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An den Oberbürgermeister = "
der Stadt Nürnberg OBERBURGERMEISTER
Dr. Ulrich Maly 2 7. 0KT. 2008 / Nr
Rathaus ET pn Mann T Gar 3 Zur Stellungnahme 90403 Nü:r nber „RZ Kr i, 4 Asnetnwdourntg v ovro rAebg-en ‘ I > Antwort zur Unter- . V, . "| schrift vorlegen Nürnberg, 23. Oktober 2008 perö/sto Interkommunale Zusammenarbeit
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
wie wir inzwischen aus der Tagespresse entnehmen konnten, ist das ehrgeizige Projekt, die Zusammenarbeit der vier Städte auf dem Sektor Datenverarbeitung — Informationstechnologie, zumindest für Nürnberg, gescheitert.
Es existieren gesicherte Informationen, dass die Stadt Nürnberg für dieses Scheitern verantwortlich ist. Dies deutete sich bereits im Juni 2008 an:
Die Verwaltung teilte dem Stadtrat zum damaligen Zeitpunkt mit, dass es keine Einigung zwischen den Städten über die Gründung eines Kommunalunternehmens zur Erledigung der luK-Aufgaben gab.
Die Vertreter der Stadt Nürnberg, insbesondere der Personalreferent (und bis 30. April 2008 in Personalunion Finanzreferent) und Finanzreferent Köhler lehnten eine Aufgabenerledigung durch ein gemeinsames Unternehmen ab.
Die SPD-Stadtratsfraktion beantragte im Stadtrat vom 25.06.2008 die Fortführung der Gespräche, um doch noch das gemeinsame Vorhaben zu retten.
Der Oberbürgermeister unterstützte diesen Antrag ausdrücklich.
So wurde folgerichtig auf unseren Antrag hin im Stadtrat folgender Beschluss gefasst:
- Der Stadtrat bekräftigt seine im Jahr 2004 formulierte Absicht, die interkommunale Zusammenarbeit mit den vier Städten Nürnberg, Fürth, Erlangen und Schwabach fortzusetzen. 2. Ein Schwerpunkt der Entwicklung gemeinsamer interkommunaler Zusammenarbeit muss für die nächsten Schritte die Aktivität im IT-Bereich werden, die häufig Voraussetzungen für weitere Kooperationen bzw. gemeinsame Dienstleistungen z. B. GIS, Archiv u.a. sind.
Dabei sollen folgende Eckpunkte berücksichtigt werden:
- Gemeinsames Projekt in der Städteachse.
Das Projekt insgesamt muss wirtschaftlich sein. Kan aeraklion
- Die Verantwortung für den Aufgabenbereich, der durch die Stadt abgewickelt wird
bzw. auf die Stadt Nürnberg bezogen ist, bleibt bei Referat I. SPD
SPD STADTRATSFRAKTION NÜRNBERG
Umso ärgerlicher müssen wir nun feststellen, dass es zu keiner Einigung zwischen den Städten gekommen ist. Im Gegenteil, die übrigen drei Städte setzen ihre Bemühungen fort und werden ein gemeinsames kommunales Unternehmen gründen.
Großzügig bieten sie der Stadt Nürnberg an, zu einem späteren Zeitpunkt eventuell dazu zu stoßen.
Um den aktuellen Sachstand zu erfahren und aktuell über entstehende Konsequenzen zu beraten, stellt die SPD-Stadtratsfraktion zu Behandlung im Stadtrat folgenden
Antrag:
- Die Verwaltung berichtet über die abschließenden Vereinbarungen der drei Städte und deren Zusammenarbeit bei dem gemeinsamen luK-Projekt 2. Wie beurteilt die Verwaltung das vorliegende Ergebnis, auch vor dem Hintergrund des Stadtratsbeschlusses vom 25.06.2008? Es sind stichhaltige Gründe zu nennen, ob und wenn ja, warum eine gemeinsame luK-Lösung zum Nachteil Nürnbergs
wäre. 3. Welche Folgerungen sind aus den Entscheidungen der drei Städte zu ziehen?
a) Wo sieht Referat | die Gründe für eine Ablehnung der Zusammenarbeit?
b) Ist die Zuständigkeit für die IuK bei Referat ! noch zu rechtfertigen, wenn dort insbesondere die Ablehnung des Städteprojektes durch die Haltung von Referat | begründet ist, obwohl der Stadtrat deutlich sein Interesse an einer interkommunalen Zusammenarbeit geäußert hat?
c) Wie will die Stadt Nürnberg verhindern, dass die Entwicklung des luK- Unternehmens der drei Städte einen späteren Einstieg unmöglich macht?
Vorsitzender
Stadiratsfraktion Nürnberg