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über die
4. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 21.10.2008
- öffentlich -
- Anwesenheitsliste -
Vorsitzender: Stadtrat Höffkes Referent: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
Mitglieder: Stadtrat Gradl Stadträtin Grützner-Kanis i.V. StR Lunz Stadträtin Soldner Stadtrat Agathagelidis Stadträtin Zadek Stadtrat Hamburger Stadträtin Kayser bis 17.37 Uhr Stadtrat Ziegler Stadtrat Thiel Stadtrat Höffkes Stadträtin Hölldobler-Schäfer Stadtrat Krieglstein bis 17.14 Uhr Stadträtin Rauch Stadtrat Sendner Stadtrat Wolff Stadtrat Prof. Dr. Beck
Sonstige Teilnehmer: H Herr Vinzl H Fr. Waldmann H/T-KEM Fr. Anlauft H/B-DS H. Bencker H/B-4 H. Wenzel StB Fr. Homrighausen T Herr Kluge T Herr Dehmer Kappler Arch. H. Baum
Beginn der Sitzung: 16.56 Uhr Ende der Sitzung: 17.53 Uhr
Schriftführerin: Wolfinger
Stadtrat Höffkes eröffnet in Vertretung von Herrn Oberbürgermeister die 4. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses – 21.10. 2008 - und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
- Beginn 16.56 Uhr -
Die Tagesordnung ist wie folgt ergänzt:
TOP 7 a: Mammutgelände Heerwagen- / Ludwig-Feuerbach-Straße: Neubau einer Kindertagesstätte mit Kindergarten (vier Gruppen),
Kinderhort (zwei Gruppen), Kinderkrippe (zwei Gruppen), Kinder- und
Jugendhaus, Erziehungsberatungsstelle sowie Familienzentrum
hier: Direkter Objektplan
TOP 1: 00.05
Luitpoldhaus, Umbau für die Stadtbibliothek
7. Realisierungsstufe des ehem. Ringtausches Hochschule für Musik /
Stadtbibliothek
hier: Direkter Objektplan
StR Baumann 00.15 erläutert den Sachverhalt.
StR Sendner 13.25 bedankt sich für die Vorortbesichtigung und möchte eine detailliertere Erläuterung zu den eingesparten Kosten in Höhe von 3,5 Mio. EUR, gegenüber der Vorlage in der letzten Ausschussitzung.
StR Baumann 15.50 antwortet, dass die Position "Sicherheit" im Bereich Bauwerk von einer Prüfgruppe der Verwaltung als zu hoch angesehen und deshalb halbiert wurde. Ebenso wurde dies im Bereich "Technik" durchgeführt. Die Baustelleneinrichtungen haben sich in der Größenordnung ungefähr halbiert. Diese Risiken sind nicht genau berechenbar.
StR Gradl 17.05 bedankt sich für die erneute Berechnung der Kosten und erwartet von der Verwaltung, dass die jetzt genannten Kosten im Rahmen bleiben und entsprechend überwacht werden.
StR Prof. Dr. Beck 18.30 ist mit dieser Lösung insgesamt unzufrieden und wird dagegen stimmen, da der Entwurf seiner Meinung nach wie ein Funktionsbau für die Verwaltung eines Industriegebäudes aussieht, vor allem bezüglich der Dachform.
StR Wolff 21.10 findet die Architektur praktisch, funktional und ansprechend. Die Zuschüsse von fast 1 Mio. EUR, durch das energetische Gesamtkonzept und die Stadtentwicklungsmaßnahme, sind ein positiver Effekt. Allerdings ist er der Meinung, dass die genannten Kosten nicht ausreichen.
StR Hamburger 26.25 möchte wissen, ob es nicht besser wäre, die kostbaren Handschriften im Obergeschoss unterzubringen, da das dafür vorgesehene Untergeschoss im Bereich des 100-jährigen Hochwasserstandes liegt und deshalb besondere Schutzmaßnahmen ergriffen werden müssen. Dieser Schutz verursacht zusätzliche Kosten.
StR Baumann 29.10 verneint die Frage mit der Begründung, dass die Bestände 60 t wiegen und als schwerstes Gut von der Statik her im Untergeschoss untergebracht werden müssen.
StR Ziegler 30.15 findet die Architektur gelungen, vor allem wenn man das Kino Cinecitta zum Vergleich heranzieht. Er regt an, einige alte Elemente, z.B. die Säulen, ohne großen Kostenaufwand wieder im neuen Gebäude aufzustellen, um zum neuen Flair einen alten ehrwürdigen Charakter zu erhalten.
StR Baumann 32.00 antwortet, dass die alten Säulen im Erdgeschoss erhalten bleiben sollen.
StR Höffkes 34.35
Beschluss: (Beilage 1.5) - mit 1 Gegenstimme
beschlossen -
TOP 2: 34.50
Verteilung der Zuschüsse 2008 für nichtstädtische Baudenkmäler
Kurzerläuterung der Maßnahmen
StR Baumann 35.00 erläutert den Sachverhalt.
StR Höffkes 36.15
Beschluss: - keiner, da Bericht -
TOP 3: 36.20
Klimagerechte Gebäudesanierung
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.03.2008
StR Baumann 36.30 verweist auf den Bericht.
StR Sendner 37.25 ist inhaltlich mit der Vorlage nicht einverstanden und regt an, dass die Verwaltung den gemeinnützigen Trägern die Informationen über das Förderprogramm zukommen lässt.
StR Baumann 39.05 erläutert Details zum Sachverhalt und nimmt die Anregung auf, die Informationen über das Förderprogramm ab 2009 weiterzugeben.
H. Vinzl, H 40.25 ergänzt, dass die Formulierungen mit der angespannten Haushaltslage in der Vorlage mit Ref. II abgestimmt wurden.
StR Höffkes 41.25
Beschluss: - keiner, da Bericht -
TOP 4: 41.30
Tafelhalle: Generalinstandsetzung und Erweiterung
hier: 2. Nachtragsobjektplan
StR Baumann 41.40 erläutert den Sachverhalt.
StR Höffkes 42.45
Beschluss: (Beilage 4.1) - einstimmig -
TOP 5: 42.55
Neubau einer Kindertagesstätte mit je zwei Gruppen Kindergarten und
Kinderkrippe in der Hauchstraße 31
hier: Direkter Objektplan
StR Baumann 43.05
StR Höffkes 43.40 verweist auf die Vorlage.
Beschluss: (Beilage 5.4) - einstimmig -
TOP 6: 43.55
Ausbau der Ostendstraße zwischen Teutonen- und Cheruskerstraße
Erneuerung von zwei Straßenbrücken über die DB
hier: 1. Nachtragsobjektplan
StR Baumann 44.00 erläutert den Sachverhalt.
StR Höffkes 45.05
Beschluss: (Beilage 6.2) - einstimmig -
TOP 7: 45.20
Umbau des Bereichs Karl-Grillenberger-Straße/Mohrengasse
(Karl-Grillenberger-Straße zwischen Hs. Nr. 24 und Unschlittplatz sowie
Mohrengasse)
hier: Direkter Objektplan
StR Baumann 45.25 erläutert den Sachverhalt.
StR Wolff 46.40 erklärt, dass er dagegen stimmen wird, da in der Vorlage, wie auch im Verkehrsausschuss, keine ausreichenden Gründe für das Fehlen der Fahrradwege genannt wurden.
StR Baumann 47.35 erläutert, dass es sich hier einfach um den Konflikt zwischen der Stadtgestaltung (Erhalt des Großsteinpflasters) und der Fahrradtauglichkeit handelt. Außerdem ist in einem Tempo-30-Gebiet die Anlage eines Radweges verkehrsrechtlich nicht zulässig.
StR Gradl 48.50 weist darauf hin, dass es gewisse Regelungen gibt, die sinnvoll und nötig sind.
StR Sendner 49.10 antwortet, dass die Einfahrt zum Wöhrl-Parkhaus seitenverkehrt ist und deshalb die Umgestaltung nicht so wie gewünscht ausgeführt werden konnte.
StR Baumann 49.35 antwortet, dass es im Abschnittsbereich Wöhrl verkehrsfunktionale und im Abschnittsbereich zum Unschlittplatz stadtgestalterische Gründe waren.
StR Höffkes 49.50
Beschluss: (Beilage 7.3) - mit 1 Gegenstimme
beschlossen -
TOP 7a: 50.00
Mammutgelände Heerwagen- / Ludwig-Feuerbach-Straße:
Neubau einer Kindertagesstätte mit Kindergarten (vier Gruppen), Kin-
derhort (2Gruppen), Kinderkrippe (zwei Gruppen), Kinder- und Jugend-
haus, Erziehungsberatungsstelle sowie Familienzentrum
hier: Direkter Objektplan
StR Baumann 50.10 erläutert den Sachverhalt.
StR Höffkes 51.50
Beschluss: (Beilage 7a.4) - mit 1 Gegenstimme
beschlossen -
Auflagen
TOP 8: 52.00
Dringliche Anordnung des Oberbürgermeisters
Gutachterverfahren Hafenlände Nürnberg
StR Thiel 52.15 möchte wissen, weshalb dieser Punkt als Gutachterverfahren durchgeführt und außerdem noch per Dringlicher Anordnung genehmigt wurde.
StR Baumann 54.05 antwortet, dass die Entscheidung für ein Gutachterverfahren im Hinblick auf eine effizientere Projektabwicklung getroffen wurde.
StR Höffkes 55.50 Die Auflage hat zur Kenntnis gedient.
TOP 9: 56.00
Niederschrift über die 3. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses
vom 23.09.2008, öffentlicher Teil, ist einstimmig genehmigt.
Nürnberg, 21.10.2008 Der Vorsitzende: i.V. gez. Höffkes
Der Referent: Schriftführerin: gez. Baumann gez. Wolfinger