Niederschrift
über die
Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 12.11.2008 im Großen Sitzungssaal, Fünferplatz 2, II. OG
Vorsitzende: Frau Stadträtin Bär
Anwesend: Herr berufsm. StR Dr. Pluschke
Stadrätin Alesik Stadtrat Bielmeier Stadträtin Prof. Dr. Lipfert Stadträtin Loos Stadtrat Brückner
Stadträtin Bauer Stadträtin Limbacher Stadtrat Lunz Stadträtin Mittmann Stadträtin Kayser Stadtrat Hamburger Stadtrat Dr.Scheuering Stadtrat Ziegler
Stadträtin Leo
Beginn: 09:00 Uhr
Ende: 10:29 Uhr
Schriftführerin: Frau Stinzendörfer
Zur Debatte steht die Tagesordnung:
Frau Stadträtin Bär eröffnet die Sitzung des Gesundheitsausschusses und begrüßt die Teilnehmer/innen zur verschobenen Sitzung. Zur Sitzung wurde fristgerecht eingeladen, der Ausschuss ist beschlussfähig.
Öffentlicher Teil:
TOP 1 Ratten in Nürnberg
Herr Dr. Pluschke 00:00:52 weist darauf hin, dass der TO vor der vorigen Sitzung des Gesundheitsausschuss auf die heutige vertagt wurde und fasst die Stellungnahme der Verwaltung auf die Anfrage der SPD - Fraktion zur Rattenbekämpfung zusammen.
Herr Stadtrat Lunz 00:08:41 fragt aufgrund der häufigen Bürgerbeschwerden, ob die ASN - Mitarbeiter/-innen zu den speziellen Rattenbekämpfungsmaßnahmen geschult sind und ob die Bürger/-innen hinsichtlich des Rattenproblems über die Auswirkung der Entsorgung von Essensresten informiert sind.
Frau Stadträtin Prof. Dr. Lipfert 00:11:19 bedankt sich für den Bericht und bittet um eine Begründung für den ausschließlichen Einsatz des Giftes Warfarin bei der Stadt Nürnberg. Zudem stellt sie die Frage, wie oft private Grundstückseigentümer bisher von Amts wegen zur Rattenbekämpfung aufgefordert wurden.
Frau Stadträtin Leo 00:12:50 geht davon aus, dass die Behörde nur nach Anfragen der Bürger/-innen auf Rattenprobleme auf den privaten unbebauten Grundstücken aufmerksam wird. Fragt, wie viele Fälle hier gemeldet werden und regt an, über eine regelmäßige Kontrolle auf privaten unbebauten Grundstücken nachzudenken.
Dr. Pluschke 00:14:05 beantwortet die gestellten Fragen und nimmt Stellung zur Arbeit von ASN und Gartenbauamt; er gibt die Fachfragen an die Fachkräfte weiter.
Herr Dr. Beier 00:18:07 erklärt, dass sich der Grund des ausschließlichen Einsatzes von Warfarin seiner Kenntnis entzieht.
Herr Seider 00:18:59 wird wg. des Einsatzes von Warfarin bei SUN nachfragen. Zudem erklärt er die Vorgehensweise vom Gesundheitsamt bei Rattenmeldungen im privaten Bereich.
Frau Vorsitzende Bär | 00:20:13
bittet darum, dass die von Frau Prof. Dr. Lipfert gestellte Frage schriftlich beantwortet wird.
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
Gesundheitsausschuss 12.11.2008 Seite 2
TOP 2 10 Jahre Krisendienst
Herr Dr. Beier 00:20:35 spricht seinen Glückwunsch zum 10 jährigen Jubiläum aus und erläutert den hohen Stellenwert des Krisendienstes. Weist in diesem Zusammenhang auf die Entwicklung hin, dass nun auch muttersprachliche Beratungsangebote für Menschen mit russischsprachigen bzw. türkischem Migrationshintergrund aufgebaut werden.
Frau Stadträtin Leo 00:25:28 appelliert für die Wichtigkeit der Ausweitung des muttersprachlichen Angebotes und fragt nach der momentanen zeitlichen Telefonbesetzung.
Herr Stadtrat Bielmeier 00:26:53 schließt sich den Glückwünschen an und betont auch, dass der Krisendienst eine sehr wichtige Arbeit leistet. Er weist darauf hin, dass es in diesem Zusammenhang noch andere Einrichtungen, wie z.B. die Telefonseelsorge, gibt und fragt nach der Kooperation zwischen den verschiedenen Einrichtungen.
Frau Stadträtin Limbacher 00:28:30 macht darauf aufmerksam, dass der Krisendienst dazu beigetragen hat, die Rate der Selbstmorde zu reduzieren und bittet hierzu um eine Stellungnahme.
Herr Dr. Beier 00:29:45 beantwortet die gestellten Fragen und geht auf die weitere Arbeit dieses Projektes ein.
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TOP 3 Vorbereitungen der Stadt Nürnberg auf eine Influenza-Pandemie
Frau Dr. Günther 00:33:20 nimmt Stellung zur Teilnahme bei der bayernweiten Influenza- Stabsrahmenübung „Pandora“. Erläutert zudem künftige Vorbereitungen der Stadt zu diesem Thema und stellt klar, dass die Stadt Nürnberg im Vergleich zu anderen Großstädten gut vorbereitet ist, trotz alledem aber noch einiges zu tun bleibt.
Frau Vorsitzende Bär 00:42:00 lobt den aufschlussreichen Bericht.
Frau Stadträtin Prof. Dr. Lipfert 00:42:17 bedankt sich ebenfalls für den Bericht und fragt, ob auf landes- bzw. städtischer Ebene weitere Übungen dieser Art geplant sind. Gibt zu bedenken, dass der städtische Influenza-Pandemieplan im Hinblick auf die Vorbereitung des NüSt und Klinikums noch ausgeweitet werden muss.
Herr Stadtrat Dr. Scheuering 00:43:07 dankt für die sehr gute Darstellung des Berichtes und fragt nach den Vorbereitungen zu Impfmaßnahmen und der Zusammenarbeit mit Flughafen/ VAG/ DB in einer Realsituation. Zudem fragt er nach den Verantwortlichkeiten auf den höheren staatlichen Ebenen.
Gesundheitsausschuss 12.11.2008 Seite 3
Frau Dr. Günther 00:44:10 beantwortet die gestellten Fragen zur geplanten Übung auf städtischer Ebene und geht auf die Impfmaßnahnen und die Kontaktaufnahme mit Flughafen VAG/ Bahn ein.
Herr Dr. Beier 00:37:55 erläutert zudem die Aufgaben des Öffentlichen Gesungheitsdienstes und des Katastrophenschutzes. Bedankt sich bei den hochengagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TOP 4 Koopeprationsproiekt zwischen Stadtmission {AIDS-Beratung Mittelfranken) und Gh zu muttersprachlichen Multiplikatoren
Herr Dr. Pluschke 90:50:44 gibt das Wort an Her Haas (Stadtmission) weiter.
Herr Haas 00:51.15 geht auf das Thema HIV / AIDS ein und berichtet Über die Arbeit der AIDS- Beratung Mittelfranken im Rahmen des Konperationsprojekles.
Frau Stadträtin Leo 00:58:43 verdeutlicht, dass die muttersprachlichen Multiplikatoren wichtig sind; sie fragt, ob diese ehrenamtlich tätig sind und wie sie rekrutiert werden.
Frau Stadträtin Alesik 31:00:18 bedankt sich für die sachliche Berichterstattung und fragt nach, ob es eine Statistik gibt, die nach ethnischen Gesichtspunkten geordnet ist, aus der hervorgeht, weiche Herkunftsiänder besonders beiroffen sind.
Herr Haas 91:01:19 beantwortet die ihn gestellten Fragen.
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
Rücken- und Bewegungsschule (RüBe} bei Gh 4[
Herr Dr. Beier 01:08:38 ertäuter, dass RüBe im Jahr 2006 vom Sportservice zum Gh verlagert worden ist, geht auf deren Aufgaben ein und skizziert die organisatorischen Voraussetzungen. Macht auf die Bedeufung für Kinder aus sozial schlechter gesieilten Familien aufmerksam und wünscht sich, dass das Angebot der RüBe auch in Zukunft ausreichende Berücksichtigung bei der Belegungsplanung der Turnhallen findet.
Frau Dr. Yogt 91:10:40 geht auf die Ergebnisse der Einschulungsuntersuchung 07/08 ein, indem sie die Defizite im Bereich Grobmotorik, Übergewicht und Koordinationsschwäche anspricht und stellt das neu überdachte Rübe - Konzept vor.
Herr Stadtrat Dr. Scheuering 81:13:53 bedankt sich für den Beitrag und spricht sich für die Wichtigkeit der Fortführung dieses Präventionsangebols aus. Fragt nach der sozialräumichen Verteilung von
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RüBe in der Stadt Nürnberg und ob das „Kann“ Angebot von allen Kindern genutzt wird, denen es empfohlen wurde.
Frau Vorsitzende Bär 01:15:12 ist auch der Meinung, dass das Angebot flächendeckend zur Verfügung stehen sollte.
Frau Stadträtin Leo 01:15:38 fragt, wie man dieses Angebot näher an die Schule bzw. an den Sportunterricht anbinden kann und ob das Gesundheitsamt hierzu und zu dem Thema „schwere Schultasche / Rückenschmerzen“ mit den Schulen schon in Kontakt ist. Zudem stellt sie die Frage, wie man den Vorrang von RüBe bei der Hallenvergabe besser regeln kann. Sie betont die Wichtigkeit des Angebots und appelliert, dass dieses Thema im zuständigen Ausschuss erörtert werden solite.
Frau Dr. Vogt 01:18:06 bedankt sich für das Interesse und beantwortet die gestellten Fragen zur Aufklärung der Eltern über das Schulranzengewicht bei der Schuleingangsuntersuchung. Sie geht auch auf die Frage ein, inwieweit die Empfehlungen zum RüBe- Angebot wahrgenommen werden.
Herr Zirkel 01:20:06 gibt eine Übersicht über die sozialräumliche Verteilung der RüBe - Kurse.
Frau Stadträtin Prof. Dr. Lipfert 01:22:08 fragt, ob es eine Förderung durch die Krankenkassen gibt.
Herr Zirkel 01:22:47 beantwortet die gestellte Frage zur Zusammenarbeit mit den Krankenkassen im Hinblick auf das neue Konzept.
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
Budgetergebnis 2007 Gh
Herr Dr. Beier 01:24:04 erläutert das Budgetergebnis vom letzten Jahr und stellt dar, dass das Konsolidierungsziel für 2010 voraussichtlich erreicht werden kann.
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TOP 7 Niederschrift über die Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 26.06.2008
Beschluss: wurde einstimmig angenommen.
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Die Vorsitzende:
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De ferent: Die Schriftführerin:
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Gesundheitsausschuss 12.11.2008 Seite 6