Ältestenratsitzung vom 22.10.2008
I. Ö f f e n t l i c h
Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly: eröffnet den öffentlichen Teil der heutigen Sitzung, stellt die Beschlussfähigkeit fest und begrüßt die Teilnehmer und Zuschauer.
Punkt 1 00:00:55
SÖR I
Wirtschaftsplan 2009
Oberbürgermeister Dr. Maly: 00:00:55
Beschluss: (Beilage 1.3) einstimmig beschlossen
Punkt 2 00:01:14
Härtefallregelung bei Zweitwohnungssteuer
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 07.07.2008
Oberbürgermeister Dr. Maly: 00:01:14
Stadtrat Schönfelder: 00:01:20
Stadtkämmerer Riedel: 00:01:51
Stadtrat Frieser: 00:07:42
Stadtrat Ulrich: 00:08:45
Stadtrat Schönfelder: 00:09:20
Stadträtin Wellhöfer: 00:12:05
Oberbürgermeister Dr. Maly: 00:14:20
Beschluss: (Beilage 2.3) einstimmig beschlossen
Punkt 2a 00:15:35
Zuschusssockelbeträge
hier: Antrag der AG FDP/FW/ÖDP vom 10.10.2008
Stadtrat Ulrich: 00:15:45
erläutert nochmals die Gründe des Antrags.
Stadtrat Frieser: 00:18:55
akzeptiert die Ziff. 1.2 des Antrags, erbittet jedoch nähere Spezifikation des Begriffs „weitere Leistungen“.
Oberbürgermeister Dr. Maly: 00:21:03
erklärt, dass zwar die Ausstattung selbst geregelt sei, die „Bunten“ jedoch darüber hinaus noch mehr einfordern.
Stadträtin Wellhöfer: 00:21:31
ist der Meinung, dem Antrag sollte im Rahmen der Gleichbehandlung nachgekommen werden.
Stadtrat Schönfelder: 00:23:09
kündigt an, die Ziff. 1.2 des Antrags mittragen zu können, Ziff. 1.3 jedoch nicht.
Oberbürgermeister Dr. Maly: 00:23:54
geht nochmals auf die finanzielle Ausstattung von Fraktionen und Gruppen ein und empfindet dies als angemessen.
Beschluss: (Beilage 2a.1, Ziff. 1.2) mit 16 : 1 beschlossen
Beschluss: (Beilage 2a.1, Ziff. 1.3) mit 15 : 2 abgelehnt
Punkt 2b 00:25:04
Beteiligung der Stadt Nürnberg am Gedenktag der Sinti
und Roma am 15. September
hier: Antrag Die Grünen vom 16.05.2008
Antrag AG FDP/FW/ÖDP vom 21.09.2008
Stadträtin Wellhöfer: 00:25:23
ist der Meinung, die Einladung sei eine Angelegenheit der Stadt insgesamt
Stadtrat Ulrich: 00:26:31
sieht eine Gedenkveranstaltung als eine Aufgabe aller Parteien. Davon zeuge auch der Antrag der „Bunten“, die Anerkennung der Stadt Nürnberg als Weltkulturerbe wegen der Aufbereitung des Dritten Reiches voranzutreiben.
Oberbürgermeister Dr. Maly: 00:26:53
berichtet von seiner Unterredung mit Romani Rose über die verschiedenen Verfahrensweisen bei den Feierlichkeiten und schlägt vor, zunächst Gespräche mit den „Sinti und Roma“ zu führen und bietet Bericht an.
Damit besteht Einverständnis, weshalb heute kein Beschluß gefasst wird.
Punkt 2c 00:27:50
DLRG-Zentrum
hier: CSU-Dringlichkeitsantrag vom 14.10.2008
Stadtrat Brehm: 00:27:54
Baureferent Baumann: 00:29:57
Stadtrat Schönfelder: 00:32:21
Oberbürgermeister Dr. Maly: 00:36:03
Stadtrat Brehm: 00:36:26
Oberbürgermeister Dr. Maly: 00:39:21
Baureferent Baumann: 00:40:12
Oberbürgermeister Dr. Maly: 00:41:38
Stadtrat Frieser: 00:41:48
Herr Renner/Stpl: 00:43:05
Oberbürgermeister Dr. Maly: 00:45:56
Punkt 3 00:46:05
Niederschrift über die Sitzung des Ältestenratrates vom 25. Juni 2008, Teil I, die einstimmig genehmigt wird.
Der Vorsitzende:
Schriftführerin: