Anlage: Entwurf der Begründung mit Umweltbericht

Satzung Nr. 41

zur Aufhebung planungsrechtlicher Festsetzungen eines

Teilbereiches des Bebauungsplanes Nr. 3100 für ein

Gebiet westlich und südlich des Steinhauserweges

Begründung mit Umweltbericht

1. Planbericht

2. Umweltbericht

Stand: August 2008

Für den Planbericht: Für den Umweltbericht:

Stadtplanungsamt Umweltamt

Datum: 11.08.2008 Datum: 16.07.2008

gez. Weber gez. Reiche

Begründung mit Umweltbericht zur Satzung Nr. 41 zur Aufhebung

planungsrechtlicher Festsetzungen eines Teilbereiches des

Bebauungsplanes Nr. 3100 für ein Gebiet westlich und südlich

des Steinhauserweges

Teil 1: Planbericht

1. Allgemeines/Verfahren

Der Stadtplanungsausschuss der Stadt Nürnberg hat am 15.07.2004 das Verfahren zur Aufstellung der Satzung Nr. 41 eingeleitet. Ziel dieses Verfahrens ist die teilweise Aufhebung der planungsrechtlichen Festsetzungen des einfachen Bebauungsplanes Nr. 3100 in einem Gebiet westlich und nördlich des Steinhauserweges sowie der dort noch geltenden Bestimmungen der Ortspolizeilichen Bauvorschriften.

Die Aufstellung der Satzung ist erforderlich, um die weitere bauliche und sonstige Nutzung der Grundstücke im Planungsbereich nach Maßgabe des Baugesetzbuches (BauGB) zu leiten. Rechtsgrundlage für die Aufstellung der Satzung sind das BauGB und die aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Vorschriften. Zuständig für die Aufstellung von Satzungen ist die Gemeinde. Das Verfahren selbst ist in den §§ 1 bis 10 BauGB geregelt.

2. Anlass zur Aufstellung - Planungsziele

Die im Satzungsgebiet derzeit noch geltenden Festsetzungen des seit dem 12.04.1941 rechtskräftigen Bebauungsplanes einfacher Art Nr. 3100 setzen hinsichtlich der Erschließung des betreffenden Gebietes die Straßenverkehrsfläche Steinhauserweg von nordwestlicher nach südöstlicher Richtung verlaufend mit einer nach Südwesten führenden Stichstraße fest. Zur Erschließung des inneren Baugebietes sind jedoch weitere, in südwestlicher Richtung verlaufende Verkehrsflächen (Stichstraßen) erforderlich, welche im Bebauungsplan Nr. 4025 planungsrechtlich nicht gesichert sind. Um eine Abrechenbarkeit der Erschließungsanlage Steinhauserweg nach den Vorschriften des § 125 BauGB (Bindung an den Bebauungsplan) zu ermöglichen, ist es erforderlich, die einschlägigen Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 3100 ersatzlos aufzuheben.

3. Grundlagen der Planung

3.1. Städtebauliche Situation

Der Bereich der Satzung Nr.41 liegt im südwestlichen Stadtgebiet Nürnbergs in der Gemarkung Reichelsdorf, westlich der Bahnlinie Nürnberg-Treuchtlingen.

3.2 Planungsrechtliche Vorgaben – Vorhandene Festsetzungen

Der Bereich der Aufhebungssatzung ist im gültigen Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan als „Bauflächen – Wohnbauflächen“ dargestellt. Im räumlichen Geltungsbereich der Satzung Nr. 41 gelten derzeit noch die planungsrechtlichen Festsetzungen des seit dem 12.04.1941 in Kraft getretenen Bebauungsplanes Nr. 3100. Wegen der Einzelheiten dieser Planung darf auf die Planbeilage „Aufzuhebende Festsetzungen“ verwiesen werden. Des Weiteren gelten die Ortspolizeilichen Bauvorschriften, Abschnitt B, Sonderbestimmungen, Ziff. XVI.

4. und 5. Planungskonzept / Erforderliche Festsetzungen

Planerisches Ziel der Satzung Nr. 41 ist die ersatzlose Aufhebung vorhandener planungsrechtlicher Festsetzungen sowie der noch geltenden Orstpolizeilichen Bauvorschriften.

Für die weitere städtebauliche Entwicklung und Ordnung werden die Vorschriften des § 34 BauGB (Beurteilung von Vorhaben innerhalb im Zusammenhang bebauter Ortsteile nach dem Kriterium des „Einfügens in die Eigenart der näheren Umgebung“) als ausreichend erachtet.

6. Auswirkungen

Für die Belange des Umweltschutzes wird im Rahmen des Satzungsverfahrens eine Umweltprüfung durchgeführt, in der die voraussichtlichen erheblichen Umweltauswirkungen ermittelt werden (§ 2 Abs. 4 BauGB). Der vorliegende Umweltbericht mit Stand vom 16.07.2008 wurde durch das Umweltamt erarbeitet und gibt einen Überblick über die Ausgangssituation im angesprochenen Bereich und die zu erwartenden Auswirkungen der Satzung.

Geprüft wurden in Bezug auf die Beschreibung und Bewertung der Umwelt

Boden, Wasser Pflanzen, Tiere, biologische Vielfalt Landschaft Mensch, menschliche Gesundheit Luft Klima Kultur- und Sachgüter

Wegen der Einzelheiten darf auf den Umweltbericht vom 16.07.2008 verwiesen werden.

Nach derzeitiger stadtplanerischer Einschätzung werden durch die geplante Aufhebung keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen auf relevante Umweltbelange erwartet. Der Umweltbericht wird im Rahmen des weiteren Verfahrens fortgeschrieben.

7. Beteiligungen

Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung wurde in der Zeit vom 25.10.2004 bis einschließlich 19.11.2004 durchgeführt. Seitens der Bürgerschaft wurden hierbei keinerlei Äußerungen vorgebracht.

Zwischenzeitlich wurde durch das Umweltamt ein Umweltbericht in erster Fassung erstellt, welcher zu dem Ergebnis kommt, dass erhebliche nachteilige Auswirkungen auf die Umweltbelange nach § 1 und 1a BauGB nicht erwartet werden. Insofern ist es möglich, das Satzungsverfahren auf der Grundlage des BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 21.Dezember 2006 weiterzuführen. Die erforderliche Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange soll nach erfolgter Billigung gleichzeitig mit der öffentlichen Planauslegung erfolgen.

8. Planrechtfertigung / Wesentliche Auswirkungen der Planung /

Bewältigung der städtebaulichen Konflikte

Da es sich um ein Verfahren zur ersatzlosen Aufhebung bestehender planungsrechtlicher Festsetzungen handelt, können Planungsalternativen nicht angeboten werden.

Die vorangegangenen Darlegungen führen zu dem Ergebnis, dass mit der geplanten Aufhebung der planungsrechtlichen Festsetzungen keine zusätzlichen erheblichen Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft zu erwarten sind. Von der Durchführung ökologischer Ausgleichsmaßnahmen kann daher abgesehen werden.

9. Kosten

Durch die Satzung zur Aufhebung der planungsrechtlichen Festsetzungen entstehen der Stadt Nürnberg voraussichtlich keine Kosten.

Nürnberg, 11.08.2008 Stadtplanungsamt

gez. Weber

Leiter Stadtplanungsamt

Dies ist eine Internetversion. Das Original finden Sie im Hauptakt, einzusehen im Stadtplanungsamt.

Umweltbericht

Satzung Nr. 41

Aufhebung planungsrechtlicher

Festsetzungen eines Teilbereiches des B-

Planes Nr. 3100 für ein Gebiet südlich und

westlich des Steinhauserweges

Fortschreibung

Stand: 16.07.2008

1. Einleitung...................................................................................................................7 Abb. 1: Übersichtsplan..............................................................................................7 1.1 Ziele der Satzung / aufzuhebende Festsetzungen.................................................7 1.2 Plangrundlagen......................................................................................................8 1.3 Umweltrelevante Ziele aus Fachgesetzen und Fachplänen...................................8 2. Bestandsanalyse und Bewertung der Umweltaus-wirkungen in Folge der Aufhebung der Festsetzungen.....................................................................................................9 2.1 Boden, Wasser......................................................................................................9 2.2 Pflanzen, Tiere, biologische Vielfalt.......................................................................9 2.3 Landschaft...........................................................................................................10 2.4 Mensch, menschliche Gesundheit.......................................................................10 2.4.1 Erholung....................................................................................................10 2.4.2 Lärmbelastung..........................................................................................11 2.4.3 Störfallvorsorge.........................................................................................11 2.5 Luft......................................................................................................................11 2.6 Klima....................................................................................................................11 2.7 Kultur- und Sachgüter..........................................................................................11 3. Prognose bei Nichtdurchführung der Planung / Nullvariante....................................12 4. Maßnahmen zur Vermeidung, Verringerung und zum Ausgleich nachteiliger Umweltauswirkungen...............................................................................................12 Tab. 1: Empfohlene konfliktmindernde Maßnahmen................................................13 4.1 Ausgleich (Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung)............................................13 4.2 Artenschutz..........................................................................................................14 5. Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung (Flora-Fauna-Habitat) und europäische Vogelschutzgebiet im Sinne des Bundesnaturschutzgesetzes.................................14 6. Geprüfte Alternativen...............................................................................................14 7. Methodik / Hinweise auf Schwierigkeiten und Kenntnislücken.................................14 8. Maßnahmen zur Überwachung (Monitoring)...........................................................15 9. Zusammenfassung..................................................................................................16

1. Einleitung

Die Satzung Nr. 41 zur teilweisen Aufhebung planungsrechtlicher Festsetzungen des B- Planes Nr. 3100 für ein Gebiet südlich und westlich des Steinhauserweges wurde im Jahr 2004 eingeleitet. Im Rahmen der Aufhebung eines Teilbereiches des B-Planes ist eine Umweltprüfung durchzuführen und ein Umweltbericht zu erstellen1.

An den Geltungsbereich der Satzung Nr. 41 grenzt unmittelbar der Geltungsbereich der Satzung Nr. 39 an. Zwischen den beiden Verfahren besteht ein enger räumlicher und zeitlicher Zusammenhang.

Abb. 1: Übersichtsplan

1.1 Ziele der Satzung / aufzuhebende Festsetzungen

Die Festsetzungen des seit 1941 rechtskräftigen B-Planes Nr. 3100 hinsichtlich der Erschließung durch den Steinhauserweg entsprechen nicht den aktuellen Erfordernissen. Um den 2007 fertiggestellten Steinhauserweg nach § 125 BauGB abrechnen zu können, sollen die einschlägigen Festsetzungen des B-Planes Nr. 3100 ersatzlos gestrichen werden. Die weitere bauliche und sonstige Nutzung im Geltungsbereich der Satzung soll nach Maßgabe des BauGB (§ 34) erfolgen.

Detailliertere Aussagen zu den Zielen der Satzung findet sich im Text zur frühzeitigen Öffentlichkeits- bzw. Behördenbeteiligung.

1 nach § 2 Absatz 4 BauGB

1.2 Plangrundlagen

•••• Darstellung des Geltungsbereiches im Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan (FNP): „Wohnbaufläche“ •••• Stadtbiotopkartierung der Stadt Nürnberg (neu2): im Geltungsbereich: Flächen Nrn. 1745.003 und 1745.004: „Stiel-Eichen (etwa 70 cm Stammdurchmesser) am Rand von Privatgrundstücken. Im Umfeld weitere Eichen mit etwa 50 cm Stammdurchmesser“ am Ostrand des Geltungsbereiches: Fläche Nr.1746.001: „Artenreiche magere Ruderalflur, einzelne Sträucher“ •••• ABSP3 : keine Flächen im Geltungsbereich •••• 13d-Kartierung: keine Flächen im Geltungsbereich •••• Naturschutzgebiete, Landschaftsschutzgebiete, Landschaftsbestandteile und Naturdenkmäler sowie Wasserschutzgebiete: nicht betroffen. Östlich des Satzungsgebietes grenzt das Landschaftsschutzgebiet Nr. 5 Rednitztal-Mitte an. •••• FFH- oder SPA- Gebiete4: nicht betroffen •••• Faunistische Angaben nach der Artenschutzkartierung sind nicht verzeichnet.

1.3 Umweltrelevante Ziele aus Fachgesetzen und Fachplänen

Nach § 1a BauGB und den Grundsätzen des Landesentwicklungsprogrammes (LEP) Bayern 2003 soll mit Grund und Boden schonend umgangen werden, d.h. der Flächenverbrauch soll verringert und einer Innenverdichtung Vorrang gegeben werden. Bodenversiegelungen sollen auf das notwendige Maß begrenzt werden. Gemäß dem Grundsatz des LEP ist anzustreben, dass die für land- und forstwirtschaftliche Nutzung geeigneten Böden nur in dem unbedingt notwendigen Umfang für andere Nutzungen vorzusehen sind. Nach dem Bundesbodenschutzgesetz (BBodSchG) sollen die Funktionen des Bodens nachhaltig gesichert, schädliche Bodenveränderungen abgewehrt und Vorsorge gegen nachteilige Einwirkungen auf den Boden getroffen werden. Bei Einwirkungen auf den Boden sollen Beeinträchtigungen seiner natürlichen Funktionen soweit wie möglich vermieden werden. Im ABSP der Stadt Nürnberg sind eine Reihe von Bodenschutzzielen formuliert. Insbesondere sollen ökologisch wertvolle Bereiche freigehalten werden. Dem Grundsatz des Artikels 1a des Wasserhaushaltsgesetzes entsprechend sind nachteilige Beeinträchtigungen der Gewässer, insbesondere auch des Grundwassers, zu vermeiden. Nach § 1 Abs. 5 und 6 BauGB sind der globale Klimaschutz und der Einsatz und die Nutzung erneuerbarer Energien sowie die sparsame und effiziente Nutzung von Energie im Rahmen der Bauleitplanung zu berücksichtigen. Die Stadt Nürnberg hat sich zudem verpflichtet, ihren CO -Ausstoss bis zum Jahr 2010 um 27 % zu reduzieren. Zur Verbesserung der klimatischen Verhältnisse sieht das ABSP für die Wärmebelastungsgebiete die Vermehrung und Sicherung des Baumbestandes, die Förderung von Durchgrünungsmaßnahmen auch an Fassaden und Dächern und die Durchführung von Entsiegelungsmaßnahmen vor.

2 Daten vom LfU noch nicht abgenommen 3 Arten- und Biotopschutzprogramm der Stadt Nürnberg 4 die Erhaltungsziele und der Schutzzweck der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung und der europäischen Vogelschutzgebiete im Sinne des Bundesnaturschutzgesetzes

Inwieweit die o.g. Ziele durch die Aufhebungssatzung Nr. 41 berücksichtigt werden, wird unter Punkt 2 bei den einzelnen Umweltbelangen beschrieben.

2. Bestandsanalyse und Bewertung der Umweltauswirkungen

in Folge der Aufhebung der Festsetzungen

2.1 Boden, Wasser

Bestand

Der Untergrund besteht aus sandigen Sedimenten der Hauptterrasse der Rednitz. Die Böden weisen einen geringen Versiegelungsgrad auf, die Bodenfunktionen sind weitgehend intakt. Altlasten- oder Altlastenverdachtsflächen liegen im Planungsgebiet nicht vor. Insgesamt ist die ökologische Wertigkeit des Schutzgutes Boden als mittel einzustufen.

Das Grundwasser ist in Tiefen zwischen 5 und 10 m anzutreffen, die Fließrichtung ist nach Westen gerichtet. Grundwasservorbelastungen sind nicht bekannt. Das Grundwasser hat eine hohe Wertigkeit und Bedeutung.

Auswirkungen / Prognose

In Folge der Aufhebung der Festsetzungen werden keine erheblichen Auswirkungen erwartet.

2.2 Pflanzen, Tiere, biologische Vielfalt

Bestand

Die Bestandssituation entspricht in etwa dem direkt benachbarten Bereich der Satzung Nr. 39. Neben der Erschließungsstraße Steinhauserweg wird das Gebiet durch überwiegend lockere Wohnbebauung mit Einzel- oder Doppelhäusern in meist großzügig dimensionierten Hausgärten geprägt. Im Nordteil des Gebietes wurden in der neuen Stadtbiotopkartierung5 zwei Stiel-Eichen mit etwa 70 cm Stammdurchmesser kartiert (Biotop Nr. 1745.003 und Nr. 1745.004).

Aus vegetationskundlicher Sicht wertgebend sind der magere Ruderalstreifen zwischen dem Steinhauserweg und der Lärmschutzwand am Ostrand des Gebietes (Biotop Nr. 1746.001) sowie die vorhandenen Gehölzbestände. Bei den Gehölzen handelt es sich um heimische und nicht heimische Hecken und Sträucher sowie um Einzelbäume, die teilweise eine stattliche Größe aufweisen. Letztere sollten, sofern es sich nicht um Fichten handelt, in jedem Falle erhalten werden. Für die vorhandenen Großbäume gilt die Baumschutzverordnung.

Faunistische Daten zu den Flächen sind in der ASK6 nicht vorhanden. Aufgrund des Gehölzbestandes sind die Flächen faunistisch als von mittlerer Wertigkeit einzuschätzen.

5 Daten vom LfU noch nicht abgenommen 6 Artenschutzkartierung

Abgesehen von den wenigen großgewachsenen Laubbäumen und dem mageren Ruderalstreifen im Osten ist die Bedeutung für Pflanzen und Tiere als mittel einzustufen.

Auswirkungen / Prognose

In Folge der Aufhebung der planungsrechtlichen Festsetzungen soll unter anderem eine Bebauung nach § 34 BauGB ermöglicht werden. Sofern die oben genannten, wertgebenden Strukturen erhalten werden können, sind die Auswirkungen auf Pflanzen, Tiere und biologische Vielfalt als weniger erheblich einzustufen.

2.3 Landschaft

Bestand

Der Geltungsbereich der Satzung Nr. 41 umfasst ein Wohngebiet oberhalb bzw. auf der Terrassenkante am östlichen Rand des Rednitztales. Die privaten Freiflächen sind individuell als Hausgärten gestaltet und werden entsprechend genutzt. Auf den Grundstücken sind zum Teil Altbaumbestand und flächige Gehölz- bzw. Kiefernbestände vorhanden.

Die Siedlungsfläche fällt naturräumlich gemäß Feingliederung des ABSP in die Einheit „Stadtgebiet Nürnberg-Fürth“ und grenzt unmittelbar an das Rednitztal (Naturräumliche Einheit Nr. 113.35 „Rednitzaue“), welches von der Schwarzachmündung bei Schwabach bis nördlich von Stein das Stadtgebiet von Nürnberg säumt. Der Baumbestand im Planungsgebiet hat in diesem Zusammenhang eine besondere Bedeutung für das Ortsund Landschaftsbild.

Auswirkungen / Prognose

Das Planungsgebiet liegt im Geltungsbereich der Baumschutzverordnung, der vorhandene Altbaumbestand ist somit geschützt. Für die weitere Entwicklung sollen die Vorschriften des § 34 BauGB angewandt werden. Daher ist davon auszugehen, dass der Charakter des Wohngebietes mit privaten Freiräumen und Hausgärten erhalten bleibt. In Folge der Aufhebung der Festsetzungen werden daher keine erheblichen Auswirkungen auf die Landschaft erwartet.

2.4 Mensch, menschliche Gesundheit

2.4.1 Erholung

Bestand

Die privaten Freiflächen sind individuell als Hausgärten gestaltet und werden entsprechend genutzt. Das Planungsgebiet wird im Norden von einem Erschließungsweg (Steinhauserweg) tangiert, der in das Rednitztal führt. Dieses ist als Naherholungsgebiet gesamtstädtisch von Bedeutung. Im FNP mit integriertem Landschaftsplan der Stadt Nürnberg ist parallel zur südwestlichen Grenze des Planungsgebietes eine „Übergeordnete Freiraumverbindung“ dargestellt.

Auswirkungen / Prognose

Das Planungsgebiet liegt im Geltungsbereich der Baumschutzverordnung, der vorhandene Altbaumbestand ist somit geschützt. Da die weitere Entwicklung nach § 34 BauGB erfolgen soll, ist davon auszugehen, dass der Charakter des Wohngebietes mit privaten Freiräumen und Hausgärten erhalten bleibt. Weitere Belange der Erholung im

Zusammenhang mit dem Rednitztal werden lediglich tangiert. In Folge der Aufhebung der Festsetzungen werden daher keine erheblichen Auswirkungen auf die Erholung erwartet.

2.4.2 Lärmbelastung

•••• Verkehrslärm

Das Satzungsgebiet tangiert die Bahnlinie Nürnberg-Treuchtlingen. Der Schienenverkehrslärm ist durch eine Lärmschutzwand nach den Bestimmungen der 16. BImSchV abgeschirmt. Deshalb wird die Belastung als weniger erheblich eingestuft.

Bei einer Bebauung nach § 34 BauGB sollten darüber hinaus geeignete Lärmschutzmaßnahmen, zum Beispiel lärmabgewandte Wohnungsgrundrisse, vorgesehen werden.

•••• Gewerbelärm

In Folge der Aufhebung der Festsetzungen werden keine erheblichen Auswirkungen erwartet.

2.4.3 Störfallvorsorge

In Folge der Aufhebung der Festsetzungen werden keine erheblichen Auswirkungen erwartet.

2.5 Luft

Aussagen zur Luftbelastung im Planungsgebiet liegen aktuell nicht vor. Im Rahmen der frühzeitigen Behördenbeteiligung ist hierzu eine Stellungnahme des Amtes für Stadtentwässerung und Umweltanalytik (SUN) einzuholen.

2.6 Klima

Bestand

Laut ABSP der Stadt Nürnberg besteht hinsichtlich des Lokalklimas im Geltungsbereich der Satzung keine thermische Belastungssituation. Auch für das Globalklima ist keine Vorbelastungssituation gegeben.

Auswirkungen / Prognose

In Folge der Aufhebung der Festsetzungen werden keine erheblichen Auswirkungen auf den lokalen und globalen Klimaschutz erwartet.

2.7 Kultur- und Sachgüter

Aussagen zu Kultur- und Sachgütern im Planungsgebiet liegen aktuell nicht vor. Im weiteren Verfahren (frühzeitige Behördenbeteiligung) ist eine Stellungnahme der Unteren Denkmalschutzbehörde einzuholen. Vorsorglich wird darauf hingewiesen, dass nach den gesetzlichen Denkmalschutzbestimmungen bei Bau- und Erdarbeiten auftretende Funde von Bodenaltertümern und -denkmälern unverzüglich gemeldet werden müssen und die Fundstelle während der gesetzlich vorgeschriebenen Frist unverändert zu belassen ist.

3. Prognose bei Nichtdurchführung der Planung / Nullvariante

Die Nullvariante beschreibt die voraussichtliche Entwicklung der Umweltbereiche im Planungsgebiet bei Nichtdurchführung der Planung. Im Gegensatz zur Beschreibung und Bewertung der Ausgangssituation wird hier also eine zeitliche Komponente berücksichtigt (z.B. Entwicklungspotential einer Biotopfläche in den nächsten Jahren).

Da im konkreten Fall bereits seit längerer Zeit ein gleich bleibender Zustand besteht, entspräche die Nullvariante für die einzelnen Umweltbelange der unter Punkt 2 beschriebenen Ausgangssituation.

4. Maßnahmen zur Vermeidung, Verringerung und zum

Ausgleich nachteiliger Umweltauswirkungen

Den Umgang mit nachteiligen Umweltauswirkungen regeln verschiedene, eigenständige rechtliche Instrumente. Die angewandten Bewertungskriterien und die betrachteten Schutzgüter/Umweltbelange sind dabei nicht deckungsgleich. Die Umweltprüfung ermittelt als Trägerverfahren die voraussichtlichen Umweltauswirkungen für alle Belange des Umweltschutzes und stellt das Ergebnis im Umweltbericht dar. Durch die unterschiedlichen Instrumente können sich jedoch unterschiedliche Rechtsfolgen ergeben.

7 Baugesetzbuch, Anlage zu § 2 Abs. 4 und 2a 8 Bundesnaturschutzgesetz 9 Bayerisches Naturschutzgesetz

2 Satz 2 BayNatSchG.

Die unten aufgeführte Liste der Maßnahmen zur Vermeidung, Verringerung und zum Ausgleich der nachteiligen Umweltauswirkungen durch die Aufhebung der planungsrechtlichen Festsetzungen eines Teilbereiches des B-Planes Nr. 3100 wird ggf. im weiteren Verfahren ergänzt und detailliert.

Tab. 1: Empfohlene konfliktmindernde Maßnahmen

4.1 Ausgleich (Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung)

Natur- oder Landschaftsschutzgebiete, geschützte Landschaftsbestandteile oder Naturdenkmale sind im Geltungsbereich der Satzung nicht ausgewiesen. Auch gemäß Art. 13d BayNatSchG geschützte Bestände oder Landschaftsbestandteile sind im Gebiet nicht erfasst. Östlich des Satzungsgebietes grenzt das Landschaftsschutzgebiet Nr. 5 Rednitztal-Mitte an.

10 spezielle artenschutzrechtliche Prüfung

Im Hinblick auf die Anforderungen des § 1a BauGB ist eine Überprüfung durch Stpl erforderlich, inwieweit durch die Aufhebung der planungsrechtlichen Festsetzungen zusätzliche Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft (Bebauung über das bisher zulässige Maß hinaus) zu erwarten sind.

Im Gebiet liegen bisher keine grünordnerischen Festsetzungen zum Erhalt von Bäumen bzw. von sonstigen ökologisch wirksamen Strukturen vor. Auch nach der Aufhebung des Bebauungsplanes werden die Bestände daher nur im Rahmen der Baumschutzverordnung und der einschlägigen Vorschriften des Artenschutzrechtes geschützt. Weitergehende Reglementierungen zum Schutz und Erhalt der vorhandenen, ökologisch wertvollen Strukturen wären nur durch ein Bebauungsplanänderungsverfahren zu erreichen.

In Zusammenhang mit der weiteren Entwicklung und Bebauung nach § 34 BauGB wird auf die o.g. konfliktmindernden Maßnahmen verwiesen.

4.2 Artenschutz

Der Artenschutz ist im Rahmen der Genehmigungen nach § 34 BauGB zu beachten.

5. Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung (Flora-Fauna-

Habitat) und europäische Vogelschutzgebiet im Sinne des

Bundesnaturschutzgesetzes

Im Aufhebungsbereich liegen keine FFH- oder SPA-Gebiete. Erhaltungsziele und Schutzzwecke der genannten Gebiete sind von der Aufhebungssatzung nicht betroffen.

6. Geprüfte Alternativen

Es wurden keine Standort- bzw. Planungsalternativen zur Prüfung vorgelegt. Der Umweltbericht schlägt konfliktmindernde Maßnahmen als Planungsalternativen vor (siehe Punkt 4), die im weiteren Verfahren vom Verfahrensträger nach Möglichkeit umzusetzen sind. Eine weitere Alternative wäre der Verzicht auf die Aufhebung der Festsetzungen; da jedoch bisher im Gebiet keine grünordnerische Festsetzungen zum Erhalt von Bäumen bzw. von sonstigen ökologisch wirksamen Strukturen vorliegen, brächte dies aus umweltfachlicher Sicht keine Vorteile.

7. Methodik / Hinweise auf Schwierigkeiten und

Kenntnislücken

Der Umweltbericht nach BauGB soll den aktuellen Zustand des Planungsgebietes und die Auswirkungen der geplanten Aufhebung von Festsetzungen auf die Umweltbelange nach § 1 BauGB beschreiben. Auch die Entwicklung der einzelnen Umweltbereiche bei Nichtdurchführung der Planung (Nullvariante, Punkt 3) soll ermittelt und bewertet werden. Bis zur Öffentlichen Auslegung ist ein Überwachungskonzept für die erheblichen Umweltauswirkungen zu entwickeln (Monitoring, Punkt 7) und im Umweltbericht darzustellen. Der Umweltbericht wird im weiteren Verfahren ergänzt und fortgeschrieben.

Der erste Entwurfes des Umweltberichtes wurde auf der Grundlage vorhandener Daten durch das Umweltamt erstellt. Es werden Angaben zu Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung gemacht (Punkt 2) und Maßnahmen zur umweltfachlichen Optimierung der Planung bzw. zur Vermeidung, Verringerung und zum Ausgleich negativer Auswirkungen empfohlen (Punkt 4).

Folgende Informationsquellen wurden für den ersten Entwurf herangezogen (die genannten Datengrundlagen liegen beim Umweltamt vor):

•••• wirksamer Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan •••• Brunnen- und Altlastenkataster der Stadt Nürnberg •••• Geologische Karte 1 : 50.000, Nürnberg – Fürth – Erlangen und Umgebung, Bayerisches Geologisches Landesamt 1977, München •••• Arten- und Biotopschutzprogramm (ABSP) Stadt Nürnberg, Bayerisches Staatsministerium für Landesentwicklung und Umweltfragen (StMLU), 1996, München •• Stadtbiotopkartierung Nürnberg 1986 –1988, Stadtbiotopkartierung neu (Daten noch nicht vom LfU abgenommen) •• Artenschutzkartierung •• Geodaten-Service des Amtes für Geoinformation und Bodenordnung •• Flächennutzungstypenkartierung (Umweltamt) •• Übersichtskarte Störfallbetriebe (Umweltamt) Geländebegehungen fanden am 19.03.2008 (Pflanzen) und am 02.04.2008 (Landschaft und Erholung) statt. Aussagen zu den Umweltbelangen Luft und Kultur- und Sachgüter liegen bisher nicht vor.

8. Maßnahmen zur Überwachung (Monitoring)

Nach dem Baugesetzbuch sind die erheblichen Umweltauswirkungen, die auf Grund der Durchführung eines Bebauungsplanes eintreten, zu überwachen11. Ziel dieser Überwachung ist die frühzeitige Ermittlung insbesondere unvorhergesehener Auswirkungen und ggf. das Ergreifen von Abhilfemaßnahmen. Die geplanten Überwachungsmaßnahmen sind im Umweltbericht darzustellen.

Für zahlreiche Umweltauswirkungen bestehen in Deutschland bereits engmaschig fachgesetzliche Überwachungs- und Kontrollverfahren. Diese können im Rahmen des Monitoring von der Gemeinde für die Überwachung genutzt werden. Die Fachbehörden sind dabei nach § 4 (3) verpflichtet, die Gemeinde über ihnen vorliegende Informationen über erhebliche Umweltauswirkungen zu unterrichten.

Im vorliegenden Fall sollen planungsrechtliche Festsetzungen des B-Planes Nr. 3100 in einem Teilbereich aufgehoben werden. Der B-Plan Nr. 3100 trifft keine grünordnerischen Festsetzungen zum Erhalt von Bäumen bzw. von sonstigen ökologisch wirksamen Strukturen. Im Geltungsbereich der Satzung Nr. 41 gilt die Baumschutzverordnung. In Folge der Aufhebung von Festsetzungen sind keine erheblichen Umweltauswirkungen zu erwarten. Überwachungsmaßnahmen sind daher nicht nötig. Um negative Auswirkungen durch eine weitere Bebauung nach § 34 BauGB zu vermeiden, wird auf die konfliktmindernden Maßnahmen unter Punkt 4 verwiesen.

11§4c BauGB

Nachteilige Umweltauswirkungen, die unvorhergesehen erst nach Abschluss des Verfahrens bekannt werden und die deshalb nicht Gegenstand der Umweltprüfung und der Abwägung sein konnten, können nicht systematisch und flächendeckend permanent überwacht und erfasst werden. Die Stadt Nürnberg ist in diesem Zusammenhang auf Informationen der Fachbehörden bzw. der Bürger über unvorhergesehene nachteilige Umweltauswirkungen angewiesen.

9. Zusammenfassung

Die Satzung Nr. 41 dient der Aufhebung planungsrechtlicher Festsetzungen in einem Teilbereich des B-Planes Nr. 3100 für ein Gebiet südlich und westlich des Steinhauserweges. Die weitere bauliche und sonstige Nutzung soll nach § 34 BauGB erfolgen. Der Umweltbericht stellt die bisherigen Ergebnisse der Umweltprüfung (Stand 16.07.08) dar und wird ggf. im weiteren Verfahren fortgeschrieben, ergänzt und detailliert. An den Geltungsbereich der Satzung Nr. 41 grenzt unmittelbar der Geltungsbereich der Satzung Nr. 39 an. Zwischen den beiden Verfahren besteht ein enger räumlicher und zeitlicher Zusammenhang. Auf den Umweltbericht zur Satzung Nr. 39 wird deshalb an dieser Stelle verwiesen.

Der Geltungsbereich der Satzung Nr. 41 umfasst ein Wohngebiet oberhalb bzw. auf der Terrassenkante am östlichen Rand des Rednitztales in der Gemarkung Reichelsdorf12. Die Freiflächen werden als Hausgärten genutzt. Auf den Grundstücken sind zum Teil Altbaumbestand und flächige Gehölz- bzw. Kiefernbestände vorhanden. Ökologisch wertvoll ist auch der Ruderalstreifen zwischen dem Steinhauserweg und der Lärmschutzwand am Ostrand des Gebietes (Biotop Nr. 1746.001).

Der B-Plan Nr. 3100 trifft keine grünordnerischen Festsetzungen zum Erhalt von Bäumen bzw. von sonstigen ökologisch wirksamen Strukturen. Im Geltungsbereich der Satzung gilt die Baumschutzverordnung. Erhebliche nachteilige Auswirkungen auf die Umweltbelange Boden, Wasser, Pflanzen, Tiere, Biologische Vielfalt, Landschaft, Mensch und Klima durch die Aufhebung der Festsetzungen werden nicht erwartet.

Hinsichtlich der Belange Luft sowie Kultur- und Sachgüter sind im weiteren Verfahren Stellungnahmen der zuständigen Behörden einzuholen.

Nürnberg, den 16.07.2008 Umweltamt/Bereich Umweltplanung

i.A.

Reiche (-3840)

12 siehe Anhang: Luftbild