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über die
62. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 22.01.2008
- öffentlich -
- Anwesenheitsliste -
Vorsitzender: i.V. Stadtrat Pfadenhauer bis 15.15 Uhr i.V. Bürgermeister Förther ab 15.15 Uhr Referent: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
Mitglieder: Stadtrat Fett Stadtrat Mägerlein Stadtrat Pfadenhauer Stadträtin Rauch Stadtrat Höffkes Stadtrat Sendner Stadtrat Gradl Stadträtin Grützner-Kanis Stadtrat Hamburger Stadträtin Wojciechowski Stadträtin Soldner Stadträtin Zadek Stadtrat Wolff
Sonstige Teilnehmer: VMN Herr Völkl H Herr Schott H Fr. Waldmann H/B Fr. Riemer Tg H. Encke T Herr Kluge T Herr Dehmer
Beginn der Sitzung: 15.11 Uhr Ende der Sitzung: 15.42 Uhr
Schriftführerin: Wolfinger
StR Pfadenhauer eröffnet in Vertretung von Herrn Oberbürgermeister die 62. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses – 22.01.2008 - und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
- Beginn 15.11 Uhr -
Die Tagesordnung ist wie folgt ergänzt:
TOP 5 a: Vollzug des Gesetzes über die Vergabe von Bauaufträgen im Freistaat
Bayern (Bayerisches Bauaufträge-Vergabegesetz – BayBauVG)
TOP 1: 00.30 - entfällt -
TOP 2: 00.35
Neubau eines Pavianstalles auf dem Gelände des Tiergartens, Am Tier-
garten 30
hier: Direkter Objektplan
StR Baumann 00.45 erläutert den Sachverhalt.
BM Förther übernimmt in Vertretung von StR Pfadenhauer den Vorsitz.
StRin Zadek 03.30 möchte wissen, weshalb diese Baumaßnahme nicht im Kulturausschuss vorgestellt wurde und welche Verbesserungen es für die Pavianhaltung geben wird.
StR Wolff 03.50 möchte wissen ob die unter Pkt 5 – Finanzierung – erwähnten Kosten von 20.000,- € die Gesamtkosten für die Wärmepumpe sind und ab wann sich diese Investition amortisiert.
StR Baumann 04.55 antwortet, dass in der Finanzierung der Betrag von 35.000,- € für die Wärmepumpen zutrifft, die 20.000,- € sind der Eigenanteil. Außerdem erläutert er, dass es in der Entscheidung des Bau- und Vergabeausschusses liegt, wie eine Maßnahme, ob als Sanierung oder Neubau, durchgeführt wird.
Herr BM 06.00 erläutert Einzelheiten zur Funktion der Luft-Wasser-Wärmepumpe .
Fr. Waldmann, H 07.40 antwortet, dass die Amortisationszeit der Luft-Wasser-Wärmepumpe ca. 13 Jahre beträgt.
Herr BM 07.50
H. Encke, Tg 09.00 antwortet, dass die weitere Haltung der Paviane in den beengten Räumen des Affenberges aus Tierschutzgründen nicht mehr genehmigt wurde. Ein zunächst geplanter Umbau hätte den Abriss des halben Gorillageheges, welches relativ neu ist, zur Folge gehabt und wäre mit einem Kostenaufwand von ca. 890.000,- € verbunden gewesen. Daraufhin wurde entschieden einen neuen Stall zu bauen mit Licht und moderner Technik, der doppelt so viel Platz bietet, wie nach den gesetzlichen Mindestanforderungen für die Haltung von Säugetieren vorgeschrieben ist. Damit ist gewährleistet, dass auch die in den nächsten 15 Jahren zu erwartenden gesetzlichen Vorgaben eingehalten werden.
StR Fett 11.00 möchte wissen, wer die Tierhaltung genehmigt.
H. Encke 11.10 antwortet, dass das Staatliche Veterinäramt und die Tierschutzbeauftragte des Landes Bayern die Genehmigungen für die Tierhaltung erteilen.
Herr BM 11.30 erläutert, dass ein möglicher Grund für die fehlende Vorstellung dieser Maßnahme im Kulturausschuss sein könnte, dass kein vollkommen neuer Stall, sondern ein Ersatz für einen bestehenden Stall gebaut wird.
Beschluss: (Beilage 2.5) - einstimmig -
TOP 3: 13.00
Tiergarten Nürnberg – Bau einer „Lagune“ und eines Manati-Hauses
hier: Direkter Objektplan
StR Baumann 13.10 verweist auf die Vorlage.
StR Wolff 13.35 erklärt, dass er dagegen stimmen wird.
Herr BM 13.50 ergänzt, dass vom Förderverein „Freunde der Delfinlagune“ ein Betrag von 880.000,- € zu erwarten ist.
Beschluss: (Beilage 3.3) - mit 1 Gegenstimme
beschlossen -
TOP 4: 14.55
U-Bahn Nürnberg / Fürth U 1 und U 2
Ergänzungs- und Erneuerungsmaßnahmen
Brandschutz / Betriebssicherheit Stufe 2 und 3
Erweiterung, Ergänzung und Ertüchtigung von:
Sicherheitsbeleuchtungssystem in den U-Bahnanlagen U 1 / U 2
hier: Nachtragsobjektplan
StR Baumann 15.00 erläutert den Sachverhalt.
StR Wolff 18.05 möchte wissen, ob die relativ geringen Folgekosten von der Stadt oder von der VAG getragen werden.
StR Baumann 18.30 antwortet, dass sich die Folgekosten nur auf die Mehrung und nicht auf die Gesamtkosten beziehen.
H. Kluge, T 19.05 antwortet, dass die Folgekosten ein rein rechnerischer Wert von 10 % der Investitionskosten sind und zum Teil von der VAG sowie von der Stadt getragen werden.
StR Wolff 19.35 bittet um genaue Aufschlüsselung der Folgekosten.
StR Baumann 20.10 antwortet, dass erst die Zuschüsse berücksichtigt werden müssen.
H. Kluge, T 20.30 antwortet, dass sich die 10 % auf den städtischen Anteil beziehen.
Herr BM 20.40
Beschluss: (Beilage 4.1) - einstimmig -
TOP 5: 20.50
Sperrung zweier Bauwerke in Neunhof
hier: Anfrage der CSU-Stadtratsfraktion vom 27.11.2007
StR Baumann 21.00 erläutert den Sachverhalt.
Herr BM 27.15
Beschluss: keiner, da Bericht -
TOP 5 a.: 27.25
Vollzug des Gesetzes über die Vergabe von Bauaufträgen im Freistaat
Bayern (Bayerisches Bauaufträge-Vergabegesetz – BayBauVG)
StR Baumann 27.30 erläutert den Sachverhalt.
StR Gradl 29.15 ist erfreut über den Beschluss und erinnert, dass noch ein Bericht von der Verwaltung an ihn offen ist.
Herr BM 30.10
Beschluss: (Beilage 5a.1) - einstimmig -
Auflagen
TOP 6: 30.30
Widmung, Umstufung, Widmungserweiterungen von Straßen
– Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG) -
Beschluss: (Beilage 6.1) - einstimmig -
TOP 7: 30.45
Dringliche Anordnung des Oberbürgermeisters der Stadt Nürnberg
gem. Art. 37 Abs. 3 GO vom 14.12.2007
„Peter-Vischer-Schule, Bielingsplatz
Schaffung von Räumen für die ganztägige Betreuung sowie für den
Unterricht“
hier: Direkter Objektplan
TOP 10: 31.00
Niederschrift über die 61. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses
vom 18.12.2007, öffentlicher Teil, ist einstimmig genehmigt.
Nürnberg, 22. Januar 2008 Der Vorsitzende: i.V. gez. Förther
Der Referent: Schriftführerin: gez. Baumann gez. Wolfinger