Stadt Nürnberg
Stadtratsperiode 2002/2008 Am 05.06.2003 Sitzungs-Nr. 63/2003
Ich lade ein
zur 13. Sitzung
des Stadtplanungsausschusses
am Donnerstag, 26. Juni 2003 um 15.00 Uhr
im Rathaus, Großer Sitzungssaal Fünferplatz 2/II Zimmer Nr. 204
Tagesordnung
I. Öffentlich
Referenten: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
berufsm. Stadtrat Dr. Fleck
1. Stadterneuerung Galgenhof/Steinbühl Beschluss
Platzgestaltung Aufseßplatz
(Beilage 1.1 – 1.4)
Referent: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
2. Bebauungspläne im Bereich der nördlichen und westlichen Bericht
Altstadt
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 19.09.2002
Antrag der Stadtratsgruppe Die Freien vom 04.04.2003
(Beilage 2.1 – 2.5)
3. Einleitung des Verfahrens und frühzeitige Bürgerbeteiligung Beschluss
zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4121 mit Änderung
vom 22.07.1998
(Beilage 3.1 – 3.4)
4. Einleitung des Verfahrens und frühzeitige Bürgerbeteiligung Beschluss
zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4185
(Beilage 4.1 – 4.4)
5. Einleitung des Verfahrens und frühzeitige Bürgerbeteiligung Beschluss
zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4208
(Beilage 5.1 – 5.4)
6. Aufstellung der Satzung Nr. 31 zur Aufhebung des Bebauungs- Beschluss
planes Nr. 3814 im Teilgebiet östlich der Rathsbergstraße und
frühzeitige Bürgerbeteiligung
(Beilage 6.1 – 6.6)
7. Aufstellung der Satzung Nr. 32 und frühzeitige Bürgerbeteili- Beschluss
gung zur Aufhebung der planungsrechtlichen Festsetzungen im
Gebiet zwischen Muggenhofer Straße, Maximilianstraße, Fahr-
radstraße und Pestalozzistraße
(Beilage 7.1 – 7.6)
8. Bebauungsplanverfahren Nr. 4412 für das Grundstück Flur Nr. Beschluss
3338 an der Hutergasse „Almosmühle“
Prüfung der Anregungen zum Bebauungsplan-Entwurf
(Beilage 8.1 – 8.4)
9. Erlass der Bebauungsplan-Satzung Nr. 4412 für das Grund- Beschluss
stück Flur Nr. 3338 an der Hutergasse „Almosmühle“
(Beilage 9.1 – 9.4)
10. Prüfung der erneut zum Bebauungsplan-Entwurf Nr. 4428 für Beschluss
das Gebiet nördlich des Steinplattenweges zwischen Dahl-
mannstraße und Hubertusstraße vorgebrachten Anregungen
(Beilage 10.1 – 10.8)
11. Erlass der Bebauungsplan-Satzung Nr. 4428 für das Gebiet Beschluss
nördlich des Steinplattenweges zwischen Dahlmannstraße und
Hubertusstraße
(Beilage 11.1 – 11.4)
12. Bebauungsplan Nr. 4435 für ein Gebiet südlich der Redtenba- Bericht
cherstraße und östlich der Hautschstraße in Eberhardshof
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 07.05.2003
(Beilage 12.1 – 12.5)
13. Bebauungsplan Nr. 4501 für ein Gebiet nördlich des Volksparks Bericht
Marienberg, für das Areal des Frankenbades und der Tucher
Weiher
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 08.05.2003
(Beilage 13.1 – 13.4)
14. Wiederherstellung der Grünbereiche entlang der Almoshofer Bericht
Hauptstraße
Beschluss des Umweltausschusses vom 21.05.2003
(Beilage 14.1 – 14.2)
15. Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Herpersdorf Gutachten
Geschäftsordnung
(Beilage 15.1 – 15.3)
I a. Auflage
16. Niederschrift über die 12. Sitzung des Stadtplanungsausschus-
ses vom 15.05.2003 (öffentlicher Teil)
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
siehe Teil II
i. V.
Horst Förther Bürgermeister
Kurzerläuterungen
Zu TOP 1
Die überarbeitete Planung zur Umgestaltung des Aufseßplatzes wird zur Beschlussfassung vorgelegt.
Zu TOP 2
Eine Änderung der Bebauungspläne im Sinne einer rechtlichen Sicherung von Freischankflächen („Status quo“) ist dringend erforderlich. Ob eine Lockerung zugunsten von Einzelhandel und Gastronomie sinnvoll ist, muss im Zusammenhang mit den Zielen des Entwicklungskonzeptes Altstadt und seiner Weiterentwicklung geprüft werden.
Zu TOP 3
Einleitung des Verfahrens und frühzeitige Bürgerbeteiligung zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4121 im Sinne einer rechtlichen Sicherung von Freischankflächen („Status quo“)
Zu TOP 4
Einleitung des Verfahrens und frühzeitige Bürgerbeteiligung zur Änderung des Bebauungsplanverfahrens Nr. 4185 im Sinne einer rechtlichen Sicherung von Freischankflächen („Status quo“)
Zu TOP 5
Einleitung des Verfahrens und frühzeitige Bürgerbeteiligung zur Änderung des Bebauungsplanverfahrens Nr. 4208 im Sinne einer rechtlichen Sicherung von Freischankflächen („Status quo“)
Zu TOP 6
Der Bebauungsplan Nr. 3814 soll in einem Teilbereich östlich der Rathsbergstraße aufgehoben werden. Damit wird die Absicht einer Umwidmung in ein Gewerbegebiet rückgängig gemacht.
Zu TOP 7
Mit der Satzung Nr. 32 sollen die Festsetzungen aufgehoben, und eine städtebauliche Nachverdichtung zugunsten Wohnungsbau ermöglicht werden.
Zu TOP 8
Es werden die Anregungen abgewogen zugunsten gastronomischer Nutzung, um die Denkmalsubstanz zu retten (vgl. auch nichtöffentlicher Teil – Städtebaulicher Vertrag)
Zu TOP 9
Erlass der Bebauungsplan-Satzung Nr. 4412
Zu TOP 10
Zur wiederholten Planauslage des Bebauungsplans Nr. 4428 wurden erneut Anregungen vorgebracht, das Maß der Nutzung zu erhöhen. Dies steht in Konflikt mit dem Baumschutz.
Zu TOP 11
Für das Bebauungsplan-Verfahren Nr. 4428 für ein Gebiet nördlich des Steinplattenweges soll der Satzungsbeschluss herbeigeführt werden.
Zu TOP 12
Es wird über den aktuellen Planungsstand des Bebauungsplan-Verfahrens Nr. 4435 (Gebiet südlich der Redtenbacherstraße und östlich der Hautschstraße) berichtet.
Zu TOP 13
Über den aktuellen Planungsstand wird berichtet.
Zu TOP 14
Entlang der Almoshofer Hauptstraße sollen Baumpflanzungen vorgenommen werden.
Zu TOP 15
Für die Tätigkeit des Regiebetriebs Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Herpersdorf ist eine Geschäftsordnung zu erlassen.