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N i e d e r s c h r i f t
über die gemeinsame Sitzung des
Jugendhilfe- und Schulausschusses am 10.04.2008
im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Fünferplatz 2/II. Stock
I. Öffentlich
Vorsitzender: Herr ehrenamtl. StR Gebhardt
Anwesend: Herr StR Bielmeier
Frau StRin Buchsbaum
Frau StRin Thoma
Frau StRin Tandler
Frau StRin Arabackyj
Frau StRin Blumenstetter
Frau StRin Soldner
Frau StRin Loos
Frau Leo
Herr Höfer
Herr Voss
Frau Möller
Herr Rindt-Ermer
Frau Müller
Frau Sörgel
Herr Herz
Herr StR Prölß
Herr Reimüller
Herr Hauf
Herr Werkshage
Frau Hiller
Herr Schlögl
Frau Lindner
Frau Bebensee
Frau Stein
Herr Dr. Wolz
Frau StRin Bär
Frau StRin Grützner-Kanis
Frau StRin Heinrich
Frau StRin Prölß-Kammerer
Frau StRin Jauch
Frau StRin Wellhöfer
Herr StR Alesik
Herr StR Tasdelen
Sonstige Teilnehmer: Herr Schreiner
Herr Lang/SchB
Beginn: 14.00 Uhr
Ende: 17.15 Uhr
Schriftführerin: Frau Legler
I. Öffentlich
Der Vorsitzende 0.15 eröffnet die gemeinsame Sitzung des Jugendhilfe- und Schulausschusses, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Herr StR Prölß 034 verweist auf die besondere Sitzung, da es die letzte Jugendhilfeausschuss-Sitzung in der Wahlperiode ist. Er bedankt sich bei allen Kolleginnen und Kollegen, die das letzte Mal in dieser Ausschuss-Sitzung dabei sind.
Der Vorsitzende 13.21 Er erläutert die Ergänzungen zur Tagesordnung.
Punkt 1: Bericht über die Entwicklung des Ausbildungsstellenmarkes und der
beruflichen Bildung benachteiligter junger Menschen in Nürnberg
hier: Jugendarbeitsmarkt- und Berufsbildungsbericht 2007
Herr StR Prölß 13.43 erläutert die Vorlage.
Herr StR Dr. Wolz 17.55 erläutert kurz den Bericht und betont das gemeinsame soziale Engagement. Er weist darauf hin, die Betriebe aufzufordern, mehr auszubilden.
Frau StRin Arabackyj 21.33 bedankt sich für den Bericht.
Frau StRin Wellhöfer 24.17 schließt sich in weiten Teilen ihrer Vorrednerin an. Sie bittet bei einem nächsten Bericht das Verhältnis männlich/weiblich aufzuzeigen.
Herr StR Bielmeier 27.19 betont, dass die leichte Entspannung auf dem Ausbildungsmarkt sehr erfreulich sei, aber es immer noch keine grundlegende Änderung der Lage an sich gebe. Er erklärt, man sei weiterhin gefordert.
Frau Möller 29.41 betont, dass man sich in einem wirtschaftlichen Aufschwung befinde und auch der Arbeitsmarkt in Teilen davon berührt wird; man könne allerdings auch feststellen, dass dieser Aufschwung am Ausbildungsmarkt absolut vorbei gehe.
Frau Leo 34.00 ist der Meinung, dass man sich über strukturelle Veränderungen der Ausbildung unterhalten müsse.
Frau Hiller 35.46 bittet ebenfalls künftig um geschlechtsspezifische Daten.
Herr Voss 36.54 bedankt sich für den Bericht.
Frau Möller 38.05 betrachtet es als Stigma für die jungen Menschen, wenn sie eine Empfehlung der ARGE vorlegen.
Herr StR Dr. Wolz 39.24 betont, dass sich der Ausbildungspakt nur zum Teil bewährt hat und sehr viele junge Menschen auf der Strecke bleiben.
Herr StR Prölß 44.23 schließt sich in diesen Punkten seinem Vorredner an. Betont, dass wenn man Zahlen vorliegen hat, diese auch veröffentlicht werden.
Der Vorsitzende 48.56 betont, dass dies ein Dauerthema bleiben wird.
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
Punkt 2: Jugendarbeitslosigkeit – Förderprojekte Kommunal-Kombi und
Job-Perspektive
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 15.01.2008
Der Vorsitzende: bittet um Begründung. Er erklärt, dass keine Behandlung gewünscht wird. Es wird auf die Unterlagen verwiesen.
Punkt 3: Europäischer Sozialfonds: Modellprogramm „Schulverweigerung
- Die 2. Chance“ – Die Nürnberger Koordinierungsstelle
Herr Reimüller 51.02 erläutert die Vorlage und das Projekt. Er bittet um einen entsprechenden Beschluss zur Fortsetzung des Projektes und einer möglichen Erweiterung, wenn die Bedarfslage es erfordert, um eine dritte Stelle.
Frau StRin Grützner-Kanis 55.13 betont die Wichtigkeit des Projektes. Fragt nach der Zahl der Schulverweigerer in Nürnberg, evtl. aufgeschlüsselt nach Schulen. Sie bedankt sich für den Bericht.
Frau StRin Wellhöfer 58.19 verweist auf die Wichtigkeit der gebundenen Ganztagsschule; diese müsse auch flächendeckend gemacht werden.
Frau Leo 1.00.02 findet das Projekt sehr gut und auch gelungen. Sie betont aber, dass die Prävention immer noch sehr wichtig sei und diese auch im Auge behalten werden muss.
Herr Schlögl 1.02.30 würde es auch im Namen der Polizei begrüßen, wenn eine dritte Stelle geschaffen werden könnte.
Herr Reimüller 1.03.16 erklärt, dass die Zahlen nachgeliefert werden. Er bedankt sich für die wohlwollende Würdigung.
Der Vorsitzende 1.03.45 lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschluss:
siehe Beilage
Punkt 4: „Übergang Kindergarten – Schule: Wie machen es andere?!“
Bericht über eine Bildungsreise nach Halmstad in Südschweden
1. – 6. Oktober 2007
Frau Stein 1.04.33 bedankt sich für die Möglichkeit, diesen Bericht anhand einer Powerpräsentation vorstellen zu dürfen.
Der Vorsitzende 1.22.39 bedankt sich für den Bericht.
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
Punkt 4a: Umsetzung der Haushaltsbeschlüsse „Finanzielle Gleichbehandlung der
Mittagsbetreuung an Schulen und Horten“ sowie „Zuschüsse für Kosten des
Mittagessens in Tageseinrichtungen“ vom 22.11.2007
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.03.2008
Frau StRin Wellhöfer 1.24.12 bittet um einen mündlichen Bericht und um Abstimmung des Ergänzungsantrages.
Herr Reimüller 1.25.30 nimmt Stellung zu dem Antrag.
Herr StR Dr. Wolz 1.29.02 schließt sich seinem Vorredner an und bittet, den Antrag zu übernehmen und zuzustimmen.
Frau StRin Wellhöfer 1.31.22 bittet, den Antrag umzusetzen und um einen klaren schriftlichen Bericht sowohl aus dem Schulbereich als auch aus dem Referat V.
Der Vorsitzende 1.33.28 lässt über den geändert Beschluss abstimmen, dass die Leistungen ab dem 1.4.2008 zum Tragen kommen.
Beschluss:
siehe Beilage
Punkt 4b: Mittagsbetreuung in der Grundschule Thoner Espan
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.03.2008
Frau StRin Wellhöfer 1.35.28 erläutert ihren Antrag.
Herr Schreiner 1.35.54 berichtet vom Ortstermin an Thoner Espan.
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
Punkt 5: „Eltern lernen Deutsch an Schulen“ (ELDS)
hier: ein Angebot im Rahmen der bundesweiten Integrationskurse
Herr Jehle/Päd. Institut 1.38.33 erläutert die Vorlage.
Frau Heinrich 1.41.31 hält das Projekt für einen sehr gelungenen Ansatz. Sie sei sehr gespannt, wie es sich weiter entwickeln wird. Bedankt sich und bittet um einen relativ schnellen Bericht, wenn es etwas neues gibt, welche Schulen hier beteiligt sind und welche Zielsetzungen sich dann abzeichnen.
Frau StRin Loos 1.43.15 findet das Projekt sehr gelungen, es sei ein ganz toller Ansatz. Sie regt an, den Bericht in der Kommission für Integration vorzustellen.
Frau StRin Wellhöfer 1.44.13 schließt sich dem allgemeinen Lob an. Sie findet ebenfalls die Einbeziehung der Eltern einen ganz zentralen und wichtigen Punkt.
Der Vorsitzende 1.44.48 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
Punkt 6: Projekt „Mehr Schulerfolg an den Realschulen und Gymnasien der Stadt
Nürnberg (MSRG)“
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 08.04.2008
Herr StR Dr. Wolz 1.45.03 nimmt Stellung zu der Vorlage. Bittet, den Antrag der SPD-Fraktion mit aufzugreifen.
Frau StRin Prölß-Kammerer 1.51.30 erläutert die Vorlage und begrüßt die Analyse.
Frau StRin Regitz 1.53.13 hält die Arbeitsgruppe für eine Diskussionsgrundlage und findet diese nicht schlecht.
Frau StRin Wellhöfer 1.57.54 verweist auf den Beschluss vom 19.10.2007 und erläutert diesen.
Frau Leo 1.59.40 findet das Projekt toll.
Der Vorsitzende 2.00.01 lässt über den SPD-Antrag abstimmen.
Beschluss:
siehe Beilage
Punkt 6a: Einrichtung zusätzlicher Klassen an der Städtischen Fach- und Berufs-
oberschule
Herr StR Dr. Wolz 2.01.20 erläutert die Vorlage und bittet um Zustimmung zum Beschlussvorschlag.
Frau StRin Prölß-Kammerer 2.07.08 betont, dass dies ein Fall sei, wo es ein bisschen Mehrgleisigkeit im Schulwesen gibt.
Frau StRin Wellhöfer 2.08.22 schließt sich ihrer Vorrednerin an und betont, dass die Stadt Nürnberg im kommunalen Schulwesen sehr viel tue. Bittet um einen detaillierten Bericht im nächsten Schulausschuss.
Herr StR Dr. Wolz 2.10.40 sagt den Bericht zu.
Frau Stoll 2.11.02 erläutert die FOS 13.
Der Vorsitzende 2.11.35 lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschluss:
siehe Beilage
Der Vorsitzende 2.12.16 schlägt vor, den Tagesordnungspunkt 11 vorzuziehen und Tagesordnungspunkt 9 zu vertragen.
Punkt 7: Lärmminderung an Schulen und Kindertageseinrichtungen
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 22. Mai 2007
Herr Reimüller 2.15.40 erläutert die Vorlage. Erklärt, dass dieses Thema in den nächsten Monaten sehr ernsthaft verfolgt werden wird.
Frau StRin Thoma 2.17.16 bedankt sich für den Bericht.
Herr StR Dr. Wolz 2.18.17 betont, dass man dies alles auch auf die Schulgebäude übertragen kann. Er schließt sich dem Bericht an.
Der Vorsitzende: 2.19.25 lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschluss:
siehe Beilage
Punkt 8: Gesamtkonzept Kinder- und Jugendarbeit in Fischbach und Altenfurt
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 24.10.2007
Herr Reimüller 2.19.57 erläutert die Vorlage.
Frau StRin Grützner-Kanis 2.24.58 bedankt sich für die Ausführungen.
Der Vorsitzende 2.28.31 lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschluss:
siehe Beilage
Punkt 9: Straffälligkeit und Abschiebemöglichkeiten ausländischer jugendlicher
Intensivtäter
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 03.01.2008
vertagt
Punkt 10: Unterstand Skater-Anlage Münchener Straße
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 03.12.2007
Herr Kuhlmann 2.29.01 hält es für sinnvoll, an dieser Stellen einen Unterstand einzurichten. Betont, dass dieser im Moment aus der Pauschale nicht finanziert werden kann, er bietet eine Finanzierung aus 1 mach 3 an.
Frau StRin Soldner 2.30.08 hält den Unterstand für sinnvoll und wichtig. Bittet die Verwaltung aus dem Topf Spielplatzpauschale etwas umzuschaufeln.
Herr Reimüller 2.31.33 verspricht zusammen mit GBA nach Lösungen zu suchen.
Der Vorsitzende 2.32.11 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
Punkt 11: Vorschlagsliste zur Benennung von Jugendschöffen für die
Jahre 2009 – 2013
Herr Reimüller 2.33.20 erläutert die Vorlage und bittet um Zustimmung zum Beschlussvorschlag.
Der Vorsitzende 2.34.16 lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschluss:
siehe Beilage
Ia. Auflagen
Punkt 12: Niederschrift über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses
vom 14.02.2008
Der Vorsitzende Die Niederschrift über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 14.02.2008 wird einstimmig beschlossen.
Beschluss: siehe Beilage.
Der Vorsitzende übergibt an Herrn BM Förther.
Herr BM Förther verabschiedet Herrn StR Gebhardt als Vorsitzenden des Jugendhilfeauschusses.
Die Sitzung endet um 17.15 Uhr.
Der Vorsitzende Der Referent Der Referent
Gebhardt Dr. Wolz Prölß Legler Ehrenamtl. Stadtrat Berufsm. Stadtrat Berufsm. Stadtrat Schriftführerin