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über die
3. Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 26. Juni 2003
im Großen Sitzungssaal, Fünferplatz 2, II. OG
Vorsitzender: Herr Bürgermeister Förther
Anwesend: SRD Dr. Frommer
Stadträtin Bär Stadrätin Bungartz Stadträtin Heinemann Stadtrat Dr. Helmbrecht Stadträtin Rauch
Stadträtin Arabakyi Stadträtin Limbacher Stadtrat Lunz bis 9.45 Uhr Stadträtin Wild Stadtrat Würffel Stadtrat Ziegler
Stadträtin Seer
Beginn: 9.00 Uhr
Ende: 11.30 Uhr
Schriftführerin: Bethge
Zur Debatte steht die Tagesordnung:
Herr Bürgermeister Förther eröffnet die 3. Sitzung des Gesundheitsausschusses und begrüßt die Teilnehmer/innen. Zur Sitzung wurde fristgerecht eingeladen, der Ausschuss ist beschlussfähig.
Öffentlicher Teil:
TOP 1 Psychiatrische Tagesklinik in Nürnberg/Eibach
Hr. Dr.Frommer 00:49
erläutert den Bericht.
Herr Prof. Niklewski 06:11
weist auf den Missstand der stationären psychiatrischen Versorgung in Nürnberg hin und berichtet über den Stand der Verhandlungen. In der Vorlage des Verwaltungsrates des Klinikums wurde die Notwendigkeit einer gemeindenahen psychiatrischen Vollversorgung für Nürnberg nochmals betont.
Herr Stadtrat Dr. Helmbrecht 18:40
bedankt sich für das Engagement von Herrn Prof. Niklewski. Er regt an, dass zum Ausdruck gebracht werden soll, dass der Gesundheitsausschuss der Vorlage des Verwaltungsrates zustimmt.
Herr Stadtrat Würffel 22:28
meint, dass man genauso weit sei wie vor 15 Jahren. Er hofft, die neuen Verhandlungen scheitern nicht wieder aus finanziellen Gründen. Die konkreten Konsequenzen für das Klinikum werden im Verwaltungsrat nach Abschluss der Verhandlungen zu beschließen sein.
Frau Stadträtin Seer 27:36
beantragt, dass der Gesundheitsausschuss den Beschluss des Verwaltungsrates unterstützt und darüber abgestimmt wird.
Herr Stadtrat Dr. Helmbrecht 29:48
Die Thematik war damals im Verwaltungsrat eine Zustimmung zum Bericht.
Herr Dr. Frommer 30:04
schlägt vor, dass vom Bericht zustimmend Kenntnis genommen wird.
Beschluss: einstimmig angenommen.
TOP 2 5 Jahre ambulanter Krisendienst
Herr. Dr. Frommer 35:41
geht auf die Zusammenfassung des Berichts ein.
Herr Dehner 38:04
Mittlerweile ist die Endausbaustufe erreicht. Er gibt einen Überblick über die Aktivitäten des Krisendienstes. Es ist vorgesehen, im November einen Film über den Krisendienst vorzustellen.
Herr Stadtrat Dr. Helmbrecht 40:45
bedankt sich für den Bericht. Er gibt zu bedenken, dass die Ausdehnung über Nürnberg hinaus zwar positiv ist, eine angemessene finanzielle Beteiligung der anderen Gebietskörperschaften aber gesichert bleiben muss.
Frau Stadträtin Seer 43:41
findet die Arbeit des Krisendienstes sehr positiv und dankt für den Bericht.
Herr Stadtrat Würffel 45:20
lobt die Arbeit des Krisendienstes und bittet darauf zu achten, dass bei der Finanzierung keine Ungleichgewichte entstehen.
Herr Bürgermeister Förther
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient
TOP 3 Entwicklungen und Perspektiven der HIV-/AIDS-Arbeit in Nürnberg
Herr Dr. Frommer 48:00
berichtet über die Absicherung der AIDS-Arbeit in Nürnberg.
Herr Kellermann 51:04
gibt einen Überblick über die Situation der AIDS-Beratungsstelle in den vergangenen Jahren bis heute.
Herr Rzepka 52:25
erläutert die Zusammensetzung der Arbeitsgemeinschaft AIDS. Er gibt einen Überblick über die aktuelle Problematik und die vielschichtige Wandlung im Beratungsbereich.
Frau Sömnez 58:46
berichtet darüber, wie es ist, in Nürnberg mit HIV zu leben. Bei der Akzeptanz und Anerkennung im medizinischen Bereich gibt es Probleme.
Frau Stadträtin Bungartz 1:00:09
glaubt, dass das Bewusstsein der Gefährdung abgenommen hat und eine Verbesserung der Prävention stattfinden muss.
Frau Stadträtin Seer 1:03:11
sieht es auch so, dass die Thematik etwas in Vergessenheit geraten ist. Aufklärung sollte verstärkt werden, insbesondere auch im medizinischen Bereich.
Herr Stadtrat Würffel 1:05:08
ist der Auffassung, dass AIDS-Prävention schwieriger geworden ist. Sie muss weiterhin zielgruppenorientiert erfolgen. Sollten negative Erfahrungen im Um gang mit HIV-Kranken im Klinikum bekannt werden, bittet er, diese, z. B. über das Gesundheitsamt, an den Verwaltungsrat weiterzuleiten.
Herr Stadtrat Dr. Helmbrecht 1:10:00
schließt sich den Ausführungen von Herrn Würffel an.
Herr Dr. Frommer 1:10:57
stellt klar, dass das Gesundheitsamt, wenn es um Fragen zur Diskriminierung von HIV-Kranken geht, eingeschaltet werden sollte.
Herr Bürgermeister Förther
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient
TOP 4 1 Jahr PatientInnenstelle Nürnberg
Frau Schlund 1:13:10
berichtet über die Entstehung der PatientInnenstelle in Nürnberg und deren Arbeit. Es wird überwiegend Konfliktberatung durchgeführt, wobei die angesprochenen Probleme oft mit der strukturellen Über- und Unterversorgung im deutschen Gesundheitswesen im Zusammenhang stehen. Das Weiterbestehen der Stelle wird, bedingt durch die personelle Besetzung, als gefährdet angesehen.
Frau Link 1:16:27
Die Beratung von Migranten/Innen kann aus zeitlichen bzw. personellen Gründen nicht angemessen durchgeführt werden.
Frau Schlund 1:17.30
gibt an, dass diese Art der Konfliktberatung bei keiner anderen Stelle stattfindet.
Frau Link 1:18:58
sieht es so, dass im Zuge der Gesundheitsreform noch mehr Beratungsbedarf zu erwarten ist.
Herr Dr. .Frommer 1:19.38
erläutert den Antrag.
Herr Stadtrat Würffel 1:21:30
lobt die gute Arbeit der PatientInnen-Stellen. Er bittet zu gegebener Zeit um nochmaligen Bericht, insbesondere zur Finanzierungsproblematik.
Beschluss einstimmig genehmigt
TOP 5 Heimaufsicht
Herr Dr. Frommer 1:24:59
gibt einen Überblick über die Funktionen der Heimaufsicht. Durch gesetzliche Veränderungen hat sich der Arbeitsumfang geändert.
Frau Stadträtin Limbacher 1:32:04
stellt die Frage, ob für die Aufgabenerweiterung das vorhandene Personal in diesem Bereich ausreicht. Sie ist irritiert, dass es zwei Berichte gibt. Sie propagiert den Aufbau eines mulitprofessioniellen Teams an einer Stelle. Außerdem vermisst sie in dem Bericht die Mängel-Klassifizierung.
Frau Stadträtin Seer 1:38:42
vermisst ebenfalls die Klassifizierung.
Frau Stadträtin Heinemann 1:40:48
fehlt gleichfalls die Definition der Mängel. Sie schlägt vor, diese Berichte und den Bericht der Schlichtungs- und Beschwerdestelle mit einer Bewertung der Verwaltung im Sozialausschuss vorzustellen, um ein Gesamtbild über die Heime zu bekommen. Es fehlen Weiterbildungskurse zur Qualifikation im Bereich Qualitätssicherung.
Herr Dr. Nerlich 1:44:24
erläutert die Strukturen der Heimaufsicht jetzt und in der Vergangenheit.
Die Klassifizierungen der Mängel läßt sich nicht leicht abbilden. Er erläutert an Beispielen die Begriffe erhebliche, mittlere und geringe Mängel. Ein Fortschritt sind die verbesserten Kontrollen durch die Medizinischen Dienste der Kassen.
Frau Dr. Bán 1:53:00
Die Aufgabe des Gesundheitsamtes ist es lt. Infektionsschutzgesetz, die Hygiene der Heime zu kontrollieren. OA und Gh arbeiten bisher im Bereich der Heimaufsicht gut zusammen.
Herr Stadtrat Dr. Helmbrecht 1:54:08
erläutert, dass sich die Heime durch verschiedene Parameter unterscheiden. Vielfalt auf der einen Seite kann nicht mit einer Einheitlichkeit auf der anderen Seite verglichen werden. Es müsste eine Spezifizierung geben.
Frau Stadträtin Limbacher 1:49:14
findet es wichtig die verschiedene Schwachpunkte zu erfahren, damit die Qualität der Arbeit gesichert werden kann. Auch sie möchte wissen, ob die bisherigen personellen Ressourcen ausreichen.
Herr Dr. Nerlich 2:02.22
muss die Beantwortung dieser Frage bis nächstes Jahr zurückstellen, da dies aufgrund eines Personalwechsels zur Zeit nicht eindeutig zu beurteilen ist.
Herr Bürgermeister Förther
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient
TOP 6 e n t f ä l l t
TOP 7 Gesundheitliche Versorgung wohnungsloser Menschen in Nürnberg
Herr Dr. Frommer 02:07:11
verweist auf den Bericht.
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TOP 8 Beteiligung an „Bayern aktiv“:
Initiative Bewegte Südstadt
Frau Stadträtin Limbacher 02:10:12
möchte wissen, wie es auf Landesebene mit dem Programm aussieht und wie viele Gelder tatsächlich zur Verfügung stehen.
Herr Gürtler 02:12:17
weiß, dass es sehr viele große bayernweite Projekte gibt. Am 15.05. sind die 9.000 € eingegangen; damit ist offenbar die Obergrenze für die Förderung lokaler Nürnberger Projekte erreicht. Der Antrag wurde bereits im Juli vergangenen Jahres gestellt.
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TOP 9 Finanzielle Förderung von gesundheitsbezogenen Selbsthilfegruppen
Herr. Dr .Beier 02:16:43
erläutert den Sachstand der finanziellen Förderung von gesundheitsbezogenen Selbsthilfegruppen.
Herr Stadtrat Würffel 02:23:00
dankt der Verwaltung, dass sie es geschafft hat, auf regionaler Ebene eine Lösung zu finden und begrüßt, dass dieses Jahr von der Stadt Nürnberg 5000 € in dieses Vergabeverfahren fließen sollen.
Gutachten einstimmig angenommen
TOP 10 Niederschrift über die 2. Sitzung des Gesundheitsausschusses vom
14.11.2002
Beschluss: einstimmig angenommen
Der Vorsitzende:
Der Referent: Die Schriftführerin: