. SPD spd@stadt.nuernberg.de U1, U11 Lorenzkirche Rathaus Tel 0911 / 231-2906 STADTRATSFRAKTION www.spd-stadtratsfraktion.nuemberg.de Bus 36, 46, 47 Rathaus 90403 Nürnberg Fax 0911 / 231-3895 NÜRNBERG
Bellage au 10r Ah
2 LS.06.0 £ zur Stadtratssitzung
[OBERBÜRGERMEISTER |
SPD Stadtratsfraktion | Rathaus | 90403 Nürnberg An den Oberbürgermeister ; % 3 Zur Stellungnahme
der Stadt Nürnberg , DRAY Ks.„A Antwort vor Ab-
Dr. Ulric h Maly < T 3 e h r a sen dung e vo n r U e m g ta e r n -
Rathaus
90403 Nürnberg
Nürnberg, 17. Juni 2008
m
Stadtratssitzung am 25. Juni 2008 Interkommunale Zusammenarbeit
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
in der abgelaufenen Stadtratsperiode 2002 - 2008 haben die vier Städte Nürnberg, Fürth, Erlangen und Schwabach auf der Basis einer in den jeweiligen Stadträten verabschiedeten Absichtserklärung die Interkommunale Zusammenarbeit vereinbart.
Im Nürnberger Stadtrat wurde im Jahr 2004 mit einem Bericht der Verwaltung die Interkommunale Zusammenarbeit gestartet. Am 20.07.2005 beschloss der Stadtrat einstimmig, in der Städteachse ein gemeinsames IT-Projekt auf den Weg zu bringen.
Der Beschluss lautet:
I. Der Bericht der Verwaltung wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
Die Verwaltung wird beauftragt, auf der Basis der „Grundsatzerklärung zur Errichtung einer gemeinsamen IT-Einrichtung für die Städte Nürnberg, Fürth, Erlangen und Schwabach im Rahmen der Interkommunalen Zusammenarbeit“ und des Beschlusses der IZ-Lenkungsgruppe vom 29.06.2005 die Errichtung eines Gemeinsamen Kommunalunternehmens IT vorzubereiten.
Die Verwaltung wird beauftragt, eine Parallelrechnung zu führen, welche Kosten unter Berücksichtigung der Umsatzsteuer und anderer Steuern entstehen würden.
Die SPD-Stadtratsfraktion hält an dem im Jahr 2004 formulierten Ziel fest, die interkommunale Zusammenarbeit auch in der Zeit von 2008 — 2014 fortzusetzen. Sie ist sich bewusst, die Erfahrungen der letzten sechs Jahre zeigen es, dass es von allen Beteiligten weitere Anstrengungen braucht, um die Ziele, die zu Beginn formuliert "
wurden, zu erreichen. aenkakraklion
SPD
SPD STADTRATSFRAKTION NÜRNBERG
Die SPD-Stadtratsfraktion stellt deshalb für die nächste Stadtratssitzung am 25.06.2008 folgenden Antrag:
-
Der Stadtrat bekräftigt seine im Jahr 2004 formulierte Absicht, die interkommunale Zusammenarbeit mit den vier Städten Nürnberg, Fürth, Erlangen und Schwabach auch für die folgenden Jahre fortzusetzen.
-
Der Oberbürgermeister wird um einen Bericht über die bisherige Arbeit der interkommunalen Arbeit gebeten.
-
Ein Schwerpunkt der Entwicklung gemeinsamer interkommunaler Zusammenarbeit muss für die nächsten Schritte die Aktivität im IT-Bereich werden, die häufig Voraussetzung für weitere Kooperationen bzw. gemeinsame Dienstleistungen, z. B. GIS, Archiv u.a. sind.
Dabei sollen folgende Eckpunkte berücksichtigt werden:
-
Gemeinsames Projekt in der Städteachse.
-
Das Projekt insgesamt muss wirtschaftlich sein.
-.Die Verantwortung für den Aufgabenbereich, der durch die Stadt abgewickelt wird, bzw. auf die Stadt Nürnberg bezogen ist, bleibt bei Referat |.
Mit freundlichen Grüßen
1
Gebhard Schönfelder Vorsitzender
Stadtratsfraktion Nürnberg