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über die
3. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 23.09.2008
- öffentlich -
- Anwesenheitsliste -
Vorsitzender: i.V. Bürgermeister Förther Referent: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
Mitglieder: Stadtrat Gradl Stadträtin Grützner-Kanis Stadträtin Soldner Stadtrat Agathagelidis Stadträtin Zadek Stadtrat Hamburger i.V.StRin Bauer Stadträtin Kayser i.V.StRin Heinrich Stadtrat Ziegler Stadtrat Thiel entschuldigt Stadtrat Höffkes Stadträtin Hölldobler-Schäfer Stadtrat Krieglstein Stadträtin Rauch Stadtrat Sendner Stadtrat Wolff Stadtrat Prof. Dr. Beck
Sonstige Teilnehmer: ÖDP StR Schrollinger VMN Herr Süß H Fr. Waldmann H/B Herr Schott T Herr Fischer T/B Herr Hantke T Herr Dehmer
Beginn der Sitzung: 15.27 Uhr Ende der Sitzung: 15.58 Uhr
Schriftführerin: Wolfinger
Bürgermeister Förther eröffnet in Vertretung von Herrn Oberbürgermeister die 3. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses – 23.09. 2008 - und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
- Beginn 15.27 Uhr -
Er gibt bekannt, dass der
Tagesordnungspunkt 3:
Luitpoldhaus, Umbau für die Stadtbibliothek
7. Realisierungsstufe des ehem. Ringtausches Hochschule für Musik /
Stadtbibliothek
hier: Direkter Objektplan
von der Verwaltung zurückgezogen wird und in der nächsten Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses behandelt wird.
StR Sendner 01.00 beantragt zur Geschäftsordnung eine Besichtigung des Luitpoldhauses vor der nächsten Sitzung des Bau- Vergabeausschusses.
StR Wolff 01.30 möchte wissen, wie lange sich die Maßnahme durch die Verschiebung in den nächsten Bau- und Vergabeausschuss verzögert.
StR Baumann 01.40 antwortet, dass es sich nur um 1 Monat handelt.
Herr BM 01.50 sagt zu, dass vor Beginn des nächsten Bau- und Vergabeausschusses eine Vorortbesichtigung stattfindet.
TOP 1: 02.40
Denkmalliste der Stadt Nürnberg – Aufnahme des historischen
E-Werkes in der Tullnau
hier: Antrag der AG "Die BUNTEN" im Stadtrat der Stadt Nürnberg vom
17. Juli 2008
StR Baumann 02.55 verweist auf die Vorlage und ergänzt, dass im letzten Stadtplanungsausschuss beschlossen wurde, das Gebäude als ortsbildprägendes Gebäude im Bebauungsplan festzusetzen.
StR Prof. Dr. Beck 03.15 möchte eine genauere Erläuterung zu der Ablehnung des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege über die Aufnahme des Gebäudes in die Denkmalliste.
StR Wolff 03.50 beantragt in Übereinstimmung mit den "BUNTEN" ebenfalls die Aufnahme der historischen E-Werkes in die Denkmalliste. Er hält es für außerordentlich wichtig, ein Denkmalgebäude in der Nähe des Geländes in der Kressengartenstraße bezüglich der zukünftigen Bebauung zu erhalten.
StR Gradl 06.55 sieht keinen Sinn darin, einen bereits zwei mal abgelehnten Antrag erneut zu stellen.
StR Sendner 07.20 lehnt ebenfalls eine erneute Antragstellung ab.
StR Baumann 07.35 erläutert, dass die Verwaltung eine erneute Antragstellung ablehnt, da diese mit hoher Wahrscheinlichkeit aussichtslos ist.
StR Prof. Dr. Beck 09.55 schlägt nochmals vor, den Antrag zu stellen.
StRin Zadek 10.40 gibt zu bedenken, dass hier Denkmalschutz auch hinderlich sein kann, wenn das Gebiet mit in die Planungen einbezogen werden soll.
StR Baumann 11.30 schlägt nochmals vor, auf eine erneute Antragstellung zu verzichten.
Herr BM 11.45 lässt über den Antrag auf Aufnahme in die Denkmalliste abstimmen.
Beschluss: - mehrheitlich abgelehnt -
TOP 2: 12.05
Berufliche Schule 1, Augustenstraße 30, Hochhaus
Fensteraustausch mit Sonnenschutz und Wärmedämmung
hier: Direkter Objektplan
StR Baumann 12.15 erläutert den Sachverhalt.
StR Wolff 14.40 möchte wissen, ob KEM an der Planung beteiligt und eine Amortisationsberechung durchgeführt wurde, wenn zum jetzigen Zeitpunkt der Einbau einer Heizung erfolgen würde.
StR Baumann 15.50 antwortet, dass das KEM beteiligt war und sich eine Investition auf eine so kurze Zeit von 10 Jahren nicht rechnen würde. Er sagt zu, wenn es gewünscht wird, eine schriftliche Berechnung nachzureichen.
Herr BM 16.20 möchte wissen, ob bei einer Nachrüstung von neuen Fenstern Probleme mit der Luftdichte auftreten können, die dann evtl. später durch den Einbau von Lüftungsanlagen wieder ausgeglichen werden müssen.
StR Baumann 17.45 antwortet, dass in diesem Fall mit einem ganz detaillierten Lüftungsmanagement entgegengewirkt wird.
Herr BM 19.00
Beschluss: (Beilage 2.2) - einstimmig -
TOP 3: zurückgezogen
TOP 4: 19.20
Ampelanlage an der Kreuzung Regensburger- / Breslauer Straße; 400 m
Fahrradweglücke
hier: Antrag von Herrn Stadtrat Schrollinger, ÖDP vom 14.06.2008
StR Baumann 19.40 verweist auf die Vorlage.
StR Schrollinger 20.20 bittet darum, statt einer Asphaltierung einen feinen Schotterbelag für diesen Fahrradweg zu verwenden.
StR Baumann 21.15 antwortet, dass er dies nicht zusagen kann, da Erfahrungswerte zeigen, dass ein Schotterbelag bei vielen Radwegen zu einem Dauerärgernis mit den Bürgern führt.
StR Gradl 21.45 bittet darum, die gängige Methode zur Asphaltierung eines Radweges nicht wieder rückgängig zu machen.
StR Baumann 22.05 antwortet, dass dies nicht vorgesehen ist.
Beschluss: - keiner, da Bericht -
TOP 5: 22.10
Fußgängerbrücke Groß-Strehlitzer Straße
hier: Antrag von Herrn Stadtrat Schrollinger, ÖDP vom 14.06.2008
StR Schrollinger 22.25 begründet seinen Antrag.
StR Baumann 22.45 erläutert den Sachverhalt.
StR Schrollinger 23.40 fragt nach, ob die Brücke restauriert oder abgerissen wird.
StR Baumann 23.50 geht davon aus, dass sie aus Kostengründen restauriert wird.
Herr BM 23.55
Beschluss: - keiner da Bericht -
TOP 6: 24.00
Straßenbaumaßnahme
"Ostendstraße zwischen Teutonenstraße und Cheruskerstraße"
hier: Direkter Objektplan
StR Baumann 24.10 erläutert den Sachverhalt und berichtigt die durch Übertragungsfehler falschen Kosten in der Sachverhaltsdarstellung und im Beschluss:
Unter Beilage 6.1 – Sachverhaltsdarstellung S. 2, Finanzierung, Ansatz 2010 lautet der Betrag 500.000,- EUR (statt 585.000,- EUR).
Unter Beilage 6.5 – Beschluss, Gesamtkosten, lautet der Betrag 2.585.000,- EUR (statt 2.858.000,- EUR) und unter Ansatz 2009 lautet der Betrag 2.085.000,- EUR (statt 2.585.000,- EUR)
Herr BM 28.10
StR Wolff 28.20 möchte wissen, ob für die Straßenbahnhaltestelle in der Marthastraße auch eine Mittelinsel vorgesehen ist.
StR Baumann 29.10 antwortet, dass lt. Plan keine Mittelinsel vorgesehen ist.
StR Gradl 29.40 weist darauf hin, dass die Verkehrsausschussmitglieder dieses Projekt schon fachlich kompetent beschlossen haben.
Herr BM 29.45
Beschluss: (Beilage 6.5) - einstimmig -
TOP 7:
U-Bahn Nürnberg, U1, U2 und U3
Ergänzungs- und Erneuerungsmaßnahmen
Stromversorgung der Zentralen-Service-Leitstelle (ZSL) am Plärrer
hier: Direkter Objektplan
StR Baumann 30.15 erläutert den Sachverhalt.
Herr BM 30.55
Beschluss: (Beilage 7.3) - einstimmig -
Auflagen
TOP 8 : 31.10
Niederschrift über die 1. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses
vom 10.06.2008, öffentlicher Teil, ist einstimmig genehmigt.
TOP 9: 31.15
Niederschrift über die 2. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses
vom 22.07.2008, öffentlicher Teil, ist einstimmig genehmigt.
Nürnberg, 23. September 2008 Der Vorsitzende: i.V. gez. Förther
Der Referent: Schriftführerin: gez. Baumann gez. Wolfinger