= on AU :/
zur Stadtratssitzung
Vollzug des Ladenschlussgesetzes (LadSchIG); | | }
hier: Verkaufsoffene Sonntagiem Jahr 2009
i
Gutachten
des Ausschusses für
Recht, Wirtschaft und Arbeit
vom 17.12.2008
-öffentlich- -
. Der Ausschuss begutachtet die beiliegende Verordnung über das Offenhalten. von. Verkaufsstellen an Sonntagen (SonntagsverkaufsVO -. SoVerkVO) und empfiehlt dem Stadtrat, diese Verordnung zu erlassen.
I. BgA/OA
"Der Vorsitzende: Der Referent: u Die Schriftführerin:
Beta„geA ZMU:A?A
zur Stadtratssitzung:
Verordnung über das Offenhalten ‚von1 Verkaufsstellen an Sonntagen
(SonntagsverkaufsVO - SoVerkVO)
Die Stadt Nürnberg erlässt auf Grund von $ 14 Abs.1. des Gesetzes über den Ladenschluss in der Fassung der Bekanntmachung vom 02. Juni 2003 (BGBl. | S. 744), zuletzt geändert durch Art. 228 der Verordnung vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407) in Verbindung mit $ 6 Abs. 1 Nr. 3 der Verordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Arbeitsschutzes, der Sicherheitstechnik, des Chemikalien- und Medizinprodukterechts vom 02. Dezember 1998 (GVBl. S. 956), zuletzt geändert durch Verordnung vom 16. August 2008 (GVBi. S. 783), folgende Verordnung:
Inhaltsübersicht:
8 1 Osterverkaufsmarkt, Herbstverkaufsmarkt
$2 _ Maifest $3 In-Kraft-Treten
Pr
Osterverkaufsmarkt, Herbstverkaufsmarkt
Verkaufsstellen innerhalb des Stadtgebietes dürfen aus Anlass des. Osterverkaufsmarktes am
29.03.2009 und des Herbstverkaufsmarktes in Verbindung mit dem Altstadtfest am 27.09.2009 . zwischen 13: 00 Uhr und 18:00 Uhr geöffnet:sein.
82 Maifest
(1) Aus Anlass des Maifestes auf dem Aufseßplatz dürfen Verkaufsstellen innerhalb des durch folgende Verkehrswege begrenzten Gebietes am 03.05.2009 zwischen 13:00 Uhr und 18:00 Uhr geöffnet sein: Bahnlinie zwischen Marientunnel und Kreuzung An den Rampen/Landgrabenstraße, Frankenschnellweg bis Otto-Brenner-Brücke, _ Dianaplatz, Ulmenstraße, _Frankenstraße, _ Münchener Straße, Hainstraße, Regensburger Straße. Satz 1 gilt auch für die Verkaufsstellen, die an die dem Gebiet zugewandte Seite der genannten Straßen angrenzen.
' (2) Verkaufsstellen, die von Abs. 1 Gebrauch machen, dürfen’rnur an einem derin $ 1 genannten
Sonntage geöffnet sein. .
83
In-Kraft-Treten
"Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Nürnberg in
Kraft.
on | Reue Er " zur Stadtratesitzung
Anlage: Verkaufsoffene Sonntage in der Städteachse 2009
Erlangen Fürth Nürnberg . - Schwabach
‘01
02
Far 2.08 29.03.
Erlanger Frühling Ostermarkt
26.04. 04 i | Autoshow
03.05.: . 05 m. Südstadt - Maifest
.06
. 26.07. 07 ; Bürgerfest ‚16.08.
Marktplatzfest
08 | \ 27.09. 20.09.
Altstadtfest Kirchweih
10 18.10. 04.10. und 11.10. 18.10
. Erlanger Herbst ... |.. Fürther Kirchweih Schwabach trempelt
12
Hinweis: Für die Stadt Fürth sind noch 2 Termine ‚offen (Ostermarkt im März, Fürthfestival im Juli) -