Anlage: Anmeldung mit sämtlichen Anlagen und Beschlussvorschlag

| . Bellage, ° .O \ |

nennen . zur Stadiretssitzung

Anmeldung

zur Tagesordnung der Sitzung

des Stadtrates

vom 02.04.2008

• öffentlicher Teil -

Sachverhalt Wegen der geänderten Systematik für die Berechnung des Lehrerbedarfs an Gymnasien sowie der Lehrpersonalzuschüsse des Staates, sollte die mit dem. Stadtratsbeschluss vom 20.11.2002 verbundene Festlegung neu definiert werden.

Beilagen

• Sachverhaltsdarstellung

• Stadtratsbeschluss vom 20.11. 2002

• Stadtratsbeschluss vom 11.12.2002

• Stadtratsbeschluss vom 24.01.2007

• Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag

s. Beilage

Herrn OBM En w

‚Referat IV V.

Nürnberg, den a'ih 7 B

er:; Stachratssitzung

1. Allgemeines on

1.1 Der Stadtrat hat am 20.11. 2002 vor dem Hintergrund massiver Haushaltsprobleme an

die Staatsregierung appelliert, die Lehrpersonalzuschüsse für die städtischen Schulen deutlich anzuheben. Für den. Fall, dass eine spürbare finanzielle Entlastung nicht erreicht werden kann, sollten weniger Eingangsklassen an städtischen Realschulen _ und Gymnasien gebildet werden (Resolution der Stadt Nürnberg und StB vom 20.11.2002 siehe Beilage). |

Im Vollzug dieses Beschlusses hat der Stadtrat am 11.12.2002 entschieden, dass ab Schuljahr 2003/2004 nur noch 14 Eingangsklassen an Gymnasien eingerichtet werden, davon nur noch drei an der Peter-Vischer- Schule und zwei am Labenwolf- _ | | Gymnasium (StB vom11. 12. 2002- siehe.Beilage). Mit Beschluss des Stadtrates vom 24.01.2007 hat der Stadtrat 0.9. Beschluss dahin- . gehend modifiziert, dass insgesamt 16 gymnasiale Eingangsklassen gebildet werden können (davon 4 am Labenwolf-Gymnasium). Basis für diesen Beschluss war eine Vereinbarung mit dem Kultusministerium, dass der jeweilige Sportzug am Gymnasium und der Realschule der Bertolt-Brecht-Schule, sowie eine städtische Übergangs- ‚klasse vom Freistaat Bayern vollfinanziert werden. | Damit war eine saldoneutrale Ausweitung der Eingangsklassen auf 16 möglich. ;‚ An Realschulen werden maximal 12 Eingangsklassen gebildet (3 Klassen pro Real- | schule).

j Die Zuweisung an Lehrkräften erfolgte bei den Realschulen und Gymnasien bis Schuljahr 2002/2003 nach der Relation „Lehrkräfte pro Klasse‘. Bis zu diesem Zeitpunkt war der 0.0. Beschluss systemkonform, d.h. aus der Gesamtzahl der Klassen errechnete sich der Lehrkräftebedarf. Dieses Berechnungsmodell korrespondierte mit der Berechnungssystematik des ‘Art. 17 des Bayer. Schulfinanzierungsgesetzes (BaySchFG), wonach die Lehrpersonalzuschüsse des Staates ebenfalls auf Basis einer Relation „Lehrkräfte pro: Klasse” errechnet wurden.

Ab Schuljahr 2003/2004 traten Veränderungen ein: 1.2 e Das Kultusministerium führte für.die Gymnasien die Budgetierung ein. Ab dieser Zeit errechnet sich der Lehrerbedarf auf Basis der Schülerzahl einer Schule. Die Schulleitung kann innerhalb dieses Budgets selbst entscheiden, wie viele Klas-

sen gebildet werden. Das BaySchFG wurde mit Wirkung zum 01.03.2003 dahingehend modifiziert, dass für die Berechnung der Lehrpersonalzuschüsse (LPZ) für Realschulen und

Gymnasien nicht mehr die Anzahl der Klassen, sondern die Gesamtzahl der

_ Schülerinnen und Schüler zu Grunde gelegt wird. Diese Änderung betrifft sowohl die LPZ für Gymnasien als auch für Realschulen. Der Stadtrat hatte in einer früheren Entscheidung festgelegt, dass Regelungen des Kultusministeriums für staatliche Schulen übernommen werden sollen. Dementsprechend wurde vom Schulausschuss und vom Personal- und Organisationsausschuss ein Konzept zur Budgetierung der städtischen Gymnasien am | 23.04.2003 mit Wirkung zum Schuljahr 2003/2004 beschlossen.

Danach bemisst sich der Lehrerbedarf nicht mehr nach der Anzahl der Klassen an den Gymnasien sondern an der Schülerzahl der jeweiligen Schulen (Lehrerwochenstunden pro Schüler). Um die Intention des Stadtratsbeschlusses zur Beschränkung der Eingangsklassen trotzdem zu berücksichtigen, wurde die Höchstzahl von aufzunehmenden Schülerinnen und Schülern in den Eingangsklassen der fünf städtischen Gymnasien auf jeweils 105 (3x35) festgelegt.

Da beim Staat die Realschulen hinsichtlich der Lehrpersonalberechnung nicht budgetiert sind, erfolgt auch bei den.städtischen Realschulen die Berechnung des Lehrkräftebedarfs nach wie vor auf der Basis ‚Lehrkräfte pro’ Klasse". Zwar

. läuft beim Staat ein - ab Schuljahr 2008/2009 erweiterter - Schulversuch zur Einführung der Budgetierung an Realschulen, gesicherte Erkenntnisse liegen jedoch

noch nicht vor.

Durch die obigen Veränderungen werden jetzt - von der Lehrerzuweisung an die Re- 1.3 alschulen abgesehen - alle Kennzahlen durch eine Relation Lehrerwochenstunden pro Schüler ermittelt, so dass die zahlenmäßige Beschränkung der Eingangsklassen dort obsolet ist. Die Eingangsklassenbeschränkung führt auch wegen der tatsächlich. | angewandten Budgetrechnungssystematik immer wieder zu Missverständnissen. . Es wird deshalb vorgeschlagen, den Beschluss vom 20.11.2002 - wonach die Aufnahmekapazitäten auf Basis von Eingangsklassen beschränkt ist - aufzuheben und stattdessen die Obergrenze der Aufnahmekapazitäten neu zu definieren.

2:

Neue Obergrenzen. }

. Städtische Gymnasien Die bisherige Praxis, wonach die maximale Zahl von Schülern, die in drei (bzw. beim: Labenwolf-Gymnasium vier) Eingangsklassen aufgenommen werden können, die

Obergrenze bildet, kann weitergeführt werden. Dies bedeutet, dass für die Regelklassen 35 Schülerinnen und Schüler als Höchst- ° wert angesetzt werden. Auch wenn diese Größenordnung aus pädagogischen Gründen höchst problematisch ist, musstenin den vergangenen Jahren wegen fehlender Kapazitäten Klassenin dieser Größenordnung gebildet undd zugleich viele: Schüler. abgewiesen werden.

22 Städtische Realschulen Wie vorher bereits dargestellt, wird die Budgetierubnegi den staatlichen Realschulen im nächsten Schuljahr noch ein weiteres Jahr getestet. Die Erfahrungen bei den Gymnasien zeigt, dass eine ein- bis zweijährige Probephase notwendig ist, bis auf

gesicherte Erkenntnisse zurückgegriffen werden kann. Um für die Übergangszeit bis zur Einführung der Budgetierung an den städtischen Realschulen einen Grenzwert festzulegen, der der Intention des damaligen Kontingentierungsbeschlusses folgt, der den Schulen jedoch evtl. Spielräume lässt und zu-

züglich die finanziellen Lasten für die Stadt beschränkt, könnte, statt der Begrenzung der Eingangsklassen eine Obergrenze für die.höchstzulässige Gesamtzahl an Klassen an den städtischen Realschulen festgelegt werden.

Zur Situation an den Realschulen folgende Information: In Nürnberg gibt es vier städtische und zwei staatliche Realschulen. Auch wenn es 'auf der einen Seite durch die Errichtung der zweiten staatlichen Realschule (Geschwister-Scholl--Realschule) zu einer Entlastung für die städtischen Realschulen gekommen ist, darf nicht übersehen werden, dass andererseits die Aufnahmebeschrän-

kung an den städtischen Realschulen vielen Schülerinnen und Schülern erheblich lBäensgoenrdee Srcsh kurlawsesg zee ibgets s c i h c e h r t d e i . e Situation an der FOHHEAENGR (VSR).

Abweisungen von Schulanmeldungen zur 5. Klasse an der VSR seit 2004/05

2004/05 2005/06 2006/07. 2007/08 31 Tr Pen 31 54

Die Kapazitätsbeschränkung hatte zur Folge, dass im laufenden Schuljahr 2007/08 eine ganze Klasse von Schülerinnen und Schülern aus dem Einzugsgebiet der Schule im Nordosten der Stadt in die weit im Südwesten liegende Peter-Henlein- Realschule verwiesen werden mussten. | | Insgesamt konnten 130 Kinder nicht an der städtischen Realschule aufgenommen

werden, an der sie sich angemeldet hatten. Ein Großteil davon wurde der Geschwis-

ter-Scholl-Realschule zugewiesen, was dazu führte, dass dort - im Gegensatz zu drei Eingangsklassen an den städtischen Realschulen — sechs Eingangsklassen gebildet werden mussten. Trotzdem entstehen für die Stadt zusätzliche Kosten durch den An-

spruch auf freie Schülerbeförderung (38,90 € monatlicführ 6 Jahre pro Schüler). Die staatlichen Zuwendungen liegen bei ca. 60%. = | Der Ministerialbeauftragte für Realschulen hatte in den letzten Jahren wesentlichen Anteil daran, dass trotz der erheblichen Verschiebung der Schülerströme die Elternproteste in Grenzen blieben. a = Er hat sich allerdings jetzt im Zusammenhang mit der aktuellen Situation an das Schulreferat gewandmitt der dringenden Bitte, zumindest für die städtische Veit-

Stoß-Realschule (VSR) durch eine vierte Klasse Abhilfe zu schaffen. ' Einen ähnlichen Appell verfasste der Elternbeirat der VSR. |

Aus der Sicht des Schulreferates gibt es dazu keine Alternative: ° Die Gesamtzahl der Schülerinnen und Schüler wird bis 2014 noch zunehmen.

e Alle Ausweichschulen sind an der Kapazitätsgrenze, die Geschwister - Scholl- Realschule ist bereits in der 10. Jahrgangsstufe angelangt. . Esist schulpolitisch wünschenswert, die Übertrittsquoten noch zu steigern. . Während an der Peter-Henlein- und der Geschwister-Scholl-Realschule sämtliche Raumreserven ausgeschöpft sind, wären an der Veit-StoR-Realschule

noch geringe Kapazitäten frei.

Die Einrichtung einer vierten Eingangsklasse an der VSR würde eine Einzeifallentscheidung bleiben, da die Realschulen an der Bertolt-Brecht-Schule und Peter- Vischer-Schule in kooperative Schulzentren eingebunden sind und die Adam-Kraft- Realschule gebundene Ganztagsklassen führt. Die Erweiterung würde nur die 5.und 6. Jahrgangsstufe betreffen, da ab der 7. Jahrgangsstufe wegen der Trennung der Wahlpflichtfächer ohnehin eine vierte eingerichtet ist, in die dann auch noch die vielen Quereinsteiger aus den Gymnasien drängen. |

Die Mehrkosten belaufen sich für beide Klassen abzüglich Lehrpersonalzuschüsse auf ca. 130.000 €.

Die Schule kann mit den zugewiesenen Lehrerwochenstunden (LWS) diesen zusätzlichen Stundenbedarf von 36 LWS pro Klasse (bzw. 72 LWS für beide Klassen) nicht selbst abdecken. | Die Realschulen sind - wie vorher dargestellt - nicht budgetiert, sondern erhalten ih-

ren Lehrerbedarf nach der Anzahl der zu bildenden Klassen. Klassenzusammenlegungen zugunsten der vierten Eingangsklasse sind nicht möglich, da.die Klassen we- “gen der vielen Quereinsteiger mit durchschnittlich 29 Schülerinnen und Schüler pro, Klasse bereits sehr voll sind. Müsste die Schule aus den zur Verfügung gestellten

Gesamtstunden im:nächsten Schuljahr eine zusätzliche Klasse bilden, würde dies zu ‚einer deutlichen Reduzierung des Wahl-.und Förderunterrichtes führen. Insgesamt

stehen hierfür 51 LWS zur Verfügung, damit blieben lediglich 15 LWS übrig. Im Schuljahr 2009/2010 (mit der sechsten Jahrgangsstufe) wäre mit dem zusätzlichen Bedarf von 72 LWS sogar der reguläre Unterrichtsbetrieb gefährdet.

Unter Berücksichtigung der oben dargestellten Situation würde sich die Obergrenze aus folgenden Faktoren zusammensetzen:

a) Die Gesamtzahl der Klassen ist von. 94 im Schuljahr 2003/04 auf 91 im Schuljahr 2007/08 zurückgegangen. Als Maßzahl könnte dieser niedrigste Wert von 91 Klassen angesetzt werden.

b) Für die Einrichtung einer vierten Eingangsklasse wären zwei zusätzliche Klas-

sen (5. und 6. Jahrgangsstufe) anzusetzen.

Die zu bildende Obergrenze würde dann bei 93 Klassen liegen.

Entwicklung der Lastenverteilung zwischen Staat und Stadt

Nachfolgende Tabellen solien über die Lastenverteilung seit Wirkung des Stadtrats-

beschlusses zur Beschränkung der Eingangsklassen ab Schuljahr 2003/04 informie-

ren.

a) Entwicklung der Gesamtschülerzahlen an öffentlichen Gymnasien und Realschulen

2003/04 2007/08 - - Differenz _ 14.463 15.879 - + 1.416

. b) Entwicklung der Klassenzahlen (ohne Kollegstufe) Staatliche Gymnasien und Realschulen | 2003/04 £ 2007/08 ” Differenz 251 "289 Br;

Städtische Gymnasien und Realschulen

2003/04 2007/08 Differenz 226 219 7

Aus den oben dargestellten Daten geht sehr deutlich hervor, dass die Zielsetzung, die mit dem Beschluss des Stadtrates vom 20.11.2002 bezweckt war, in vollem Umfang

erreicht wurde. Zu berücksichtigen ist jedoch auch, dass die Stadt im Gegenzug einmalig erhebliche Investitionsleistungen in Zusammenhang mit dem Schulgebäude der staatlichen Ge-

schwister-Scholl-Realschule aufgebracht hat.

Bellags Ss .£

zur Stadirätssitzung

Beschluss des Stadtrats

• öffentlich -

einstimmig beschlossen

Städtische Realschulen und Gymnasien

hier: Personalkostenzuschüsse durch den Freistaat Bayern

I. 1. Die beiliegende Resolution von 20.11.2002 wird beschlossen. 2. Die Stadt Nürnberg ist bereit, das bewährte kommunale Schulwesen weiterzubetreiben. Das:geht nur, wenn entweder die Personalkostenzuschüsse auf 90% erhöht werden oder städtische Schulen sukzessive vom Freistaat übernommen werden. Ohne eine Erhöhung der Lehrpersonalzuschüsse bzw. eine Übernahme sieht sich die Stadt Nürnberg gezwungen, ° die Zahl der Eingangsklassen der städtischen Gymnasien und Realschulen zum Schuljahr 2003/2004 um insgesamt zwei und zum Schuljahr 2004/2005 um weitere zwei Eingangsklassen zu reduzieren. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Maßnahmen vorzubereiten.

Il. Ref. IV

Nürnberg, 20. November 2002

Der Vorsitzende: Der Referent: b Die Schriftführerin:

| no.

(Dr. Wolz) . kolenak

(Dr. Maly) Oberbürgermeister

Abd ruck: Ref. /OrgA Ref. I/Sik .

Bellage. Ar2zu

zur Siadtratssitzung

Resolution der Stadt. Nürnberg vom 20.11 ‚2002

Die Städte in Bayern haben seit Jahren den Freistaat Bayern in seinem bildungspolitischen Auftrag u.a. durch das- Betreiben von städtischen Schulen unterstützt. Der Freistaat wird dadurch finanziell entlastet, weil die staatlichen Zuschüsse für das Lehrpersonal bei weiten

nicht die tatsächlichen Kosten.decken.

Aufgrund der massiven Haushaltsprobleme sieht sich die Stadt Nürnberg jedoch nicht mehr in der Lage, die finanziellen Belastungen für die städtischen Lehrkräfte in der bisherigen Höhe zu |

tragen.

Die Stadt Nürnberg appelliert deshalb nachdrücklich an die Staatsregierung, die Lehrpersonalzuschüsse für die städtischen Schulen deutlich anzuheben. Dies auch vor dem Hintergrund, dass die kommunalen Schulen im Schnitt nicht einmal 50% der Personalkosten vom Staat erstattet bekommen, während die privaten Schulen 90% erhalten.

Falls eine spürbare Entlastung für die städtischen Schulen auf diesem oder anderem Wege nicht erreicht werden kann, sieht sich die Stadt Nürnberg gezwungen, ihre Ausgaben für das schulische Angebot zu verringern. Die Stadt könnte beispielsweise weniger Eingangklassen iin

städtischen Realschulen und Gymnasien bilden, so dass die staatlichen Schulen vor Ortin Zukunft mehr Schülerinnen und Schüler aufnehmen müssten als bisher, und/oder der Staat

‚zusätzliche Schulen errichten müsste.

Die Stadt Nürnberg erwartet eine einvernehmliche Lösung mit’ dem Freistaat.

HAHPL\Be_Finanzplan 2003 : 2006_Resolution2.doc

Baitege I» Z

er Zur Stadtratssitzung

Vollzug des Stadtratsbeschlusses vom 20.11.2002: Reduzierung der Eingangsklassen an städtischen Realschulen und Gymnasien

B eschluß

| des Stadtrates vom 11.12.2002

. öffentlich —

mit 66: 2 Stimmen beschlossen u

Im Vollzug des Stadtratsbeschlusses vom 20.11.2002 werden an der städtischen

' Peter-Vischer-Schule .nur noch drei,‘ am städtischen. Labenwolf-GSymnasium nur

. mehr zwei Eingangsklassen gebildet, an letzterer mit dem Ziel, diese beiden Klassen als musische Klassen zu führen.

Insgesamt können. so an den städtischen Gymnasien ab Schuljahr 2003/2004 noch 14 Eingangsklassen eingerichtet werden. Die entsprechenden schulrechtlichen

Verfahren, insbesondere die vorgesehenen Beteiligungen sind durchzuführen.

Ref. IV ‚ Der VorsitzVende:a Schriftführerin: Der Referent:

Prasin gäntet

r

Abdruck

B

zur Stadtratssitzung

Aufnahmekapazitäten an städtischen Gymnasien

‚Beschluss

des Stadtrates vom 24.01.2007

• öffentlich —

• einstimmig beschlossen -

.. ‘Der Beschluss des Stadtrates vom 11.12.2002wird dahingehönd modifiziert,

.: dass ab Schuljahr 2007/2008 an städtischen Gymnasien 16 Eingangskässen |

‚gebildetwerden. .

- Dabei geht derStadtrat davon aus, dass die damit verbundenen Mehrkosten -

durch- staatliche Entlastungsmaßnahmen kompensiert werden. | u

4

II. Ref.lv

Der. Vorsitzende: 00... Der Referen ; Die Schriftführerin:

IS

-Bellege

|

\ zur Siedir atssitzufng.

Beschluss

.des Stadtrates vom 02.04.2008

• öffentlich _

mit Stimmen beschlossen

1. 1. Die Stadtratsbeschlüsse vom 20.11.2002, 11.12.2002 und 24.01.2007 zur Beschränkung der Eingangsklassen an städtischen Realschulen und Gymnasien werden aufgehoben.

2. Die Intention, die Ausgaben für das schulische Angebot gegenüber dem Staat zu begrenzen, bleibt erhalten.

3. Die Obergrenze für die Aufnahme von Schülerinnen und Schülern an städtische .. Gymnasien und Realschulen wird wie folgt festgelegt: a) für die Gymnasien an der Bertolt-Brecht-Schule, an der Peter-Vischer-

• Schule, am Johannes-Scharrer-Gymnasium und am Sigena-Gymnasium

können maximal 105 Schülerinnen und Schüler.in die Eingangsklassen aufgenommen werden, für das Labenwolf-Gymnasium 140 Schülerinnen und Schüler.

b) für die Realschulen wird die Gesamtklassenzahl mit 91 Klassen auf den

Stand des Schuljahres 2007/2008 festgeschrieben. Für die Veit-Stoß-Realschule kann eine vierte Eingangsklasse (5. und 6: Jahrgangsstufe) gebildet werden, sodass die Obergrenze mit diesen zusätzlich zwei Klassen bei maximal 93 Klassen liegt. |

I Ref, IV

Nürnberg,

Der Vorsitzende: Der Referent: | Die Schriftführerin: