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über die
8. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 17.02.2009
- öffentlich -
- Anwesenheitsliste -
Vorsitzender: i. V. Bürgermeister Förther Referent: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
Mitglieder: Stadtrat Gradl Stadträtin Grützner-Kanis Stadtrat Würffel Stadtrat Agathagelidis Stadträtin Zadek Stadtrat Hamburger Stadträtin Raum Stadtrat Ziegler Stadtrat Thiel Stadtrat Höffkes Stadträtin Hölldobler-Schäfer Stadtrat Krieglstein Stadträtin Rauch Stadtrat Sendner Stadtrat Wolff i.V. Mletzko Stadtrat Prof. Dr. Beck
Sonstige Teilnehmer: H Hr. Schott H Hr. Moser H Hr. Mayer Frh Fr. Ratan SÖR Herr Kubanek SÖR Herr Appel Bündnis 90/Grüne Ustuoglu Taner
Beginn der Sitzung: 15.23 Uhr Ende der Sitzung: 16.31 Uhr
Schriftführerin: Wolfinger
Bürgermeister Förther eröffnet in Vertretung von Herrn Oberbürgermeister die 8. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses –17.02.2009 - und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
- Beginn 15.23 Uhr -
Die Tagesordnung ist wie folgt ergänzt:
TOP 2 a: Lieferung und Montage von Parkscheinautomaten
hier: Direkter Objektplan
TOP 1: 00.35
Kettensteg
hier: Sperrung der nördlichen Brückenhälfte
BM Förther 00.35 erläutert den Sachverhalt.
StR Gradl 03.55 befürwortet im Namen der SPD-Fraktion die 2. Variante und bittet gleichzeitig die Verwaltung, eine Finanzierungsmöglichkeit zu finden.
Herr BM 04.50
StR Thiel 05.05
Herr BM 07.00
Herr Kubanek 07.10 weist auf die Konstruktion hin. Es wird auch bei den Kosten davon ausgegangen, dass die Maßnahmen des Brückenunterbaus und des Denkmalschutzes gleichzeitig ausgeführt werden.
Herr BM 08:15 fügt hinzu, dass bei einer Sanierung in dieser Form auch der denkmalgeschützte Teil mit beauftragt werden wird.
StR Hamburger 08:35 sieht ein Problem darin, 1 Mio. € in Kürze aufzubringen, statt der vorgegebenen 500.000 €. Die Fraktionen sollten dazu helfen, diese Summe möglichst bald beizubringen, da die Brücke nicht in diesem Zustand bleiben kann.
Prof. Dr. Beck 10:10 schlägt vor, nicht nur eigene Gelder zu verwenden, sondern auch staatliche Mittel zu erfragen. Vielleicht können Sponsoren gefunden werden.
Herr BM 11:30 stellt fest, dass versucht werden soll, den Denkmalschutz und die Öffentlichkeit in Form von Sponsoren für einen Finanzierungsbeitrag zu gewinnen.
StR Gradl 12:45 schlägt vor, ähnlich wie bei der Fleischbrücke zu verfahren.
Herr BM 13:15
Beschluss: - keiner, da Bericht -
TOP 2: 13.40
Theaterparkhaus: Generalsanierung
hier: Direkter Objektplan
Herr BM 13:45 erläutert den Sachverhalt.
StR Gradl 15:15 möchte eine Erklärung zu der handschriftlichen Notiz vom OBM in den Unterlagen.
Herr Appel 15:35 bemerkt, dass die Notiz versehentlich in den Unterlagen war. Den Besuchern soll während der Bauzeit das Parkhaus Sterntor angeboten werden, solange das Theaterparkhaus saniert wird.
StR Sendner 17:00 frägt, ob die Otto-Brenner-Brücke zeitgleich mit dem Frankenschnellweg saniert wird.
StR Würffel 17:15 fragt nach, ob durch den Umbau des Theaterparkhauses auch die Parkplätze der Tiefgarage des Arbeitsamtes betroffen sind. Gleichzeitig bemerkt er, dass Umbaumaßnahmen am Richard-Wagner-Platz das Ganze evtl. beeinflussen könnten. Es würde negativ auf die Bevölkerung wirken, wenn Umbauten am Richard-Wagner-Platz wieder Änderungen am Theaterparkhaus hervorrufen würden. Diese Fragen sollten bei der Durchführung berücksichtigt werden.
Herr BM 18:45 fügt hinzu, dass die Oberflächengestaltung des Richard-Wagner-Platzes sowieso neu erfolgen soll.
StR Baumann 19:40 bemerkt, dass bei der Neugestaltung auch an die Behindertenparkplätze gedacht wird, diese können auch an anderer Stelle ausgewiesen werden.
Herr Kubanek 20:30 fügt noch hinzu, dass die Baumaßnahmen bis zur Saison 2010/2011 fertig sein sollen. Zum Baulichen wird später noch eine Antwort gegeben, ob es eine Abgrenzung zum Arbeitsamtparkhaus gibt.
Herr BM 21.00 zieht TOP 2a vor und berichtet danach weiter über die baulichen Maßnahmen.
Herr Kubanek 37:10 teilt mit, dass vom Arbeitsamtsparkhaus ca. 30 Parkplätze während der Umbauarbeiten wegfallen, da die gemeinsame Zufahrt von Theater- und Arbeitsamtparkhaus gesperrt wird. Die restlichen Parkflächen sind benutzbar.
StR Hamburger 37:50 schlägt vor, dass die Schauspielhausbesucher abends die Parkplätze des Arbeitsamtes mitbenutzen, da diese abends nicht benötigt werden.
Herr BM 38:55 wird nachfragen, ob dieser Vorschlag möglich wäre.
TOP 2 a.: 21:30
Lieferung und Montage von Parkscheinautomaten
hier: Direkter Objektplan
Herr BM 21:30 erläutert den Sachverhalt.
StRin Grützner-Kanis 23:05 wünscht eine Kostengegenüberstellung von Parkscheinautomaten und dem Handyparken. Sie bittet die Verwaltung sich mit den einzelnen Systemen auseinanderzusetzen, in einem Fachausschuss das Ergebnis vorzulegen und erst nach einer vollständigen Entscheidung Geräte anzuschaffen.
Herr Appel 25:30 gibt an, dass die Parkscheinautomaten mit dem Handyparken nichts zu tun haben. Die beiden Systeme werden unabhängig voneinander genutzt. Er möchte aber auf die Parkscheinautomaten nicht verzichten, da die Mehrheit der Bürger noch mit Bargeld das Parkticket kauft.
Herr BM 29:00
StR Sendner 29:40 möchte wissen, wie das Handyparken mit der Bezahlung und der Überwachung genau funktioniert.
Herr Appel 30:00 erklärt das Registrier- und Überwachungssystem.
StRin Hölldobler-Schäfer 33.55 fragt nach, ob der Provider von der Stadt Nürnberg eine Gebühr erheben würde.
Herr Appel 34:10 geht davon aus, dass bei einem registrierfreien System auf die Kommune Kosten zukommen werden, hier wird aber noch recherchiert.
StRin Grützner-Kanis 35:25 möchte wissen, welches System letztendlich eingeführt wird. Es wird auch um eine Analyse zu den Kosten der einzelnen Systeme gebeten und eine Aussage, ob diese dann kompatibel mit den Geräten sind, die schon im Oktober im Verkehrsausschuss beschlossen wurden.
Herr BM 36:45
Beschluss: (Beilage 2.a.1) - einstimmig -
TOP 3: 39:30
Volksschule Insel Schütt, Hintere Insel Schütt 5-7
Maßnahme zur Verbesserung des Brandschutzes
hier: Direkter Objektplan
StR Baumann 39:40 erläutert den Sachverhalt.
Beschluss: (Beilage 3.1) - einstimmig -
TOP 4: 42:50
Westfriedhof Nürnberg
Generalsanierung Aussegnungshalle Erdbestattung Schnieglinger
Straße 75
hier: Direkter Objektplan
StR Baumann 42:55 erläutert den Sachverhalt.
StRin Grützner-Kanis 44:30 fragt nach einem Ausweichraum für die Aufbewahrung der Leichen während der Bauzeit.
StRin Hölldobler-Schäfer 45:30 stimmt zu, dass die Generalsanierung dringend notwendig ist. Sie ist aber von der Bauweise der neuen Halle nicht angetan und schlägt vor, die Architektur nochmals im Baukunstbeirat einzubringen.
StR Mletzko 48:10 fragt nach, ob es um die Generalsanierung geht oder um den bevorstehenden Neubau.
StR Baumann 49:05 erklärt, dass es eigentlich um die Sanierung geht, erläutert aber das Thema Neubau einer Aussegnungshalle.
Herr Schott, H 52:00 geht auf die Frage des Ausweichraums ein und erklärt, dass ein Neubau der Aussegnungshalle nach Möglichkeit vorgezogen werden sollte, damit bessere Ausweichmöglichkeiten vorhanden sind.
Frau Ratan, Frh 53:35 bringt ein, dass die Ausweichmöglichkeiten geprüft werden. Evtl. sollen Container angemietet werden.
StR Würffel 54:30 bittet um Prüfung, ob im Sinne einer energetischen Optimierung eine gemeinsame Heizung der beiden Gebäude möglich ist.
StR Sendner 55:35 stimmt ebenfalls einem Neubau zu, denn Container als Übergangslösung zu verwenden, sei pietätlos. Er geht aber auch darauf ein, ob man einer Generalsanierung zustimmen sollte, wenn der Neubau vorgezogen werden soll. Man könnte diese Gelder zuerst in den Neubau stecken.
StR Thiel 56:55 geht darauf ein, dass ein Wettbewerb hätte stattfinden sollen, um Vorschläge zu unterbreiten.
StRin Grützner-Kanis 58:15 ist der Auffassung, dass das Ganze in einem vernünftigen Rahmen vollzogen werden sollte.
StR Baumann 59:55 gibt an, dass zuerst an die Sanierung gedacht wurde und nicht an einen Neubau. Es muss zeitlich eine Festlegung getroffen werden, dass man nicht in Containern eine Übergangslösung findet. Es spricht nichts dagegen, den Direkten Objektplan zu verabschieden. Zum Thema Wettbewerb ist zu sagen, dass dieser bei Kosten von 700.000 € für einen Neubau unverhältnismäßig gewesen wäre. Man kann nicht den Bauherrenwillen auf den Kopf stellen, weil der Baukunstbeirat lieber einen Wettbewerb gehabt hätte.
StR Gradl 62:10 beantragt Abstimmung durch den Ausschuss und nicht durch den Baukunstbeirat.
StR Sendner 62:25 stimmt zu, das zu beschließen, was die Verwaltung vorgelegt hat.
StR Gradl 63:05 regt an, da die Sanierung und der geplante Neubau zusammenhängen, die ganze Sache endlich zu beschließen.
StRin Hölldobler-Schäfer 63:35 hat noch eine Anmerkung zu der Aussage hinsichtlich des Architektenwettbewerbes. Sie findet nicht, dass der geplante Neubau den Zuspruch der Bevölkerung trifft; man muss mehr Sensibilität walten lassen. Ein Architektenwettbewerb hätte durchaus stattfinden können.
StR Hamburger 64:55 weiss nicht, warum diskutiert wird. Der Ausschuss hat zu beschließen, den Altbau zu sanieren, der Neubau steht auf einem anderen Blatt. Die Sanierung sei dringend notwendig und muss möglichst bald durchgeführt werden.
StR Baumann 66:25 gibt an, dass die Rolle der Bauverwaltung schon die ist, die Empfehlungen des Baukunstbeirates möglichst umzusetzen. Im Baukunstbeirat wurde nur über städtebauliche Fragen gesproche. Eine Diskussion zur Situierung des Gebäudes fand nicht statt.
Herr BM 67:45
Beschluss: (Beilage 4.4) - einstimmig -
TOP 5: 68:00
Niederschrift über die 7. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses
vom 27.01.2009, öffentlicher Teil, ist einstimmig genehmigt.
Nürnberg, 09.03.2009 Der Vorsitzende: i.V.
Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Erster Werkleiter: zu TOP 1 – 2a
Der Referent VI: zu TOP 3 – 5 Schriftführerin: