Ni e de rs c hri ft
über die
9. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 17.03.2009
- öffentlich -
- Anwesenheitsliste -
Vorsitzender: Bürgermeister Förther Referent: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
Mitglieder: Stadtrat Gradl Stadträtin Grützner-Kanis Stadträtin Soldner i.V. Raschke Stadtrat Agathagelidis Stadträtin Zadek Stadtrat Hamburger Stadträtin Kayser Stadtrat Ziegler Stadtrat Thiel Stadtrat Höffkes Stadträtin Hölldobler-Schäfer Stadtrat Krieglstein Stadträtin Rauch Stadtrat Sendner Stadtrat Wolff i.V. Mletzko Stadtrat Prof. Dr. Beck
Sonstige Teilnehmer: H Herr Schott H Frau Waldmann UB Herr Schuster VMN Herr Süß Bund Naturschutz Herr Rass SÖR/WLK Herr Appel SÖR/WLT Herr Kubanek
Beginn der Sitzung: 16:24 Uhr Ende der Sitzung: 16:58 Uhr
Schriftführerin: Heller
Bürgermeister Förther eröffnet in Vertretung von Herrn Oberbürgermeister die 9. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses – 17.03.2009 - und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
- Beginn 16:24 Uhr -
Die Tagesordnung ist wie folgt ergänzt:
TOP 1.01: Tischvorlage
Verwendung von biosziden Spritzmitteln bei der Bekämpfung des
Eichenprozessionsspinners (EPS) im Bereich des Dutzendteichareals
einschließlich der Münchener Straße
TOP 1.02: Tischvorlage
KAG-Berechnung für die Straßenbaumaßnahme Urbanstraße
hier: Antrag CSU-Fraktion vom 09.03.2009
TOP 1: 01.00
Änderung der Gebührensatzung für das Amt für Geoinformation und
Bodenordnung
StR Baumann erläutert den Sachverhalt. 01.00
StR Sendner 01.50 ist verwundert, dass etwas beschlossen werden soll, das schon seit 01.02.09 in Kraft getreten ist.
Herr Seidler 02.20
StR Sendner 02.35
Herr Seidler 03.00
Herr BM 03.30
Gutachten: (Beilage 1.1) - einstimmig -
TOP 1.01: 03.45
Verwendung von biosziden Spritzmitteln bei der Bekämpfung des
Eichenprozessionsspinners (EPS) im Bereich des Dutzendteichareals
einschließlich der Münchener Straße
BM Förther erläutert den Sachverhalt. 03.45
Herr Kubanek 06.15 bittet, einem Testversuch zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners zuzustimmen, da jetzt der passende Zeitpunkt zur Bekämpfung der Larven wäre.
Es wird auch im Umweltausschuss darüber berichtet.
StR Mletzko 08.30 möchte wissen, um welches Mittel es sich handelt, das gesprüht werden soll und ob es für Mensch und Tier gesundheitsschädlich ist.
StR Gradl 11.05 gibt an, dass der EPS seit Jahren eine Belastung für die Anwohner der Münchener Straße ist. Er wäre froh, wenn das Mittel wirken sollte und ist dafür, dass dieser Versuch gemacht wird.
StR Höffkes 11.50 vermisst eine Aussage zur Unbedenklichkeit des Mittels für Mensch und Tier.
Herr BM 12.20
StR Prof. Beck 13:25
StRin Zadek 14:40
Herr Kubanek 15:30 erwähnt, dass es derzeit nur 3 Mittel auf dem Markt gibt. Bazillus Turengiensis ist bisher nur zu forstwirtschaftlichen Zwecken zugelassen und kann nicht als Bioszid im öffentlichen Grün eingesetzt werden. Es wird aber kurzfristig eine Zulassung des Amts für Landwirtschaft und Forst erwartet. Sobald eine Freigabe gegeben ist, wird auf dieses Mittel zugegriffen, da die beiden anderen ausscheiden.
Herr BM 17:40
Herr Rass 18:45 erklärt, dass bei allen vorgeschlagenen Mitteln viele verschiedene Tierarten vernichtet werden. Das wäre eine Katastrophe für die Natur. Es wird gebeten, wenn schon ein Modellversuch durchgeführt werden muss, diesen nicht am Dutzendteichgelände durchzuführen und falls doch, nur einzelne Baumgruppen zu untersuchen.
StR Raschke 23:55 schlägt vor, dem Versuch zur Bekämpfung des ESP grundsätzlich zuzustimmen.
Herr BM 24:45
StR Haumburger 25:25 sagt, dass die Gesundheit der Menschen an erster Stelle kommt und versteht nicht, dass die Lebewesen der Eiche im Vordergrund stehen. Im vergangenen Jahr wurde eine Vielzahl von Menschen von den Härchen des EPS geschädigt und er möchte dies nicht noch einmal in Kauf nehmen.
Beschluss: (Beilage 1.01.2) - einstimmig -
TOP 1.02: 26:40
KAG-Berechnung für die Straßenbaumaßnahme Urbanstraße
hier: Antrag CSU-Fraktion vom 09.03.2009
Herr Appel erläutert den Sachverhalt. 27:05
StR Hölldobler-Schäfer 30:45
Herr BM 31:55
Beschluss: (Beilage 1.02.1) - keiner, da Bericht -
TOP 1a: 33:15
Niederschrift über die 8. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses
vom 17.02.2009, öffentlicher Teil, ist einstimmig genehmigt.
Nürnberg, 17.03.2009
Der Vorsitzende: i.V.
Der Referent VI:
zu TOP 1
Servicebetrieb
Öffentlicher
Raum Nürnberg
Erster Werkleiter: Schriftführerin: