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← Sitzung des Stadtplanungsausschusses (25.09.2008)

Einladung öffentlich

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SPD-Stadtratsfraktion Stadtplanungsausschuss

Maschinell extrahierter Text. Verbindlich ist das Originaldokument.

Stadt Nürnberg

Am 05. September 2008

Einladung zur 03. Sitzung

des Stadtplanungsausschusses

am Donnerstag, 25.09.2008 15:00 Uhr

Achtung! Geänderter Sitzungsort!

Rathaus Wolff’scher Bau, Rathausplatz 2/II, Kleiner Sitzungs-

saal, Zimmer Nr. 45/46

Tagesordnung

öffentlich

Referent: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
1. Satzung Nr. 39 Beschluss
zur Aufhebung planungsrechtlicher Festsetzungen eines Teilbe-
reiches des Bebauungsplanes Nr. 4025 für ein Gebiet westlich und
nördlich des Steinhauserweges
Billigung und öffentliche Auslegung
(Beilage 1.0 - 1.5)
2. Satzung Nr. 41 Beschluss
zur Aufhebung planungsrechtlicher Festsetzungen eines Teilbe-
reiches des Bebauungsplanes Nr. 3100 für ein Gebiet westlich und
südlich des Steinhauserweges
Billigung und öffentliche Auslegung
(Beilage 2.0 - 2.5)
3. Bebauung Emmaus- Gelände am Schulze-Delitzsch-Weg Bericht
Antrag der SPD- Stadtratsfraktion vom 08.07.2008
(Beilagen werden nachgereicht)
4. Renaturierung des Langwasserbaches Bericht
Antrag der SPD- Stadtratsfraktion vom 08.08.2008
(Beilage 4.0 - 4.4)
5. Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Nürnberg-Herpersdorf Bericht
Sachstandsbericht
(Beilage 5.0 - 5.3)
6. Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Nürnberg-Herpersdorf Gutachten
Wirtschaftsplan 2009 und Finanzplan 2008 bis 2012
(Beilage 6.0 - 6.2)
7. Auflage der Niederschrift über die 02. Sitzung des Stadtplanungs- Auflage
ausschusses vom 22.07.2008 (öffentlicher Teil)

Dr. Ulrich Maly Oberbürgermeister

Nichtöffentlicher Teil

siehe gesonderte Tagesordnung

Kurzerläuterungen

Zu TOP 1 und 2

Das im Jahr 2004 eingeleitete Verfahren, welches aufgrund anderer vordringlicher Planungsaufgaben nicht weitergeführt werden konnte, soll nunmehr auf der Grundlage des BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. Dezember 2006 fortgeführt werden. Die erforderliche Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange soll nach erfolgter Billigung gleichzeitig mit der öffentlichen Planauslegung erfolgen.

Zu TOP 3

Die Vorlage legt dar, wie die Entscheidung zur Bebauung des Kirchengrundstückes „St. Emmaus“ zustande gekommen ist und macht die Entscheidungsfindung der Verwaltung transparent. Außerdem wird zu den Fragen der Kanalkapazität und zum Umgang mit dem Baumbestand in Baugenehmigungsverfahren Stellung genommen.

Konkrete Anträge – ausgenommen des bereits genehmigten Pfarrhauses – liegen noch nicht vor.

Zu TOP 4

Auf Antrag der SPD-Stadtratsfraktion nimmt die Verwaltung Stellung über den aktuellen Stand der vertraglichen Vereinbarungen zwischen der Wbg und der Stadt Nürnberg bzw. Nürnberg BAD und der planungsrechtlichen Situation im Vorfeld des neu einzuleitenden Bebauungsplanverfahrens Nr. 4553 für eine Wohnbebauung. Insbesondere werden die technischen Möglichkeiten aufgezeigt, wie die Renaturierung des Langwassergrabens zu bewerkstelligen und planungsrechtlich zu sichern ist.

Zu TOP 5

Über den aktuellen Sachstand der Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Herpersdorf sowie über das geplante Vorgehen im nächsten Wirtschaftsjahr wird in Zusammenhang mit der Einbringung des Wirtschaftsplanes 2009 berichtet.

Zu TOP 6

Vorgelegt wird der Wirtschaftsplan 2009 und der Finanzplan 2008 bis 2012 der Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme zur Begutachtung.

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