3.A. 4
Stadtratssitzung
zur
Satzung über die Herstellung und Bereithaltung von
Kraftfahrzeugstellplätzen und Fahrradabstellpiätzen
(StellplatzS - StS)
Die Stadt Nürnberg erlässt auf Grund von Art. 81. Abs. 1.Nr. 4 der: Bayerischen Bauordnung (Bay-
BO) i. (d. F. d. Bek. vom 14. August 2007 vr. 588) folgende Satzung:
Inhaltsübersicht
8 1 Geltungsbereich
$2° Anzahl der notwendigen Stellplätze. und ‚Abstellplätze
8 3. ‚Ablösung
84 Gestaltung der Stellplätze und Abstellplätze
85 Stellplätze für Behinderte 86 Abweichungen 87 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Anlage Richtzahlenliste zu& 2 Abs. 1St8
81
Geltungsbereich
(1) Diese Satzung regelt die Herstellung und Bereithaltung vvon genehmigungspflichtigen, geneh-
migungsfrei gestellten und verfahrensfreien Kraftfahrzeugstellplätzen undJ Fahrradabstellplätzen, deren Nachweis und die Ablösung.
(2) Diese Satzung gilt nicht, soweit in Bebauungsplänen oder anderen. städtebaulichen Satzungen
Sonderregelungen bestehen.
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Anzahl der notwendigen Stellplätze und Abstellplätze
(1) Die Anzahl der notwendigen Stellplätze und Absteilplätze ist anhand der Richtzahlenliste zu
ermitteln, die als Anlage Bestandteil dieser Satzung ist. Entsprechend der jeweiligen Nutzung ist ‘ rechnerisch auf zwei Stellen hinter dem Komma die jeweilige Stellplatz- bzw. Abstellplatzzahl zu ermitteln und durch Auf- bzw. Abrundung auf eine ganze Zahl festzusetzen. Bei Vorhaben mit unterschiedlichen Nutzungen sind die jeweiligen Zahlen zu addieren.
‘(2) Bei der Ermittlung der notwendigen Stellplätze ist regelmäßig von dem Einstellbedarf für zwei-
spurige Kraftfahrzeuge auszugehen; Autobusse, Lastkraftwagen, Liefer- und Betriebsfahrzeuge sind entsprechend zu berücksichtigen. Bei Bedarf sind zusätzliche Stellplatzmöglichkeiten für einspurige Kraftfahrzeuge zu schaffen.
(3) Die Anzahl der notwendigen Stellplätze und Abstellplätze ist zu erhöhen, wenn nach der be-
sonderen Situation des Einzelfalles das Ergebnis im Missverhältnis zum Bedarf steht.
(4) Die Anzahl der notwendigen Stellplätze und Abstellplätze für Vorhaben, dieiin der Richtzahlen-
liste nicht erfasst sind, ist nach den besonderen Verhältnissen im Einzelfall unter sinngemäßer Berücksichtigundger. Richtzahlen für Vorhaben mit vergleichbarem Bedarf zu ermitteln.
(5) In der Zone 1 (innerhalb des Rings der Bundesstraße 4 - BAR) müssen Kraftfahrzeugstellplätze
für Nichtwohnnutzungen (Nutzungsbereiche Nr. 2.1 bis 11.3 der Richtzahlenliste) nur zu 80 % der
jeweils notwendigen Stellplatzzahl nachgewiesen werden. Die Zone1 wird wie folgt begrenzt: Nordring, Hintermayrstraße, Welserstraße, Dr.-Gustav-Heinemann-Straße, Cheruskerstraße, Passauer Straße, Marienbader Straße, Ben-Gurion-Ring, Jitzhak-Rabin-Straße, Bayernstraße, Frankenstraße, Ulmenstraße, Dianaplatz, Nopitschstraße, Gustav-Adolf-Straße, Von-der-Tann-Straße, ‚Jansenbrücke, Maximilianstraße und Nordwestring. Im Bereich der Zone 2 (außerhalb.des Rings der BAR) sind Kraftfahrzeugstellplätze iin derrechnerisch ermittelten Anzahl. nachzuweisen.
(6) Im gesamten Stadtgebiet sind Fahrradabstellplätze iin der. rechnerisch ermittelten Anzahl nach-
zuweisen.
83 ‚Ablösung
(1) Soweit Kraftfährzeugstellplätuzned Fahrradabstellplätze durch den Bauherrn nicht hergestellt
bzw. nachgewiesen werden, kann die Erfüllung der Stellplatzpflicht durch Ablösung erfolgen (AbIösungsvertrag)..
(2) Der Ablösungsbeirag für einen Kraftfahrzeugstellplatz wird auf 8.000 Euro innerhalb der Zone 1
und auf 6.000-Euro innerhalb .der Zone 2 und für einen Fahrradabstellplatz einheitlich auf 400 Euro
festgesetzt. (3) Die Ablösungsbeträge. für Fahrradabstellplätze sind von der Stadt für die Herstellung zusätzli-.
cher oder die Instandhaltung bzw. Instandsetzung vorhandener öffentlicher Fahrradabstellanlagen
ZU verwenden.
Gestaltung der Stell8pl4ätze und Abstelläze
. (4) Kraftfahrzeugsteilplätze sind in Abhängigkeit von der beabsichtigten Nutzung und den gestalte-
‚rischen Erfordernissen zu befestigen. Dabei sollen offene Befestigungsarten (z. B. Schotter- oder Pflasterrasen) verwendet werden.
(@) Stellplatzanlagen sind mit Sträuchern einzugrünen. Für je zehn Stellplätze ist mindestens ein
standortgerechter Baum zu pflanzen, dessen Baumscheibe mindestens der Fläche eines Stellplatzes entspricht; Stellplatzanlagen mit mehr als 20 Einheiten sind außerdem zu durchgrünen. (3) Flachdächer von Garagenanlagen ab 20 Stellplätzeinheiten sind zu begrünen.
(4) Die Fassaden von mehrgeschossigen Garagenanlagen sollen begrünt werden, wenn nicht im
Einzelfall durch eine. besonders gute Fassadengestaltung den Belangen des Straßen-, Orts- und Landschaftsbildes sowie des Denkmalschutzes Rechnung getragen wird.
(5) Die Fläche eines Fahrradabstellplatzes soll mindestens 1,30 m? pro Fahrrad betragen. Diese
Fläche kann bei der Aufstellung von Fahrradparksystemen unterschritten werden, wenn eine be-
nutzerfreundliche Handhabung der Fahrräder gewährleistet ist. Jeder Abstellplatz soll von einer
ausreichenden: Bewegungsfläche direkt zugänglich sein. Abstellplätze sollen mit Fahrradständern
ausgerüstet werden, die ein Anschließen des Fahrradrahmens ermöglichen. . i
.(6) Der Aufstellort von Fahrradabstellplätzen soll von der öffentlichen Verkehrsfläche aus ebener-
dig oder über Rampen bzw. über Treppen mit Schieberampen leicht erreichbar und gut zugänglich sein, er soll in unmittelbarer.Nähe beim Eingangsbereich des Vorhabens angeördnet werden. .
55
Stellplätze für Behinderte
(1) Fürje 50 notwendige Stellplätze eines Vorhabens ist ein zusätzlicher Stellplatz für schwer Geh-
behinderte und Behinderte im Rollstuhl auf dem Grundstück nachzuweisen.
» (2) Diese Anforderung gilt nicht, wenn in Rechtsverordnungen nach Art. 80 Abs. 1 Satz 1 Nrn. 3°
und 4 BayBO (Sonderbauverordnungen) entsprechende Regelungen getroffen werden. |
Fr.
Abweichungen |
‘Die Stadt kann unter den Voraussetzungen des Art. 63 BayBO Abweichungen zulassen.
97
a Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Diese Satzung tritt am 01.01.2008in Kraft. Gleichzeitig treten die Satzungüber die Herstellung von
Garagen- und Stellplätzen (Garagen- und Stellplatzsatzung-GaStS) vom 15. November 2001: . (Amtsblatt S. 576), zuletzt geändert durch Satzung vom 09. November 2006 (Amtsblatt S. 414), und die Satzung über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (FahrradabstellplatzS - FAbS) vom 12. Oktober 2000. (Amtsblatt S. sM, geändert durch Satzung vom 09. . November 2006. (Amtsblatt S.414), außer Kraft. ., '
Anlage Richtzahlenliste zu$2 Abs. 1 sis.
Zahl der Zahl der | |
Nr. |Verkehrsquelle Kraftfahrzeugstellplätze Fahrradabstellplätz
EEE E Se) | e (ASt.) 11.0. |Wohnnutzungen |
Wohnungen bis 50 m? WF 1 SL.IWE ne
Wohnungen bis 130 m? WF 1 St.WE 2 ASUWE 1 Wohnungen über 130.m Wr 2 St.WE Bei Ein- und |
Zweifamilienhäusern ist kein ASt _ BE - notwendig.
1.2. |Kinder- und Jugendheime Ing > Bajedoch mind. |, Astra B
11.3. Wohnheime *) en jedoch mind. I astzB
Geförderte Altenwohnungen,. Betreutes .
14 -|Wohnen mit Service-Einheit *) 1 St/Z WE | [1 ASt./4 WE
1.5. |Pflegeheime 1 St./!8B . „1 ASt./20B
2,0. ‚Gebäude mit Büro-, Verwaltungs-, I j
77 |Geschäfts- und Praxisräumen
Büro- und Verwaltungsräume allgemein 154,80 St NF, jedoch ‚1 ASt./180 m? NF
. 2.1
. |Räume mit erheblichem Besucherverkehr Sc NIE; e u
2.2. |(Schalter-, Abfertigungs- oder Befatungsräume, 1 St./25 mÜNF, jedoch 11 ASt./120 m? NF °
mind.'2 St. an Arztpraxen usw.) at 3.0. |Läden, Verkaufsstätten. : I 2 Läden, Waren- und Geschäftshäuser, Drogerie-/1 St./35 m? VF,jedoch :lonn m2
3.1 und Getränkemärkte < 500 m? VF mind. 2 St. je Laden - 1 ASt./200 m? VF
- \ 1 St./30 m? VF, zusätzlich |1 ASt. 7200 m? VRR.
3.2 [Baumärkte . 11. St./80 m? und.
Außenverkaufsfläche !Außenverkaufsfläche
Einkaufszentren, SB-Verkaufseinrichtungen mit
anteilmäßig hohem Nicht-Lebensmiittel-
9.3 Sortiment, Drogerie- und Getränkemärkte 1 St./20 m? VF. 1ASt150 m? vr
> 500:m? VF . IVerbrauchermärkte, SB-Warenhäuser,
34 Lebensmitteldiscountmärkte 1 Ss110 m’ VF 1 ASLI1SO m? VF
Ausstellungs- und Verkaufsplätze mit - 3.5 .Kundenverkehr (Pkw-Verkaufsplätze, 11.St./250 m? VF 1 ASt./250 m? VF /Flohmärkte) |
3.6 |GBeesscuhcähfetrsvheärukseherr (mzi.tB s.e her hgeriengem [1 51/60 m? VF 1 AS1/200 m? VFm
Wenn in Verkaufsstätten nach Nrn. 3.1 und 3.4 auch Speisen und Getränke ausgegeben werden
(ohne Alkoholausschank), sind entsprechende Flächenanteile bis 30% der NF unbeachtlich; darüber hinaus sind die Richtzahlen nach Nr. 6.2 anzusetzen. 14.0 Versammlungsstätten, Kirchen (keine “ )Sportgaststätten) Versammlungsstätten von überörtlicher 4.1 [Bedeutung (z. B. Theater, ‚Konzerthäuser, 1St/5 SP 11 ASt./30 SP Mehrzweckhallen) . 4.2 ° |Museen, Ausstellungsflächen. | 1. St./80 m? NF 1 ASt./100 m? NF
43 SScohnusltaiuglee nV,e rVsoarmtmrlaugnsgsäslset)ä tten | (z. B. Kino, 18117 SP 1 ASt/30 SP
4.4 |Gemeindekirchen 1St.125 SP |TAStI3O SP
Kirchen von überörtlicher Bedeutung bzw. mit
1StM58P 1.ASt.l30 SP
45 großem Einzugsbereich
50
Sportstätten Sportplätze und -stadien ohne/mit 1 St. /250 m? SpF, zusätzl. 1 ASt./250 m? SpF, 5.1 Besucherplätzen 1 St./12 BP zusätzi. 1 ASt./50:BP Spiel- und Sporthallen ohne/mit ° 1 St./50.m?.HF zusätzl. 1 ASt./100 m? HF, .\9.2 Besucherplätzen 1St.je 12 BP zusätzl. 1 ASt./50 BP
Freibäder und Freiluftbäder
9.3 1 St./250 m? GF 1 ASt./100 GF:
-11.8t./10 Kleiderablagen, 1 ASt./10
Hallenbäder ohne/mit Besucherplätzen
5.4 zusätzl. 1 St. /12 BP Kleiderablagen, :
-\zusätzl. 1 ASt/12BPl
2 st. 7Spielfeid, zusätzl. 1
1 ASt./Spielfeld,
15.5 Tennisplätze ohne/mit Besucherplätzen st112 BP_ zusätzl. 1 ASt./50 BP
5.6. _Minigolfanlage 6 St./Anlage 5ASt./Anlage 5.7 _Kegel-, Bowlingbahnen „14 St./Bahn - 1 ASt./2 Bahnen 19.8 Bootshäuser und Bootsliegeplätze 1'St./2 Boote _ 1 ASt./5 Boote 5.9 Schießbahnen, Schießstände - 2 St./Bahn 2 ASt./Bahn
1 ASt./100 m? HF
5.10 Kletterhallen, Skaterhallen 1 St./150.m? HF 5.11 Sauna-Anlagen, Sonnenstudios 1 St./35 m? NF 1'ASt./50 m? NF Fitnessstudios und. clubs, 1 St./25 m? NF 1. ASt./25 m? NF 5.12 zugehörige Sauna, Ruheraum und Solarium - 11. St/50. m? NF 1 ASt./50 m? NF 56..01 3 TSacnhzasnckh-ul uenn:d Speisewirischaften und 11. St./50. m? NF 1 ABStu./ 50 m? BNEF. "" |Beherbergungsbetriebe Imbisse: zu <4am?NF 0 St. 0 ASt. 16.1: <9m? NF 1St. 0 ASt.
P9Y9mNF. 1 St. je 35 m? NF, mind. 1 ASt.I200. m? NF
nn 7 St MOM? GRF und! |
16.2. IGaststätten von örtlicher Bedeutung 1 St./20 m? FSF, soweit diel1 ASt./120 m? GRF _ E . IFSF die GRF übersteigt 5
a u 11 St./7 m? GRF und 1 . ee
6.3 |Gaststätten mit überörtlicher Bedeutung 1St./10 m? FSF, soweit die |1.ASt./90 m? GRF
| | -- IFSF die GRF übersteigt u
6.4 Biergärten 1.St./15 m? FSF 1 ASt./30 m? FSF- 1 St./2 Zimmereinheiten; | . Se für zugehörigen
6.5. folels, Pensionen, Kurheime undandere IResiaurationsbeirieb | ASL/40B
u Zuschlag 50. % der Werte nach Nrn. 6.2, 6.3 oder 6.4) . 6.6_ [Motels 1 St./Zimmereinheit ‚0 Ast. 6.7_ Jugendherbergen 1 St./10 B 1AStMOB
- 7.0. |Vergnügungsstätten . j .
7.1. |Spielhallen, Spielclubs, PC-Hallen 1 2 a NF,jedoch |} Ast./60m? NF
7.2 Diskotheken 1 St./5 m? GRF 1 ASt./120 m? GRF
7.3 |Sonstige Vergnügungsstätten 1 St/TO MÜGRF, jedoch |, Ast 1120 m? GRF
. mind. 3 St. 8.0 - Krankenhäuser u 8.1. Krankenhäuser der Maximalversorgung 1 St./2B 1 ASt./5B Krankenhäuser von überörtlicher Bedeutung 8.2 |(z. B. Schwerpunktkrankenhäuser, . 11 St./3 B 1 ASt./6 B |Spezialkliniken), Privatkliniken. 0 8.3 [Krankenhäuser von örtlicher Bedeutung 1 St./5.B 1 ASt./8 B 8.4 Sanatorien, Kuranstalten, sonstige Anstalten 1 St./3 B 1 ASt./10B
8.5 TagespflegepläIt ze 1 St. je 6 Pfie9g eplätze P1 fAlSetg.e pjleä t1z0e _
9.0 Schulen, Einrichtungen der “ |Jugendförderung u I 9.1. |Grundschulen „1 St./30 Schüler 1 ASt./8 Schüler EEE BE 1.St./25 Schüler, zusätzl. . u 9.2. |Sonstige allgemeinbildende Schulen 1 St./8 Schüler über 18 1 ASt./5 Schüler BEE Jahren _ le BE 1 St./15 Schüler, zusätzl.
9.3. |Berufsfachschulen, Erwachsenenschulen 1 St./8 Schüler über 18 11 ASt./10 Schüler
on HERE Jahren:
lo. 4 IF achhochschulen, HoF chschulen 1 St. 13. Studienplätzen 11S tAuSdti. /8 „
udienplätzen
9.5 Tageseinrichtungen für Kinder 1 51/25 ander, jedoch l1 ASt./Gruppe
9.6 Jugendfreizeitheime und dgl. 1 St./15. Jugendliche 1ASt./5 Jugendliche
10.0 [Gewerbliche Anlagen Eu BE 10.1 |Handwerks- und Industriebetriebe 1 St/50 m? NF 1ASt./100.m? NF
- 10.2 |Lagerplätze ohne wesentlichen Kundenverkehr 1.St. /500 m? NF 1ASt./1.000 m? NF
10.3 |Lagerräüme, Lagerhallen 1 St. /250 m? NF 1ASt./1.000 m? NF
10.4 Kraftfahrzeugwerkstätten und -prüfzentren, 5 St./Wartungs- und ° 0,2 ASt./Wartungs-
" Reifenmontagewerkstätten Reparaturstand . und Reparaturstand 10.5 [Tankstellen mit Pflegeplätzen 8 St./Pflegeplatz 0,2 ASt./ Pflegeplatz |. . = — . 15 St. Waschanlage; 110.6 Automatische Kraftiahrzeugwaschstraßen zusätzlich ein Stauraum 0 Ast. von 15. Pkws 10.7 Kraftfahrzeugwaschplätze zur Selbstbedienung 3 St./Waschplatz _\0 ASt. 77.0. Verschiedenes u EEE Eu 11.1 |Kleingartenanlagen _ 1 St./3.Kleingärten . 10 ASt. IHR 1.St./1.500 m? GF, jedoch
11.2 [Friedhöfe Mind. 10 st. 2 1 ASt./500. m? GF
nr i — BAst. ie 11.3 Fahrschulen 1 St. je Schulungsfahrzeug Schul ungsfahrzeug,
Erläuterungen:
« Die Sicherung der Nutzung hat durch Eintragung einer beschränkten persönlichen Diensibarkeit
N zugunsten der Stadt Nürnberg zu erfolgen. ASt. |Fahrradabstellplatz - B Bett BP |Besucherplatz
FSF |Freischankfläche (Fläche, die zur Bewlrischeftung im Freien vorgesehen ist)
'IGF !Grundstücksfläche _
Gastraumfläche (Gasträume sind Räume zum Verzehr von Speisen und/oder Getränken) auch
GRF |wenn die Räume außerdem für Veranstaltungen. oder sonstige Zwecke, z. B. Tanzen, bestimmt
sind) HF |Hallenfläche NF |Nutzfläche nach DIN 277- 2 Tabelle 1Nrn. 1-6 SP |jSitzplatz |SpF |Sportplatzfläche St. |Kraftfahrzeugstellplatz VF |Verkaufsfläche. WE .|Wohneinheit