Niederschrift
über die
Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 28. Januar 2008
im Kleinen Sitzungssaal, Rathausplatz 2, 2. Stock, Zi. 45
– öffentlich –
Vorsitzender: Herr StR Seel
Anwesende Mitglieder: Herr StR Brehm
Frau StRin Rauch
Frau StRin Grützner-Kanis
Herr StR Hamburger
Herr StR Ziegler
Sonstige Teilnehmer: Herr Seiferth, Rpr
Schriftführerin: Frau Bürner, Rpr
Beginn: 09:00 Uhr
Ende: 09:30 Uhr
Herr StR Seel eröffnet die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses und begrüßt die Teilnehmer. Zur Sitzung wurde form- und fristgerecht eingeladen. Der Ausschuss ist beschlussfähig.
TOP 1 00:00:21
Sachverständigenbericht Teil I des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss
2006
Herr Seiferth: 00:00:21
Herr Brehm: 00:10:29
Herr Hamburger: 00:13:38
Frau Grützner-Kanis: 00:21:58
Herr Seiferth: 00:22:56
Herr Seel: 00:28:55
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In der Aussprache zum Sachverständigenbericht werden vor allem die Prüfung der Gastschulbeiträge, von Hartz IV und im H thematisiert. StR Hamburger fordert frühzeitige Information bei gravierenden Abrechnungsrückständen und bittet um Verteilung des jeweiligen Vortragskonzepts von Rpr/D (i.d.R. Kurzfassung des Sachverständigenberichtes) im Vorfeld der Sitzung an die Ausschussmitglieder.
Gutachten/Beschluss: – entfällt, da Bericht –
TOP 2 00:29:11
Prüfung/Begutachtung zur Feststellung und Entlastung
Jahresabschluss des Regiebetriebes Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Her-
persdorf
Jahresabschluss des Sondervermögens Klinikum Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg, Abfallwirtschaft und Stadtreinigungsbetrieb Nürnberg, NürnbergStift und Fran-
ken-Stadion Nürnberg
für das Wirtschaftsjahr 2006
Gutachten: (Beilage 2.1) – einstimmig begutachtet –
Gutachten: (Beilage 2.2) – einstimmig begutachtet –
Gutachten: (Beilage 2.3) – einstimmig begutachtet –
Gutachten: (Beilage 2.4) – einstimmig begutachtet –
Gutachten: (Beilage 2.5) – einstimmig begutachtet –
Gutachten: (Beilage 2.6) – einstimmig begutachtet –
TOP 3 00:30:30
Niederschrift über die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 17.09.2007,
öffentlicher Teil
Beschluss: (Auflage) – einstimmig beschlossen –
Herr StR Seel schließt die Sitzung um 09:30:52 Uhr.
Der Vorsitzende: Die Schriftführerin:
gez. Seel gez. Bürner