Niederschrift
über die
2. Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaft und Stadtreinigungsbetrieb
Nürnberg – ASN
vom 15.10.2008
im Großen Sitzungssaal des Rathauses Fünferplatz 2
- öffentlich –
- Anwesenheitsliste –
Vorsitzender: i.V. 2. BM Förther
Erster Werkleiter: Ref. III Dr. Pluschke
Zweiter Werkleiter: Arndt
Mitglieder: Stadtrat Würffel Stadtrat Raschke Stadträtin Bauer Stadtrat Lunz Stadtrat Groh Stadtrat Agathagelidis Stadträtin Limbacher Stadträtin Zadek Stadtrat Brückner Stadträtin Buchsbaum Stadtrat König Stadtrat Höffkes Stadträtin Hölldobler-Schäfer Stadtrat Schuh Stadträtin Seer Stadtrat Schrollinger
Sonstige Teilnehmer: ASN Herr Th. Braun ASN Herr Meßmer ASN-PRV Herr Heit
Beginn der Sitzung: 15:19 Ende der Sitzung: 16:01
Schriftführerin: Frau Laugner
Herr BM Förther eröffnet den öffentlichen Teil der 2. Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaft und Stadtreinigungsbetrieb Nürnberg, begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung der Mitglieder des Ausschusses und die Beschlussfähigkeit des Gremiums fest. Er stellt weiter fest, dass folgender Antrag zur Tagesordnung vorliegt:
Antrag zur Änderung der Tagesordnung
Der Tagesordnungspunkt 6 (Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung) soll im Zusammenhang mit dem Tagesordnungspunkt 10 (Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebs Stadt Nürnberg für 2009) behandelt und deswegen als TOP 10a in die Tagesordnung zur Sitzung des 2. Werkausschusses ASN aufgenommen werden.
Beschluss -keine Gegenstimmen-
einstimmig beschlossen
TOP 7 00:02:47
Ausgliederung von bisher dem Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und
Stadtreinigungsbetrieb zugewiesenen Aufgaben und Überführung
der Aufgaben in den Aufgabenbereich des neu zu gründenden Ei-
genbetriebs „Service Öffentlicher Raum – SÖR“ sowie Änderung
des Namens
hier: Änderung der Betriebssatzung
Ref. III Dr. Pluschke
erläutert die Vorlage
Str Höffkes 00:03:22
Str Würffel 00:04:38
Str‘in Seer 00:05:51
2. BM Förther 00:06:40
Herr Arndt 00:07:34
2. BM Förther 00:08:00
Gutachten einstimmig beschlossen
TOP 8 00:08:28
Jahresabschluss von Abfallwirtschaft und Stadtreinigungsbetrieb
Nürnberg zum 31.12.2007
Ref. III Dr. Pluschke
erläutert die Vorlage
2. BM Förther 00:09:28
Gutachten einstimmig beschlossen
TOP 9 00:09:51
Zwischenbericht von Abfallwirtschaft und Stadtreinigungsbetrieb
Nürnberg
hier: Geschäftsentwicklung für den Zeitraum vom 01.01. bis
30.06.2008
Ref. III Dr. Pluschke
erläutert die Vorlage
Str´in Seer 00:10:58
Herr Arndt 00:12:05
Herr 2. BM Förther
stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat
TOP 10 00:13:32
Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebs Stadt Nürnberg für
2009
Ref. III Dr. Pluschke
erläutert die Vorlage
Str´in Seer 00:15:03
2. BM Förther 00:15:20
Gutachten einstimmig beschlossen
TOP 10a 00:15:48
Gebührensatzung für die Straßenreinigung (Straßenreinigungs-
GebS – StrRGebS)
hier: Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
Ref. III Dr. Pluschke
erläutert die Vorlage
StR König 00:18:20 beantragt die Änderung des Antrages auf eine
Gebührenerhöhung um 5 %
StR´in Limbacher 00:21:27
StR König 00:23:39
StR Schrollinger 00:24:26
StR´in Seer 00:25:02
StR Raschke 00:27:03
StR Schuh 00:29:55
2. BM Förther 00:31:59
Dr. Pluschke 00:33:08
2. BM Förther 00:35:49
StR Würffel 00:36:35
StR´in Seer 00:38:20
Herr Heit, PR ASN 00:38:54
StR Schuh 00:40:13
2. BM Förther 00:40:47
Gutachten gemäß Gutachtensvorschlag der Verwaltung
mit 6 Gegenstimmen beschlossen
TOP 11 00:41:32
Entsorgung von Hausmüll – abschließbare Abfallbehälter
hier: Antrag der Wählergruppe Bürgerinitiative Ausländerstopp
vom 31.03.2008
Ref. III Dr. Pluschke
erläutert die Vorlage
Herr 2. BM Förther
stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat
TOP 12 Niederschrift über die 1. Sitzung des Werkausschusses ASN vom
02.07.2008
2. BM Förther
Stellt fest, dass keine Wortmeldungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der 1. Sitzung des Werkausschusses ASN vorliegen und diese
-einstimmig genehmigt-
wird.
Er schließt die Sitzung um 16:01 Uhr.
Der Vorsitzende Der Erste Werkleiter Die Schriftführerin