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über die
7. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 27.01.2009
- öffentlich -
- Anwesenheitsliste -
Vorsitzender: Stadtrat Höffkes Referent: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
Mitglieder: Stadtrat Gradl Stadträtin Grützner-Kanis Stadtratin Soldner Stadtrat Agathagelidis Stadträtin Zadek Stadtrat Hamburger Stadträtin Kayser Stadtrat Ziegler Stadtrat Thiel Stadtrat Höffkes Stadträtin Hölldobler-Schäfer Stadtrat Krieglstein Stadtrat Sendner Stadtrat Wolff i.V. StR Mletzko Stadtrat Prof. Dr. Beck
Sonstige Teilnehmer: H Fr. Waldmann H Herr Schott SÖR Herr Appel SÖR Herr Kluge SÖR Herr Dehmer
Beginn der Sitzung: 15:14 Uhr Ende der Sitzung: 15:20 Uhr
Schriftführerin: Payne
Stadtrat Höffkes eröffnet in Vertretung von Herrn Oberbürgermeister die 7. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses –27.01.2009 - und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
- Beginn 15.14 Uhr -
TOP 1: 00.25
Kettensteg
hier: Sperrung der nördlichen Brückenhälfte
StR Höffkes 00.25 stellt fest, dassTOP 1 von der Verwaltung zurückgezogen wurde.
StR Sendner 00.45
Herr Appel 01.10
StR Hamburger 01.50
Herr Appel 02.45 weist darauf hin, dass man die Information zu dem TOP der Presse nicht vorenthalten konnte, da der TOP bereits in das Ratsinformationssystem eingestellt und ganz der Öffentlichkeit zugänglich war. Die Unterlagen wurden zuvor fristgerecht erstellt, aber durch einen Kommunikationsfehler leider nicht nachgeliefert.
TOP 2: 03.35
Auflage:
Widmung, Umstufung, Widmungserweiterungen, Teileinziehung und
Einziehung von Straßen
- Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG)
StR Höffkes 03.40
Herr Appel 03:50 bemerkt, dass es sich um einen Routinefall der Widmungen von Straßen, Wegen und Plätzen handelt. Es sind immer wieder Nachbesserungen in der Widmung notwendig. Es ist ein normaler verwaltungstechnischer Vorgang der zur Beschlussfassung vorgelegt wird.
Herr Höffkes 04.25
Beschluss: (Beilage 2.1) - einstimmig -
TOP 3.: 04.35
Kenntnisnahme einer Dringlichen Anordnung des Oberbürgermeisters
der Stadt Nürnberg gem. Art. 37 Abs. 3 GO
StR Höffkes 04.45
StRin Grützner-Kanis 04.55 fragt nach, ob es zutrifft, dass Objektpläne, die 1,5 Mio. € übersteigen, dem neuen Werkausschuss SÖR vorgelegt werden müssen und alles was darunter ist, in die Kompetenz von SÖR selbst fällt.
Herr Appel 05.50 bestätigt dies Einschätzung und ergänzt, dass diese Festlegung in den Satzungen und der Geschäftsanweisung für den SÖR enthalten war, die im letzten Jahr zur Beschlussfassung auflagen. Dies sind Wertgrenzen, die für die Ausschüsse und die Werkleitung definiert und in die Baurichtlinien umgesetzt wurden.
StR Höffkes 06:20
A u f l a g e n
TOP 4: 06:30
Niederschrift über die 6. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses
vom 16.12.2008, öffentlicher Teil ist einstimmig genehmigt.
Nürnberg, 03.02.2009 Der Vorsitzende: i.V.
Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Kaufmännischer Werkleiter: Schriftführerin: i. A.