Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates vom 09. April 2003
I. Ö f f e n t l i c h :
Oberbürgermeister Dr. Maly eröffnet den öffentlichen Teil der heutigen Stadtratssitzung, begrüßt die Anwesenden, gibt die Entschuldigungen bekannt und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Die Tagesordnung ist wie folgt ergänzt:
TOP 6a
Genehmigung der Haushaltssatzung 2003 der Stadt Nürnberg Referent: Stadtkämmerer Köhler
TOP 6b
Parallelverfahren Flächennutzungsplan-Änderung 2002.6 Bebauungsplan Nr. 4495 Bereich nördlich des Volksparks Marienberg und westlich der Hugo-Junkers-Straße für das Areal des Autokinos hier: Prüfung der Anregungen Referent: Stadtrat Baumann
TOP 6c
Parallelverfahren ..... (wie vorher) hier: abschließende Behandlung (3. Beschluss) Referent: Stadtrat Baumann
TOP 6d
Förderung des Sportstättenbaus aus Staatsmitteln bzw. Übernahme von Bürgschaften für Darlehen der Bayerischen Landesbodenkreditanstalt Referent: Stadtkämmerer Köhler
TOP 6e e n t f ä l l t !
TOP 6f
Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Anlagen und Einrichtungen der Abfallentsorgung Referent: Stadtrat Webersinn vertreten durch Stadtrat Dr. Wolz
TOP 6g
Änderung in der Besetzung von Ausschüssen hier: Vertreterregelungen hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 08.04.2003 Vortrag: OBM Dr. Maly
Die Tagesordnung ist hiermit ergänzt.
OBM Dr. Maly: 00:04:17 Kurzer Sachstandsbericht zu Firma Grundig. Firma Beko, der türkische Investor, hat seinen Rückzug erklärt. Insolvenzantrag wird gestellt werden.
Stadtrat Dr. Fleck: 00:08:13
OBM Dr. Maly: 00:10:37
Zur Debatte steht die Tagesordnung (siehe Beilage 0.0)
TOP 1 00:10:53
Umweltreferat
Wahrnehmung der Aufgaben durch einen zweiten weiteren
Bürgermeister der Stadt Nürnberg ab 01.10.2003
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 03.02.2003
OBM Dr. Maly: 00:11:03
Stadtrat Beisig: 00:11:15 Es entstehen Mehrkosten, ich sehe keine Notwendigkeit. Ich werde gegen diesen Antrag stimmen.
Stadtrat Grosse-Grollmann: 00:14:05 Ich werde den Beschlussvorschlag ablehnen.
Stadtrat Schönfelder: 00:14:58 Die SPD-Fraktion stimmt dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu.
Stadtrat Ollert: 00:19:31 Ich werde dem vorliegenden Antrag nicht zustimmen.
Stadtrat Schuh: 00:22:37 Ich werde dem Beschlussvorschlag zustimmen.
Stadträtin Gödelmann: 00:23:23
Beschluss ist Teil der Vereinbarung, der meiner Fraktion am schwersten gefallen ist, der 2007 wieder rückgängig gemacht wird. Dann werden Die Grünen das Vorschlagsrecht für das Umweltreferat bekommen. Wir erwarten von der CSU, dass in Zukunft das Thema Umwelt ein größeres Gewicht bekommt als in den Jahren vorher.
Stadtrat Gebhardt: 00:24:36
Stadtrat Ulrich: 00:26:42 Ich werde diesem Vorschlag zustimmen.
Stadtrat Schönfelder: 00:28:47
Stadtrat Ollert: 00:29:41 Die Übereinkunft der Fraktionen zeigt, wie teuer Fraktionsvereinbarungen kommen.
OBM Dr. Maly: 00:30:20 Abstimmung:
Beschluss: (Beilage 1.4) - mit 66 : 3 Stimmen beschlossen –
TOP 2 00:30:42
Satzung über die weiteren Bürgermeister der Stadt Nürnberg
Beschluss: (Beilage 2.4) - mit 66 : 3 Stimmen beschlossen –
TOP 3 00:30:58
Seniorenpolitik in Nürnberg
Schwerpunkte und Perspektiven der Arbeit von Seniorenamt
und Stadtseniorenrat
B e r i c h t !
OBM Dr. Maly begrüßt Frau Wolfring als Sachverständige.
OBM Dr. Maly: 00:31:18
Stadträtin Mielenz: 00:32:44
Frau Wolfring vom Stadtseniorenrat: 00:40:38 Bericht zur Altenpolitik aus Sicht des Stadtseniorenrats.
OBM Dr. Maly: 00:57:37 Dank für den Bericht.
Stadträtin Limbacher: 00:57:58
Stadträtin Heinemann: 01:10:20
Stadträtin Wellhöfer: 01:14:16
OBM Dr. Maly: 01:19:17 Dank für die gute und angenehme Zusammenarbeit. Blumen für Frau Wolfring als Dankeschön.
Kein Beschluss!
TOP 4 01:20:55
Sicherheitsbericht 2002
OBM Dr. Maly begrüßt Herrn Polizeipräsidenten Hauptmannl, Herrn Ltd. Polizeidirektor Müller und Herrn Straub, Leiter der Kriminaldirektion
OBM Dr. Maly: 01:22:02
PP Hauptmannl: 01:22:18
Ltd. PD Müller: 01:33:53
Herr Straub: 01:41:55 (Leiter der Kriminaldirektion)
Ltd. PD Müller: 01:55:25
OBM Dr. Maly: 02:03:46
- Sitzungspause von 17.07 Uhr bis 17.47 Uhr –
OBM Dr. Maly: 00:00:47
Stadtrat Riedel: 00:00:57
Stadtrat Höffkes: 00:14:10
Stadträtin Gödelmann: 00:21:51
Stadtrat Schuh: 00:26:03
Stadtrat Ollert: 00:29:25
Stadtrat Höffkes: 00:32:11
Stadtrat Ollert: 00:32:54
PP Hauptmannl: 00:33:43
H. Straub: 00:38:23
Ltd. PD Müller: 00:44:10
SRD Dr. Frommer: 00:48:20
OBM Dr. Maly: 00:50:07 Der Bericht hat hiermit zur Kenntnis gedient.
Kein Beschluss!
TOP 5 00:53:13
Neuausrichtung der VAG
OBM Dr. Maly: 00:53:22
Stadtkämmerer Köhler: 00:55:30
Stadtrat Gsell: 00:56:36
Stadtrat Fischer: 01:02:02
Stadträtin Seer: 01:08:02
Stadtrat Grosse-Grollmann: 01:14:11 Bitte um getrennte Abstimmung.
OBM Dr. Maly: 01:19:39 Abstimmung über Ergänzungsantrag der drei Fraktionen:
Beschluss: (Beilage 5) - mit 67 : 1 Stimmen beschlossen –
Beschluss: (Beilage 5.4 neu) - einstimmig beschlossen –
TOP 6 01:20:35
Satzungsänderung für die rechtsfähige „Friedrich Freiherr von
Haller’sche Forschungsstiftung in Nürnberg“
OBM Dr. Maly:
Stadtrat Grosse-Grollmann:
SRD Dr. Frommer: 01:21:11
OBM Dr. Maly: 01:21:18
Beschluss: (Beilage 6.5) - einstimmig beschlossen –
TOP 6a 01:21:33
Genehmigung der Haushaltssatzung 2003 der Stadt Nürnberg
Stadtkämmerer Köhler: 01:21:35
Stadtrat Wolff: 01:23:03
Stadtkämmerer Köhler: 01:25:11
OBM Dr. Maly: 01:26:08
Beschluss: (Beilage 6a) - einstimmig beschlossen –
TOP 6b
TOP 6c 01:26:19
Parallelverfahren
Flächennutzungsplan – Änderung 2002.6
Bebauungsplan Nr. 4495
Bereich nördlich des Volksparks Marienberg und westlich der
Hugo-Junkers-Straße (Loher Moos) für das Areal des Autokinos
OBM Dr. Maly: 01:26:33
Stadtrat Baumann: 01:28:52
Stadträtin Zerweck: 01:35:50
Stadtrat Frieser: 01:39:29
Stadträtin Gödelmann: 01:42:56 Wir bleiben bei unserer Ablehnung.
Stadtrat Schuh: 01:48:48
Stadtrat Grosse-Grollmann: 01:49:34 Ich lehne s ab, heut darüber einen Beschluss zu fassen. Mir geht das zu schnell. Es wird sich eine völlig veränderte Situation ergeben.
Stadtrat Baumann: 01:51:25
OBM Dr. Maly: 01:52:45
Beschluss: (Beilage 6b) - mit 61 : 5 Stimmen beschlossen –
Beschluss: (Beilage 6c) - mit 61 : 5 Stimmen beschlossen –
TOP 6d/e 01:53:19
Förderung des Sportstättenbaus aus Staatsmitteln
Übernahme von Bürgschaften für Darlehen der Bayerischen
Landesbodenkreditanstalt
Stadtkämmerer Köhler: 01:53:31
Stadträtin Blumenstetter: 01:57:07
Stadtrat Wolff: 01:59:32
OBM Dr. Maly: 02:02:56
Stadtrat Pfadenhauer: 02:03:40
Stadtrat Dötschel: 02:05:02
BM Förther: 02:07:07
Stadtkämmerer Köhler: 02:10:02
OBM Dr. Maly: 02:10:33
Beschluss: (Beilage 6d/e) - einstimmig beschlossen –
TOP 6f 02:11:24
Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für
die Benutzung der Anlagen und Einrichtungen der Abfall-
entsorgung
Beschluss: (Beilage6f) - einstimmig beschlossen –
TOP 6g 02:11:30
Besetzung von Ausschüssen – Vertreterregelungen
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 08.04.2003
Beschluss: (Beilage 6g) - einstimmig beschlossen –
Ia. A u f l a g e n
TOP 7 02:11:36
Auflagen des Referates II
Beschluss: (Beilage 7) - einstimmig Kenntnis genommen –
TOP 8 02:11:50
Auflagen des Referates VI
Beschluss: (Beilage 8.1) - einstimmig beschlossen –
zu TOP 8.2
Stadtrat Bloß: 02:12:25
Stadträtin Seer: 02:13:01 beantragt für Bündnis 90/Die Grünen: Lärmarmer Asphalt für die gesamte Ausbaustrecke.
OBM Dr. Maly: 02:13:37
Stadtrat Gsell: 02:13:55 Beratung im AfV.
Stadtrat Fischer: 02:14:48 Nächster AfV ist erst in 6 Wochen.
Stadtrat Baumann: 02:15:17
SRD Dr. Frommer: 02:15:27
Stadtrat Fischer: Nächster AfV ist am 22.05.2003, wenn es dann nicht zu spät ist?
Stadträtin Gödelmann: 02:15:55
OBM Dr. Maly: Ziffern 8 und 9 heute nicht beschließen. Ziffer 9 herausnehmen und erneute Befassung im Stadtrat am 07.05.2003.
Stadträtin Seer: Auf der gesamten Neubaustrecke soll lärmarmer Asphalt aufgebracht werden.
Stadtrat Fischer:
Stadtrat Bloß:
OBM Dr. Maly:
Beschluss: (zu Beilage 8.2) - einstimmig beschlossen –
TOP 9 Auflage des Referates VII
Beschluss: (Beilage 9.2) - einstimmig beschlossen –
TOP 10
Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates vom 19.02.2003, öffentlicher Teil, die einstimmig genehmigt wird.
TOP 11
Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates vom 19.03.2003, öffentlicher Teil, die einstimmig genehmigt wird.
Oberbürgermeister Dr. Maly: Der öffentliche Teil der heutigen Stadtratssitzung ist hiermit geschlossen.
Der Vorsitzende:
Schriftführerin: