Niederschrift
über die
Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 26.06.2008 im Großen Sitzungssaal, Fünferplatz 2, Il. OG
Vorsitzender: Herr Bürgermeister Dr. Gsell
Anwesend: - Herr berufsm.StR Dr. Pluschke
Stadrätin Alesik Stadträtin Bär Stadtrat Bielmeier Stadträtin Prof. Dr. Lipfert Stadträtin Loos Stadträtin Rauch
Stadträtin Bauer Stadträtin Limbacher Stadtrat Lunz Stadträtin Mittmann Stadträtin Penzkofer-Röhrl Stadtrat Raum Stadtrat Dr.Scheuering Stadtrat Ziegler
Stadträtin Leo Stadträtin Dr. Alberternst
12:01 Uhr
12:55 Uhr
Schriftführerin: Bethge
Zur Debatte steht die Tagesordnung:
Herr Bürgermeister Dr. Gsell eröffnet die Sitzung des Gesundheitsausschusses und begrüßt die Teilnehmer/innen. Zur Sitzung wurde fristgerecht eingeladen, der Ausschuss ist beschlussfähig. Zur Tagesordnung liegt ein zusätzlicher Antrag der CSU- Stadtratsfraktion vom 19.06.2008 zum Thema Tbc-Fälle in einem Förderzentrum vor. Der Dringlichkeitsantrag wird unter Punkt 7 a behandelt. Da zu TOP 6 kein Bericht verteilt wurde, wird dieser Punkt auf die nächste Sitzung vertagt.
Öffentlicher Teil:
TOP 1 Lebensmittelüberwachung
Frau Kaller 00:02:04 erklärt die Strukturen und berichtet über die Veränderungen in diesem Bereich.
Frau Stadträtin Bär 00:04:35 dankt für den Bericht und fragt nach, wie sich die Gesetzesänderungen auf den privaten Bereich auswirken.
Frau Stadträtin Leo 00:05:14 erkundigt sich zu den Betriebskontrollen, ob ein Ranking vorhanden ist und wie dieses veröffentlich wird.
Herr Stadtrat Dr. Scheuering 00:05:55 bittet den Unterschied zwischen Amtstierärzte und amtlichen Tierärzten zu erklären.
Herr Distler 00:06:24 berichtet über die beratende Funktion im privaten Bereich und die Vorgehensweise bei den Kontrollen. Bedingt durch die erhöhte Dokumentationspflicht konnten weniger Kontrollen durchgeführt werden.
Frau Kaller 00:09:10 erläutert den Unterschied zwischen Amtstierarzt und amtlichen Tierärzten und deren Aufgabenverteilung.
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TOP 2 Subjektive Einschätzung des Gesundheitszustandes Schwerpunktthema der Wohnungs- und Haushaltserhebung 2006
Herr Dr. Beier 00:10:45 erläutert die Auswertung der Daten aus der Wohnungs- und Haushaltsstichprobe 2006, die im Rahmen der Gesundheitsberichterstattung des Gesundheitsamtes erfolgte. Der Bericht zeigt, dass die gesundheitliche Situation stark mit der sozialen Lebenslage zusammenhängt.
Frau Stadträtin Penzkofer-Röhrl 00:18:48 dankt für den Bericht. Ein guter Zugang zu den gesundheitlichen Problematiken erscheint über die Kinder (z. B. Ermährung) oder über Stadtteilkoordinatoren ge-
Gesundheitsausschuss 26.06.2008 Seite 2
geben.. Aus der Presse hat sie entnommen, dass der Bund für einen Aktionsplan zur Ernährung Geld bereit stellen würde. Sie bittet um Erläuterung des Punktes Netzwerksbildung und Alleinerziehende.
Frau Stadträtin Leo 00:22:20 spricht die Verarmung, deren Auswirkungen und den Aufbau von Netzwerken an. Außerdem erkundigt sie sich, in welchem Zeitrahmen wieder Berichte erstellt werden.
Herr Dr. Pluschke 00:24:07 Hinter der Häufigkeit der Berichte steht ein Umfragesystem, das einen großen Aufwand erfordert. Die Frequenz wird vorgegeben. Herr Dr. Beier hat die schwachen personellen Kapazitäten angesprochen. Hier muss derzeit ein gewisses Maß an Bescheidenheit gewahrt werden.
Herr Dr. Beier „ 00:25:39 spricht die dezentrale Gesundheitsförderung als Thema der Zukunft an. Dieses Konzept war in der Vergangenheit in Nürnberg bereits vorhanden. Die jetzige Stellensituation lässt es derzeit nicht zu. Er erklärt, dass es im Bereich Alleinerziehender eine Netzwerkbildung geben sollte, die der gegenseitigen Unterstützung dieses Personenkreises dient.
Frau Meusel 00:30:48 ergänzt, dass das statistische Amt jährlich eine „abgespeckte“ Umfrage durchführt.
Frau Stadträtin Limbacher 00:31:14 sieht es als gutes Konzept an, in den Kindertagesstätten und Schulen Ansatzpunkte zu den gesundheitlichen Problematiken aufzubauen.
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TOP 3 Projekt Bewegter Kindergarten
Herr Bürgermeister Dr. Gsell 00:32:08 begrüßt Hr. Kolb von Sportservice, der eine Präsentation vorbereitet hatte. Aus Zeitgründen wird diese heute nicht vorgestellt.
Herr Kolb ‚ oo 00:32:29 gibt einen kurzen Überblick über das Projekt.
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TOP 4 Sozialpsychiatrischer Dienst bei Gh
Herr Dr. Pluschke 00:33:45 verweist auf den Jahresbericht.
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TOP 5 Notrufsäulen und Defibrillatoren im öffentlichen Raum
; Herr Dr. Pluschke 00:34:48 gibt einen Überblick über den derzeitigen Stand.
Gesundheitsausschuss 26.06.2008 Seite 3
Herr Stadtrat Bielmeier 00:35:41 dankt für den Bericht.
Herr Stadtrat Dr. Scheuering 00:36:36 findet die Idee sehr gut. Er ist skeptisch in Bezug auf die Handhabung durch Laäien.
Herr Dr. Beier 00:38:05 In den städtischen Dienststellen gibt es 21 Geräte, die von Experten bedient werden. Wie ein System im öffentlichen Raum aufgebaut werden kann, bedarf noch der Klärung.
Der Bericht zur Kenntnis gedient.
TOP 6 Ratten in Nürnberg
Dieser TOP wurde vertagt.
. IOP7 Haushaltsmittel für Hygiene-Assistentinnen
Herr Dr. Kurz 00:41:07 erläutert die Situation bei der Läusebekämpfung.
Herr Dr. Beier 00:42:21 kann nicht einschätzen, ob die genannten Mittel, die bisher zur Verfügung stehen, ausreichen.
Frau Stadträtin Bär ’ 00:43:01. begrüßt den Vorschlag.
Frau Stadträtin Bauer 00:44:08 schließt sich dem Antrag an.
Frau Stadträtin Dr. Alberternst 00:45:09 begrüßt den Antrag und bedankt sich für den Bericht.
Beschluss: einstimmig angenommen
TOP 7a TBC-Fällea n einem Förderzentrum
Herr Dr. Pluschke 00:47:09
meint, dass die Darstellung ausreichend sei und der Bericht zur Kenntnis gedient hat. 5
Frau Stadträtin Loos 00:47:38 hinterfragt, wie an einer Schule alle Kontaktgruppen hintereinander ermittelt werden konnten. Sie schlägt vor, dass es besser sei durch eine Informationsveranstaltung an der Schule alle Eltern zu informieren.
Herr Dr. Beier 00:49:54 ergänzt, dass erst durch den Pressebericht die Unruhe bei den Eltern entstand.
Frau Krüger 00:51:50
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berichtet über die Vorgehensweise in diesem Fall.
Herr Bürgermeister Dr. Gsell 00:53:38 sieht es ebenso, dass es durch breiter gestreute Informationen Probleme geben kann.
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TOP 8 Niederschrift über die Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 19.12.2007
Beschluss: einstimmig angenommen
Die Vorsitzende:
Die Schriftführerin:
Lu
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