Antrag: Bündnis 90/Die Grünen Weiterbau der U3 und Konsequenzen für den Nahverkehrsentwicklungsplan, Umstellung von U2 und U1 auf fahrerlosen Betrieb

Bündnis 90/Die Grünen Stadtratsfraktion Nürnberg

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e-Mail: gruene@stadt.nuernberg.de

An den Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg AR

www.gruene-stadtratsfraktion.nuerberg.de

Dr. Ulrich Maly

an b OBERBÜRGERMEISTER Sparda Bank Nürnberg

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Weiterbau der U3 und Konsequenzen für den Nahverkehrsentwicklungsplan; Umstellung von U2 und U1 auf fahrerlosen Betrieb

Antrag für eine Stadtratssitzung noch vor den Haushaltsberatungen: für den 24.09.2008 oder spätestens für den 22.10.2008

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

der Weiterbau der U3 bis Nordwestring und Gebersdorf wird von der Stadt Nürnberg und der VAG als gesetzt angesehen und vorangetrieben, obwohl es bis heute keine Klarheit gibt, ob und welche Zuschüsse Bund und Land dafür gewähren. Das geht aus der Broschüre „U-Bahn in Nürnberg 16“ hervor und noch deutlicher aus dem Bericht „490 Millionen Euro Transrapid-Finanzierungi“m Stadtrat am 02.05.2008 (Tagesordnungspunkt 10b.) In letzterem listete der Wirtschaftsreferent unter dem Abschnitt „3.2 Sonderförderung zur Optimierung des U-Bahnnetzes“ Projekte auf, für die die Stadt Nürnberg sich Mittel aus eventuell freiwerdenden Transrapid-Geldern des Freistaats Bayern erhofft: zur Sicherung der bisherigen erhöhten Fördersätze für den Weiterbau der U3 und auch für eine Umstellung der U1 auf fahrerlosen Betrieb. Inzwischen hat der Bund erklärt, dass die freigewordenen Transrapid-Gelder des Bundes in den Bundeshaushalt und nicht nach Bayern fließen.

Die Pläne zum Weiterbau der U3 und zur Umrüstung der U1 sind hochriskant, weil die finanziellen Auswirkungen auf den städtischen Haushalt und die Wirtschaftsplanung der VAG noch nicht einmal ansatzweise zu erkennen sind. Außerdem ist es mehr als fraglich, ob unter den ungeklärten finanziellen Rahmenbedingungen und der in den Sternen stehenden Verlängerung der U3 in den Landkreis Fürth der Weiterbau der U3 bis Nordwestring und Gebersdorf als selbstverständlich angesetzt werden kann. Das Vorwort .ne B&. von Oberbürgermeister Dr. Maly in „U-Bahn in Nürnberg 16° vom Juni 2008 spricht für ke}

& sich: „Ohne die Zuschüsse des Bundes und des Freistaates Bayern hätte die Stadt die

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DIE GRÜNEN

Aufgrund der finanziellen Auswirkungen bitten wir um Behandlung unseres Antrags rechtzeitig vor den Haushaltsberatungen im Stadtrat und nicht im Verkehrsausschuss

Antrag zur Behandlung im Stadtrat:

1. Wie hoch sind die Kosten für den Weiterbau der U3 zum Nordwestring und nach Gebersdorf, aufgelistet nach den jeweiligen Bauabschnitten? Wann wurde der Zuschussantrag eingereicht? Welche Zuschüsse in welcher Höhe werden für die jeweiligen Streckenabschnitte von Bund und Land gewährt?

2. \Wann ist mit den Ergebnissen der Standardisierten Bewertung zur Verlängerung der U3 von Gebersdorf in den Landkreis Fürth zu rechnen? Die Nürnberger Stadtspitze hat in den vergangenen Jahren mehrfach betont, es mache nur Sinn, die U3 auf Nürnberger Stadtgebiet bis Gebersdorf zu bauen, wenn der Landkreis Fürth sowie die Städte Zirndorf und Oberasbach eine Verlängerung überhaupt wollen und auch finanzieren können.

3. Solange die Fragen 1-2 nicht geklärt sind, muss bei der Erarbeitung des Nahverkehrsentwicklungsplans der Weiterbau der U3 unberücksichtigt bleiben. Ein eventueller Weiterbau der U3 wird beim jetzt angelaufenen Prozess zur Erarbeitung des Nahverkehrsentwicklungsplan im Projektbeirat entschieden.

4. Welche „Vorweg-Maßnahmen‘ sind bisher für den Weiterbau der U3 vorgenommen worden und weiche Kosten sind dafür angefallen? Konkret wollen wir wissen, welche Mehrkosten zum Beispiel bei der Kanalsanierung am Nordwestring angefallen sind, weil Rohre, Leitungen usw. im Hinblick auf einen eventuellen U-Bahnbau verlegt werden mussten.

5. Wie sieht der Zeitplan zur Umrüstung der U2 aus? Welche Kosten entstehen für die VAG und die Stadt Nürnberg? Wofür und in welcher Höhe werden Zuschüsse gewährt?

6. Wie sieht die Zeitplanung der VAG zur Umrüstung der U1 auf fahrerlosen Betrieb aus? Welche Maßnahmen sind für eine Umrüstung notwendig? Welche Konsequenzen ergeben sich für den Fahrzeugbestand an U-Bahnfahrzeugen? Welche Kosten (für Streckenumrüstung, Fahrzeuge usw.) entstehen der Stadt Nürnberg und der VAG? Welche Zuschüsse werden für eine Umrüstung gewährt?

Mit freundlichen Grüßen

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fe [X [a5 je} Christine Seer {a3 u > Stellv. Fraktionsvorsitzende o [

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DIE GRÜNEN