Veränderungssperre erlassen werden.
Zu TOP 5
Der Friedrich-Ebert-Platz soll mit Fertigstellung des U-Bahnhofes neu gestaltet werden. Planungsgrundlage ist der vom AfV beschlossene Plan Vpl Nr. 2.1790.2.2 vom 15.01.2004 / 23.03.2004, der von der Regierung von Mittelfranken planfestgestellt wurde. Der zum Beschluss vorliegende Plan ist eine Weiterführung der Planung und zeigt die Oberflächengestaltung auf der Grundlage des Entwurf des Landschaftsarchitekturbüros Adler&Olesch.
Zu TOP 6
Aufgrund der Dringlichkeitsanfrage der Ausschussgemeinschaft der Bunten, FDP, FW-ÖDP vom 04.02.2009 wird über den aktuellen Stand des Projektes Citi-Ring am Frauentorgraben 29 - 35 berichtet.