N I E D E R S C H R I F T
über die 32. Sitzung
des Umweltausschusses
vom 09.04.2008
im Großen Sitzungssaal, Fünferplatz 2, 2. Stock
- öffentlich -
Vorsitzender: i.V. BM Dr. Gsell
Referent: BM Dr. Gsell
Ehrenamtliche Stadträte: StRin Buchsbaum StR Agathagelidis
StR Höffkes StR‘in Limbacher StR’in Höfler StR Lunz StR’in Hölldobler- StR Raschke Schäfer StR Würffel StR’in Körber StR’in Zerweck StR’in Dr. Niedermeyer StR‘in Seer
Sonstige Teilnehmer: Prof. Dr. Beck, FWN, Herr Schlick, Stpl, Herr Dörr, N-ERGIE, Herr Plachetta, N-ERGIE H. Salvik, N-ERGIE, Dr. Köppel, UwA, Frau Gimnitz, UwA, Herr Kuhlmann, GBA Herr Liwanetz, GBA
Beginn der Sitzung: 15.25 Uhr
Ende der Sitzung: 18.26 Uhr
Schriftführung: Frau Laugner
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BM Dr. Gsell eröffnet die 32. öffentliche Sitzung des Umweltausschusses und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Er fragt, ob die Tagesordnung um den TOP 4 A, Anteil erneuerbarer Energien an der städtischen Energieversorgung, ergänzt werden kann. Er sieht Einverständnis. Ansonsten gibt es keine Ergänzungen.
TAGESORDNUNGSPUNKT 1
Monitoring in der Bauleitplanung gemäß § 4 c Baugesetzbuch (BauGB)
BM Dr. Gsell 00:01:02
erklärt, dass dies eine gemeinsame Vorlage mit dem Baureferat ist. Herr Schlick von Stpl ist als Sachverständiger im Ausschuss. Er erläutert die Vorlage.
StR’in Höfler 00:04:32
geht auf die Vorlage ein. Sie fragt, ob das vorhandene Personal ausreichend ist. Wie werden die Kosten, die bei einem solchen Verfahren anfallen, umgelegt. Werden die Genehmigungen in Zukunft länger dauern. Ihre Fraktion begrüßt die Installierung des Monitorings in der Bauleitung.
StR’in Zerweck 00:07:42
lobt die Verwaltung für diese Vorlage und begrüßt das Verfahren.
StR’in Seer 00:10:04
fragt, wie das Verfahren bei der Errichtung z. B. einer Chemieanlage aussieht. Wer ist in einem solchen Fall die zentrale Monitoringstelle. Wie sieht die Überprüfung/Überwachung von Ausgleichsmaßnahmen aus. Sie fragt, ob acht Wochen zur Erinnerung an den Stichtag ausreichen. Gibt es evtl. eine Fristverlängerung. Was passiert, wenn man beim Monitoring sieht, dass die Umweltauswirkungen eines Projekts größer sind als geplant.
BM Dr. Gsell 00:13:30
geht auf die Fragen ein.
Herr Schlick 00:20:10
beantwortet die Fragen zu den Kosten.
BM Dr. Gsell 00:25:36
lässt über den Beschlussvorschlage abstimmen.
Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Er bittet um Einverständnis, die Punkte 2 und 4 nach hinten zu verschieben, bis der Sachverständige eingetroffen ist.
TAGESORDNUNGSPUNKT 3
Entwicklung von PURNATUR
BM Dr. Gsell 00:27:03
begrüßt Herrn Dörr von der N-ERGIE. Er fragt, ob eine Begründung gewünscht wird. Dies ist nicht der Fall. Er gibt das Wort an Herrn Dörr.
Herr Dörr 00:27:21
erläutert die Entwicklung von PURNATUR und den Kundenbestand.
StR’in Seer 00:28:49
möchte wissen, warum nicht mehr Kunden für PURNATUR gewonnen wurden. Sie würde sich wünschen, dass die N-ERGIE dieses Produkt stärker vermarktet. Sie möchte wissen, was mit dem Geld passiert, das in den Fond geflossen ist. Wann kann man damit gerechnet werden, dass Öko- Strom günstiger wird als Normalstrom.
Herr Dörr 00:31:16
beantwortet die Fragen.
StR’in Seer 00:34:01
hakt noch mal bei den Stromkosten nach.
BM Dr. Gsell 00:34:38
erläutert die Stromkosten.
StR Lunz 00:35:51
fragt, zu welchen Bedingungen die Stadt den Öko-Strom bezieht.
BM Dr. Gsell 00:36:20
beantwortet die Frage. Er stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TAGESORDNUNGSPUNKT 4 A
Anteil erneuerbarer Energien an der städtischen Energieversorgung
BM Dr. Gsell 00:38:10
StR Raschke 00:38:20
erklärt, dass beantragt wurde, ein Gutachten zur künftigen Energieversorgung der Stadt Nürnberg und nicht der Stadtverwaltung in Auftrag zu geben.
BM Dr. Gsell 00:39:30
klärt den Sachverhalt auf. Aus seiner Sicht war der Auftrag präzisiert, auf das, was die Stadt selbst beeinflussen kann, nämlich auf den eigenen Stromverbrauch. Wenn etwas anders gewünscht wird, bittet er um entsprechende Beschlussfassung im Ausschuss.
StR Raschke 00:42:39
ist klar, dass so etwas nicht die Stadtverwaltung machen kann. Er legt nochmals dar, was die Fraktion wollte.
BM Dr. Gsell 00:44:44
schlägt vor, dass die SPD-Fraktion dies in einem strukturierten neuen Antrag zu fassen.
StR Raschke 00:46:50
stimmt dem zu.
BM Dr. Gsell 00:46:57
geht auf die Vorlage ein.
StR Raschke 00:51:24
begrüßt das Konzept zur Umsetzung und signalisiert Zustimmung zum Vorgehen der Verwaltung.
StR’in Seer 00:52:46
geht auf die Vorlage ein. Der Anteil erneuerbarer Energien muss ausgebaut werden.
BM Dr. Gsell 00:54:56
berichtet, dass ein Kessel der Heizkraftanlage Sandreuth auf Hackschnitzel umgestellt werden soll.
Herr Pachetta 00:56:34
ergänzt die Aussage zur Umstellung Sandreuth auf Hackschnitzel.
StR’in Seer 00:58:47
fragt, ob dann das Heizkraftwerk um eine gewisse Leistung zurückgefahren wird.
Herr Plachetta 00:58:47
beantwortet die Frage.
BM Dr. Gsell 00:59:41
stellt fest, das der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TAGESORDNUNGSPUNKT 2
Positionspapier des Klima-Bündnisses zu den Planungen für Kohlekraftwerke in Deutsch-
land - Aufruf für effiziente Stromnutzung und erneuerbare Energien
BM Dr. Gsell 00:59:55
verweist auf die Vorlage. Die Verwaltung kann dem zustimmen.
Herr Plachetta 01:00:43
erläutert den Standpunkt der N-ERGIE.
StR’in Seer 01:02:02
geht auf die Vorlage ein und bittet, den Beschlussvorschlag um Ziff. 3 des Antrags der Grünen zu ergänzen.
BM Dr. Gsell 01:06:07
lehnt die Ergänzung ab und erklärt seinen Standpunkt.
StR’in Höfler 01:07:46
kann von Seiten ihrer Fraktion dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zustimmen, nicht aber dem Ergänzungsvorschlag. Sie begründet diesen Standpunkt.
StR Raschke 01:09:51
unterstützt den Beschlussvorschlag der Verwaltung, lehnt aber den Zusatzantrag der Grünen ab. Er geht auf die Vorlage ein.
StR’in Seer 01:14:51
geht auf die Wortmeldungen der Vorredner ein.
BM Dr. Gsell 01:16:57
erinnert an das Energiehearing vom Herbst 2005.
Herr Pachetta 01:18:59
ergänzt die Diskussion.
BM Dr. Gsell 01:22:44
lässt über den Ergänzungsantrag der Grünen abstimmen.
Beschluss: - einstimmig abgelehnt -
Er lässt über den Beschlussvorschlag der Verwaltung abstimmen.
Beschluss: - einstimmig beschlossen -
TAGESORDNUNGSPUNKT 4
Nutzung der Abwärme beim Gaskraftwerk Irsching 5
BM Dr. Gsell 01:23:26
verweist auf die Vorlage.
Herr Plachetta 01:23:42
erläutert den Sachverhalt.
StR’in Seer 01:25:05
geht auf die Vorlage ein. Sie hat eine Frage zu Dampflieferung an BAYERNOIL.
Herr Plachetta 01:27:07
beantwortet die Frage.
BM Dr. Gsell 01:27:22
geht auf die Wortmeldung von Frau Seer ein.
StR’in Seer 01:29:08
BM Dr. Gsell 01:29:40
stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TAGESORDNUNGSPUNKT 5
Straßenbäume 2007
BM Dr. Gsell 01:30:10
erläutert die Vorlage. Er bedankt sich ausdrücklich bei den Mitarbeitern des Gartenbauamtes für die gute Arbeit. Es ist schade, dass in der Öffentlichkeit der Eindruck entstand, dass es jedes Jahr weniger Bäume gibt. Er bittet den Stadtrat um Unterstützung, dass die Arbeit des Gartenbauamtes nicht ständig krampfhaft schlecht geredet wird.
StR’in Limbacher 01:36:59
betont, das ihre Fraktion nichts schlecht geredet hat. Sie bedankt sich ganz herzlich bei den Mitarbeitern des Gartenbauamtes. Sie geht auf die Vorlage, insbesondere auf die Planungen 2008, ein. Für sie ist allerdings das Gesamtergebnis immer noch nicht zufriedenstellend.
StR’in Höfler 01:43:40
ist mit dem Ergebnis des Gartenbauamtes sehr zufrieden und bedankt sich bei den Mitarbeitern. Sie geht auf die Situation, insbesondere auf die fehlenden Mittel, ein.
StR’in Seer 01:46:40
sieht eine Verbesserung der Situation. Allerdings machen ihr die verweißten Standorte Sorgen. Sie geht auf die Vorlage ein.
BM Dr. Gsell 01:49:46
geht nochmals auf die Situation ein. Er ist der Auffassung, dass unter den Rahmenbedingungen eine sehr erfolgreiche und kreative Arbeit geleistet wird. Leider wird dies aber in der Öffentlichkeit ganz anders vermittelt.
StR Raschke 01:52:55
fragt zu den Kosten 2007.
BM Dr. Gsell 01:53:30
StR Raschke 01:54:00
BM Dr. Gsell 01:54:45
Herr Kuhlmann 01:55:00
geht auf den Sachverhalt ein und erläutert die finanzielle und personelle Situation des GBA.
BM Dr. Gsell 01:59:10
stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TAGESORDNUNGSPUNKT 6
Straßenbäume: Ersatzpflanzungen nach Baumfällungen durch GBA
BM Dr.Gsell 01:59:30
StR’in Limbacher 01:59:40
meint, dass durch den Bericht des Gartenbauamts Missverständnisse ausgeräumt werden konnten. Sie bittet Ziff. 1 und 2 des SPD-Antrages zu beschließen. Ziff. 3 hat sich durch die Umsetzung des GBA erledigt.
BM Dr. Gsell 02:01:02
erläutert die Vorlage. Einer Beschlussfassung kann er so nicht zustimmen. Er begründet dies. Er bittet, dem Verwaltungsverfahren zuzustimmen.
StR’in Höfler 02:03:55
hat ebenfalls Bedenken, den Antrag so zu beschließen.
Herr Kuhlmann 02:04:47
geht auf die beantragte Beschlussfassung ein.
StR’in Limbacher 02:07:44
stimmt dem Vorschlag von Dr. Gsell zu.
BM Dr. Gsell 02:08:11
schlägt folgende Beschlussfassung vor: „Der Stadtrat stimmt dem Vorgehen der Verwaltung gemäß Beilage 6.1 zu.“
Herr Liwanetz 02:08:23
erklärt an einem Beispiel die Ersatzpflanzungen am selben Standort.
BM Dr. Gsell 02:09:48
lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschluss: - einstimmig beschlossen -
TAGESORDNUNGSPUNKT 7
Instandsetzung von Wegen am Volkspark Dutzendteich
BM Dr. Gsell 02:09:56
verweist auf Vorlage. Er sieht keine Wortmeldungen. Somit hat der Bericht zur Kenntnis gedient.
TAGESORDNUNGSPUNKT 8
Grünstreifen Heidestraße/Eibacher Hauptstraße
BM Dr. Gsell 02:10:20
verweist auf Vorlage. Er sieht keine Wortmeldungen. Somit hat der Bericht zur Kenntnis gedient.
TAGESORDNUNGSPUNKT 9
Umgestaltung des Hummelsteiner Parks in einen Botanischen Garten
Prof. Dr. Beck 02:10:48
begründet den Antrag.
BM Dr. Gsell 02:11:35
erläutert den Sachverhalt.
Herrn Kuhlmann 02:14:26
ergänzt den Sachverhalt.
Prof. Dr. Beck 02:16:39
sieht durchaus die Grenze bei den finanziellen Mitteln. Er schlägt vor, in einem Jahr über die Nutzung der ungepflegten Fläche zu berichten.
BM Dr. Gsell 02:17:41
stimmt zu. Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TAGESORDNUNGSPUNKT 10
Geplante Maßnahmen aus Pauschalen des GBA für den MIP-Zeitraum 2008 bis 2011
BM Dr. Gesell 02:18:28
verweist auf die Vorlage. Er sieht keine Wortmeldungen. Somit hat der Bericht zur Kenntnis gedient.
TAGESORDNUNGSPUNKT 11
Kahlschlag im Pegnitztal
Prof. Dr. Beck 02:18:53
begründet den Antrag.
BM Dr. Gsell 02:20:23
erläutert den Sachverhalt. Herr Slavik von der N-ERGIE wird den Pflege- und Entwicklungsplan vorstellen.
Herr Slavik 02:22:35
stellt den Pflege- und Entwicklungsplan vor. Er bedankt sich für die gute Zusammenarbeit.
BM Dr. Gsell 02:50:50
bedankt sich für die ausführliche Darstellung. Er freut sich auf die Unterstützung der anwesenden Stadträte bei den anstehenden Diskussionen, wenn es darum geht, die Maßnahmen vor Ort zu begründen und zu vertreten.
Prof. Dr. Beck 02:51:14
bedankt sich für diesen Bericht. Er wünscht sich mehr Öffentlichkeitsarbeit.
BM Dr. Gsell 02:52:24
stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TAGESORDNUNGSPUNKT 12
Geruchsbelästigung in Gibitzenhof und Sandreuth
Frau Grimnitz 02:53:10
Dr. Köppel 02:53:27
ergänzt die Vorlage.
BM Dr. Gsell 02:54:38
sieht keine Wortmeldungen. Somit hat der Bericht zur Kenntnis gedient.
TAGESORDNUNGSPUNKT 13
Entwicklung des Projekts „Nürnberg - intelligent mobil“
BM Dr. Gsell 02:54:48
verweist auf die Vorlage und erklärt, warum auch dieses Jahr das Stadtra(t)deln notwendig wird. Er sieht keine Wortmeldungen. Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TAGESORDNUNGSPUNKT 14
Nürnbergs Agenda 21 - aktueller Sachstand
BM Dr. Gsell 02:55:44
erläutert den Sachverhalt. Er bedankt sich bei den Agenda-Gruppen. Er sieht keine Wortmeldungen. Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
Die Niederschrift über die 31. Sitzung des Umweltausschusses vom 30.01.2008 wird einstimmig genehmigt.
StR Raschke
dankt Herrn Dr. Gsell für die gute und kooperative und vor allem von gegenseitigen Vertrauen geprägte Zusammenarbeit in den letzten Jahren.
StR Höffkes
schließt sich im Namen seiner Fraktion diesem Dank an. Er wünscht Dr. Gsell alles Gute. Er bedankt sich ebenfalls für die hervorragende Zusammenarbeit bei Frau Höfler.
StR’in Buchsbaum
bedankt sich persönlich und im Namen der CSU-Fraktion bei Frau Körber für die gute Zusammenarbeit.
StR Raschke
bedankt sich bei Frau Zerweck, die ebenfalls das letzte mal in diesem Ausschuss ist, für die hervorragende Zusammenarbeit.
StR’in Seer
bedankt sich bei allen Kolleginnen und Kollegen, die aufhören. Auch wenn man sich inhaltlich manchmal doch gestritten hat, war es eine sehr gute Zusammenarbeit. Sie bedankt sich auch bei Herrn Dr. Gsell und freut sich, dass ihm die Umwelt erkennbar am Herzen lag. Die Zusammenarbeit war konstruktiv und hat Spaß gemacht. Sie wünscht ihm und allen anderen alles Gute.
BM Dr. Gsell
bedankt sich ebenfalls für die Arbeit hier. Er hat diesen Ausschuss sehr genossen, da er auch inhaltlich sehr geprägt war. Ein herzliches Vergelt’s Gott an alle.
Er schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 18.26 Uhr.
______________________ ______________________ __________________ Der Vorsitzende i.V. Der Referent Die Schriftführerin (BMU Dr. Gsell) (BMU Dr. Gsell) (Frau Laugner)