N I E D E R S C H R I F T
über die 1. Sitzung
des Umweltausschusses
vom 02.07.2008
im Großen Sitzungssaal, Fünferplatz 2, 2. Stock
- öffentlich -
Vorsitzender: i.V. BM Dr. Gsell
Referent: StR Dr. Pluschke
Ehrenamtliche Stadträte: StR Würffel StR Brückner
StR Raschke StR’in Buchsbaum StR’in Bauer StR König StR Lunz StR’in Hölldobler- StR Groh Schäfer - entschuldigt - StR Agathagelidis StR Höffkes StR‘in Limbacher StR Schuh StR’in Zadek StR‘in Seer StR Schrollinger
Sonstige Teilnehmer: Herr Kuhlmann, GBA
Dr. Köppel, UwA Herr Mlnarik, UwA
Beginn der Sitzung: 15.45 Uhr
Ende der Sitzung: 16.38 Uhr
Schriftführung: Frau Laugner
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BM Dr. Gsell eröffnet den öffentlichen Teil der 1. Sitzung des Umweltausschusses und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Er fragt, ob damit Einverständnis besteht, den nachgereichten TOP „Stadtradeln & Co.“ als 7 A in die Tagesordnung aufzunehmen. Er sieht Einverständnis und ruft TOP 1 auf.
TAGESORDNUNGSPUNKT 1
30 Jahre Blauer Engel - Nürnberg beteiligt sich
BM Dr. Gsell 00:00:40
fragt, ob eine Begründung gewünscht wird. Dies ist nicht der Fall.
StR Dr. Pluschke 00:00:51
erläutert die Vorlage.
StR Raschke 00:02:40
findet es schade, dass der Bus nicht länger in Nürnberg ist. Er hofft, dass die Öffentlichkeitsarbeit so gut ist, dass sich die Menschen daran beteiligen.
BM Dr. Gsell 00:03:56
sieht keine weiteren Wortmeldungen, damit hat der TOP zur Kenntnis gedient.
TAGESORDNUNGSPUNKT 2
Ersatzpflanzungen von Straßenbäumen am Buchenschlag
BM Dr. Gsell 00:04:06
fragt, ob eine Begründung gewünscht wird. Dies ist nicht der Fall.
StR Dr. Pluschke 00:04:13
erläutert die Vorlage.
BM Dr. Gsell 00:05:20
dankt der Genossenschaft.
StR’in Limbacher 00:05:27
dankt ebenfalls der Genossenschaft und für den Bericht der Verwaltung. Sie bittet die anwesende Presse, das Engagement der Genossenschaft entsprechend zu würdigen und hofft auf Nachahmer.
BM Dr. Gsell 00:06:54
stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TAGESORDNUNGSPUNKT 3
Aufwertung von Grünflächen an der Regensburger Str. 31/Stephanstraße durch Stauden-
pflanzung
BM Dr. Gsell 00:07:07
fragt, ob eine Begründung gewünscht wird. Dies ist nicht der Fall.
StR Dr. Pluschke 00:07:13
erläutert die Vorlage.
BM Dr. Gsell 00:08:13
sieht keine weiteren Wortmeldungen. Somit hat der Bericht zur Kenntnis gedient.
TAGESORDNUNGSPUNKT 4
Hochbeete in St. Leonhard
StR’in Bauer 00:08:29
begründet den Antrag.
StR Dr. Pluschke 00:09:03
erläutert die Vorlage.
Herr Kuhlmann 00:09:53
erläutert die Maßnahmen.
StR Brückner 00:10:45
geht auf die Antragsstellung ein.
BM Dr. Gsell 00:11:23
StR’in Bauer 00:11:33
meint, dass ein Schild in den Beeten, wofür der Kies gut ist, manches Missverständnis vermieden hätte.
BM Dr. Gsell 00:11:50
sagt, dass in Beeten ungern Schilder aufgestellt werden.
StR Dr. Pluschke 00:12:03
wird die Vorschläge aufnehmen. Herr Kuhlmann wird das reflektieren, um im weiteren Weg den Silbersommer in Nürnberg durchzusetzen.
TAGESORDNUNGSPUNKT 5
Ein SandBand für Mensch und Natur
StR Dr. Pluschke 00:12:31
gibt das Wort an Herr Mlnarik.
Herr Mlnarik 00:12:55
stellt das Biotopverbundprojekt vor.
StR Raschke 00:23:17
dankt dem LPV. Er hofft, dass die Schulen das Angebot reichhaltig annehmen. Er freut sich auf den nächsten Biodiversitätstag.
StR’in Seer 00:24:40
bedankt sich beim LPV und beim Projekt Sandachse für die geleistete Arbeit. Sie wünscht sich, dass die 3. Projektphase durchgeführt werden kann.
StR’in Buchsbaum 00:26:13
schließt sich dem Dank der Vorredner an. Sie lobt ausdrücklich die Arbeit mit den Jugendlichen.
StR Schuh 00:27:00
er dankt dem LPV und ausdrücklich Frau Dürnberger für die engagierte Arbeit. Er freut sich auf die weitere Zusammenarbeit.
BM Dr. Gsell 00:28:20
dankt natürlich auch Herrn Mlnarik für die geleistete Arbeit.
Herr Mlnarik 00:28:34
hofft, dass die Mittel nicht gekürzt werden.
StR Dr. Pluschke 00:29:03
meint, dass es bei so viel Lob nur vorwärts gehen kann. Er ist auch sehr zuversichtlich, dass bei Veränderungen im Netzbesitz eine Lösung gefunden werden kann, die dieses Projekt stabil hält. Die freundlichen Worte wird er gerne weitergeben.
BM Dr. Gsell 00:29:43
stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TAGESORDNUNGSPUNKT 6
Müllablagerungen auf dem Nordbahnhofgelände
BM Dr. Gsell 00:30:00
fragt, ob eine Begründung gewünscht wird. Dies ist nicht der Fall.
StR Dr. Pluschke 00:29:50
erläutert den Sachverhalt.
StR König 00:31:58
bedankt sich für den Bericht. Er fragt, ob man einen Teil des Geländes absperren könnte.
StR’in Zadek 00:32:39
BM Dr. Gsell 00:33:27
erklärt, dass die Absperrung des Geländes durch Aurelis geklärt wird. Er stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TAGESORDNUNGSPUNKT 7
Erweiterung des bestehenden Asphalt-Mischwerkes der Fa. bam Bayerische Asphalt-
Mischwerke GmbH & Co. KG in der Breslauer Str. 60, Nürnberg - Langwasser
BM Dr. Gsell 00:33:50
StR Dr. Pluschke 00:34:13
bittet, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen. Herr Dr. Köppel wird gerne den historischen Ablauf der Vorgeschichte darstellen.
BM Dr. Gsell 00:34:31
StR Würffel 00:34:39
sieht hier eine erfreuliche Entwicklung nach all den vorausgegangenen Problemen. Seine Fraktion wird dem Beschlussvorschlag zustimmen.
StR Brückner 00:36:44
meint, dass die Natur hier der Gewinner der Maßnahme ist. Seine Fraktion wird ebenfalls dem Beschlussvorschlag zustimmen.
StR’in Seer 00:37:14
sieht das nicht so positiv. Sie hätte gerne die Stellungnahme des UwA und die Vorgeschichte gehört.
StR Schrollinger 00:38:27
sieht es ebenfalls nicht positiv und kann dem Beschlussvorschlag nicht zustimmen.
StR Raschke 00:39:20
geht auf die Hintergründe und die Vorgeschichte ein. Er ist froh, dass jetzt die Entscheidung so gefallen ist.
BM Dr. Gsell 00:40:58
sieht hier eine städtebauliche Fehlentwicklung, die endliche korrigiert wurde. Er ist stolz auf das Ergebnis.
Dr. Köppel 00:42:30
berichtet über die Vorgeschichte und über die aktuelle Situation.
StR Dr. Pluschke 00:44:11
hält diese Lösung in der Summe der Abwägungen für vorteilhaft. Diese Lösung wird der Natur und den Ansprüchen der Menschen gerecht. Er bittet deshalb, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.
StR’in Seer 00:45:07
möchte wissen, was mit dem Standort Sprottauer Straße geschehen soll.
BM Dr. Gsell 00:45:28
erklärt, dass Verkaufsabsicht besteht, kann aber nicht sagen, ob ein konkreter Abschluss schon erfolgt ist. Es wird aber sicher eine geringer belastende Nutzung kommen.
StR Schrollinger 00:46:00
fragt, ob es Bemühungen gibt, die Geruchsbelästigungen einzudämmen, die auch noch in Langwasser Süd wahrgenommen werden können.
BM Dr. Gsell 00:46:31
kann aus eigener Erfahrung bzw. durch Gespräche mit Anwohnern berichten, dass Geruchsbelästigungen seit den Einhausungen in den letzten zwei/drei Jahren in dieser Entfernung nicht mehr aufgetreten sind.
Dr. Köppel 00:47:31
erklärt, dass evtl. in der näheren Umgebung, aber nicht im größeren Umfeld, Geruchsbelästigungen auftreten könnten. Er erläutert das öffentliche Verfahren.
BM Dr. Gsell 00:48:19
sieht keine Wortmeldungen mehr. Er lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen. Mit einer Gegenstimme beschlossen.
Beschluss: - siehe Anlage -
TAGESORDNUNGSPUNKT 7 A
Stadtradeln & Co. - Radeln für den Klimaschutz
StR Dr. Pluschke 00:48:34
sieht ein strahlen in allen Gesichtern. Er lädt auch dieses Jahr wieder ein, am Stadtradeln teilzunehmen. Er erläutert, warum es ein Anliegen ist, möglichst viele Mitwirkende zu finden.
StR Raschke 00:51:19
ist begeistert und sieht auch Begeisterung bei seinen Kollegen. Er würde sich freuen, im nächsten Jahr EU-weit radeln zu dürfen.
StR’in Buchsbaum 00:51:57
begrüßt es sehr, wieder radeln zu dürfen. Sie ist froh, dass es erst im Herbst ist und ein Tacho zur Verfügung gestellt wird. Sie freut sich auch noch sehr, dass diesmal keine Profiradler dabei sein werden.
StR’in Seer 00:52:53
geht davon aus, dass alle hier Anwesenden begeisterte Radlerinnen und Radler sind.
StR’in Buchsbaum 00:53:43
fragt, ob es ein Treffen auf halber Strecke mit Frankfurt gibt.
BM Dr. Gsell 00:54:57
schlägt ein Treffen am Untermain zur Weinprobe vor. Der Bericht hat zur Kenntnis gedient. Die Niederschrift über die 32. Sitzung des Umweltausschusses vom 09.04.2008 wird einstimmig genehmigt. Er schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 16:38 Uhr.
______________________ ______________________ __________________ Der Vorsitzende i.V. Der Referent Die Schriftführerin (BM Dr. Gsell) (StR Dr. Pluschke) (Frau Laugner)