Stadtratssitzung vom 02.07.2003
I. Ö f f e n t l i c h
Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly: 00:01:05
eröffnet den öffentlichen Teil der heutigen Sitzung, stellt Beschlußfähigkeit fest und begrüßt die Teilnehmer und Zuschauer.
Punkt 1 00:02:05
Erhöhung und Fortentwicklung des VGN-Gemeinschaftstarifes
zum 14.12.2003/01.01.2004
VAG / Herr Dr. Müller
als anwesender Sachverständiger: 00:02:21
Stadtrat Gebhardt: 00:05:12
Stadtrat Fischer: 00:06:18
Stadträtin Seer: 00:10:17
Stadtrat Schuh: 00:12:19
Stadtrat Ollert: 00:13:15
Oberbürgermeister Dr. Maly: 00:15:35
Beschluß: (Beilage 1.6) beschlossen
Punkt 2 00:18:39
„Bäderkonzept“
Die städtischen Bäder wieder attraktiv
BM Förther: 00:19:02
Stadtrat Pfadenhauer: 00:22:00
wünscht Bericht im WerkA
Stadtrat Riedel: 00:24:27
Stadtrat Ulrich: 00:26:30
Stadtrat Ulrich: 00:27:22
schlägt Ergänzung des SPD-Antrages vor: „...lässt die Möglichkeit einer Übertragung der Bäder an die Städtischen Werke Nürnberg oder andere Investoren offen“.
Stadtrat Wolff: 00:31:04
Stadtrat Grosse-Grollmann: 00:35:33
Stadtrat Riedel: 00:40:16
stimmt dem Vorschlag von Herrn StR Ulrich zu.
Stadtrat Ollert: 00:41:07
Bürgermeister Förther: 00:43:09
Stadtrat Wolff: 00:46:30
bittet um gesonderte Abstimmung der Ziff. 2.6 der Empfehlung der Sportkommission vom 09.05.2003
Oberbürgermeister Dr. Maly: 00:46:56
lässt abstimmen über Beschlußvorschlag ergänzt mit einer Ziff. 4, der auf der Basis der Formulierung des SPD-Antrages ergänzt ist um die Worte „oder andere“ nach „Städtische Werke Nürnberg“ und ergänzt ist um den Satz „Bericht im Werkausschuß“ und eine neue Ziff. 5 wie im CSU- Antrag.
Beschluß: (Beilage 2.5) beschlossen
Punkt 3 00:48:09
EU-Ziel-2-Förderung Nürnberg
hier: Bericht über die EU-Ziel-2-Förderung in Nürnberg
Stadtrat Dr. Fleck: 00:48:18
Stadträtin Soldner: 00:57:46
Stadträtin Gödelmann: 01:02:00
Stadträtin Thoma: 01:13:24
Stadtrat Grosse-Grollmann: 01:17:01
Stadtrat Wolff: 01:20:53
Stadtrat Dr. Fleck: 01:22:23
Stadtrat Baumann: 01:35:23
Stadtrat Riedel: 01:35:37
Stadtrat Wolff: 01:37:04
Oberbürgermeister Dr. Maly: 01:39:07
Stadträtin Gödelmann: 01:39:33
Stadtrat Dr. Fleck: 01:39:54
Oberbürgermeister Dr. Maly: 01:40:10
fragt nach den Gegenstimmen zum SPD-Antrag
Beschluß: (Beilage 3.3) einstimmig beschlossen
Punkt 4 00:40:26
Haushaltsvollzug 2003
Stadtkämmerer Köhler: 01:40:30
Oberbürgermeister Dr. Maly: 01:45:19
Stadtrat Dr. Gsell: 01:45:37
Stadtrat Schönfelder: 01:47:39
Stadträtin Seer: 01:49:57
Oberbürgermeister Dr. Maly: 01:52:17
Punkt 5 01:53:31
Zuschüsse der Stadt Nürnberg an Sportvereine
Verbindliche Zusage gegenüber den Sportvereinen bei der Er-
richtung neuer Sportstätten
Stadtkämmerer Köhler: 01:53:37
Stadträtin Blumenstetter: 01:54:23
Beschluß: (Beilage 5.3) einstimmig beschlossen
Punkt 6 01:55:16
Neuregelung der Gebühren für die städt. Kindergärten gem. der
staatlichen Krippenrichtlinie vom 14.06.2002;
Neufassung der Kindertagesstättensatzung aufgrund von zahl-
reichen Änderungen im Kindertagesstättenbereich
Beschluß: (Beilage 6.7) einstimmig beschlossen
Punkt 6a 01:55:30
Abordnung in den Verbandsrat des Zweckverbandes zur Abwas-
serbeseitigung im unteren Schwarzachtal
Beschluß: (Beilage 6a.2) einstimmig beschlossen
Oberbürgermeister Dr. Maly: 01:55:35
lässt über den Antrag von Herrn StR Ollert, TOP 13 „US-Leasingtransaktion“ im öffentlichen Teil zu behandeln, abstimmen. Dieser wird mit großer Mehrheit abgelehnt
Ia. A u f l a g e n :
Punkt 7 01:56:23
Auflage des Referates II
Kenntnisnahme von Dringlichen Anordnungen des OBM
hier: Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben
Stadträtin Gödelmann: 01:56:39
Stadtkämmerer Köhler: 01:57:43
Beschluß: (Beilage 7.2) - einstimmig Kenntnis genommen -
Punkt 8 01:58:14
Auflagen des Referates V
Änderung der Satzung für die städtischen Seniorentreffs Bleiweiß und
Heilig-Geist
hier: Gutachten des Sozialausschusses vom 05.06.2003
Erlaß einer Verordnung zur Festsetzung der Regelsätze nach dem Bun-
dessozialhilfegesetz (BSHG) für die Zeit vom 01.07.2003 bis 30.06.2004
hier: Gutachten des Sozialhilfeausschusses vom 05.06.2003
Beschluß: (Beilage 8.3) - einstimmig Kenntnis genommen -
Beschluß: (Beilage 8.6) - einstimmig Kenntnis genommen -
Punkt 9 01:58:34
Auflagen des Referates VI
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Herpersdorf
hier: Gutachten des Stadtplanungsausschusses vom 26.06.2003
Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für das Amt für Geoinfor-
mation und Bodenforschung vom 20.12.01, geändert durch Satzung
vom 02.07.02
hier: Gutachten des Bau- und Vergabeausschusses vom 01.07.2003
Beschluß: (Beilage 9.4) einstimmig beschlossen
Beschluß: (Beilage 9.7) einstimmig beschlossen
Punkt 10 01:59:01
Auflagen des Werkausschusses (StEB)
Änderung von Stadtrecht
Erlaß einer Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung
zur Entwässerungssatzung und zur Fäkalschlammentsorgungssatzung
der Stadt Nürnberg (EntwässerungsGebS – BGS-EWS/FES)
hier: Gutachten des Werkausschusses (StEB) vom 01.07.2003
Erlaß einer Satzung für die öffentliche Entwässerungsanlage der Stadt
Nürnberg (EntwässerungsS-EWS)
hier: Gutachten des Werkausschusses (StEB) vom 01.07.2003
Stadtrat Webersinn: 01:59:07
erläutert die in der gestrigen Sitzung beschlossenen Änderungen in der EntwässerungsS-EWS.
Beschluß: (Beilage 10.3) einstimmig beschlossen
Beschluß: (Beilage 10.6) einstimmig beschlossen
Punkt 11 02:00:00
Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates vom 04.06.2003, Teil I, die einstimmig genehmigt wird.
Der Vorsitzende:
Schriftführerin: