Antrag: CSU Konzept zu Umgang und Schutz stiller Tage in Nürnberg 2008

- FRAKTION DER CHRISTLICH-SOZIALEN UNION

IM STADTRAT ZU NÜRNBERG

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Herrn Obenirgem "2IRGERMEISTE 7 Z Ra i t m h m a e u r sp 5 l 8 atz 2, 90403 Nürnberg

Dr. Ulrich Maly DEZ. 2007 , Nr - Telefon:09 11/ 23- 21907

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y JN| schriftvorlegen | ts/ 05.12.07

Frieser

Stadtrat am 12.12.07: Konzept zu Umgang und Schutz stiller Tage in Nürnberg 2008

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

aus Sicht der CSU-Stadtratsfraktion waren die weitgehenden Ausnahmegenehmigungen an Allerheiligen 2007 durch das Stadtrechtsdirektorium ein falsches Signal und mit der Gefahr einer scheibchenweisen Aufweichung des Feiertagsschutzes in Nürnberg behaftet. In diesem Zusammenhang hat die CSU ein Gesamtkonzept seitens der Stadtverwaltung für den Umgang mit den Stillen Tagen in unserer Stadt für das kommende Jahr angemahnt. Es ist Sache jedes einzelnen, Feiertage zu begehen oder auch nicht. Entscheidend ist aus unserer Sicht aber, dass der Charakter eines Stillen Tages - von denen es in Nürnberg ganze neun gibt - gewahrt bleibt. Gründonnerstag, Karfreitag und Karsamstag stellen ein langes Wochenende dar. Zudem fallen der Reformationstag und Allerheiligen 2008 auf einen Freitag bzw. Samstag. Begehrlichkeiten zur weiteren Reduzierung des Feiertagsschutzes sind deshalb zu erwarten. Es ist aus Sicht der CSU weiter nicht ersichtlich, wie die Verwaltung sicherstellen will, dass tatsächlich nur mit dem Charakter des jeweiligen Stillen Tages zu vereinbarende Veranstaltungen genehmigt werden. Auch sollte bedacht werden, dass die oft unübersehbaren Folgen der „Events”- alkoholisierte Jugendliche, Vorfälle mit Vandalismus und Gewaltanwendung - nicht am Vorabend des zu schützenden Feiertags, sondern an diesem selbst auftreten und zu besichtigen sind. Für die CSU-Stadtratsfraktion stelle ich deshalb zur Behandlung im Stadtrat am 12.12.07 folgenden PriunkuhkeNs — Antrag:

1. Die Verwaltung stellt grundsätzlich dar, welche Umstände aus ihrer Sicht als „wichtiger Grund” im Sinne des Feiertagsgesetzes (Art. 5 FTG) gelten und eine Befreiung vom Feiertagsschutz in Nürnberg rechtfertigen.

2. Das Stadtrechtsdirektorium unterbreitet dem Stadtrat ein beschlussfähiges Konzept zur Genehmigungspraxis vor/ an Stillen Tagen für das Jahr 2008. Grundlage dafür ist eine Öffnungszeit vom Vorabend in den jeweiligen Stillen Tag von maximal bis 2 Uhr. Dabei ist auch darzustellen, wie das Stadtrechtsdirektorium mit dem Phänomen umgeht, dass sich vielfach Alkoholexzesse mit den einhergehenden Taten von den bisherigen Brennpunkten wie Weißgerbergasse oder Kohlenhof zunehmend in weitere Innenstadt- und auch U- Bahnbereiche verlagern.

Mit freundlichen Grüßen

oo

Michael Frieser Fraktionsvorsitzender

1:\Daten Stadtrat\Anträge\A7112901.doc