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über die
64. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 04.03.2008
- öffentlich -
- Anwesenheitsliste -
Vorsitzender: i.V. Bürgermeister Förther Referent: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
Mitglieder: Stadtrat Fett Stadtrat Mägerlein entschuldigt Stadtrat Pfadenhauer Stadträtin Rauch Stadtrat Höffkes Stadtrat Sendner Stadtrat Gradl Stadträtin Grützner-Kanis Stadtrat Hamburger Stadträtin Wojciechowski Stadträtin Soldner Stadträtin Zadek Stadtrat Wolff
Sonstige Teilnehmer: VMN Herr Völkl H Herr Vinzl H Frau Waldmann H Monika Mennig H/T-KEM Frau Anlauft H Frau Kauper OrgA Herr Meister ZD Herr Sembritzki T Herr Dehmer
Beginn der Sitzung: 15.11 Uhr Ende der Sitzung: 16.17 Uhr Schriftführerin: Wolfinger
Stadtrat Pfadenhauer eröffnet in Vertretung von Herrn Oberbürgermeister die 64. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses – 04.03. 2008 – und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
- Beginn 15.11 Uhr -
Die Tagesordnung ist wie folgt ergänzt:
TOP 6 a: Kinder- und Jugendhaus Siedlungen Süd
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 22.02.2008
TOP 1: 00.25
Labenwolf-Gymnasium
Durchführung von Sicherheitsmaßnahmen
hier: Direkter Objektplan
StR Baumann 01.00 erläutert den Sachverhalt.
BM Förther übernimmt den Vorsitz von StR Pfadenhauer.
StR Wolff 04.45 möchte wissen, ob die Genehmigung für die in der Vorlage genannten voraussichtlichen FAG-Mittel bereits erteilt worden ist.
H. Vinzl, H 05.10 antwortet, dass die Fördermittel von Ansbach noch nicht genehmigt sind, dass aber anhand der Basiskosten für Förderanträge mit einem Betrag in dieser Höhe gerechnet werden kann.
BM Förther 05.35
Beschluss: (Beilage 1.2) - einstimmig -
TOP 2: 05.45
Adam-Kraft-Realschule
Durchführung von Sicherheitsmaßnahmen
hier: Direkter Objektplan
StR Baumann 05.50 erläutert den Sachverhalt.
BM Förther 07.15
Beschluss: (Beilage 2.2) - einstimmig –
TOP 3: 07.25
Johannes-Scharrer-Gymnasium
Durchführung von Sicherheitsmaßnahmen
hier: Direkter Objektplan
StR Baumann 07.30 erläutert den Sachverhalt.
StR Wolff 09.50 möchte wissen, ob es zwischen der Ganztagesmaßnahme des Scharrer- Gymnasiums, der Restaurierung des Pellerhofes und der Durchführung von Sicherheitsmaßnahmen des Gymnasiums organisatorische Zusammenhänge gibt oder ob dies alles voneinander getrennte Maßnahmen sind, die keinerlei Berührungspunkte haben.
StR Baumann 10.40 antwortet, dass der Vertrag in der Abfolge so ausgerichtet ist, dass der Pellerhof und die Schulmaßnahme als eigenständige Maßnahmen erfolgen.
H. Vinzl, H 11.15 ergänzt, dass die Ganztagesmaßnahme und die Sicherheitsmaßnahme zusammenhängen, der Pellerhof aber eine eigenständige Maßnahme ist.
BM Förther 12.00
Beschluss: (Beilage 3.2) - einstimmig –
TOP 4: 12.35
Bertolt-Brecht-Schule, Bertolt-Brecht-Str. 39
Schaffung von Räumen für die ganztägige Betreuung
Umbau Großraum Süd (2. Teil der Ganztagesmaßnahme)
hier: Direkter Objektplan
StR Baumann 12.40 erläutert den Sachverhalt.
StRin Grützner-Kanis 16.05 bittet um genauere Erläuterungen zu der angesprochenen "Teilsanierung der Mensa" und fragt, ob die Maßnahme insgesamt konzeptionell mit dem Fachausschuss abgestimmt ist.
H. Vinzl, H 18.10 erläutert Details zur Sanierung der Mensa und zur Finanzierung.
StRin Grützner-Kanis 19.20 möchte wissen, ob es zeitliche Probleme gibt, wenn der Schulausschuss noch andere Wünsche bezüglich der Raumnutzung anmelden würde.
H. Vinzl, H 19.40 antwortet, dass es problematisch werden würde.
StR Sendner 20.45 möchte wissen, weshalb die Mensa in 2 Bauabschnitten umgebaut wird.
StR Hamburger 21.25 fragt nach Details zur Finanzierung, da die Maßnahme sowohl in der Baupauschale als auch im MIP erscheint.
H. Vinzl, H 22.40 erläutert Einzelheiten zu den 2 Bauabschnitten der Mensa und zur Finanzierung.
StR Hamburger 24.40 möchte wissen, welche Maßnahme dafür entfallen musste.
H. Vinzl, H 25.05 antwortet, dass es eine Maßnahme war, die in der Baupauschale entbehrlich wurde und sowieso herausgefallen wäre.
Herr BM 25.35
Beschluss: (Beilage 4.5) - einstimmig -
TOP 5: 25.45
Umbau / Sanierung des Heilig-Geist-Hauses Nürnberg,
Hans-Sachs-Platz 2
hier: Direkter Objektplan
StR Baumann 25.50 erläutert den Sachverhalt.
StR Wolff 32.40 möchte wissen, wie die Fortschreibung der veranschlagten Summe bei Materialpreissteigerungen geführt wird und in welcher Form die behindertengerechte Erschließung erfolgt. Des weiteren möchte er wissen, ob der gesamte Komplex oder nur ein Teil des Gebäudes unter Denkmalschutz steht und ob der Austausch der Fenster energetisch mit dem Denkmalschutz abgestimmt ist.
StR Fett 34.40 möchte wissen, ob in die Maßnahme die notwendige Klimatisierung der Räume für den Seniorencomputer-Club mit einbezogen ist.
StRin Zadek 35.40 möchte wissen, ob die Anzahl der Damentoiletten erhöht wurde, da diese bisher nicht ausreichten.
H. Vinzl, H 36.20 antwortet,
- dass die Preissteigerungen so hoch sind, dass die Kosten im MIP fortge
schrieben werden müssen.
- dass die Maßnahme bezüglich des Fensteraustausches mit dem Denkmal-
schutz hinsichtlich der Schallschutz- und Wärmedämmung abgesprochen wird. Es gibt jetzt auch die Möglichkeit, feinere Profile zu erstellen, so dass sie zum Denkmalgebäude passen.
- dass der Seniorencomputer-Club sich im Heilig-Geist-Spital und nicht im
Heilig-Geist-Haus befindet. Für die Klimatisierung der Räume muss noch eine Lösung gesucht werden und hat mit dieser Maßnahme nichts zu tun.
Frau Kauper, H 41.25 erläutert anhand des aushängenden Planes den behindertengerechten Ausbau.
Herr BM 43.45
Frau Kauper, H 44.10 antwortet, dass es künftig 7 Damentoiletten und 5 abschließbare Herrenkabinen und 5 Urinale geben wird.
Herr BM 44.30
Beschluss: (Beilage 5.4) - einstimmig -
TOP 6: 44.55
Energieeffizientes Bauen und Sanieren bei städtischen Hochbaumaß-
nahmen
hier: Umsetzung der Energieeinsparverordnung 2007
StR Baumann 45.10 erläutert den Sachverhalt.
Herr BM 47.15
StR Wolff 47.35 bittet um detaillierte Erläuterung zu den Kosten.
Fr. Anlauft, H 48.45 erläutert ergänzend den Sachverhalt hinsichtlich der Kosten und der Energieausweise.
Herr BM 51.55 weist darauf hin, dass im Sebastianspital aufgrund der Gesetzeslage schon längst hätten andere Thermostate eingebaut werden müssen.
Beschluss: (Beilage 6.2) - einstimmig -
TOP 6 a.: 53.00
Kinder- und Jugendhaus Siedlungen Süd
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 22.02.2008
StR Baumann 53.15 erläutert den Sachverhalt des Zwischenberichts.
StRin Soldner 56.20 möchte wissen, ob im Bau- und Vergabeausschuss im Juni bereits Vergaben beschlossen werden können, wenn der Objektplan im Ausschuss am 29. April 2008 beschlossen wird.
StR Wolff 57.20 möchte wissen, seit wann diese Maßnahme in Planung ist und wo genau der künftige Standort für das Kinder- und Jugendhaus Siedlungen Süd sein wird.
H. Vinzl, H 58.25 antwortet, dass sich der künftige Standort in der Trierer Straße gegenüber vom Südfriedhof befindet und die Maßnahme erstmals 2007 angemeldet und in der Bauinvestitionsbesprechung behandelt wurde. Allerdings sind die ersten Entwürfe schon 3 – 4 Jahre alt. Der Standort erforderte viele Abstimmungsgespräche. Vergabebeschlüsse wird es allerdings nicht schon im Bau- und Vergabeausschuss im Juni geben, es wird aber versucht, noch in diesem Jahr mit den Bauarbeiten zu beginnen.
StR Baumann 61.55 ergänzt, dass nach dem Objektplanbeschluss erst die Detailplanung, die Werkplanung und die Ausschreibung vor der Vergabe erfolgen müssen.
StRin Soldner 62.15 möchte wissen, ob das Hochbauamt die Planung selbst durchgeführt hat.
H. Vinzl, H 62.40 antwortet, dass hier das Hochbauamt in Abstimmung mit dem Jugendamt in der Planung und Durchführung federführend ist.
StR Hamburger 63.30 erwartet auf jeden Fall noch einen Baubeginn nach der Sommerpause 2008.
H. Vinzl, H 65.20 antwortet, dass der Objektplan am 29.04.2008 dem Bau- und Vergabeausschuss vorgelegt wird und dann können auch detailliertere Aussagen über Bauzeit und Vergaben gemacht werden.
Herr BM 65.45
Beschluss: - keiner, da Bericht -
Auflagen
TOP 7: 65.50
Niederschrift über die 63. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses
vom 12.02.2008, öffentlicher Teil, ist einstimmig genehmigt.
Nürnberg, 4. März 2008 Der Vorsitzende: i.V. gez. Förther
Der Referent: Schriftführerin: gez. Baumann gez. Wolfinger