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über die
12. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 27.05.2003
- öffentlich -
- Anwesenheitsliste -
Vorsitzender: i.V. Bürgermeister Förther Referent: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
Mitglieder: Stadtrat Fett i.V. StR Pabst Stadtrat Dr. Helmbrecht Stadtrat Pfadenhauer Stadträtin Rauch ab 15.03 Uhr Stadtrat Scholz Stadtrat Sendner entschuldigt Stadtrat Gradl Stadträtin Grützner-Kanis Stadtrat Hamburger i.V. StR Riedel Stadtrat Nitsch Stadträtin Soldner Stadträtin Zadek Stadtrat Wolff
Sonstige Teilnehmer: BAV Herr Völkl H Herr Vinzl GBA Frau Rohde GBA Herr Liwanetz T Herr Kluge T Herr Dehmer
Beginn der Sitzung: 15.00 Uhr Ende der Sitzung: 15.25 Uhr
Schriftführerin: Wolfinger
Herr Bürgermeister Förther eröffnet in Vertretung von Herrn Oberbürgermeister die 12. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses – 27.05.2003 - und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
- Beginn 15.00 Uhr -
Die Tagesordnung ist wie folgt ergänzt:
TOP 3 a: Errichtung einer kommunalen Feuerwache in Nürnberg-SO (FW 5)
hier: Direkter Objektplan
TOP 1: 01.03
Errichtung von mobilen Raumzellen in der Augustenstraße 30
hier: Direkter Objektplan
StR Baumann 01.11 erläutert den Sachverhalt.
Herr BM 02.29
Beschluss: (Beilage 1.6) - einstimmig -
TOP 2: 02.40
Umsetzung der Energieeinsparverordnung in städtischen Gebäuden
hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom
13.01.2003
StR Baumann 02.59 erläutert den Sachverhalt.
StR Wolff 04.58 fragt nach, warum der Antrag im Bauausschuss behandelt wird und nicht wie von seiner Fraktion beantragt, im Umweltausschuss. Außerdem möchte er wissen für welche energiesparenden Maßnahmen die restlichen Mittel aus dem Energiesparprogramm benötigt werden und weshalb die Erneuerung des Kessels im Krematorium Schnieglinger Straße nicht aus dem kostendeckenden Haushalt des Krematoriums finanziert wird. Ferner bittet er um Erläuterung der Aufstellung „Übersicht zur Finanzierung der EnEV-Auflagen“ gem. Beilage 2.9, Anlage 4.
Herr BM 07.24
Hr. Vinzl, H 07.33 antwortet, dass der Antrag vom Bürgermeisteramt in den Bauausschuss verfügt wurde.
Der MIP-Ansatz „Energiesparprogramm“ wurde geschaffen, um alternative Energie auch über die normale Finanzierung hinaus einsetzen zu können, wie z.B. Blockheizkraftwerke, Lichtsteuerung, usw. Dieser Ansatz war mit ca. 300.000 € im Jahr für die ganze Stadt relativ gering. Nach Inkrafttreten der Energiesparverordnung wurden letztes Jahr bei der MIP-Fortschreibung je 100.000 € für die Jahre 2005 und 2006 mehr eingestellt. Diese 200.000,- € sind zusätzliche Finanzmittel. Drei Viertel des Ansatzes wird verwendet, um die Auflagen der Energiesparverordnung zu erfüllen, der Rest ist für alternative Sachen vorgesehen.
Zur Frage bezüglich des Krematoriums antwortet er, dass er noch klären wird, ob diese Kosten aus dem Haushalt des Kostendeckers gezahlt werden können.
Zur Beilage 2.9 erläutert er die Aufgliederung der Übersicht zur Finanzierung der EnEV-Auflagen.
Herr BM 12.21
Beschluss: - keiner, da Bericht -
TOP 3: 12.41
Straßenbaumaßnahme „Gleiwitzer Straße zwischen Hans-Fallada-
Straße und Beuthener Straße“
hier: Direkter Objektplan
StR Baumann 12.50 erläutert den Sachverhalt.
StR Wolff 13.48 fragt, ob die beantragten Zuwendungen nach dem GVFG schon zugesagt sind und bittet die Verwaltung künftig gleich im Vortrag darauf hinzuweisen. Außerdem möchte er aufgrund der Formulierung in Beilage 3.4 des Umweltamtes wissen, ob es Eingriffe in den Baumbestand gegeben hat und ob evtl. Ersatzpflanzungen vorgenommen werden.
StR Baumann 15.04 erklärt, dass üblicherweise die Mittel durch die Vorverhandlungen mündlich zugesagt werden. Es liegt aber noch kein rechtswirksamer Bewilligungsbescheid vor, der den Zuschussgeber bindet.
H. Kluge, T 15.57 erklärt, dass der RE-Entwurf z.Zt. bei der Regierung in Bearbeitung ist und die Maßnahme auf gar keinen Fall vor dem Bewilligungsbescheid begonnen wird, da dies den Zuschuss gefährden könnte. Mit dem Bescheid wird bis ca. Mitte Juni gerechnet. Die Formulierung des Umweltamtes ist rein vorsorglich für den Fall, dass Bäume vorhanden sind. Seines Erachtens spielt das im vorliegenden Fall keine Rolle. Es gibt keinen Eingriff in den Baumbestand.
StR Gradl 16.41 fragt nach, ob es sichergestellt wurde, dass die Fußgänger im Bereich der Einmündung der Gleiwitzer Str. in die Beuthener Str. bzw. Karl-Schönleben- Str. nicht kreuzen können.
H. Kluge, T 17.25 erklärt, dass dies Problem nur zu lösen ist, indem die Fußgänger getrennt signalisiert werden. Dies wird beachtet.
Herr BM 17.42
Beschluss: (Beilage 3.5) - einstimmig -
TOP 3a: 17.50
Errichtung einer kommunalen Feuerwache in Nürnberg-SO (FW 5)
hier: Direkter Objektplan
StR Baumann 18.00 erläutert den Sachverhalt.
StR Nitsch 18.33 möchte wissen, wie die Höhe der jährlichen Folgekosten, insbesondere der zusätzlichen Personalausgaben v. 449.600,- € zustande kommt, nachdem dies ursprünglich kostenneutral geplant war.
StR Wolff 19.18 fragt nach, ob die Schlauchwäsche von allen im Stadtgebiet ansässigen Feuerwachen künftig zentral an dieser Feuerwache durchgeführt wird. Seiner Meinung nach ist das nicht wirtschaftlich. Er findet es positiv, dass das Dach begrünt wird, da es eine Menge Energie spart.
StR Pabst 21.25 sieht es positiv, dass dank der Nürnberg Messe dort eine Feuerwache gebaut wird, die dringend notwendig ist.
Herr BM 21.49 erläutert hierzu, dass die Feuerwache so konzipiert ist, dass zusätzlich bei jedem Einsatz auch Feuerwehren anderer Wachen mit ausrücken müssen.
Es geht darum, anschließend diese Schläuche von dem gemeinsamen Einsatzort zentral in die Schlauchwaschstätte zu bringen. Zu den Personalstellen erklärt er, dass sich die Anzahl der Funktionen nicht erhöht – Funktionen bedeutet, diejenigen die für den Einsatz nötig sind - weil die Funktionsstellen von den anderen Wachen abgezogen werden. Notwendig für jede Wache ist aber ein Wachleiter und die Besetzung der Wachzentrale, also 2 Stellen die zusätzlich nötig sind. Der Schlüssel für die Feuerwachen, durch die Belegung rund um die Uhr, jährlichen Urlaub, Krankheit und Feiertage, liegt bei ca. 4,3. Bei einer Berechnung von 2 Stellen mal 4,3 ergeben sich rund 10 Stellen und die daraus resultierenden Kosten von 449.600,- €. Zusätzlich ergänzt er, dass die zusätzlichen Personalstellen bereits angemeldet, aber noch nicht genehmigt sind.
Beschluss: (Beilage 3a.5) - einstimmig -
I a. Auflagen
TOP 4: 24.40
Niederschrift über die 11. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses
vom 29.04.2003, Teil I ist einstimmig genehmigt.
Nürnberg, 27. Mai 2003 Der Vorsitzende: i.V. gez. Förther
Der Referent: Schriftführerin: gez. Baumann gez. Wolfinger