Beilage Me Oo|
IZBB-Maßnahmen - Aktueller Sachstand
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 17. März 2008
Anmeldung
zur Tagesordnung
des Schulausschusses
am 18. Juli 2008
- öffentlicher Teil -
l. Sachverhalt
Es wird auf die Anmeldung zur Tagesordnung des Bau- und Vergabeausschusses am 22. Juli 2008 - öffentlicher Teil — verwiesen.
ll. Beilagen
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Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom .17. März 2008
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Anmeldung zur Tagesordnung des Bau- und Vergabeausschusses am 22. Juli 2008
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Gesamtübersicht der IZBB-Maßnahmen
Ill. Bericht . 4 Mamma Ko. 110.08 OR,
V. Herrn 3.BM
Nürnberg, 08.07.2008 3. Bürgermeister
FRAKTION DER CHRISTLICH-SOZIALEN UNION
IM STADTRAT ZU NÜRNBERG
CSU-Stadtratsfraktion Rathausplatz 2 90403 Nürnberg Wolff’scher Bau des Rathauses : Zimmer 58 HDre.r rUlnr iOcbhe rMbaülryg ermeister Sch u- [A f Gat-u[ Meyase A TRealtehfaouns:p la0t9z 12,1 9/0 243013 -N ü2r9n0b7erg
Rathausplatz 2 © RERRÜRGGEE!R MEISTER TEe-lMeafial:x : cs0u9@1s1ta/d 2t.3n1u-e4r0n5be1rg.de
90403 Nürnberg t 9. MRZ. 2008 Sana. u. csu-stadtratsfraktion.nuernberg.de 4 nn www.klemens-gsell.de Vv Zur 3 Zur Stellungnahme www.csunuernberg-2008.de — | Kis, „7 Antwort vor Ab-
\ eviis W u 5 Asnetnwdourntg z uvro rUlnetgeern-
| schrift vorlegen ts/ 17.3.2008
Frieser
Sachstand bei den IZBB-Maßnahmen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
dem beigefügten Schreiben des Bayerischen Ministerpräsidenten vom 7. März 2008 entnehmen wir, dass als letztmaliger Termin für den Abruf von IZBB-Fördermittein nunmehr der 30.6.2009 in Aussicht gestellt wurde. Auf Grundlage dieses Zeithorizonts
beantragt
die CSU-Stadtratsfraktion zur Behandlung in dem/ den zuständigen Ausschuss/ Ausschüssen
einen Bericht der Verwaltung zum aktuellen Stand der Umsetzung der IZBB-Maßnahmen in Nürnberg vor dem Hintergrund der Fristverlängerung.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Frieser Fraktionsvorsitzender
Anlage: Schreiben vom 7.3.08
Unsere Bürozeiten: Montag bis Donnerstag 8 - 16 Uhr, Freitag 8 - 14 Uhr Sie erreichen uns mit öffentlichen Verkehrsmitteln: U1, U11 bis Lorenzkirche oder Bus Linie’36, 46, 47 bis Rathaus 1:\Daten Stadtrat\Anträge\A8031701.doc
H Bericht Beilage zur Einladung für die 2. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am 22.07.2008
IZBB-Maßnahmen - Aktueller Sachstand hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 17.03.2008
- Bericht -
Anmeldung
zur Tagesordnung des Bau- und Vergabeausschusses
am 22. Juli 2008
- öffentlicher Teil -
I. Sachverhalt: Die CSU-Stadtratsfraktion hat mit Ihrem Schreiben vom 17.03.2008 beantragt, dass die Verwaltung über den aktuellen Stand der Umsetzung der IZBB-Maßnahmen berichtet.
Die Regierung von Mittelfranken hatte mit Schreiben vom 14.11.2007 mitgeteilt, dass für die Baufertigstellung und die Erstellung der Verwendungsnachweise verkürzte Fristen gelten. So sollten die Verwendungsnachweise bis zum 31.01.2009 bei der Regierung von Mittelfranken vorliegen. Mit Schreiben vom 07.03.2008 hat der Bayerische Ministerpräsident auf das Schreiben des Herm OBM vom 10.12.2007 geantwortet und einen Weg aufgezeigt, der es ermöglicht, doch einen Großteil der IZBB-Mittel abzurufen.
In Zusammenarbeit mit den beauftragten Architektur- und Ingenieurbüros wurden
Anfang des Jahres die Terminpläne der Maßnahmen überarbeitet und die Bauabläufe komprimiert. Somit konnten bei einigen Maßnahmen Bauzeitverkürzungen von bis zu einigen Monaten erreicht werden. Die Folge ist allerdings, dass die Terminsituation bei den Maßnahmen empfindlicher auf Störungen wie Insolvenzen und Rechtsstreitigkeiten reagiert, da praktisch keine Puffer mehr in den Terminplänen enthalten sind.
In der Beilage sind alle IZBB-Maßnahmen mit der voraussichtlichen Fertigstellung und dem aktuellen Sachstand aufgelistet. Nachrichtlich sind die Geschwister-Scholl- Realschule und die Kindertagesstätte Adam-Kraft-Str.. 2 aufgenommen, hier erfolgte die Förderung der Einrichtungskosten nach IZBB.
Nicht mehr in der Liste enthalten ist der Kinderhort Ritter-von-Schuh-Platz, hier erfolgt die Förderung ausschließlich nach FAG.
Die Bau- und Einrichtungskosten aller IZBB-Maßnahmen betragen aktuell ca. 62 Mio. EUR. Es handelt sich um 35 Förderanträge. Davon werden ca. 23.022.000 EUR nach IZBB, ca. 1.656.000 EUR nach Konnexität I und Il und ca. 9.061.000 EUR nach FAG gefördert.
Anm_IZBB_Sachstandsberichti.doc / lewandowskju / 25.06.2008 / S: [1/2]
1e/877/2088 15:17 +49-911-2313678 BGA S. a2/02
Somit betragen die Fördermittel insgesamt 33.739.000 EUR, das sind im Mittel 54,4%.
Von den 35 Einzelmaßnahmen sind 22 Maßnahmen baulich fertiggestellt. Davon sind für 7 Maßnahmen die Verwendungsnachweise erstellt und bei der Regierung von Mittelfranken eingereicht. Weitere 8 Maßnahmen werden noch bis Ende 2008 baulich abgeschlossen, die Erstellung und Einreichung der Verwendungsnachweise erfolgt kontinuierlich.
Die Adäm-Kraft-Realschule, für die zwei IZBB-Förderbescheide erteilt wurden (einer für die Schule und einer für den Kinderhort, die Realisierung erfolgt aber über eine gemeinsame Baumaßriahme) wird voraussichtlich im März 2009 fertiggestellt und es wird angestrebt, alle Rechnungen bei der Regierung von Mittelfranken einzureichen. Die Maßnahmen
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VS Insel Schütt
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Sanierung Kindertagesstätte Reutersbrunnenstraße
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Peter-Vischer-Schule
sind im Mai 2009 zwar noch nicht abgeschlossen, es wird aber davon ausgegangen, dass für einen Großteil der Leistungen die Rechnungen vorliegen und abgerechnet werden können.
Da noch 28 Verwendungsnachweise erstellt werden müssen und diese Arbeit nicht mit der Kapazität des Hochbauamtes geleistet werden kann, wird das Hochbauamt bei dieser Arbeit von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus anderen Geschäftsbereichen der Stadtverwaltung unterstützt.
Zum momentanen Zeitpunkt wird davon ausgegangen, dass die Terminpläne eingehalten werden und somit der Großteil der Fördermittel abgerufen werden kann.
Beilagen:
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Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 17.03.2008
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Gesamtübersicht der IZBB-Maßnahmen
Beschlussvorschlag entfällt, da Bericht Hemogm Jg. 03.07.68 OBMaL,,
Ref. Vi
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Anm, IZEB,_Sachstandsbaricht.dee / ewandowsklu / 25.08.2008 / 8: zz
Der Bayerische Ministerpräsident
Dr. Günther Beckstein
Herrn Oberbürgermeister Dr, Ulrich Maly Stadt Nürnberg Rathausplatz 2 96403 Nürnberg
Ihre Nachricht vorm Unsore Nachricht vom Mönchen, v t. MRL Luc
ihr Zeichen Unser Zeichen A15 - 4010-92. 154 Durchwahl: (080) 2165 - 23 41
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
vielen Dank für Ihr Schreiben vom 10. Dezember 2007, in dem Sie mich um
Unterstützung im Hinblick auf die zeitliche Abwicklung einiger IZBB-Maßnahmen der Stadt Nürnberg bitten. Hierzu möchte ich ihnen zunächst die
bisherigen Bemühungen des Freistaates Bayern sowie die Vorgaben des
Bundes erläutern.
Nach der Bund-Länder-Verwaltungsvereinbarung über das Investitionspro-
gramm „Zukunft Bildung und Betreuung" vom 32. Mai 2003 waren die In-
vestitionsvorhaben ursprünglich bis 31. Dezember 2008 durchzuführen. Mit
Rlick auf die schon damals absehbaren Schwierigkeiten, diese Zeitvorgabe
bei allen IZBB-Maßnahmen einzuhaiten, hat der Freistaat Bayern bereits im
Jahr 2006 die Initiative zu einer Verlängerung der Programmlaufzeit ergrif-
fen. Daraufhin ist mit Zustimmung des Bundes und der Länder am 24. Novernber 2006 eine Änderung der Bund-Länder-Vereinbarung in Kraft getre-
ten, die eine kostenheutrale Verlängerung der Programmlaufzeit um ein
Jahr bis zum 31. Dezember 2008 vorsieht.
Talefarı: (080) 21 65-0 E-Mail: siagtskanziel@stk.bayarrd.e Franz-Jesel-BtrauR-Ring 1 Telefax: (009) 28 40 #44 Interest: wwu.bsyern.sie 80539 Mönchen
-2-
in einem Bund-Länder-Gespräch im Mai 2007 hat der Freistaat Bayem eine erneute Fristveriängerung bis 31. Dezember 20/0 angeregt. Da jedoch die meisten Landesregierungen eine vollständige Abwicklung des Förderprogramms bis Ende 2009 erwarten, wurde diese Anregung leider nicht aufgegriffen,
Nachdem einige Bezirksregierungen erneut darauf hingewiesen hatten, dass das vorgesehene Laufzeitende bei einem Teil der Maßnahmeträger u. U. zu Problemen führen könne, hat das Staatsministerium für Unterricht und Kultus in einem Schreiben an das Bundesministerium für Bildung und Forschung vom 25. September 2007 darum gebeten, in den Einzelfällen, in denen die Fertigstellung der Vorhaben und die Vorlage und Prüfung der
Verwendungsnachweiss voraussichtlich nicht bie zum 31. Dezember 2009
abgeschlossen werden kann, die dafür eingeplanten IZBB-Mittel in das
Haushaltsjahr 2010 zu verschieben und damit einen Mittelabruf durch den
Freistaat beim Bund wenigstens noch in der ersten Jahreshälfte 2010 zu
ermöglichen. |
Mit dem Hinweis darauf, dass die mittelfristige Finanzplanung des Bundes
keine Ausgaben für das IZBB-Programm über das Jahr 2009 hinaus mehr
vorsehe und dass dem Anliegen durch die kostenneutrale Verlängerung der
Laufzeit vom 31. Dezember 2008 auf den 31, Dezember 2009 bereits hin-
reichend Rechnung getragen sei, hat das Bundesministerium für Bildung
und Forschung diesem Ersuchen aber mit Schreiben vom 15. Oktober 2007
eine Absage ertsilt.
In diesem Schreiben wird das Fristende am 31, Dezember 2009 durch den
Bund unmissverständlich dahingehend inierpretistt, das bis zu diesem Zelt-
punkt die vollständige Abwicklung der Investitionsmaßnahmen erfelgt sein
muss. Dies umfasst nach Auffassung des Bundes die Fertigstellung der
Baumaßnahme, die Vorlage und Prüfung der Verwendungsnachweise so-
wie den Abruf und die Auszahlung der Schlussrais, Entsprechend der bis-
herigen Praxis der Meldungen des Mitteibedarfs durch die Mafßnahmeträ-
.3-
ger über die Regierungen an das Staatsministerium für Unterricht und Kultus Ist der letztmögliche Meldetermin, zu dem ein Mittelabruf durch den Freistaat beim Bund stattfinden kann, damit der 15. Oktober 2009.
Aus organisatorischen Gründen und vor dem Hintergrund, auch etwaige Mittelrückflüsse noch zweckentsprechend einsetzen zu können, sah sich das Staatsministerium für Unterricht und Kultus daher veranlasst, die Regierungen mit Schreiben vorn 2. November 2007 darauf hinzuweisen, dass die Abwicklung der bewilligten Investitionsmaßnahmaelns,o die Fertigstellung der Bauvorhaben, die Einreichung und Prüfung der Verwendungsnachweise sowie der Abruf und die Auszahlung der Schlussrate, bis zum 31. Ju 2008 vollständig abgeschlossen sein muss.
Sehr geehrter Herr Obsrbürgermeister, selbstverständlich ist die Staalsre-
gierung bestrebt, dass die bewilligten Fördermittel aus dem IZBB-Pro-
gramm möglichst umfassend in Anspruch genommen werden können. Zwar
sehe ich leider keinen Spielraum für eine großzügige Auslegung bzw.
Handhabundegr oben dargestellten Fristen, da der Bund strikte Vorgaben
macht und wir den Umstand berücksichtigen müssen, dass die Regierun-
gen einen angemessenen Zeitrafuümr die Prüfung der Verwendungs-
nachweise vor der Anforderung der Schluserate, die letzimalig zum 01. Juli
2009 erfolgen kann, benötigen. Jedoch können die Regierungen von der
Einbehaltung der Schlussrate dann absehen, wenn andernfalls Fördermittel
des Bundes verfallen würden. Dies entspricht auch der Mitteilung des Kul-
tusministeriums an die Regierungen mit Schreiben vom 18.12.2007. Wenn
die Regierung in solchen Fällen von der Einbehaltung der Schlussrate ab-
sieht, gewinnen die Vorhabenträger einen zusätzlichen zeitlichen Spielraum
für die Fertigstellung ihrer Baumaßnahmen, weil dann bis zum letzten Ter-
min für den Mittelabruf (61. Juli 2009) lediglich die Fertigstellung des Inves-
titionsvorhabens erforderlich ist, aber nicht mehr gie Vorlage und Prüfung
des Verwendungsnachweises. Die von Ihnen beanstandete Frist
31.01.2009 als von der Regierung von Mittelfranken gesetzter letzimögil-
cher Termin für die Vorlage der Verwendungsnachweise würde auf diesem
N
-4-
Weg ebenso verschoben wie die Frist zur Fertigstellung der Bauvorhaben ; letztere würde sich mit dem 01.07.2008 als letztmöglichem Termin für die Anforderung der Schlussrate durch die Regierung von Mittelfranken bei der
Staatsregierung decken.
ich hoffe, dass es auf diesem Wege und in enger Abstimmung zwischen |
dem Staatsministerium für Unterricht und Kultus mit der Regierung von Mit-
telfranken gelingt, für die betroffenen Schulen in der Stadt Nürnberg eine,
Lösung zu finden, die einen möglichst umfassenden Abruf von IZBB-Mitteln
ermöglicht,
Mit freundlichen Grüßen
K
4 Ks & KlER
Gesamtübersicht der IZBB-Maßnahmen
Bauferlig- | Verwendungs- IZBB - Maßnahmen stellung nachweise Sachstand
1{Bismarckschule September 05 25.10.2007 geprüft 1.2.08 21Sperberstraße September 05 18.06.2007 |geprüft, ausgezahlt 3]Martin Behaim Gymnasium _September 05 29.01.2008]Rückfrage Reg. AlKiTa An der Radrunde September 05 26.10.2007|VNW abgegeben 5IKiTa Imbuschstraße März 07 VNW in Arbeit 6|Dürer Gymnasium September 06 02.04.2008|VNW abgegeben 74Sigmund Schuckert Gymnasium September 06 10.12.2007 |geprüft, ausgezahlt 8lBertolt Brecht Schule 1. BA November 07 [mit 2. BA 91Kinderhort Oedenberger Str. ‚September 07 VNW in Arbeit
10lKonrad Groß Schule September 07 VNW in Arbeit
11]KiTa St. Gallen ‚September 07 Abr. liegt vor
12]KiHo Hummelsteiner Weg Oktober 07| _20.06.2008|VNW abgegeben
13lHerschelschule Oktober 07 Abr. liegt vor
14lLabenwolf Gymnasium November 07 15]Sigena Gymnasium Dezember 07 Abrechnung in Arbeit 16]Kita Reutersbrunnen Neubau Januar 08|mit 2. BA 17 [Veit-Stoß-Realschule Februar 08 |baul. Abr. liegt vor
18]Melanchthon Gymnasium April 08 Abrechnung in Arbeit 19[Wirtschaftsschule Nunnenbeckstraße April 08 Abrechnung in Arbeit 201Pirckheimer Gymnasium März 08 Abrechnung in Arbeit 21JVS Schnieglinger Straße Ende Juli 08 Abrechinn uArnbegit
22]Merianschule Dezember 08
231Willstätter Gymnasium Juli 08 24 Bertolt Brecht Schule 2.BA Oktober 08
25|Hans Sachs Gymnasium September 08
26|Neues Gymnasium September 08
27IKiGa Ritterplatz Dezember 08
281Scharrer Gymnasium Dezember 08 29IVS Insel Schütt Juli 09
30lAdam Kraft Realschule Schule März 09
31JAdam Kraft Realschule Hort März 09
32]Peter Vischer Schule Juni 09
33]KiTa Reutersbrunnen Sanierung Juni 09
34|Geschwister-Scholl-Realschule September 06 VNW in Arbeit-
35IKiTa Adam-Kraft-Str. 2 nur Einrichtun VNW abgeschlossen