Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates vom 04. Juni 2003
I. Ö f f e n t l i c h :
Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly eröffnet den öffentlichen Teil der heutigen
Stadtratssitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Die Tagesordnung ist wie folgt ergänzt:
TOP 7a
MEDIA@Komm: Das Ratsinformationssystem der Städte Erlangen, Fürth, Nürnberg und Schwabach hier: Datenschutzrechtliche Anforderungen Referent: Stadtrat Böck
TOP 7b
Frühzeitige Bürgerbeteiligung für ein Gebiet südlich der Nopitschstraße, zwischen der Heisterstraße und der Bahnlinie Treuchtlingen (Sachs-Areal) hier: Aufgreifen des Stadtplanungsausschuss-Beschlusses vom 15.05.2003 durch die SPD-Stadtratsfraktion vom 21.05.2003 Referent: Stadtrat Baumann
Der öffentliche Teil der Tagesordnung ist hiermit ergänzt.
Herr OBM Dr. Maly erstattet Bericht über die Verkehrskonferenz Nordbayern, Teil
Schiene (Regionalkonferenz betr. Bundesverkehrswegeplan).
Zur Debatte steht die Tagesordnung (siehe Beilage 0.0)
TOP 1 00:06:06
Wahl eines weiteren Bürgermeisters
Festsetzung der Dienstbezüge
Vorschlag: Dr. Klemens Gsell
Stadtrat Beisig: 00:06:34
OBM Dr. Maly: 00:09:09
Stadtkämmerer Köhler: 00:09:15
Stadtrat Böck: 00:10:13 Es kommt nicht zur Anschaffung eines Dienstwagens und auch nicht eines Fahrers. Es sollen die Büroräume des Umweltreferates bezogen werden.
OBM Dr. Maly: 00:11:29 Wir kommen nunmehr zur Durchführung der Wahl. Wahlausschuss: Herr Gradl Herr Brehm
Ich kann nunmehr das Ergebnis der Wahl bekannt geben: Es wurden 67 Stimmen abgegeben. Davon waren 60 Stimmen gültig, 7 Stimmen ungültig. Auf Herrn Dr. Klemens Gsell entfielen 60 Stimmen. Ich frage Sie, nehmen Sie die Wahl an? Herr Dr. Gsell erklärt, dass er die Wahl annimmt.
Stadtrat Schönfelder: Gratulation zur Wahl. Viel Erfolg und alles Gute.
Stadträtin Seer: 00:14:50 Glückwünsche zur Wahl.
Gratulation von Herrn OBM und Herrn BM an Herrn Dr. Gsell.
OBM Dr. Maly: 00:16:39 Festlegung der Dienstbezüge. Abstimmung:
Beschluss: (Beilage 1.7) - mit 66 : 1 Stimmen beschlossen –
TOP 2 00:17:07
Vorstellung des Nürnberger Wohnungsberichtes 2002
Stadtrat Dr. Fleck: 00:17:14
Stadträtin Reuter: 00:24:59
Stadtrat Frieser: 00:34:24
Stadträtin Wellhöfer: 00:39:30
Stadtrat Beisig: 00:43:30
Stadtrat Dr. Fleck: 00.45:22
OBM Dr. Maly: 00:50:00 Der Bericht hat hiermit zur Kenntnis gedient.
Kein Beschluss!
TOP 3 00:50:11
Die städtischen Bäder wieder attraktiv
hier: Gründung eines Eigenbetriebes
Beschluss: (Beilage 3.13) - einstimmig beschlossen –
Vertagung in die nächste Stadtratssitzung 02.07.2003
TOP 4 00:50:30
Schulschwimmbäder Insel Schütt und Hegelschule
hier: Empfehlung der Sportkommission vom 09.05.2003
Stadtrat Dr. Wolz: 00:50:40
BM Förther: 00.53:00
Stadtrat Gebhardt: 00:53:38
Stadtrat Schönfelder: 00:54:34
Stadtrat Dr. Wolz: 00:55:42
OBM Dr. Maly: 00:56:51 Vorschlag, dass man versucht, Vereinsschwimmen mit vertretbarem Aufwand woanders unterzubringen, sonst ist es wirtschaftlich nicht zu vertreten.
Stadtrat Riedel: 00:57.47
Stadtrat Gebhardt: 00:58:26 Die Angelegenheit könnte am 11.07.2003 in der Sportkommission behandelt werden.
OBM Dr. Maly: 00:58:54 Abstimmung über Beschlussvorschlag:
Beschluss: (Beilage 4.5) - mit 66 : 1 Stimmen beschlossen –
TOP 5 00:59:30
Prüfung der Anregungen zum Bebauungsplan-Entwurf Nr. 4477
für ein Gebiet zwischen Tillystraße, Wallensteinstraße, Gustav-
Adolf-Straße und Verkehrsspange zwischen Edison- und
Geisseestraße (ehemalige Infanteriekaserne)
Beschluss: (Beilage 5.4) - einstimmig beschlossen –
TOP 6 00:59:39
Parallelverfahren Flächennutzungsplan/Bebauungsplan für ein
Gebiet zwischen Tillystraße, Wallensteinstraße, Gustav-Adolf-
Straße und Verkehrsspange zwischen Edison- und Geissee-
straße (ehemalige Infanteriekaserne)
hier: Abschließende Behandlung zum Flächennutzungsplan:
Änderung 2001.6
Erlass der Bebauungsplan-Satzung Nr. 4477
Beschluss: (Beilage 6.4) - einstimmig beschlossen –
TOP 7 00:59:49
Parallelverfahren Flächennutzungsplan/Bebauungsplan
Teilgebiet am Nordostbahnhof nördlich der Grolandstraße
und östlich der Uhlandstraße
Flächennutzungsplan: Änderung 2002.5
Bebauungsplan Nr. 4347
hier: Herauslösung Änderung 2002.5 aus dem FNP-Gesamt-
stadtverfahren
Billigung der Bauleitplan-Entwürfe
Beschluss: (Beilage 7.4) - einstimmig beschlossen –
TOP 7a 00:59:59
MEDIA@Komm: Das Ratsinformationssystem der Städte
Erlangen, Fürth, Nürnberg und Schwabach
hier: Datenschutzrechtliche Anforderungen
Stadtrat Böck: 01:00:10
Stadtrat Wolff: 01:02:02
Stadträtin Weikert: 01:04:14
Stadtrat Böck: 00:04:34
OBM Dr. Maly: 01:06:50 Abstimmung:
Beschluss: (Beilage 7a) - einstimmig beschlossen –
TOP 7b 01:07:03
Frühzeitige Bürgerbeteiligung für ein Gebiet südlich der
Nopitschstraße, zwischen der Heisterstraße und der Bahn-
linie Treuchtlingen (Sachs-Areal)
hier: Aufgreifen des AfS-Beschlusses vom 15.05.2003 durch
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 21.05.2003
OBM Dr. Maly: 01:07:20 Wir berichten im AfS sobald es Näheres zu berichten gibt. Vorerst gibt es keinen Beschluss.
Stadtrat Dr. Fleck: 01:09:59
Stadtrat Baumann: 01:12:36
Stadtrat Frieser: 01:13:45
Stadträtin Zerweck: 01:15:01
OBM Dr. Maly: 01:16:46 Einstieg in einen ordentlichen Planungsprozess.
Kein Beschluss!
Ia. A u f l a g e n
TOP 8 01:17:42
Auflagen des Referates II
Kenntnisnahme von Dringlichen Anordnungen des OBM
Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben
Beschluss: (Beilage 8.2) - einstimmig Kenntnis genommen –
TOP 9 01:17.48
Auflagen des Direktoriums Recht und Sicherheit
Zwei Gutachten des Ausschusses für Recht, Wirtschaft
und Arbeit vom 22.05.2003:
- Erlass einer Volksfestverordnung
- Umgestaltung des „Rettungszweckverbandes Nürnberg“
in den „Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehr-
arlarmierung Nürnberg“
Änderung der Verbandssatzung
Beschlüsse: (Beilagen 9.3, 9.4) - einstimmig beschlossen –
TOP 10 01:18:00
Auflage des Werkausschusses StEB
Gutachten des Werkausschusses StEB vom 29.04.2003
hier: Änderung von Stadtrecht
Beschluss: (Beilage 10.2) - einstimmig beschlossen –
TOP 11 01:18:11
Auflagen des Bürgermeisteramtes
hier: Zwei Gutachten des RWA vom 22.05.2003
- Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Nürnberg
- Zuschüsse für vereinseigene Sportanlagen
und
ein Gutachten des Kulturausschusses vom 23.05.2003
- Tiergarten
Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Nürnberg über
die Benutzung des Tiergartens
Tiergartensatzung
Beschlüsse: (Beilagen 11.4 – 11.6) - einstimmig beschlossen –
TOP 12
Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates vom 07.05.2003, öffentlicher Teil, die einstimmig genehmigt wird.
Oberbürgermeister Dr. Maly: Der öffentliche Teil der heutigen Stadtratssitzung ist hiermit geschlossen.
Der Vorsitzende: gez. Dr. Ulrich Maly
Schriftführerin: gez. Baumgürtel