N i e d e r s c h r i f t
über die
53. Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.03.2008
im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Fünferplatz 2/II
- öffentlich -
Vorsitzender: i.V. Stadtrat Fischer
Referent VI: berufsm. Stadtrat Baumann
Mitglieder: Stadtrat Bloß
Stadtrat Gruber
Stadtrat Mägerlein
Stadtrat Meyer
Stadtrat Schuh
Stadtrat Sendner
Stadtrat Gradl
Stadtrat Wojciechowski
Stadtrat Raschke
Stadtrat Dr. Slavik
Stadträtin Wild
Stadtrat Grosse-Grollmann
Sonstige Teilnehmer:
Stadtrat Fett i.V. ab 9.53 für StR Sendner
VAG Dahlmann-Resing
PP-Mfr-Ab-Mitte-Verkehr Anselstetter
T Kluge
T/1 Fischer
Vpl Wunder
Vpl/M-F Walser
Beginn der Sitzung: 9.00 Uhr
Ende der Sitzung: 10.10 Uhr
Schriftführerin: Braunersreuther
Tagesordnung
I. Öffentlich
Referent: berufsmäßiger Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
1. Verkehrsprobleme in Neunhof Bericht
hier: Prüfauftrag aus dem AfV vom 29.11.2007
2. Ausnahmegenehmigungen nach § 46 StVO zum Befahren der Bericht
Hirschenholzstraße
hier: Anträge der CSU-Stadtratsfraktion vom 21.12.2007 und vom
25.01.2008
3. Zeittakt Buslinie 66 Bericht
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 10.07.2007
4. Verkehrssituation in der Katzwanger Hauptstraße, Johannes- Beschluss
Brahms-Straße und Neuseser Straße (ST2407)
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 05.07.2007
5. „Leise Straße“ – Lärmschutz in Nürnberg Bericht
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 17.09.2007
6. Straßenbenennung im Bereich des ehemaligen Cebal-Geländes Beschluss
6a Brücke Rennmühlstraße über die Rednitz Bericht
hier: Verkehrliche Maßnahmen auf Grund von Bauwerksschäden
I a. Auflagen
7. Straßenplan Oedenberger Straße/ Ecke Leipziger Straße – Einbau Beschluss
einer Querungshilfe
8. Straßenplan Reichelsdorfer Hauptstraße – Einbau einer Que- Beschluss
rungshilfe bei Hs. Nr. 94
9. Straßenplan Rothenburger Straße zwischen Wallensteinstraße Beschluss
und Von-der-Tann-Straße
10. Niederschrift über die 51. Sitzung des Verkehrsausschusses am
20.12.2007
Nichtöffentliche Sitzung
entfällt
StR Fischer eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Die Tagesordnung wird ergänzt um
eine Tischvorlage als TOP 6a: Brücke Rennmühlstraße über die Rednitz hier: Verkehrliche Maßnahmen auf Grund von Bauwerksschäden
- Bericht -
TOP 3: Zeittakt Buslinie 66 hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 10.07.2007 wird vorgezogen.
Außerdem weist er noch darauf hin das TOP 4 zurückgezogen wird.
3. Zeittakt Buslinie 66
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 10.07.2007
- Bericht -
StR Sendner 00.01.17 erklärt, dass die Befürchtungen eingetroffen sind die die CSU vorgebracht hat. Denn er sieht einen Widerspruch: Entweder die Linie ist Aufwandsneutral oder es kann ein Fahrzeug eingespart werden. Er möchte dies von der VAG gerne wissen. Eine Zählung der Bürgerinitiative Eibach ergab das die Auslastung doch etwas besser sein könnte. Er ist der Meinung, dass die neue Linienführung 66 ein Flop ist und man sollte lieber wieder auf die alte Linienführung von der U-Bahnhaltestelle Röthenbach bis Bahnhof Eibach (Linie 60) und die Linie 66 über die Weißenburger Straße, Eibacher Hauptstraße und Hafenstraße zurück gehen. Seine Forderung an die Verwaltung und die VAG ist, diese Linie wieder zurückzunehmen.
Die VAG (Herr Dahlmann-Resing) 00.06.29 möchte zu den aufgeworfenen Fragen Stellung nehmen: Durch die Zusammenlegung der beiden Buslinien 60 und 66 ist ein Fahrzeug in der Hauptverkehrszeit eingespart worden. Dies führte zu einer Einsparung zwischen 80.000 und 100.000 €. Er sieht keinen Grund die Maßnahme zurückzunehmen.
StR Bloß 00.09.40 meint, dass er auf seine Vorschläge, die Linie 66 bis Katzwang und Schwabach weiterzuführen, mit einer Wendemöglichkeit Linie 66 in Katzwang Süd oder am Reichelsdorfer Keller / Appelstraße, bis heute noch keine Antwort bekam. Außerdem möchte er noch wissen ob die Linie 66 weiterhin nach Pillenreuth reinfahren muss und ob es schon Gespräche mit der Fa. Wutzer und der Stadt Schwabach zu diesem Thema gab?
StR Dr. Slavik 00.11.55 hält fest, dass die Zusammenlegung der Linien 60 und 66 ausführlich diskutiert wurde. Es war immer ein klarer Abwägungsprozess zwischen den Interessen der Anlieger in der Eibacher Schulstraße und in Pillenreuth einerseits und dem Einspareffekt den man dadurch erzielt hat. Es wurde aus einer rentablen und einer unrentablen Linie ein Mittelding gemacht. Die Fahrgastzahlen sind gestiegen.
Außerdem wurde die Beleuchtung und die Gehwegsanierung in Pillenreuth beschlossen und in diesem Zusammenhang wäre es absurd die Buslinie raus zunehmen. Wenn die Buslinie jetzt nur noch alle 40 Min. fahren soll dann kann sie eigentlich eingestellt werden, weil sie sich dann wirklich nicht mehr rentiert.
StR Sendner 00.15.33 kann die Argumentation von Herrn Dr. Slavik nicht nachvollziehen. Außerdem möchte er in einer der nächsten Verkehrsauschusssitzungen genau detailliert wissen wie viel Busse früher im 40 Min. Takt gefahren sind und wie viel Busse heute bei einem 20 Min. Takt fahren und wo denn genau die 100.000 € eingespart wurden.
StR Dr. Slavik 00.18.40 ist durchaus einverstanden, dass dies mal überprüft wird.
Die VAG (Herr Dahlmann-Resing) 00.19.43 erklärt noch mal zu den Einsparungen: Es liegt daran dass aus zwei Buslinien eine Buslinie gemacht wurde. Diese kann dann sogar häufiger fahren. Die Einsparungen kommen zustande durch die eingespart Wendezeit, weil es durch die eine Buslinie dann nur noch zwei Wendepunkte anstatt vorher vier Wendepunkte gibt. Durch die entsprechende Umlaufplanung kommt es dann zur Einsparung von einem Bus in der Hauptverkehrszeit und das führt zu den Einsparungen von etwa 80.000 bis 100.000 €.
Bei den Fahrgastzahlen handelt es sich um die Jahreswerte von 2007, insofern sind die Fahrgastzahlen gar nicht so schlecht wie es dargestellt wird.
StR Baumann 00.21.58 eine Frage von Herrn Bloß war noch offen: Was ist mit den Gesprächen mit der Stadt Schwabach? Es wurde im letzten Verkehrsausschuss dargelegt, dass dies auf der Basis der Verkehrsdaten, die Sie bekommen, gemacht wird und das es eine Gesamtbetrachtung ist. Sie werden so wie es das letzte mal angekündigt wurde, 2008 stattfinden und zwar auf der Basis der Divan-Daten. Er weist noch mal darauf hin: Die Verkehrsfachleute verlangen von der VAG und der Verwaltung dass optimiert wird. Einerseits wird von der VAG verlangt dass sie das Geld einspart und andererseits soll sie mehr Leute transportieren. Da ist es nicht sachgerecht nur den Endpunkt zu betrachten und daran den ganzen Nutzen von Fahrplanänderungen zu messen, das ist der Kernpunkt der Vorlage.
StR Sendner 00.25.40 muss widersprechen. Er findet eher dass es eine Verschlechterung ist, weil die Brehmerhavener Straße nicht mehr angefahren wird. Er möchte noch von der VAG wissen, wie viel Fahrzeuge tatsächlich früher eingesetzt waren und wie viel jetzt.
StR Fischer 00.26.42 hält fest, dass dies bereits von der VAG zugesagt wurde. Es wird in einer der nächsten Verkehrsausschusssitzungen auf der Tagesordnung stehen. Er stellt fest, dass nur über eine einzelne Linie diskutiert wird. Dabei vergisst man den großen Überblick. In einer Großstadt wie Nürnberg hat der Verkehrsbetrieb die Aufgabe, den öffentlichen Nahverkehr flächendeckend sicherzustellen, auch in Bereichen in denen es nicht so wirtschaftlich ist, um den Bürgern die Möglichkeit zu geben ohne Auto in die Stadt zu kommen. Dies bringt auch mit sich das einige Linien nicht gut ausgelastet sind. Er hält es für besser, dass man über das Gesamtsystem diskutiert um Einigkeit zu finden.
Denn es wurde dem Nahverkehrsplan auch zugestimmt um danach die Schlüsse für die einzelnen Linien zu ziehen. Er verweist auf das Fazit in der Vorlage. Er stellt fest, dass hiermit der Bericht zu Kenntnis gedient.
StR Schuh 00.29.19 meint, nur auf den Nahverkehrsentwicklungsplan zu verweisen ist ihm zu einfach. Er weist auf die Kontrollfunktion des Stadtrats hin.
StR Fischer 00.30.31 hält fest, dass er es nicht bestritten hat, dass der Stadtrat das Recht hat über einzelne Linien zu diskutieren, er hat nur methodisch vorgeschlagen dass man vom Gesamtkonzept ausgehen und daraus die Schlüsse für die einzelnen Linien ziehen sollte.
StR Gruber 00.31.07 hat seine Zweifel, ob es wirklich rentabel ist.
Die VAG (Herr Dahlmann-Resing) 00.32.16 erklärt, wenn wir alle Linien nach diesen Kriterien durchforsten würden, dann müssten wir alle Fahrten rausnehmen wo weniger als eine bestimmte Anzahl an Fahrgästen darin sitzt und es müsste der Taktfahrplan aufgegeben werden. Es gibt ein vernetztes System mit festgelegten Grundtakten die auch zu entsprechenden Anschlüssen an den Umsteigepunkten führen. Es ist so ohne weiteres nicht möglich, einzelne Fahrten die vielleicht nicht so nachgefragt sind herauszunehmen. Selbst wenn es der VAG aus rein wirtschaftlichen Gründen auch gefallen würde. Wenn die VAG sich an rein wirtschaftlichen Gesichtspunkten orientieren würde, gäbe es wahrscheinlich kein Busangebot. Doch dies ist die staatliche Daseinsvorsorge die im Rahmen der Leitlinien für die Verkehrsplanung in Bayern so vorgegeben ist.
StR Raschke 00.34.31 meint, dass bereits auf die Grundsätze der Nahverkehrsplanung hingewiesen wurde und hält fest, dass die Zahlen schon vor einem Jahr diskutiert wurden und diese hätten sich minimal rauf und runter verändert.
StR Fischer 00.36.10 stellt fest, dass hiermit der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
1. Verkehrsprobleme in Neunhof
hier: Prüfauftrag aus dem AfV vom 29.11.2007
- Bericht -
StR Baumann 00.36.21 hält fest, dass sich der Prüfauftrag aus dem AfV vom 29.11.2007 ergab und erläutert die Punkte aus der Vorlage. Zu Punkt 5 in der Vorlage wird als Zwischenlösung übergangsweise eine Markierung vorgeschlagen. Eine Gesamtplanung, müsste aus dem Verkehrsausschuss heraus beschlossen werden. Im Moment aber gibt es andere Schwerpunkte.
StR Gradl 00.38.28 meint, dass die vorgesehenen Maßnahmen besser als gar nichts sind, dennoch sind sie nicht ausreichend.
Es wurde auch eine Neugestaltung angeregt, aber der Prüfauftrag vom letzten Protokoll (Straßenbegrenzungspfosten, Plastikschienen und Lkw-Problematik) steht noch aus. Die Aussagen zum Kreuzungsbereich Obere / Untere Dorfstraße und Soosweg sind im großen und ganzen in Ordnung. Aber bis zur Zwischenlösung wurde vorgeschlagen 2 Spiegel aufzustellen, darauf ist man auch nicht eingegangen. Über einen Antrag für einen neuen Straßenplan wird nachgedacht, da die Verwaltung von sich aus nicht tätig wird. Er möchte in einem der nächsten Verkehrsausschusssitzung einen Bericht haben und er legt Wert auf die beiden Vorschläge und warum man darauf nicht eingegangen ist.
StR Schuh 00.40.33 schließt sich zum Teil Herrn Gradl an und hält fest dass der Antrag zum Teil nicht beantwortet wurde. Dass die Straße nicht verbreitert werden kann weil sie historisch gewachsen ist weiß er und es ist durch die Abmarkierung auch wesentlich besser geworden. Aber hier Pfosten oder Schienen einzusetzen hält er für eine schlechte Möglichkeit.
Sein nächstes Anliegen ist die Verbindung kommend von Kalchreuth. An dieser Ecke muss gehalten werden weil sie schwer einsehbar ist um dem Gegenverkehr stadtauswärts Vorrang zu geben. Hier wäre darüber nachzudenken ob man nicht einen Antrag zur Umgestaltung stellt. Dafür müsste aber geklärt werden ob überhaupt etwas machbar wäre. Wie steht man zu einer Überquerungshilfe mit einer Druckampel? Er hat die Bürger darauf hingewiesen, dass sie wegen der momentanen Finanzlage lange warten müssten. Aber sie möchten trotzdem eine Ampel haben damit man den östlichen Bereich der Oberen Dorfstraße ungefährdet überqueren kann. Hierzu wurde auch nicht Stellung genommen. Die Probleme sind vorhanden und darauf sollte eingegangen werden.
StR Fischer 00.47.36 schlägt einen Beschluss vor, nämlich dass der Bericht heute nicht zur Kenntnis genommen wird und die aufgeworfenen Fragen in einen der nächsten Verkehrsausschusssitzungen erläutert werden.
2. Ausnahmegenehmigungen nach § 46 StVO zum Befahren der Hirschenholzstraße
hier: Anträge der CSU-Stadtratsfraktion vom 21.12.2007 und vom 25.01.2008
- Bericht -
StR Bloß 00.48.55 hält fest, dass die Verwaltung schon auf einzelne Fragen eingegangen ist. Er möchte aber noch folgendes ansprechen: Die Sondergenehmigungen die erteilt wurden sind durchaus sinnvoll und das wird nicht kritisiert. Er hat eine Bitte zu dem Antrag vom 25.01.2008 wegen der Nutzung der Hirschenholzstraße durch landwirtschaftliche Fahrzeuge. Da der Sachverhalt nicht abschließend geklärt werden konnte, sollte sich die Verwaltung mit den Bauernverband in Verbindung setzen, mit Herrn Hans Öder, Johannes-Brahms-Straße / Ecke Hans-Traut-Straße. Seiner Meinung nach kann man die Nutzung für Landwirte mit einer Beschilderung klären, aber es sollte sich darauf verständigt werden das die Forderung „12t zulässiges Gesamtgewicht“ für dieses Stück
Straße gilt. Außerdem wird gerade die Staatstraße 2239 zwischen Neuses und Kleinschwarzenlohe ausgebaut. Dadurch wird der Verkehr in andere Bereiche verlagert. Er hat auch darum gebeten, dass während der Bauzeit in Kornburg eine Baustellenampel aufgestellt wird um die Probleme in Kornburg in den Griff zu bekommen.
StR Baumann 00.53.19 Die Beschilderung ist Ergebnis eines Kompromisses gewesen. Es wurden zu den 12t zulässiges Gesamtgewicht die Nachbargemeinden und zuständigen Stellen angeschrieben und die Verwaltung ist bereits mit ihnen im Gespräch.
Zur Frage Baustellenampel: Diese Sache hängt nicht nur vom Geld ab sondern auch davon ob man rechtlich zulässig diese Ampel aufstellen darf. Nach der StVO ist es tatsächlich so, dass nur eine Baustellenampel aufgestellt wird um „unerwünschte verkehrliche Auswirkungen damit zu kanalisieren“. Zum landwirtschaftlichen Verkehr, das wurde in der Vorlage erläutert, ist noch mal ein Gespräch notwendig das von Herrn Fischer (Tiefbauamt) geführt wird. Von der Verwaltung aus gibt es kein Problem wenn es dort eine entsprechende Genehmigung bräuchte aber bis jetzt war der Bedarf nicht gegeben. Es wurde auch mit der Fa. Niehof ein Gespräch geführt, von dort wurden die ganzen Fahrzeugbewegungen aufgezeigt, die werden aus eigenen Interesse den schnellsten Weg nutzen, über die A6.
StR Bloß 00.55.44 meint, dass es im Herbst eine Zeitlang an der Kornburger Hauptstraße / Einmündung Ringelnatzstraße eine provisorische Lichtsignalanlage gegeben hat, in welchem Zusammenhang weiß er nicht mehr. Die heutige Situation würde eigentlich erfordern dass es wieder eine geben sollte bis zur entgültigen Fertigstellung im Juni.
StR Raschke 00.56.42 möchte noch ein Anliegen von den Bauern aus Krottenbach und Katzwang vorbringen: Sie müssen während der Erntezeit über die Brücke fahren. Da sehen sie Probleme, denn so ein Trecker wiegt schon um die 5t und mit 2 Anhängern würden sie locker auf ein Gewicht kommen wo sie nicht mehr rüber fahren dürften. Dies würde einen zeitaufwändigen Umweg verursachen.
StR Baumann 00.57.17 meint, dass dies in die Gespräche aufgenommen wird. Es wurde ja die grundsätzliche Möglichkeit, Zulässigkeit und die Bereitschaft in der Vorlage schon erklärt.
StR Fischer 00.57.40 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
4. Verkehrssituation in der Katzwanger Hauptstraße, Johannes-Brahms-Straße und
Neuseser Straße (ST2407)
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 05.07.2007
- Beschluss -
Zurückgezogen.
5. „Leise Straße“ – Lärmschutz in Nürnberg
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 17.09.2007
- Bericht -
StR Baumann 00.58.01 erläutert aus der Vorlage den Sachverhalt. Fazit: Es wird beobachtet wie es mit dem Ingolstädter Pilotprojekt weitergeht. Er steht dem offen gegenüber.
StR Mägerlein 00.59.40 lobt die Verwaltung über den gut gegliederten Bericht.
StR Fischer 01.00.05 nimmt den Bericht so zur Kenntnis.
6. Straßenbenennung im Bereich des ehemaligen Cebal-Geländes
- Beschluss -
StR Fischer 01.00.14 stellt fest, dass der Beschluss einstimmig gefasst wird.
Beschluss siehe Beilage
6a. Brücke Rennmühlstraße über die Rednitz
hier: Verkehrliche Maßnahmen auf Grund von Bauwerksschäden
- Bericht -
StR Baumann 01.01.02 meint, dass diese Brücke wirklich problematisch ist. Es besteht dringender Handlungsbedarf. Die Gutachter empfehlen, ein zulässiges Gesamtgewicht von 12t zu beschildern um das Fortschreiten des Schadens zu vermeiden und eine Sanierung zu ermöglichen. Die Ausweichrouten die in der Vorlage noch mal aufgeführt sind, über Mühlhof, Reichelsdorf und Eibach, sind lang und tangieren Wohnbebauung. Aber auch die Höhenbegrenzungen an den Unterführungen der Weltenburger Straße und Schalkhauserstraße sind keine alternative Querung zum Hafen. Die zweite Route wäre Penzendorf, Kleinschwarzenlohe und Kornburg, die aber niemanden so gefallen würde. Fahrzeuge zum Hafen werden über die A6 fahren. Die Auswirkung auf die Hirschenholzstraße wird nicht als so groß eingeschätzt.
Der Verwaltung ist es wichtig, zwei Punkte zu regeln: Erstens fährt die Buslinie 662 darüber die eine Sondergenehmigung braucht, hier werden gerade die Voraussetzungen zusammengestellt. Zweitens, dass die Brücke baldmöglichst in ihrer Tragfähigkeit saniert werden muss. Es muss natürlich noch geklärt und im Haushalt eingepasst werden damit 2009 mit der Sanierung begonnen werden kann und es kann nichts versprochen werden.
StR Bloß 01.04.08 schließt sich der Verwaltung an, dass die Brücke dringend saniert werden muss, denn diese Verbindung wird gebraucht. Er möchte noch beantwortet haben, ob die Brücke nach der Sanierung für alle Fahrzeuge wieder freigegeben wird.
StR Baumann 01.05.59 meint, dass schon daran gedacht wurde, dass die Brücke wieder ihre volle Tragfähigkeit bekommen sollte. Ob dass dann die völlige Freigabe ist kann noch nicht beantwortet werden.
StR Bloß 01.06.40 meint noch, dass die Brücke über die Rednitz in Penzendorf an der Staatstraße 2239 auch eingeschränkt ist. Fahrzeuge sind gezwungen über Katzwang zu fahren um zu den Sondermühlbereichen an der Hirschenholzstraße zu gelangen. Er weist darauf hin, dass es eine Staatstraße ist. Die Baulast müsste eigentlich beim Staat liegen. Deshalb auch einen Hinweis ans staatliche Straßenbauamt, dass die Brücke in Penzendorf nicht so gelassen werden kann.
StR Fischer 01.07.47 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
- Auflagen -
7. Straßenplan Oedenberger Straße/ Ecke Leipziger Straße – Einbau einer Que-
rungshilfe
- Beschluss -
StR Fischer 01.07.58 stellt fest, dass der Beschluss einstimmig so gefasst wird.
Beschluss siehe Beilage
8. Straßenplan Reichelsdorfer Hauptstraße – Einbau einer Querungshilfe bei
Hs. Nr. 94
- Beschluss -
StR Fischer 01.08.13 stellt fest, dass der Beschluss einstimmig gefasst wird.
Beschluss siehe Beilage
9. Straßenplan Rothenburger Straße zwischen Wallensteinstraße und Von-der-Tann-
Straße
- Beschluss -
Herr Büttner (AGBV) 01.08.34 ist erfreut über diese Maßnahme und begrüßt diese. Er weist aber darauf hin dass noch ein kleines Stück Radweg auf der Rothenburger Straße fehlt und zwar zwischen Vonder-Tann-Straße und Haeselerstraße auf der Nordseite sowie Wredestraße und Vonder-Tann-Straße auf der Südseite. Dann wäre der Radweg in Richtung Westen durchgehend. Die Lücke soll baldmöglichst geschlossen werden.
StR Baumann 01.09.26 meint, dass der Prüfauftrag schon etwas älter ist. Es muss überprüft werden ob noch was im Bestand gemacht werden kann oder ob eine Neuplanung erforderlich ist, was dann die umfangreichere Finanzierung über den MIP bedeutet.
StR Fischer 01.09.48 stellt fest, dass es einstimmig so beschlossen wird.
Beschluss siehe Beilage
10. Niederschrift über die 51. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.12.2007
Die Niederschrift ist einstimmig genehmigt.
Nürnberg, 13.03.2008 Der Vorsitzende: i.V. gez. Jürgen Fischer
Der Referent VI: Schriftführerin: gez. Baumann gez. Braunersreuther