N I E D E R S C H R I F T
über die 31. Sitzung
des Umweltausschusses
vom 30.01.2007
im Großen Sitzungssaal, Fünferplatz 2, 2. Stock
- öffentlich -
Vorsitzender: i.V. BM Dr. Gsell
Referent: BM Dr. Gsell
Ehrenamtliche Stadträte: StRin Buchsbaum StR Agathagelidis
StR Höffkes StR‘in Limbacher StR’in Höfler StR Lunz StR’in Hölldobler- StR Raschke Schäfer StR Würffel StR’in Körber StR’in Zerweck StR’in Dr. Niedermeyer StR‘in Seer ab 15.40 Uhr
Sonstige Teilnehmer: Frau Leumer, UwA
Herr Jung, UwA Herr Weidenhammer, GBA
Beginn der Sitzung: 15.04 Uhr
Ende der Sitzung: 16.47 Uhr
Schriftführung: Frau Laugner
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BM Dr. Gsell eröffnet die 31. Sitzung des Umweltausschusses und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Er erklärt zur Tagesordnung, dass der von den Grünen gestellte Antrag zum Thema „Ökostrom“ fristgerecht eingegangen ist. Er schlägt vor, dass dieser Antrag als TOP 7 A behandelt wird. Er sieht Einverständnis.
TAGESORDNUNGSPUNKT 1
Entwicklung der Luftverunreinigung in Nürnberg
BM Dr. Gsell 00:01:46
erläutert die Vorlage. Er hofft, heute einen entsprechenden Auftrag für die weitere Vorgehensweise zu bekommen. Eine Umweltzone für das Jahr 2008 wird ausdrücklich nicht vorgeschlagen.
StR Raschke 01:10:29
geht auf die Vorlage ein. Er hält einen Ausbau des ÖPNV nach wie vor für unerlässlich. Er spricht das Problem der Kleinanlagenbetreiber an und bittet die Verwaltung Messungen durchzuführen und dann in einem Ausschuss darüber zu berichten.
StR’in Höfler 00:14:31
meint, dass es bei den Kleinanlagen vordringlich um die Geruchsbelästigungen geht. Sie hofft, dass die Umweltzone auch in den Folgejahren noch ausgesetzt werden kann. Sie hält ebenfalls des Ausbau des ÖPNV für unerlässlich.
StR’in Seer 00:16:14
meint, dass die Messergebnisse durchaus ein schnelles Handeln nötig machen können.
BM Dr. Gsell 00:17:34
geht auf den Betrieb der Kleinanlagen ein. Es wird in einem Ausschuss darüber berichtet werden.
StR’in Körber 00:19:41
berichtet über das Bestücken der Kleinanlagen mit Holz.
BM Dr. Gsell 00:20:33
stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TAGESORDNUNGSPUNKT 2
Umsetzung des Ökokontos
BM Dr. Gsell 00:21:04
erläutert die Vorlage.
StR’in Körber 00:25:28
bedankt sich für die gute Vorlage. Sie fragt, inwieweit das Biotopverbundsystem eingeschlossen ist und wie es mit den Freiraumverbindungen aussieht.
StR’in Seer 00:27:16
lobt die Vorgehensweise.
StR Raschke 00:28:28
lobt ebenfalls die Vorgehensweise. Er fragt, warum die Pächter der stadteigenen Grundstücke so zurückhaltend sind.
BM Dr. Gsell 00:29:06
geht auf die Frage zu den Pächtern ein.
Frau Leumer 00:30:22
beantwortet die Fragen zur Einbindung des Biotopverbundsystems.
StR’in Höfler 00:31:20
fragt, ob über das Ökokonto auch Freiraumverbindungen umgesetzt werden können.
BM Dr. Gsell 00:32:02
erklärt, dass es nicht möglich ist, die Freiraumverbindungen damit zu finanzieren.
StR’in Höfler 00:33:18
meinte die Finanzierung von Grünflächen innerhalb der Freiraumverbindungen.
BM Dr. Gsell 00:33:33
erklärt, dass dies möglich ist. Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TAGESORDNUNGSPUNKT 3
Pilotprojekt Freiraumverbindung - Zwischenbericht
BM Dr. Gsell 00:33:51
gibt das Wort an Herrn Jung.
Herr Jung 00:34:36
erläutert den Sachverhalt.
BM Dr. Gsell 00:39:53
sagt, dass bei entsprechend vorhandenen Mitteln natürlich eine schnellere Umsetzung möglich wäre.
StR’in Seer 00:40:09
möchte wissen, wie es konkret weitergeht. Sie fragt, ob es zu der vorgeschlagenen Umleitungsstrecke in Höhe des Königshofes nicht andere Alternativen gibt.
StR’in Höfler 00:42:16
fragt, wie die städt. Finanzierung aussieht.
StR Raschke 00:42:48
schließt sich der Frage von Frau Seer zur Umleitungsstrecke an.
Herr Jung 00:43:49
beantwortet die Fragen.
BM Dr. Gsell 00:48:52
sieht keine weiteren Wortmeldungen. Damit hat dieser Punkt zur Kenntnis gedient.
TAGESORDNUNGSPUNKT 4
Einsatz von Bekämpfungsmitteln gegen den Eichenprozessionsspinner
BM Dr. Gsell 00:49:05
erläutert die Vorlage. Er sieht keine Wortmeldungen. Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TAGESORDNUNGSPUNKT 5
Generalsanierung Grünanlage Colleggarten mit Spielplatz
BM Dr. Gsell 00:50:33
bittet Herrn Weidenhammer, die geplanten Maßnahmen vorzustellen
Herr Weidenhammer 00:51:41
erläutert die geplanten Maßnahmen.
BM Dr. Gsell 00:57:49
StR’in Limbacher 00:57:56
fragt, wie die zeitliche Abfolge aussieht.
BM Dr. Gsell 00:59:17
erklärt, dass dies u.a. von den Haushaltsmitteln abhängt. 2011 hält er nicht für realistisch.
StR’in Seer 00:59:56
fragt, was die Sanierung und Umgestaltung kostet. Sie möchte wissen, welche Baumarten dort gepflanzt werden und warum dort Bäume gefällt wurden.
Herr Weidenhammer 01:02:20
beantwortet die Fragen.
BM Dr. Gsell 01:07:46
sieht keine Wortmeldungen mehr. Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TAGESORDNUNGSPUNKT 6
Geobotanische Daueruntersuchungen zur Ersatzmaßnahme „Diehlgelände“
BM Dr. Gsell 01:08:09
erläutert die Vorlage. Er sieht keine Wortmeldungen. Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TAGESORDNUNGSPUNKT 7
Hochwasserschutz in Nürnberg
BM Dr. Gsell 01:09:27
bittet darum, dass er erst den Sachverhalt erläutert und anschließend die Antragsbegründungen erfolgen. Er sieht Einverständnis. Er erläutert die Vorlage.
StR’in Höfler 01:21:37
begründet den Antrag.
StR Raschke 01:25:29
begründet den Antrag.
BM Dr. Gsell 01:27:45
schlägt zur Beschlussfassung Folgendes vor: Ziff. 2 des Beschlussvorschlages wird beschlossen. Der SPD-Antrag wird wie folgt geändert: Ziff. 1 „Die Veröffentlichung der Pläne Hirschsprunggraben wird vertagt“. Das muss allerdings durch SRD rechtlich überprüft werden. Ziff. 2 und 3 kann so beschlossen werden. Der CSU-Antrag kann so beschlossen werden.
Er legt Wert darauf, dass gerade zum Hirschsprunggraben eine ausführliche Informationsveranstaltung erfolgt ist. Einer erneuten Informationsveranstaltung steht er allerdings nicht im Wege.
StR’in Seer 01:30:12
ist mit der Vorgehensweise einverstanden.
StR’in Höfler 01:31:31
fragt, wie die MIP-Finanzierung aussieht.
BM Dr. Gsell 01:31:47
beantwortet die Frage.
StR’in Höfler 01:33:00
möchte wissen, ob für 2009 schon etwas vorgesehen ist.
BM Dr. Gsell 01:33:06
erklärt, dass es angemeldet wurde, aber verwaltungsintern rausgefallen ist. Den Fraktionen war dies bekannt. Es wurde aber nicht aufgegriffen. Er lässt über die Beschlussvorschläge abstimmen.
Beschlüsse: - einstimmig - (siehe Anlagen)
TAGESORDNUNGSPUNKT 7 A
Informationen zum Ökostrom der Stadt Nürnberg
BM Dr. Gsell 01:33:08
beantwortet einen Teil der Fragen des Antrags der Grünen. Die restlichen Anfragen werden im nächsten Umweltausschuss beantwortet.
StR’in Seer 01:38:25
bemerkt zur Stellungnahme der N-ERGIE, dass das Tochterunternehmen „Sineko“ der N-ERGIE bei RECS Deutschland registriert ist.
BM Dr. Gsell 01:38:41
erklärt den Sachverhalt. Diese Diskussion wird im nächsten Ausschuss weitergeführt. Die Frage zu „Sineko“ wird dann die N-ERGIE beantworten. Der Bericht hat zur Kenntnis gedient. Die Niederschriften über die 29. und 30. Sitzung des Umweltausschusses vom 10.10.2007 und vom 05.12.2007 werden einstimmig genehmigt. Er schließt die Sitzung um 16.47 Uhr.
______________________ ______________________ __________________ Der Vorsitzende i.V. Der Referent Die Schriftführerin (BMU Dr. Gsell) (BMU Dr. Gsell) (Frau Laugner)