Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates vom 07. Mai 2003
I. Ö f f e n t l i c h :
Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly eröffnet den öffentlichen Teil der heutigen Stadtratssitzung, begrüßt die Anwesenden, gibt die Entschuldigungen bekannt und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Zunächst gratuliert Herr OBM Dr. Maly Herrn Stadtrat Nitsch zu seinem heutigen Geburtstag.
Ehrung von Stadtratsmitgliedern für 25jährige ehrenamtliche Tätigkeit im Stadtrat der Stadt Nürnberg sowie Eintragung ins Goldene Buch der Stadt Nürnberg. Von Herrn OBM Dr. Maly werden Ehrenurkunden sowie Zinnkrüge an
Herrn Stadtrat Herbert Dötschel Herrn Stadtrat Franz Gebhardt und Herrn Stadtrat Werner Gruber überreicht. Danach tragen sich die geehrten ehrenamtlichen Stadträte ins Goldene Buch der Stadt Nürnberg ein.
OBM Dr. Maly: Wir treten in die Tagesordnung ein. Diese ist wie folgt ergänzt:
TOP 4a
Ausbau A 6 / Parkplatz- und WC-Anlage östlich von Kornburg hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.04.2003 und Antrag des Kornburger Ortssprechers vom 03.05.2003 Referent: Stadtrat Baumann
TOP 4b
PCB-Sanierung des Förderzentrums Merseburger Straße und Interimsunterbringung in der Merianschule hier: Aufgreifen des Schulausschuss-Beschlusses vom 11.04.2003 durch Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 17.04.2003 Referent: Stadtrat Dr. Wolz vertreten durch Herrn Bürgermeister Förther
TOP 4c
Satzungen für die städtischen Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe sowie Krisenhilfe Referentin: Stadträtin Mielenz
TOP 4d
Besetzung des Planungsausschusses PIM
TOP 6a
Auflage des Referates IV Gutachten des Schulausschusses vom 11.04.2003 Neue Satzung, Gebührensatzung und Musikschulordnung der Musikschule Nürnberg
Die Tagesordnung ist hiermit ergänzt.
Zur Debatte steht die Tagesordnung (siehe Beilage 0.0)
TOP 1 00:08:13
MEDIA@Komm
Das Ratsinformationssystem der Städte Erlangen, Fürth,
Nürnberg und Schwabach
Stadtrat Böck: 00:08:26
OBM Dr. Maly: 00:10:47
Präsentation RIS (Ratsinformationssystem) durch Herrn Pollack: 00:11:33
OBM Dr. Maly: 00:20:00
Stadtrat Fischer: 00:20:14 Ein wunderbares System, wenn es uns das Papier erspart. Dank für den interessanten Bericht. Dazu brauchen wir technische Vorkehrungen, dass hier am Tisch damit gearbeitet werden kann. Muss sich das jeder persönlich besorgen oder stellt das die Stadt zur Verfügung?
Stadtrat Gsell: 00:21:06 Lesekarte? Welche Voraussetzungen sind erforderlich? Dank für die Vorbereitungen und den Bericht. Datenschutzrechtlich haben wir keine Bedenken.
Stadtrat Wolff: 00:22:17 Herzlichen Dank für den Bericht. Wann ist das System für uns zugreifbar? Wann wurden die ersten Beschlüsse gefasst zum RIS? Wie weit kann man da zurückgreifen? Weniger Papier.
Herr Pollack: 00:24:20 RIS steht im Intranet zur Verfügung. Ab Ende Mai auch über Internetseiten zugänglich, sofern wir Datenfreigabe haben. Im Augenblick geht es über Intranet. Karte könnten wir in nächster Zeit zur Verfügung stellen.
Stadtrat Gebhardt: 00:25:52 RIS begleitet mich seit 15 Jahren. Schrittweiser Ausbau mit weiteren Dateien. Herzlichen Dank für den Bericht.
Stadtrat Böck: 00:27:27 Dank an Herrn Pollack für die Präsentation. Die Unterlagen wird es nach wie vor auch auf Papier geben müssen.
OBM Dr. Maly: 00:28:48 Das ist eine Umstellung, die nicht von heute auf morgen geht. Auf Papier wird man nicht verzichten können.
Stadtrat Lunz: 00:28:50
Stadtrat Ulrich: 00:30:08 In Zukunft papierloses Büro, papierloser Stadtrat, papierlose Stadtverwaltung. Es müssten mindestens 100.000,-- Euro zur Verfügung gestellt werden.
SRD Dr. Frommer: 00:31:04 Satzungen und Verordnungen sind seit zwei Jahren im Intranet.
Stadtrat Wolff: 00.31:30
Stadtrat Sendner: 00:33:18
Herr Pollack: 00:34:04
Stadtrat Böck: 00:34:44
OBM Dr. Maly:
Stadtrat Grosse-Grollmann: 00:35:56
OBM Dr. Maly: 00:36:30 Der Bericht hat hiermit zur Kenntnis gedient.
Kein Beschluss!
TOP 2 00:36:_56
Curiavant Internet GmbH
hier: Einbringung kommunaler Mittel
Stadtkämmerer Köhler: 00:37:00
Stadtrat Wolff: 00:38:20
Stadtkämmerer Köhler: 00:39:05
OBM Dr. Maly: 00:39:56 Abstimmung:
Beschluss: (Beilage 2.4) - einstimmig beschlossen –
TOP 3 00:40:04
Raumordnungsverfahren für die geplante Erweiterung des Möbel-
und Einrichtungshauses Neubert in Hirschaid, Landkreis Bamberg
Stadtrat Baumann: 00:40:19
Stadtrat Frieser: 00:41:36 CSU signalisiert Zustimmung zur Stellungnahme.
Stadträtin Zerweck: 00:44:30 SPD stimmt der Vorlage selbstverständlich zu.
Stadträtin Gödelmann: 00:46:06 Zustimmung zur Vorlage der Verwaltung.
OBM Dr. Maly: 00:47:27 Abstimmung:
Beschluss: (Beilage 3.9) - einstimmig beschlossen –
TOP 4 00:48:12
Satzungsänderung für nichtrechtsfähige Stiftungen
Stadtrat Ollert:
Stadtkämmerer Köhler: 00:48:45
OBM Dr. Maly: Abstimmung:
Beschluss: (Beilage 4.12) - einstimmig beschlossen –
TOP 4a 00:49:03
Ausbau A6 / Parkplatz- und WC-Anlage östlich von Kornburg
Antrag der Grünen vom 24.04.2003
Antrag des Ortssprechers Kunz vom 03.05.2003
Stadtrat Gruber: 00:49:31 Es soll keine WC-Anlage errichtet werden.
OBM Dr. Maly: 00:51:26
Stadtrat Schönfelder: 00:51:55 Wir stimmen diesen beiden Anträgen zu. Beantragen eine Ergänzung in Ziffer 11: Lärm- und Schadstoffmessungen auch für den Bereich Kornburg.
Ortssprecher Kunz: 00:53:21
Stadträtin Seer: 00:53:38 Wir freuen uns, dass unser Antrag Zustimmung findet.
OBM Dr. Maly: Abstimmung über die beiden Anträge der Grünen und des Ortssprechers Kunz und beantragte Schadstoff- und Lärmmessung auch in Kornburg:
Beschluss: (Beilage 4a) - einstimmig beschlossen –
TOP 4b 00:54:41
PCB-Sanierung des Förderzentrums Merseburger Straße und
Interimsunterbringung in der Merianschule
Aufgreifen des Schulausschuss-Beschlusses vom 11.04.2003 durch
SPD-Stadtratsfraktion vom 17.04.2003
OBM Dr. Maly: 00:54:57
Stadträtin Prölß-Kammerer: 00:55:15
Stadträtin Regitz: 00:55:25 Wir stimmen dem Vorschlag zu.
Stadträtin Wellhöfer: 00:57:49
Stadträtin Prölß-Kammerer: 01:00:27
OBM Dr. Maly: 01:04:26 Abstimmung über den Beschlussvorschlag:
Beschluss: (Beilage 4b) - einstimmig beschlossen –
TOP 4c 01:06:10
Satzungen für die städtischen Einrichtungen der Kinder- und
Jugendhilfe sowie Krisenhilfe
Beschluss: (Beilage 4c) - einstimmig beschlossen –
TOP 4d Änderung bei Mitgliedern und Stellvertretern im Planungsausschuss
des Planungsverbandes Industrieregion Mittelfranken – PIM
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 07.05.2003
Beschluss: (Beilage 4d) - einstimmig beschlossen –
Ia. A u f l a g e n :
TOP 5 Auflagen des Referates II
Kenntnisnahme von Dringlichen Anordnungen des OBM
Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben
Beschluss: (Beilage 5.2) - einstimmig Kenntnis genommen –
TOP 6 Auflage des Bürgermeisteramtes
Gutachten des Ältestenrates vom 07.05.2003
Zusammensetzung der Sportkommission in der Stadtratsperiode
2002/2008
hier: beratende Mitglieder
Beschluss: (Beilage 6.2) - einstimmig beschlossen –
TOP 6a Auflage des Referates IV
Gutachten des Schulausschusses vom 11.04.2003
Neue Satzung, Gebührensatzung und Musikschulordnung der
Musikschule Nürnberg
Beschluss: (Beilage 6a) - einstimmig beschlossen –
TOP 7
Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates vom 09.04.2003, öffentlicher Teil, die einstimmig genehmigt wird.
Oberbürgermeister Dr. Maly: Der öffentliche Teil der heutigen Stadtratssitzung ist hiermit geschlossen.
Der Vorsitzende:
Schriftführerin: