N i e d e r s c h r i f t
über die
05. Sitzung des Verkehrsausschusses am 27.11.2008
im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Fünferplatz 2/II
- öffentlich -
Vorsitzender: i.V. Stadtrat Fischer
Referent VI: berufsm. Stadtrat Baumann
Mitglieder: Stadtrat Raschke
Stadtrat Brehm
Stadträtin Wojciechowski
Stadtrat Ziegler
Stadtrat Gradl
Stadträtin Wild
Stadtrat Raum
Stadträtin Böhm
Stadtrat König (i.V. StR Thiel)
Stadtrat Krieglstein
Stadtrat Dr. Reindl
Stadtrat Schuh (i.V. StRin Hölldobler-Schäfer)
Stadtrat Sendner
Stadträtin Seer
Stadtrat Schrollinger (ÖDP)
Sonstige Teilnehmer:
VAG Dahlmann-Resing
PP-Mfr-Ab-Mitte-Verkehr Anselstetter
T Kluge
T/1 Fischer
Vpl Jülich
Vpl/M-F Walser
Beginn der Sitzung: 9.00 Uhr
Ende der Sitzung: 11.00 Uhr
Schriftführerin: Braunersreuther
Tagesordnung
I. Öffentlich
Referent: berufsmäßiger Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
1. Forschungsprojekt ORINOKO Beschluss
hier: Ergebnisbericht und Konzept zum Weiterbetrieb
- Antrag der AG FDP-FW-ÖDP „Ampelsteuerungssystem Travolu-
tion“ vom 31.08.2008
- Antrag der CSU-Stadtratsfraktion „Neue Verkehrssteuerungs-
systeme in Nürnberg – Optimierung der individualverkehrlichen
Abläufe“ vom 08.09.2008
(Beilagen 1.1 - 1.6)
2. Verkehrssituation in der Katzwanger Hauptstraße, Johannes- Beschluss
Brahms-Straße und Neuseser Straße (ST2407)
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 05.07.2007
(Beilagen 2.1 - 2.7)
3. Verbesserung der Zufahrt PH Kaufhof und Erweiterung des PLS in Bericht
die Südstadt
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 30.04.2003
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 02.05.2003
(Beilagen 3.1 - 3.4)
4. Weiterentwicklung des Parkleitsystem für Nürnberg Bericht
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.08.2006
(Beilagen 4.1 - 4.3)
5. Umplanung Pyraser Straße Beschluss
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 26.06.2008
(Beilagen 5.1 - 5.5)
6. Ist die VAG vorbereitet auf die Zukunft und den Zuwachs an Fahr- Bericht
gästen?
hier: Antrag der Bündnis90/Die Grünen Stadtratsfraktion vom
14.08.2008
(Beilagen 6.1 - 6.3)
7. Längsparkbucht Südseite Johannisstraße zwischen Julien- und Bericht
Amalienstraße
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 27.10.2008
(Beilagen 7.1 - 7.2)
8. Nopitschstraße / Otto- Brenner- Brücke, Änderung der Linienfüh- Beschluss
rung und Umbau der Verkehrsinseln
(Beilagen 8.1 - 8.3)
9. Ausbau der Hohfederstraße zwischen Deichsler- und Fichtestraße, Beschluss
sowie der Veilhofstraße zwischen Fichtestraße und Sebastiansspi-
tal
(Beilagen 9.1 - 9.4)
10. Hügelstraße zwischen Willstätterstraße und Südwesttangente, Ver- Beschluss
längerung der Linksabbiegspur
(Beilagen 10.1 - 10.3)
11. Sicherung einer Rad-/Gehwegverbindung zwischen der Meisen- Beschluss
straße und Dianaplatz
(Beilagen 11.1 - 11.3)
12. Straßenplan Fürther Straße zwischen Hasstraße und Maximilian- Beschluss
straße – Anlage eines Radstreifens in stadteinwärtiger Richtung
(Beilagen 12.1 - 12.5)
13. Umbenennung der Schweinauer Hauptstraße ab der Brücke über Beschluss
die Südwesttangente und den Main-Donau-Kanal bis zur Gabelung
Ansbacher Straße – Weißenburger Straße nach Alt-
Oberbürgermeister Ludwig Scholz
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 21.04.2008
(Beilagen 13.1 - 13.5)
13a. Straßenbahn Pillenreuther Straße Bericht
Sachstandsbericht im Verkehrsausschuss am 27.11.2008
hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
I a. Auflagen
-
Niederschrift über die 03. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.09.2008
-
Niederschrift über die 04. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.10.2008
Nichtöffentliche Sitzung
entfällt
Herr StR Fischer eröffnet die Sitzung des Verkehrsausschusses und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
Die Tagesordnung wird ergänzt um
TOP 13a: Straßenbahn Pillenreuther Straße Sachstandsbericht im Verkehrsausschuss am 27.11.2008 hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.11.2008
1. Forschungsprojekt ORINOKO
hier: Ergebnisbericht und Konzept zum Weiterbetrieb
- Antrag der AG FDP-FW-ÖDP „Ampelsteuerungssystem Travolution“
vom 31.08.2008
- Antrag der CSU-Stadtratsfraktion „Neue Verkehrssteuerungssysteme in
Nürnberg – Optimierung der individualverkehrlichen Abläufe“ vom
08.09.2008
- Beschluss -
Die Verwaltung (Herr Jülich – Vpl) 00.01.30 fasst den Sachverhalt aus der Vorlage zusammen und weist darauf hin, dass heute zum Thema Travolution nur ein Bericht abgegeben wird. Der Weiterbetrieb der Infrastruktur von Orinoko muss schnellstmöglich realisiert werden, um den sonst vertraglich vereinbarten vollständigen Rückbau durch die Projektpartner zu vermeiden. Für den dauerhaften Betrieb müssten die genannten Kosten insbesondere für den Betrieb, die in der Vorlage genannt sind, bei den nächsten Haushaltsberatungen berücksichtigt werden.
StR Sendner 00.14.29 meint, dass sich die Lichtsignalanlagensteuerung bei der Bus- und Straßenbahnvorrangschaltung bewährt hat und beim Individualverkehr nicht optimal genutzt wird. Er fragt nach, ob man die positiven Erfahrungen von Travolution in Ingolstadt nicht in Form eines Pilotprojektes in Nürnberg testen könnte. Seiner Meinung nach gibt es bei der Signalsteuerung noch Verbesserungsbedarf. Er bezweifelt, dass die Verkehrsspitzen bei Flocke groß waren.
StR Schrollinger 00.16.44 bedankt sich für den ausführlichen Bericht und ist der Meinung, dass man mit ORINOKO eine gute Technik aufweisen kann. Man sollte sich aber trotzdem das eine oder andere in Ingolstadt noch mal anschauen und sich nicht auf dem Stand der Dinge ausruhen. CO2-Einsparung und Spriteinsparung sind ein wichtiger Aspekt bei der Verkürzung von Wartezeiten an Signalanlagen.
StR Brehm 00.18.15 hofft, dass mit den Ergebnissen von Orinoko das Thema Grüne Welle endlich vom Tisch ist. Zudem möchte er wissen, nach wie viel Tagen und von wem die Videoaufzeichnungen gelöscht werden, dies ist für ihn aus datenschutzrechtlichen Gründen von Relevanz. Die SPD-Fraktion ist kein großer Freund von Videoüberwachung und auch nicht von Kennzeichenerfassung und Kennzeichenauswertung.
Er fragt, ob im Rahmen von ORINOKO die Vorrangsschaltung für den öffentlichen Personennahverkehr erhalten bleibt.
StRin Seer 00.19.49 zwei Rahmenbedingungen kennzeichnen das Nürnberger Verkehrssystem: Ein hoher Anteil an motorisiertem Verkehr, der nur dadurch reduziert werden kann, in dem in die Alternativen (ÖV, Rad- und Fußgängerverkehr) investiert wird. Zudem hat Nürnberg einen maroden Verkehrsrechner. Die Modernisierung ist auf den Weg gebracht und dadurch wird das Nürnberger Straßensystem profitieren. Auch ihr ist es wichtig, dass mittels Videodetektion keine Kennzeichenerfassung möglich ist und fragt ob dies technisch ausgeschlossen ist.
StR Fischer 00.21.50 fällt bei dem Bericht zu Travolution auf, dass dort das Ziel der Optimierung zur Lichtsignalsteuerung die Minimierung der Wartezeiten an den Ampeln ist, d.h. bei der Summe aller Fahrzeuge, dies bedeutet nicht nur für eine Richtung auf einer Hauptverkehrstraße, sondern auch für diejenigen, die die Hauptverkehrsstraße kreuzen. Er ist gespannt auf die konkreten Ergebnisse aus Ingolstadt im Hinblick auf das Thema Grüne Welle.
Die Verwaltung (Herr Jülich – Vpl) 00.22.42 meint zur Frage von Herrn StR Sendner, Signalsteuerung heißt diverse Bedürfnisse an Ampeln zu befriedigen, die teilweise in Konkurrenz stehen: Fahrzeuge in Längsrichtung, querende Fahrzeuge, querende Fußgänger, ÖPNV, Schulwege, Blindensignalisierung und Radverkehr müssen ebenso berücksichtigt werden. Man sollte Signalsteuerung nicht nur einseitig sehen, z.B. in dem bei der Grünen Welle dem Kraftfahrzeugverkehr in Längsrichtung die oberste und wichtigste Priorität eingeräumt wird und alle anderen sich dem unterzuordnen haben.
Die Firma Siemens hat im Rahmen von Orinoko die Verbesserungspotenziale in Nürnberg untersucht und hat die vorhandene Signalsteuerung der Verwaltung als gut bezeichnet mit nur geringen Optimierungsmöglichkeiten in der Spitzenstunde. Man wird sich aber in Ingolstadt die Ergebnisse vor Ort ansehen und sich offen zeigen für anderweitige Lösungen – insbesondere in den übrigen Zeiten am Tag.
Zum Thema Flocke und Besucherströme: Die Parkplätze waren in Spitzenzeiten komplett ausgelastet, es ist der Polizei zu verdanken, die die von der Verwaltung erstellten und angepassten Signalprogramme nach Auswertung der Orinoko-Kamerabilder so geschaltet hat, dass es nicht zu Störungen gekommen ist.
Bei der Videodetektion sind einfache Kameras im Einsatz, mit denen nicht gezoomt werden kann, d.h. es werden keine personenbezogenen Daten aus Bildern erfasst oder aufgezeichnet, sondern Tagesganglinien, bei denen man im Rückblick erkennen kann, wie sich der Verkehr an der Kreuzung in einem bestimmten Zeitraum (Tag, Monat, Jahr) entwickelt hat.
Für die ÖPNV-Vorrangschaltung gibt es im Rat einen politischen Konsens, dass dieses Ziel weiter forciert wird. Die ÖPNV-Beschleunigung an Signalanlagen ist ein wichtiges Ziel, d.h. die weiteren technischen Optimierungen müssen mit der ÖV- Beschleunigung in Nürnberg kompatibel sein. Das System in Ingolstadt wäre es zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht.
StR Fischer 00.29.17 stellt fest, dass der Beschluss hiermit einstimmig so gefasst wird.
Beschluss siehe Beilage
2. Verkehrssituation in der Katzwanger Hauptstraße, Johannes-Brahms-Straße
und Neuseser Straße (ST2407)
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 05.07.2007
- Beschluss -
StR Baumann 00.30.04 erklärt, dass ein Prüfbeschluss 2006 gefasst wurde und zitiert den Punkt 1 mit den einzelnen Bausteinen aus der Vorlage für die Johannes-Brahms-Straße. Er erläutert die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Einführung von Tempo 30. Das Ziel bleibt bestehen und dafür werden diverse Maßnahmen im Rahmen eines Stufenkonzeptes getroffen. Insbesondere erhofft sich die Verwaltung, dass mit der Entfernung der Mittelmarkierung und einem geringen Umbau der Einmündung die gefahrene Geschwindigkeit dort reduziert wird.
Die Verwaltung (Herr Jülich – Vpl) 00.35.49 nimmt zu den weiteren Punkten in der Vorlage Stellung:
Zu Punkt 2 erläutert er aus der Vorlage.
Zu Punkt 3: Zu dem heute vorgelegten Plan wurde von der Bürgerschaft angeregt, dass die Fußgängerinsel weiter südlich in Höhe der Norma und Sparkasse verlegt werden sollte. Dies wird in einen neuen Plan integriert und erneut zum Beschluss vorgelegt. Somit steht der Punkt 1 des Beschlusses heute nicht zur Abstimmung.
Zu Punkt 4: Die Verwaltung sieht derzeit keinen Handlungsbedarf. Gemeinsam mit der Polizei wird dies aber weiter beobachtet.
Zu Punkt 5: An der Einmündung Kellerstraße fehlt der Platz für eine Querungsinsel. Die Verwaltung hält eine Ampel dort für sinnvoll und richtig. Sie wird auf die Vormerkliste gesetzt. Eine aktualisierte Liste wird 2009 vorgelegt. Er verweist auf den vom Rat beschlossenen Sparvorschlag bei den Signalanlagen zu sparen und das bedeutet Signalanlagen abzubauen.
StR Krieglstein 00.40.57 bedankt sich bei der Verwaltung für die ausführliche Vorlage. Wenn es auch nur scheinbar kleine Bausteine sind, sollten diese wichtigen Maßnahmen zeitnah umgesetzt werden. Er bittet darum, die baulichen Maßnahmen in der Johannes-Brahms- Straße vorzuziehen und nicht erst 2010 zu realisieren. Auch die Querungshilfe südlich der Memelstraße sollte zeitnah nach dem Kanalbau realisiert werden.
StRin Seer 00.43.20 ist erfreut über die Vorschläge der Verwaltung. Sie glaubt, dass damit die Verkehrssituation in Katzwang verbessert wird. Dabei sollte man aber nicht stehen bleiben.
StR Raschke 00.44.27 ist froh über die Vorlage und die Vorschläge und hat die Hoffnung, dass man mit diesen kleinen Schritten doch etwas erreicht in punkto Verkehrsicherheit und Verkehrsberuhigung in Katzwang. Das Stufenkonzept ist richtig.
StR Schrollinger 00.46.16 meint, dass der jetzige Weg mit kleinen Schritten sehr wichtig ist und da sollte man dran bleiben. Er möchte noch wissen, wann der Kreisel bei der Strawinskystraße realisiert wird.
Die Verwaltung (Herr Jülich – Vpl) 00.47.11 erklärt, dass die Fußgängerinsel Katzwanger Hauptstraße Höhe Memelstraße gleich nach dem Kanalbau bei der Wiederherstellung der Straße mitgebaut werden soll. Der Kreisel bei der Strawinskystraße steht auf der gelben Liste des MIP, d.h. die Finanzierung ist noch nicht gesichert.
StR Baumann 00.48.28 erklärt zum Zeithorizont des Umbaus der Einmündung, dass nach Aussage des Tiefbauamtes dies erst 2010 umgesetzt werden kann. Er prüft aber den Wunsch des Ausschusses, ob es 2009 realisiert werden kann.
Herr Mitterreiter 00.49.09 (Katzwanger Ortssprecher) bedankt sich auch für die Vorlage und glaubt ebenfalls, dass die Maßnahmen der Verwaltung in die richtige Richtung gehen. Der besonderen Situation Katzwangs in der Mitte zwischen der B2 und dem Frankenschnellweg und dem Güterverkehrszentrum Hafen sollte man Rechnung tragen. Katzwang muss verkehrsberuhigt und vom LKW-Verkehr entlastet werden. Er bittet darum den Kreisel an der Strawinskystraße schnell zu bauen.
StR Fischer 00.51.44 erklärt, dass die Ziffer 1 des Beschlussvorschlages der Verwaltung zurückgezogen ist, mit der Zusage die Querung so zu legen wie es gewollt wird.
StR Kriegelstein 00.52.21 meint, der Beschluss könnte ergänzt werden um den Passus „Den Einbau einer Fußgängerschutzinsel in der Katzwanger Hauptstraße südlich der Memelstraße“.
StR Fischer 00.52.37 hält fest, dass dieser Beschlussvorschlag so geändert ist und lässt über beide Punkte abstimmen und stellt Einverständnis fest.
Beschluss siehe Beilage
3. Verbesserung der Zufahrt PH Kaufhof und Erweiterung des PLS in die Südstadt
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 30.04.2003
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 02.05.2003
- Bericht -
StR Baumann 00.53.13 erläutert den Sachverhalt aus der Vorlage. Fazit ist, dass die Einführung eines dynamischen Parkleitsystem Südstadt bis auf weiteres zurückzustellen ist, da nur ein Parkhaus Interesse daran hat. Sollte sich eine neue Entwicklung abzeichnen, wird die Verwaltung die Einführung eines dynamischen Parkleitsystem Südstadt wieder aufgreifen.
StR Gradl 00.55.56 meint, dass es bedauerlich ist, dass das dynamische Parkleitsystem Südstadt, so wie es in der Vorlage steht, dadurch scheitert.
StR Fischer 00.56.20 ist der Meinung, dass die langen Vorlagen mit ausführlichen Sachverhalt zu lange sind und möchte diese kürzer und vereinfacht haben. Er lässt abstimmen und stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
4. Weiterentwicklung des Parkleitsystem für Nürnberg
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.08.2006
- Bericht -
StR Baumann 00.57.42 erläutert den ausführlichen Sachverhalt aus der Vorlage. Fazit: Die Erweiterung des Parkleitsystem-Altstadt über die Grenzen des Altstadtringes hinaus an die Einfallstraßen von Nürnberg ist aus verkehrlichen Gründen, insbesondere mangels alternativer anzeigbarer Parkmöglichkeiten, nicht zielführend. Auch die Ausschilderung der Altstadtparkhäuser am Mittleren Ring ist nicht zielführend.
StRin Seer 01.00.29 möchte, dass man die Leute an der Stadtgrenze schon dazu bringt, dass sie auf öffentliche Verkehrmittel umsteigen, dies wäre zielführend, z.B. sind viele Parkplätze im Parkhaus Herrenhütte nicht ausgelastet. Sie freut sich grundsätzlich über die Ausführlichkeit der Vorlagen, da damit viele Hintergrundinformationen vorliegen.
StR Fischer 01.02.19 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
5. Umplanung Pyraser Straße
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 26.06.2008
- Beschluss -
StR Fischer 01.02.29 lässt abstimmen und stellt Einverständnis fest.
Beschluss siehe Beilage
6. Ist die VAG vorbereitet auf die Zukunft und den Zuwachs an Fahrgästen?
hier: Antrag der Bündnis90/Die Grünen Stadtratsfraktion vom 14.08.2008
- Bericht -
StRin Seer 01.02.57 möchte wissen, ob die VAG ausreichend auf die Zukunft vorbereitet ist z.B. beim Fahrzeugbestand, bei den Takten und auch was den Nahverkehrsplan angeht, den der Stadtrat 2005 beschlossen hat mit den Umsetzungsmaßnahmen bis zum Jahr 2010. Wie weit ist man? Was ist noch zu tun? Woran hakt es? Gibt es Zielvorstellungen bezüglich des Fahrgastzuwachses.
StR Fischer 01.04.07 erklärt, es gehört zum Kerngeschäft der VAG in die Zukunft zu planen. Die Entwicklungen, die absehbar sind, sollten auch entsprechend berücksichtigt werden und verweist auf die Vorlage, in der diese Fragen ausführlich beantwortet wurden.
StR Sendner 01.05.25 meint an Frau Seer gerichtet, wenn sie Befürchtungen hat, die VAG sei nicht gut aufgestellt in der Zukunft, dann fragt er sich, warum die Grünen immer gegen die Beschaffung von Fahrzeugen ist. Dies passt nicht zusammen.
StR Brehm 01.05.55 meint zu den Ringbuslinien 35 und 45, hier sieht die SPD-Fraktion noch Klärungsbedarf. Denn diese sollten auch nach 20.00 Uhr betrieben werden.
StRin Seer 01.07.27 meint zu Punkt 1 der Vorlage, dass es dazu bei der VAG keine Zielvorstellungen gibt, wie viele Fahrgäste man erreichen will.
Zu Punkt 2: Zu den Ringbuslinien: Der Stadtrat hat 2005 beschlossen, dass die Ringbuslinien 35 und 45 auch wieder nach 20.00 Uhr einzusetzen sind. Aus wirtschaftlichen Gründen ist die Aufnahme nicht vorgesehen, dies war das Ergebnis des Accenture- Gutachtens. Sie findet, man muss als Politik auch mal sagen können, dass der Sparvorschlag bezüglich der Ringbuslinien ein Fehler war.
Zu Punkt 3: Die Förderrichtlinien des Freistaat Bayern sind nicht mehr zeitgemäß, darin unterstützt sie die Aussage der Verwaltung und der VAG. Sie möchte gerne wissen, sofern Ergebnisse vorliegen, was aus den Verhandlungen der Stadtspitze geworden ist, bezüglich der Initiative, diese Richtlinie zu überarbeiten.
Zu Punkt 5: Wie ist da die genaue Aufschlüsselung, wie viel Altfahrzeuge sollen ersetzt werden und wie viel Fahrzeuge werden gebraucht um die Kapazitäten zu erhöhen. Ihre Frage an die VAG, reichen die 32 neuen U-Bahnfahrzeuge nicht aus um die Kapazität zu erhöhen, so dass weitere U-Bahnen angeschafft werden müssten.
Zu Punkt 6: Wann fährt endlich die neue Straßenbahn / Variobahn?
StR Schrollinger 01.12.17 er dankt für die Ausführlichkeit der Vorlagen.
Zu Punkt 5 der Vorlage: Warum entscheidet sich die VAG nicht dafür, mehr Erdgasbusse einzusetzen? Darüber möchte er gerne die Gründe wissen. Außerdem ist er auch für die Beibehaltung und Weiterentwicklung der Ringbuslinien.
Der Vertreter der VAG 01.14.33 (Herr Dahlmann-Resing) bezüglich der Fahrgastzahlen gibt es in der Tat keine genauen Zielvorstellungen, da viele Faktoren mitspielen, die nicht beeinflussbar sind. Die VAG muss natürlich auch an die Wirtschaftlichkeit denken. Er möchte den Hinweis geben, dass es insbesondere darauf ankommt, die Kapazitätsreserven tagsüber außerhalb der Hauptverkehrszeiten besser auszuschöpfen. Hier müssen die Strategien neu überdacht werden. Die räumliche Entwicklung der Stadt ist auch von zentraler Bedeutung bezüglich der ÖPNV-Anbindung.
Zu den Ringbuslinien: Auf der Basis des Accenture-Gutachtens gibt es einen Stadtratsbeschluss, der die Einstellung der Ringbuslinien nach 20.00 Uhr vorsieht. Daran fühlt man sich gebunden, wenn etwas geändert werden soll, dann müsste von politischer Seite entsprechend agiert werden.
Mit den Förderrichtlinien des Freistaats Bayern zur Förderung von Straßenbahnneubauprojekten unabhängig von eigenen Gleiskörpern sind Sie auch nicht glücklich.
Zum Fahrzeugpark: Die 14 weiteren U-Bahnfahrzeuge sind zum einen Ersatzbeschaffung für auszumusternde TD1 Fahrzeuge, die schon über 30 Jahre im Einsatz sind und bei denen die Instandhaltung nicht mehr wirtschaftlich darstellbar ist. Da man die Fahrgastentwicklung auf der U3 nicht vorhersehen kann, hat man sich für das Konzept mit Mischbetriebsfahrzeugen entschieden, je nachdem ob auf der U1 oder den anderen Linien diese benötigt werden.
Er vermutet, dass die Erdgasbusse immer noch teuerer sind als die Dieselfahrzeuge, wird aber die Antwort gerne nachreichen.
StR Fischer 01.20.21 erläutert zur Frage der zusätzlichen Erdgasbusse. Wenn die Flotte vergrößert wird, müsste die Erdgastankstelle erweitert bzw. eine zweite gebaut werden und dies ist wirtschaftlich momentan nicht darstellbar.
StRin Seer 01.21.05 meint zu den Planungen der VAG, dass es Hand in Hand mit der Verwaltung gehen sollte. Zu den beschafften U-Bahnen ist nicht allzu viel gesagt worden. Sie rechnet vor, dass man eigentlich 38 Fahrzeuge auf allen Linien braucht, um den 100 Sekunden Takt auf der U3 zu fahren. Bislang wurde aber immer gesagt, es reiche die Anschaffung von 32 Fahrzeugen, um die fahrerlose U-Bahn zu betrieben. D.h. die VAG hat 6 Fahrzeuge zuwenig genannt bei der Anschaffung und hat jetzt festgestellt, dass 38 gebraucht werden.
Der Vertreter der VAG 01.22.54 (Herr Dahlmann-Resing) erklärt, dass sich die VAG intensiv Gedanken gemacht hat über die Betriebskonzepte auch wenn die U2 2009 auf den automatischen Betrieb umgestellt wird. Fakt ist, man kommt mit den 32 Fahrzeugen aus, insofern ist die Befürchtung unbegründet, man hätte nicht genug Fahrzeuge. Man kann natürlich nicht prognostizieren, ob Kapazitätsengpässe eintreten. Für diesen Fall muss man vorbereitet sein.
StR Fischer 01.24.30 ist der Meinung, dass die VAG unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten knapp aber ausreichend plant. Stellt fest, dass damit der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
7. Längsparkbucht Südseite Johannisstraße zwischen Julien- und Amalienstraße
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 27.10.2008
- Bericht -
Die Verwaltung (Herr Jülich – Vpl) 01.25.55 erläutert den Sachverhalt aus der Vorlage. Fazit ist, die beschlossene Planung vom Mai 2008 muss aufgrund der mangelnden Tragfähigkeit des Gehweges geändert werden. Es werden nun ordentliche Parkplätze geschaffen, die KAG pflichtig sind. 2009 findet ein Bürgergespräch statt, anschließend wird der Plan noch mal im Ausschuss vorgelegt und 2010 soll die Planung realisiert werden.
StR Gradl 01.27.20 ist damit zufriedengestellt, dass die Verwaltung die Wünsche der SPD-Fraktion zu 100% erfüllt hat.
StR Fischer 01.27.26 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
8. Nopitschstraße / Otto- Brenner- Brücke, Änderung der Linienführung und Um-
bau der Verkehrsinseln
- Beschluss -
StR Baumann 01.27.45 erläutert die Vorlage. Im Zusammenhang mit der Sanierung der Brücke sind planerische Verbesserungen möglich und sinnvoll, deren Finanzierung aber noch nicht gesichert sind.
StR Fischer 01.29.23 lässt abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.
Beschluss siehe Beilage
9. Ausbau der Hohfederstraße zwischen Deichsler- und Fichtestraße, sowie der
Veilhofstraße zwischen Fichtestraße und Sebastiansspital
- Beschluss -
Die Verwaltung (Herr Jülich – Vpl) 01.29.39 erläutert, dass die Vorlage sehr umfangreich ist, ein Bürgergespräch stattgefunden hat und verweist auf die Vorlage und das Protokoll des Bürgergespräches und bittet um Zustimmung.
StRin Böhm 01.30.54 bedankt sich für den Bericht. Sie ist der Meinung, dass die Schaffung von zusätzlichen Parkplätzen dringend nötig ist. Möchte wissen, ob es nach der zweifellos notwenigen Sanierung der Straße weniger oder mehr Parkplätze gibt. Außerdem wäre eine Verengung bei der Einmündung Hohfederstraße / Veilhofstraße dringend notwendig. Bäume als Straßenbegleitgrün hält sie nicht für nötig. Auf den einen Baum, der bereits von den Anwohnern kritisch gesehen wird, sollte verzichtet werden. Die Engstellen für die Straßen an den Querungshilfen hält sie mit 3,25m für zu gering.
StRin Seer 01.33.18 findet den vorgelegten Plan wie auch die Querungshilfen für sehr sinnvoll.
Die Verwaltung (Herr Jülich – Vpl) 01.34.42 erläutert, dass auf der gesamten Strecke der Planung 9 Parkplätze in der Bilanz entfallen. Dies ist immer eine Frage des Kompromisses zwischen Verkehrssicherheit, Straßenbegleitgrün (hier zwei neue Bäume) und Platzansprüchen der Verkehrsnachfrage. Im Bereich der Querungshilfen müssen zum Schutz der Fußgänger Parkplätze entfallen. Der umstrittene Baumstandort wird vom Bürgerverein ausdrücklich unterstützt. Die Verwaltung möchte diesen nicht aus der Planung streichen. Wenn man überall dort die Bäume weglassen würde, wo die Bürger dagegen sind, dann hätte man keine neuen Bäume mehr in den Straßen. Die Straßenbreite in Höhe der Querungsinseln ist gemäß Richtlinie ausreichend bemessen.
StR Fischer 01.37.40 lässt abstimmen und stellt fest, dass der Beschluss einstimmig so gefasst wird.
Beschluss siehe Beilage
10. Hügelstraße zwischen Willstätterstraße und Südwesttangente, Verlängerung
der Linksabbiegspur
- Beschluss -
Herr Büttner (AGBV) 01.38.18 spricht im Auftrag des Bürgervereins Gebersdorf e.V.. Er hält die Planung für sinnvoll. Der hohe Anteil des Individualverkehrs zum Südwestpark ist ein Indiz dafür, dass Bahnhof Stein wenig attraktiv und frequentiert wird. Bei der Planung der S-Bahn nach Ansbach sollte dieser Bahnhof verlegt werden und für Neu-Röthenbach und für die Beschäftigten des Südwestparkes attraktiver wird.
StR Fischer 01.40.37 stellt fest, dass der Beschluss hiermit einstimmig so gefasst wird.
Beschluss siehe Beilage
11. Sicherung einer Rad-/Gehwegverbindung zwischen der Meisenstraße und Dia-
naplatz
- Beschluss -
StR Baumann 01.40.51 ergänzt zur Vorlage, dass die Grundstücke weitestgehend im Besitz der Stadt Nürnberg sind. Es muss nur noch eine Verhandlung mit einem Grundstückseigentümer über eine kleine Fläche stattfinden, so das man guten Mutes ist, die Strecke bald ins Radwegeprogramm aufnehmen zu können.
StR Fischer 01.41.16 lässt abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.
Beschluss siehe Beilage
12. Straßenplan Fürther Straße zwischen Hasstraße und Maximilianstraße – Anlage
eines Radstreifens in stadteinwärtiger Richtung
- Beschluss -
StR Baumann 01.41.40 meint, dass mit der Neuplanung ein Konfliktpunkt entschärft wird und erläutert die Vorlage.
StR Ziegler 01.42.40 ist erfreut über die Vorlage. Es fehlt noch der endgültige Lückenschluss zwischen Ringbahn und Augsburger Straße, unter anderem entlang der Quelle. Wie sieht es mit den Planungen nach 2010 aus?
StRin Seer 01.44.24 ist erfreut und schließt sich der Aussage von Herrn Ziegler an. Sie hält fest, dass von zwei großen bestehenden Lücken im Radwegenetz dann eine Lücke geschlossen wird.
StR Thiel 01.45.05 begrüßt auch die Verbesserung für den Radverkehr. Vermisst aber von der vorgelegten Planung den Gesamtblick. Künftig sollen große Linien doch besser in den Planungen integriert werden, so dass man auch langfristige Zielvorstellungen entwickelt und berücksichtigt.
StR Ziegler 01.47.17 schließt sich Herrn Thiel an, denn es geht hier nicht um einige 100 m, sondern um einen ganzen Stadtteil.
StR Raschke 01.47.57 verweist auf den SPD-Antrag und die Diskussion im letzten Stadtplanungsausschuss dazu.
StRin Seer 01.48.21 stimmt Herrn Ziegler zu, denn aus der Fürther Straße kann man mehr machen. Insbesondere im Zuge des Ausbaus des Frankenschnellweges sollte man sich auf den Parallelachsen, also auch in der Fürther Straße, die vom Verkehr entlastet werden sollen, Gedanken machen über Veränderungen.
StR Baumann 01.49.17 erklärt, dass der Sachstand der Behandlung der gesamten Entwicklungsachse Fürther Straße ja noch in den Anfängen des Stadtplanungsausschusses steckt und man den dringenden Punkt von heute nicht zurückstellen kann. Die langfristige Entwicklung wird nicht vergessen.
StR Thiel 01.51.06 erklärt, dass es sich nicht gegen die heutige Planung richtet, denn dieser wird zugestimmt. Natürlich muss das eine Problem gelöst werden, aber die Vorgehensweise kann ja nicht sein, dass man einer pragmatischen Problemlösung nach der anderen immer hinterher hängt. Seiner Meinung ist es an der Zeit die Fürther Straße als Gesamtes zu betrachten und da jetzt einen konkreten Anfang zu machen.
StR Fischer 01.51.42 meint, so wie er es verstanden hat von Herrn Raschke, ist dieses Thema im Stadtplanungsausschuss auf der Tagesordnung gewesen, der Gesamtansatz wird also nicht versäumt.
Lässt abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.
Beschluss siehe Beilage
13. Umbenennung der Schweinauer Hauptstraße ab der Brücke über die Südwest-
tangente und den Main-Donau-Kanal bis zur Gabelung Ansbacher Straße –
Weißenburger Straße nach Alt-Oberbürgermeister Ludwig Scholz
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 21.04.2008
- Beschluss -
StR Sendner 01.52.27 ist erfreut, dass es heute auf der Tageordnung steht. Möchte noch wissen, wann es vollzogen wird. Er kritisiert die Stellungnahme des Stadtarchivs.
StR Baumann 01.54.58 erklärt, dass es noch keinen Termin gibt.
StR Fischer 01.56.09 erklärt für die SPD-Fraktion, dass sie dieser Benennung gerne zustimmen in Würdigung der Verdienste von Oberbürgermeister Ludwig Scholz. Er stellt fest, dass der Beschluss hiermit einstimmig so gefasst wird.
Beschluss siehe Beilage
13a Straßenbahn Pillenreuther Straße
Sachstandsbericht im Verkehrsausschuss am 27.11.2008
hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
StR Fischer 01.56.33 erläutert noch für die Presse, dass dieser Antrag zwei Fragen beinhaltet. 1. Wie sieht das weitere Vorgehen zur Umsetzung aus? 2. Wie sieht der Zeitplan dazu aus? Diese beiden Fragen sollen heute von der Verwaltung beantwortet werden.
StR Baumann 01.56.51 erklärt, dass die Regierung von Mittelfranken das Planfeststellungsverfahren mit der Übersendung des Beschlusses abgeschlossen hat. Damit besteht Baurecht für die 800 m lange Neubaustrecke. Aktuell werden die Angebote externer Büros für die weiterführenden Planungsleistungen eingeholt. Außerdem wird die Kostenteilung zwischen Stadt und VAG im Dezember angestrebt. Die Ausführungsplanung und die organisatorische Festlegungen werden dann 2009 angearbeitet. Die begleitende Öffentlichkeitsarbeit wird in 2009 abgestimmt und Baubeginn ist für 2010 vorgesehen. Es ist vorgesehen, dass die Strecke 2011 gleichzeitig mit der Inbetriebnahme der U3 bis Friedrich-Ebert-Platz in Betrieb geht. Der kommunale Anteil an der Finanzierung ist im MIP mit 800.000 € gesichert.
StR Fischer 01.56.07 hat eine Bitte, dass dieser Bericht, der heute nicht schriftlich vorliegt, den Fraktionen noch schriftlich zukommen zu lassen.
Er stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
14. Niederschrift über die 03. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.09.2008
Die Niederschrift ist einstimmig genehmigt.
15. Niederschrift über die 04. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.10.2008
Die Niederschrift ist einstimmig genehmigt.
Nürnberg, 27.11.2008 Der Vorsitzende: i.V. gez. Jürgen Fischer
Der Referent: Schriftführerin: gez. Baumann gez. Braunersreuther