N i e d e r s c h r i f t
über die
08. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.03.2009
im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Fünferplatz 2/II
- öffentlich -
Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Maly
Referent VI: berufsm. Stadtrat Baumann
Mitglieder: Stadtrat Fischer
Stadtrat Raschke
Stadtrat Brehm
Stadträtin Wojciechowski
Stadtrat Ziegler (i.V. StRin Mittmann)
Stadtrat Gradl
Stadträtin Wild (i.V. StRin Zadek)
Stadtrat Raum
Stadträtin Böhm
Stadtrat König
Stadtrat Krieglstein
Stadtrat Dr. Reindl
Stadtrat Schuh
Stadtrat Sendner
Stadträtin Seer
Stadtrat Schrollinger (ÖDP)
Sonstige Teilnehmer:
VAG Dahlmann-Resing
PP-Mfr-Ab-Mitte-Verkehr Anselstetter
SÖR Kubanek
SÖR/3 Fischer
SÖR/FSW Paul
Vpl Wunder
Vpl/M-F Walser
Beginn der Sitzung: 9.00 Uhr
Ende der Sitzung: 9.34 Uhr
Schriftführerin: Braunersreuther
Tagesordnung
I. Öffentlich
Referent: 2. Bürgermeister Förther
1. Frankenschnellweg, Lärmschutz Werderau Beschluss
hier: Beschluss des Verkehrsausschusses vom 15.01.2009
(Beilagen 1.1 - 1.7)
Referent: berufsmäßiger Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
2. Am Ostbahnhof - Straßenbau im Rahmen des Bauvorhabens und Beschluss
Äußere Sulzbacher Straße - Vorbereitung der Bürgerbeteiligung
(Beilagen 2.1 - 2.5)
3. Straßenplan Muggenhofer Straße zwischen der Raabstraße und Beschluss
der Hs.Nr. 104 - nördlicher Ausbau -
(Beilagen 3.1 - 3.8)
4. Radstreifen in der Bayreuther Straße und Verbesserungen für den Bericht
Radverkehr am Maxtorgraben
hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom
05.08.2008
(Beilagen 4.1 - 4.3)
5. Heimweg nach der Ganztagesbetreuung mit der Linie 55 Bericht
hier: Antrag der Ausschussgemeinschaft FDP / FW / ÖDP vom
19.11.2008
(Beilagen 5.1 - 5.4)
6. Straßenbenennungen südlich der Kubinstraße von der Kemptener Beschluss
Straße bis ins Eichenlöhlein
(B-Plan 4342,4502 und 4537)
(Beilagen 6.1 - 6.4)
6a Haltestelle Nürnberg-Fischbach an der neuen S-Bahn nach
Neumarkt
hier: Antrag des ÖDP-Stadtrats Schrollinger vom 11.03.2009
I a. Auflagen
-
Katzwanger Hauptstraße, Fußgängerinsel Höhe Memelstraße Beschluss (Beilagen 7.1 - 7.5)
-
Niederschrift über die 06. Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.01.2009
-
Niederschrift über die 07. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2009
Herr OBM eröffnet die Sitzung des Verkehrsausschusses und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Die Tagesordnung wird um einen Dringlichkeitsantrag als
TOP 6a: Haltestelle Nürnberg-Fischbach an der neuen S-Bahn nach Neumarkt hier: Antrag des ÖDP-Stadtrats Schrollinger vom 11.03.2009
ergänzt.
1. Frankenschnellweg, Lärmschutz Werderau
hier: Beschluss des Verkehrsausschusses vom 15.01.2009
- Beschluss -
Herr OBM 00.01.10 meint, dass die Vorlage selbsterläuternd ist, darüber wurde schon öfter gesprochen. Sie ist ein Teil der Antragsunterlagen zum Konjunkturpaket, die Maßnahme ist einschlägig als Lärmschutz finanzierbar.
StR Fischer 00.01.25 hat noch eine Anmerkung: Der Lärmschutz war für die SPD immer eine der wichtigsten Fragen beim Frankenschnellweg. Dieser Teil konnte nicht in der Förderung enthalten sein. Bei den Immisionsberechnungstabellen sind wir in einer Situation wo der Lärm kaum mehr wahrnehmbar sein wird. Dies ist eine gute Sache für den Stadtteil Werderau, der ja besonders beachtet wird. Das Lärmproblem wird mit dieser Planung gelöst. Man muss der Verwaltung dankbar sein, das sie so eine clevere Lösung gefunden hat.
StR Schuh 00.02.20 meint, dass für die CSU der Lärmschutz südlich der Otto-Brenner-Brücke nicht weniger wichtig ist, es gibt eine große Koalition der Vernunft. Er hofft, dass es so weiter geht zum Schutz der Anwohner am neu gebauten Frankenschnellweg, und wünscht sich, dass keine weiteren Stolpersteine mehr in den Weg gelegt werden.
StRin Seer 00.02.48 sagt, dass das Thema Lärmschutz schon immer ein Aspekt war wenn es darum ging am Frankenschnellweg etwas zu verändern. Sie ist erfreut das man mit relativ einfachen Mitteln zu einer guten und kostengünstigen Lösung kommt.
StR Schrollinger 00.03.16 er schließt sich der „Koalition der Vernunft“ an. Allerdings sollte man noch mal darüber nachdenken, ob es Sinn macht jetzt die Bürger vor Lärm zu schützen und sie später wieder mit zusätzlichem Lärm zu belasten. Aber grundsätzlich ist Lärmschutz zu unterstützen und er schließt sich dem Antrag gerne an.
Herr OBM 00.03.59 bedankt sich bei Herrn Paul. Das ganze ist durch ein spontanes Gespräch bei Herrn OBM noch vor dem Konjunkturpaket entstanden. Damals bestand noch die Aussicht, dass es größere Schwierigkeiten mit der Finanzierung geben könnte. Jetzt hoffen wir, dass die Maßnahme von der Regierung auf die Liste gesetzt wird und man sie relativ schnell umsetzen kann. Auch jetzt schon wäre es für die Werderau schön, wenn der Lärmschutz realisiert werden könnte. Er stellt fest, dass der Beschluss einstimmig so gefasst wird.
Beschluss siehe Beilage
2. Am Ostbahnhof - Straßenbau im Rahmen des Bauvorhabens und Äußere Sulz-
bacher Straße - Vorbereitung der Bürgerbeteiligung
- Beschluss -
StR Baumann 00.04.36 erklärt, dass die Vorlage zwei Streckenabschnitte enthält. Der erste ist die Straße Am Ostbahnhof, ausgelöst durch das Investitionsvorhaben. Der zweite ist der Beschluss zum Kreuzungsausbau Äußere Sulzbacher Straße, als Basis für die Vorbereitung der Bürgerbeteiligung. Ausgelöst durch das Investitionsverfahren muss die Straße Am Ostbahnhof, die nur teilweise hergestellt ist, verbessert werden. Die Maßnahme muss nahtlos zur späteren Kreuzungsplanung passen. Der Schwerpunkt dabei ist die Verbesserung der Querung der Äußeren Sulzbacher Straße und die behindertengerechte Haltestelle stadtauswärts. Nachdem der Investor die Teilfinanzierung für den Kreuzungsumbau zugesagt hat, muss wegen Befristung der Kostenbeteiligung bis 2016 eine Finanzierung stehen. Er verweist auf die Vorlage.
StR König 00.06.04 bedankt sich bei der Verwaltung für die gute Vorbereitung der Vorlage und begrüßt die Planung mit der behindertengerechten Haltestelle in stadtauswärtiger Richtung. Er wünscht sich, dass solche Lösungen rasch im ganzen Stadtgebiet realisiert werden, wenn es finanziell möglich ist. Er möchte noch wissen, ob man die ein- und ausparkenden Autos in der Bismarckstraße kurz vor der LSA bei den Abbiegespuren berücksichtigt hat. Dies war auch eine Frage des Bürgervereins. Ansonsten bedankt er sich noch mal und wünscht sich dass die LSA sehr schnell kommen wird. Denn dies ist notwendig, da der Bauinvestor nur bis 2016 das Geld bereit stellt.
StR Baumann 00.07.35 erklärt, dass die Parkbuchten ein vertretbarer Kompromiss sind. Denn es gibt dort einen hohen Parkdruck.
Herr OBM 00.07.58 meint, die Alternative wäre die Parkplätze dort wegzunehmen.
StR Schuh 00.08.02 schlägt vor, die Senkrechtparker zu Schrägparkern umzuwandeln. Denn dies wäre eine Möglichkeit zur Entschärfung der ganzen Situation. [Nachrichtlich: Der Plan wurde inzwischen dahingehend geändert und geht so ins Bürgergespräch].
Herr OBM 00.08.25 lässt abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.
Beschluss siehe Beilage
3. Straßenplan Muggenhofer Straße zwischen der Raabstraße und der Hs.Nr. 104 -
nördlicher Ausbau -
- Beschluss -
Herr OBM 00.08.36 hält fest, dass keine Wortmeldungen gewünscht sind und lässt abstimmen, er stellt Einstimmigkeit fest.
Beschluss siehe Beilage
4. Radstreifen in der Bayreuther Straße und Verbesserungen für den Radverkehr
am Maxtorgraben
hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.08.2008
- Bericht -
StR Baumann 00.08.53 erklärt, dass der Querschnitt in der Bayreuther Straße 25 cm schmäler ist als am Nordring. Und selbst der Radweg am Nordring wird nur von Wagemutigen befahren. Hier reicht - bei Aufrechterhaltung von zwei Fahrstreifen - der Platz nicht.
Die Situation am Maxtorgraben ist sicherlich nicht ideal. Eine Aufteilung in Benutzungspflicht nach Süden und Nicht-Benutzungspflicht nach Norden ist rechtlich nicht möglich. Als Alternative käme nur eine Umplanung in Frage. Dies hat nicht die oberste Priorität.
StRin Seer 00.10.32 hält fest, dass der Maxtorgraben - wie der gesamte Altstadtring - eine wichtige Stelle ist. Sie bittet die Verwaltung, zu prüfen, ob die Benutzungspflicht in beiden Richtungen aufgegeben werden kann.
In der Bayreuther Straße besteht nach wie vor noch Bedarf, die letzte Lücke im Radwegenetzplan zu schließen. Darüber sollte man sich noch mal Gedanken machen. Denn im Aktionsplan der Stadt Nürnberg für den Luftreinhalteplan wird der Radverkehr als wichtiger Baustein hervorgehoben.
Im Jahr 1992 wurde ein Straßenplan beschlossen der die Anlage von Radstreifen in beiden Richtungen vorgesehen hat. 1993 wurde dieser Beschluss leider aus politischen Gründen wieder rückgängig gemacht. Der Grund war nicht, dass der Radweg nicht funktioniert, sondern dass der Widerstand von Anliegern zu groß war. Sie fragt, ob sich seit 1992 die Voraussetzungen bzw. Verkehrsverhältnisse so geändert haben, dass man immer noch keinen Radstreifen anlegen kann. Sie ist der Meinung, dass sich die Verwaltung Gedanken machen soll. Heute hat der Radverkehr einen höheren Stellenwert als 1992.
StR Brehm 00.13.59 meint, dass man die Bayreuther Straße noch mal überdenken und nach Möglichkeiten suchen sollte um das Radwegenetz zu vervollständigen. Dagegen ist die Vorlage Maxtorgraben für ihn schlüssig.
StR Fischer 00.14.41 erklärt, dass es diese politische Diskussion 1993 deshalb gab, weil die Verwaltung mitgeteilt hat, dass es bei Anlage des Radwegs Probleme beim Nebeneinanderfahren zweier Lastkraftwagen geben könnte. Auch er bittet die Verwaltung, weiter nachzudenken.
StR Baumann 00.15.18 erklärt, dass der Maxtorgraben geprüft wurde. Wenn man den Missstand bereinigen wollte, müsste man die Bäume entfernen, den Bordstein anpacken oder beides. Dies käme dann einem Komplettumbau gleich.
Bei der Bayreuther Straße wurde 1992 eine Markierungslösung vorgeschlagen, die nicht ging. Hier wäre die einzige Alternative eine Umbauplanung. Bei einer reinen Markierungslösung würde die Sicherheit nicht mehr gewährleistet sein. StR Schuh 00.16.40 meint, dass sich die CSU-Fraktion der Meinung der Verwaltung anschließt. Es sollte eine Umbaulösung mit Radweg geprüft werden, denn Sicherheit geht vor.
StRin Seer 00.17.03 gerade wegen der hohen Verkehrsbelastung und der Sicherheit muss für den Radverkehr in der Bayreuther Straße etwas getan werden. Der Straßenraum soll ohne Umbau so aufgeteilt werden, dass für den Radverkehr ein ausreichendes Angebot geschaffen wird. Sie bittet die Verwaltung zu prüfen, ob unter den seit 1992 veränderten Voraussetzungen es nicht doch möglich ist für den Radverkehr einen ausreichend breiten Streifen zu markieren.
StR Schrollinger 00.18.26 sieht ebenfalls Handlungsbedarf an dieser Stelle, aber er sieht auch die Bedenken der Verwaltung. Er möchte noch wissen, ob die Situation mit dem Radstreifen an der Trierer Straße mit der Bayreuther Straße zu vergleichen ist? Vielleicht wäre dies eine geeignete Lösung.
StR Baumann 00.18.59 meint, eine schnelle Lösung kann nur über eine Umbauplanung gehen. Das ist die Erkenntnis der Verwaltung.
Herr OBM 00.21.07 möchte wissen, wie breit die Trierer Straße ist.
Die Verwaltung 00.21.17 (Herr Wunder – Vpl/P) erklärt, dass die Trierer Straße eine Fahrbahnbreite von 5,50 m, eine Radstreifenbreite von 1,75 m und keine Mittelmarkierung hat, dies ist eine sog. überbreite Fahrbahn. Sie funktioniert bei einem geringen Schwerlastanteil.
Herr OBM 00.21.43 schlägt vor, dass anhand einiger Beispielfälle in einer der nächsten Sitzungen berichtet werden soll, denn solche Grenzfälle wird es noch öfter geben. Stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
5. Heimweg nach der Ganztagesbetreuung mit der Linie 55
hier: Antrag der Ausschussgemeinschaft FDP / FW / ÖDP vom 19.11.2008
- Bericht -
StR Schrollinger 00.23.00 meint, dass es Wunsch war, an den sicherlich begrenzten Tagen im Jahr die Linie aufrecht zu erhalten.
Der Vertreter der VAG 00.24.12 (Herr Dahlmann-Resing) erklärt, dass mit dem früheren Umleitungsverkehr schlechte Erfahrungen gemacht wurden. Eine Durchfahrt durch Veranstaltungsgelände ist nicht möglich. Deshalb die Entscheidung, in diesen Fällen nicht durchzufahren.
StR Schrollinger 00.26.17 möchte, dass hierzu die Information rechtzeitig an Schulen, Schülern und Eltern weiter gegeben wird.
Der Vertreter der VAG 00.26.43 (Herr Dahlmann-Resing) erklärt, dass geplant ist, an den fraglichen Haltestellen eine zusätzliche dynamische Fahrgastinformation anzubringen. Ein Projektantrag bei der Regierung von Mittelfranken liegt vor. Über diese Einrichtung können die Fahrgäste sofort informiert werden.
Herr OBM 00.27.10 stellt fest, dass damit der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
6. Straßenbenennungen südlich der Kubinstraße von der Kemptener Straße bis
ins Eichenlöhlein (B-Plan 4342,4502 und 4537)
- Beschluss -
StR Krieglstein 00.27.21 meint, dass der Vorschlag der Verwaltung ziemlich eingängig ist, mit zwei Ausnahmen. Die Bewohner im Eichenlöhlein möchten den Namen „Eichenlöhlein“ beibehalten. Im gesamten Gebiet wäre dass sicherlich nicht sinnvoll. Aber dennoch sollte überlegt werden, ob Gleichbergestraße und Finsterlohrstraße entfallen können. Denn die Begründung und der Bezug kann hier nicht nachvollzogen werden. Er hält die beiden Namen für nicht sehr attraktiv, vielleicht gibt es noch andere Alternativen.
Herr OBM 00.28.18 meint, dass ihm die Namen auch etwas exotisch vorkommen. Er fragt nach, ob Zeitdruck besteht.
StR Baumann 00.28.33 meint, dass kein Zeitdruck besteht.
Herr OBM 00.28.35 sagt, dass über diese beiden Namensgebungen noch mal nachgedacht werden sollte. Er lässt über die Vertagung abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.
Beschluss siehe Beilage
6a. Haltestelle Nürnberg-Fischbach an der neuen S-Bahn nach Neumarkt
hier: Antrag des ÖDP-Stadtrats Schrollinger vom 11.03.2009
StR Baumann 00.29.20 berichtet, dass eine Stellungnahme bei der DB AG angefordert wurde. Es gab telefonisch keine andere Information, als es schon in der öffentlichen Veranstaltung in Fischbach gesagt wurde. Darin ging es um den Kosten-Nutzen-Faktor, den Fahrplan, die Dichte mit den Fernverkehrszügen und eine andere Bahnsteighöhe. Bei diesen Argumenten ist er nicht mehr so optimistisch.
StR Schrollinger 00.30.05 erklärt, dass man handeln sollte, weil der Halt in Fischbach ein Wunsch der Bürger ist. Er vermutet ein großes Fahrgastpotenzial. Die Argumente machen einen Halt nicht unmöglich.
Herr OBM 00.31.25 hält fest, dass noch mal an die DB AG geschrieben wird.
Auflagen
7. Katzwanger Hauptstraße, Fußgängerinsel Höhe Memelstraße
- Beschluss -
StR Krieglstein 00.31.43 bedankt sich bei der Verwaltung für die zügige Umsetzung. Er möchte noch wissen, ob es zur Realisierung schon eine konkrete Planung gibt.
StR Baumann 00.32.00 meint, dass die kleine Maßnahme noch in Abstimmung bei SÖR ist. Die Finanzierung ist noch zu klären. Aber die Angelegenheit wird mit oberster Priorität behandelt.
Herr OBM 00.32.19 sagt baldige Realisierung zu, lässt abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.
Beschluss siehe Beilage
8. Niederschrift über die 06. Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.01.2009
Die Niederschrift ist einstimmig genehmigt.
9. Niederschrift über die 07. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2009
Die Niederschrift ist einstimmig genehmigt.
Nürnberg, 19.03.2009 Der Vorsitzende: gez. Dr. Maly
Der Referent: Schriftführerin: gez. Baumann gez. Braunersreuther