Niederschrift
über die
Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses vom 16. September 2008
Rathaus, Fünferplatz 2/Il., Großer Sitzungssaal/Zi. 204
. Öffentlich
Vorsitzende i.V.: Frau StRin Penzkofer-Röhrl
Referenten: Herr Köhler
Anwesend: StR Tasdelen StR Strohhacker StR Hamburger StR Groh StR Vogel StR Agathagelidis StR Mittmann "StR Bär StR Hölldobler-Schäfer StR Prof. Dr. Lipfert StR Rauch StR Dr. Reindl StR Sendner StR Mietzko StR Dr. Alberternst
Sonstige Teilnehmer: Herr Meister, OrgA Herr Rupp, PA Herr Zeiser, Ref. I Herr Sixt, GPR Herr Prühäuser, GSBV Frau Hiller, Fb
Beginn: 15:00 Uhr
Ende: 16:02 Uhr
Schriftführerin: Frau Lederer
- Öffentlich;
Vorsitzende i.V. StRin Penzkofer-Röhrl: 00:01 Eröffnet den öffentlichen Teil | der heutigen Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Mit der Hinzuziehung der Sachverständigen besteht Einverständnis.
Zur Debatte steht die Tagesordnung (siehe Beilage)
Die Vorsitzende verweist auf eine Tischvorlage betreffend: „Tarifeinigung für die Beschäftigten von Bund und kommunalen Arbeitgebern vom 31.03.2008; Außertarifliche Verlängerung der Ausschlussfrist“. Sie verweist hierzu auf das Gutachten des Referats für Allgemeine Verwaltung vom 15.09.2008 (inkl. Beschlussvorschlag) und stellt fest, dass dieser TOP als TOP 3 a behandelt wird. Hiermit besteht Einverständnis.
Vorsitzende i.V. StRin Penzkofer-Röhrl: 00:45 Es wird in die Tagesordnüng eingetreten.
TOP 1 Umsetzungsstand der Haushaltskonsolidierungsbeschlüsse für das Jahr 2004 - 2008
Vorsitzende i,V. StRin Penzkofer-Röhrl: . 00:47 Bittet um Wortmeldungen hierzu.
Der Referent: j 01:34 Erläutert den Sachverhalt und verweist dabei auf das Gutachten des Amtes für Organisation und Informationsverarbeitung vom 20.08.2008. Er führt aus, um welche Sparpakete es sich handelt und erläutert dies anhand der Jahre 2006-2008.
StR Dr. Alberternst: 02.57 ö Begrüßt die Vorlage und bittet auch dafür zu sorgen, dass die Unterlagen , wie z.B. die Tischvorlage zu TOP 3a (erst in der Sitzung zugeordnet durch die Vorsitzende) im Elektronischen Ratsinformationssystem (e-ris) vorhanden sind. Sie bittet um Erläuterung zu verschiedenen Positionen. j j
Der Referent: - : 04:50 beantwortet die gestellten Fragen von Frau StRin Dr. Alberternst. Betreffend der Einstellungen in das Ratsinformationssystem verweist er auf den höheren Personalbedarf, der dafür notwendig wäre.
Herr Meister, OrgA/L: . 06:15 j Erklärt das Vollzugsstadium zu den verschiedenen Positionen der Fragestellung von Frau StRin- : Alberternst.
"StR Mletzko: . 07:45 j Nimmt nochmals Bezug auf das e-ris. Er hatte Probleme bei der Suchfunktion und bittet künftig die Originale umgehend einzuscannen und damit den Informationsfluß zu optimieren. Sofern zusätzlicher Personalbedarf für e-ris erforderlich ist, sollte das dem Rat deutlich dargestellt werden. .
-3-
Der Referent: 10:50 Erklärt dass auch im Zuge des neuen Dokumenten-Management-Systems (DMS) die Optimierung der Suchfunktion aufgenommen wird und in Zukunft auf jeden Fall die papierlose Verwaltung angestrebt wird.
StR Bär: 11:45 Kehrt zurück zur noch vorhandenen momentanen Papierverwaltung und den momentanen Umsetzungsstand. Sie bittet um Mitteilung zu weiteren Einsparsummen.
Der Referent: 11:35 Führt aus, dass immer Maßnahmen vorhanden sind, die nicht sofort umsetzbar sind und jede einzelne Maßnahme wird durch den Ausschuss beschlossen bzw. abgelehnt und offen dokumentiert.
Vorsitzende i.V. StRin Penzkofer-Röhr: 12:20 Bittet um Konkretisierung von Angaben zur Konsolidierung des Haushalts 2008 und um Erläuterung hierzu (wie Teile des Sparpakets 2005 darin enthalten seien?, sind das die noch nicht umgessetzten?).
Herr Meister, OrgA/L: 14:55 Beantwortet diese Frage und führt aus, dass dies bereits auf der vorletzten Seite des Gutachtens dargestellt ist.
Vorsitzende i.V. StRin Penzkofer-Röhrl: 15:46 Bittet um Abstimmung über den Gutachtensvorschlag.
Gutachten: (siehe Beilage) - einstimmig begutachtet —
TOP 2 Projekt Führung und Personalentwicklung für Führungskräfte Aktueller Stand des Projekts
Vorsitzende i.V. StRin Penzkofer-Röhrl: 16:10 Bittet um Vortrag der Verwaltung.
Der Referent: 18:05 Erläutert den Sachverhalt und verweist dabei auf den Bericht des Personalamtes vom 26.08.08 sowie auf den umfassenden Bericht im Januar POA 2008. Er erläutert die verschiedenen Anforderungen in den unterschiedlichen Bereichen einer Stadtverwaltung anhand verschiedener Beispiele. Er bittet, die Personalentwicklung weiterhin zu unterstützen und voranzutreiben.
StR Strohhacker: 21:18 Dankt für den Bericht und bittet um Informationen zu den Bereichen Führungskräfte, Anforderungsmerkmale und zum 3-Stufen-Modell (Identifizierung und Kriterien).
StR Dr. Alberternst: 24:03 Dankt ebenfalis für das Konzept und ist beeindruckt von der ersten Stufe. Sie bittet um Sachstandsmitteilung zum Aufbau der Beurteilungskriterien, Wahrnehmung der Führungskräfte, Chancen der Frauen.
StR Bär: 26:02 dankt für den ausführlichen Bericht und begrüßt den Fortschritt in dieser Sache. Sie sichert Unterstützung zu, dies auszubauen und zu fördern. Sie bittet um Mitteilung bzw. nähere Details, inwieweit das städtische/staatliche Schulwesen mit einbezogen ist und wie die Umsetzungsphase hierzu aussieht.
Der Referent: 27:53 Beantwortet alle Fragen zu Schulwesen, Genderaspekt (Frauen in Führungspositionen), Bewertungsskalen, Mentoring, Leistungsentgelt, Beurteilungs-kriterien, Auswahl von Führungskräften etc. anhand verschiedener Beispiele und auch unter Hinweis auf die vorhandenen Haushaltsmittel.
StR Strohhacker: 35:10 Bittet um Informationen zur Weiterbildung der Führungskräfte.
Der Referent: 35:20 Erklärt, dass ein System der Freiwilligkeit angewandt wird und auf den Dienststellenleitertagungen die Notwendigkeit regelmäßig nähergebracht wird.
StR Dr. Alberternst: 38:03. Bittet um Informationen zum Thema Beurteilungen (Beurteilungsraster etc.).
Herr Rupp, PA/L: 38:18 Beantwortet diese Frage und erklärt, dass es dies in gewisser Weise gibt und an der Ausarbeitung eines verbesserten Beurteilungsrasters gearbeitet wird.
StR Dr. Alberternst: 38:35 Bittet um noch nähere Details zum jetzigen Stand des Beurteilungsverfahrens.
Herr Rupp, PA/L: 38:38 Beantwortet die Frage.
StR Tasdelen: 38:55 Möchte gerne wissen wie die Stadt zur übertariflichen Führungskräftebezahlung steht und ob davon Gebrauch gemacht wird.
Der Referent: 39:38 Erläutert anhand des früheren BAT und dem neuen TVöD inkl. dem Übergangstarifvertrag die‘ Sachlage. Er führt aus, dass. dies auch im Wege der Gleichbehandlung aller neuen Dienststellenleiter erfolgt.
Vorsitzende i.V. StRin Penzkofer-Röhrl: 40:05 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TOP 3 Neue Initiative zur Betrieblichen Gesundheitsförderung; Ansätze und Sachstand
Vorsitzende i.V.‚StRin Penzkofer-Röhrl: 42:04 Begrüßt die Vorlage, betont die Wichtigkeit der Sache, stellt: Fragen und bittet um Vortrag der‘ Verwaltung.
Der Referent: 42:48 \ Erläutert den Sachverhalt und verweist dabei auf den Bericht des Personalamtes vom 12.08.2008. Er erklärt, dass immer nöch ein erhöhter Arbeitsdruck für Alle vorhanden ist und dementsprechend Gesundheit das A und O ist. Er betont, dass der Faktor Demografie nicht aus dem Auge verloren werden darf. In Anbetracht der längeren Lebensarbeitszeit ist die Gesundheit und Gesundheitsförderung sehr wichtig. Er verweist dabei auf das Eingliederungsmanagement sowie die Vereinbarung Konflikte am Arbeitsplatz und die Pilotprojekte mit den Krankenkassen, die in der Vorlage dargestellt sind.
Herr.Rupp, PA/L: j 47:15 Beantwortet ergänzend die noch offenen Fragen (z.B. luK-technische Vernetzung etc.) und verweist in diesem Zusammenhang auf Herrn Böhmer, der beim Personalamt der Ansprechpartner in dieser Sache ist. StR Mietzko: - 48:10 . Hält die Vorlage für außerordentlich positiv. Er bittet noch mehr auf geschlechterspezifischen Vorhaben einzugehen. SIR Dr.Lipfert: 50:56 : Dankt für die schöne Arbeit und begrüßt diese Vorgehensweise. Sie betont, dass das Potential Mitarbeiter/innen unbedingt weiter gefördert werden muss. StR Dr. Alberternst: 53:16 Dankt für den Bericht des Personalamtes, explizit Herrn Böhmer. Sie bittet um Mitteilung, ob
- stadfintern bzw. verwaltungsintern bzw. von Seiten des Stadtrates noch etwas abzuklären ist
(z.B. Budget). . \ Der Referent: j . 53:27 Das Personalamt kann sicherlich zusätzliche Mittel gut verwenden. StR Sendner: : 55:30 . Dankt der Verwaltung für die hervorragende Ausarbeitung. Er sieht keinen Nachteil für Frauen und hält das Konzept für sehr gut. Er bittet um einen Bericht aus den workshops über die neuesten Erkenntnisse. Vorsitzende i.V. StRin Penzkofer-Röhrl: 57:05 Bittet noch auf den Genderaspekt näher einzugehen.
StR Strohhacker:. 57:55 Begrüßt die Zusammenarbeit mit der AOK, verweist auf eine bestärkende Anfrage der SPD, fragt nach den Kosten und bittet weiter so zu verfahren. - -
Der Referent: 58:38 Erläutert die kostenmäfßige Seite von AOK und TKK. Er erklärt an verschiedenen Beispielen auch . . die Kommunikation und Information zwischen den Gesundheitsträgern und der Stadt Nürnberg.
StR Strohhacker: 100:05 Bittet um Auskunft, wie problematische Ergebnisse behandelt werden.
Der Referent: 100:20 Verweist auf die momentane Umsetzungsphase, weshalb dazu noch keiri Aussagen möglich .seien.
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StR Strohhacker: 100.45 Wünscht wiederkehrende Berichte in den kommenden Ausschüssen über die weitere Vorgehensweise.
Vorsitzende i.V. StRin Penzkofer-Röhrl: 110:00 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TOP 3a Tarifeinigung für die Beschäftigten von Bund und kommunalen Arbeitgebern vom 31.03.2008; Außertarifliche Verlängerung der Ausschlussfrist
Vorsitzende i.V. StRin Penzkofer-Röhr!: 100:45 Verweist auf die Tischvorlage.
Der Referent: 100:51 Erläutert die Verhandlungen mit dem Kommunalen Arbeitgeberverband Bayern e.V. (KAV) und der Vereinigung kommunaler Arbeitgeber (VKA) betreffend der Ausschlussfrist bis 30.09.2008 bzw. 31.12.2008. Er hält die Verlängerung für angemessen, nachdem es um berechtigte Belange der Kollegen/innen geht und bittet dies zu unterstützen.
Vorsitzende i.V. StRin Penzkofer-Röhrl: 102:59 Bittet um Abstimmung. j
Beschluss: (siehe Beilage) - einstimmig beschlossen -
TOP 4 ! Niederschrift (Teil Il.) über die Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses vom 15.07.2008
Vorsitzende i.V. StRin Penzkofer-Röhrl: 103:10
Bittet um Abstimmung.
Beschluss: (siehe Beilage) - einstimmig beschlossen -
Die, Yorsitzende N !
0
Der Referent: Schriftführerin:
TOP 8
Beschluss
des Personal- und Örganisationsausschuüsses :
vom 28.10.2008
- öffentlich -
selnstimmig beschlossen -
[A Der beiliegenden Niederschrift der Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses vom, 16.09.2008 wird zugestirnmt.
ll. Ref. I/Niederschrift